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Donnerstag, 27. Januar 2011, von Elmar Leimgruber
- Österreichs Heer bei der NATO?
Abbildung: Werbeplakat des Bundesheeres
Die aktuelle Causa Norbert Darabos – Edmund Entacher habe ich bereits kommentiert. Jetzt aber bleibt die Frage: Soll der Grundwehrdienst in Österreich abgeschafft werden? Nun: die Antwort drauf hängt davon ab, was man -längerfristig betrachtet- in der EU und/oder in Österreich will:
Es ergibt Sinn, dass in den meisten Ländern der EU der Grundwehrdienst zugunsten eines Berufsheeres abgeschafft wurde. Denn eine europäische Verteidigungsstruktur, zusammengesetzt aus Heeren der Mitgliedsländer ist schon längst vorgesehen. Mögliche künftige Kriegs- besser Verteidigungseinsätze mit Grundwehrdienern würden aber fast überall, vor allem im “neutralen” Österreich zu unverantwortbaren massiven Protesten führen, wären demnach, weil zu viele Menschen direkt oder indirekt davon betroffen wären, kaum, jedenfalls sicher nicht schnell durchführbar.
- Leistungsschau des Bundesheeres am Nationalfeiertag
Ein Berufs- und Freiwilligenheer hingegen betrifft direkt nur die Betroffenen selbst, die sich ja freiwillig und hoffentlich auch mit Blick auf die möglichen Konsequenzen für das Heer entscheiden: Massenwiderstände gegen Einsätze wären hier kaum zu erwarten. Und natürlich ist es (auch finanziell) sinnvoller, das Verteidigungs-Budget so zu vergeben, dass an der Verteidigung des Landes Interessierte nicht nur ein paar Monate Grundwehrdienst leisten, sondern nach der Ausbildung auch weiterhin für das Bundesheer tätig bleiben, so dass es längerfristig betrachtet im Bedarfsfall auch einsetzbar ist.
Ob alle jenen nun in Österreich -die auch ausgelöst und gefördert durch die massive Kampagne der Kronenzeitung- froh für die Abschaffung des Grundwehrdienstes eintreten, auch die Konsequenzen ihres Wunsches klar sind, wage ich sehr zu bezweifeln. Wer gesamteuropäisch denkt und daher für die sichere Einbindung des österreichischen Bundesheeres in ein europäisches Heer ist, kann auch beruhigt für die Abschaffung des Grundwehrdienstes stimmen. Wer nicht dafür ist, möge aber nicht jetzt für die Abschaffung des Grundwehrdienstes eintreten und sich dann über über das Unvermeidbare (denkbar wären ja auch -für mich höchstbedenkliche- Inlandseinsätze, beispielsweise bei Volksaufständen) wundern.
Letztlich aber werden vor der entsprechenden Volksabstimmung über die Zukunft des Bundesheeres mit Sicherheit nicht nur die SPÖ, sondern auch die (derzeit aus rein taktischen Gründen zurückhaltende) ÖVP und die meisten anderen Parteien, unterstützt dann nicht nur von der Kronen-Zeitung, sondern auch von allen anderen entscheidenden Medien des Landes dafür sorgen, dass eine satte Mehrheit der Bevölkerung für die Abschaffung des Grundwehrdienstes sein wird. Und auch alles Weitere wird so kommen, wie es europaweit koordiniert vorgesehen ist, also kommen “muss”. Diese Überlegungen müssten also entscheidend sein, ob man in Österreich den Grundwehrdienst abschaffen will oder nicht.
Der Zivildienst hat hingegen nur indirekt mit dem Bundesheer zu tun. Ein “freiwilliger” Sozialdienst ist bei einer ordnungsgemässen Bezahlung von 1300 Euro monatlich (wie von Sozialminister Hundstorfer angeregt) nicht eigentlich freiwillig, sondern eine Anstellung, und auch diese auszuschüttenden Gehälter müssten erst einmal aufgebracht werden. Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl hingegen hat Recht: Wenn es bislang möglich war, alle Männer zum Grundwehrdienst oder wahlweise zum Zivildienst zu verpflichten, und dies nicht den Menschenrechten widersprach, dann ist mit Sicherheit auch ein verpflichtender Zivildienst für alle (Männer und Frauen) nicht nur denkbar, sondern sogar sehr sinnvoll: schon aus Solidarität den Sozialorganisationen gegenüber, die bei Abschaffung des Grundwehrdienstes durch den Wegfall der vielen Zivildiener künftig schwer überleben würden.
Und wenn Naturkatastrophen über Österreich hereinbrechen sollten, werden wir nach dem Wegfall des (dank Grundwehrdienern grossen Heeres) neben den Freiwilligen-Organisationen dann eben vermutlich auf ausländische Hilfe angewiesen sein.
Tags: Österreich, ÖVP, Berufsheer, Bundesheer, Christoph Leitl, Edmund Entacher, EU, Europa, Freiwilligen-Organisationen, Freiwilligenheer, Grundwehrdienst, Heer, Inlandseinsätze, Krieg, Kronenzeitung, Menschenrechte, NATO, Naturkatastrophen, Norbert Darabos, Politik, Sozialdienst, SPÖ, Verteidigung, Volksabstimmung, Zivildiener, Zivildienst
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Dienstag, 25. Januar 2011, von Elmar Leimgruber
- Verteidigungsminister Norbert Darabos
Foto: Bundesheer/Peter Lechner
Üblicherweise wirft man in Österreich immer dem rechten politischen Rand vor, undemokratisch vorzugehen und andere Meinungen nicht zu tolerieren. Wenn dies dort auch im einen oder anderen Fall zutreffen mag: Tatsache ist: Wäre Verteidigungsminister Norbert Darabos nicht ein SPÖ-Minister, hätten sich nach dessen gestriger Aktion sofort Rote und Grüne mit Hilfe aller wichtigen Medien des Landes gegen ihn eingeschossen und er wäre innerhalb kürzester Zeit nicht mehr Minister. Und dies vollkommen zu Recht:
Es steht Darabos zwar zu, zuerst die Wehrpflicht “einzuzementieren”, um sie dann von einem Tag auf den anderen abzuschaffen: Sein plötzlicher Sinneswandel lässt jedoch vermuten, dass er -genauso wie die restliche Spitze der SPÖ in den letzten Jahren- wieder mal auf ein von der Kronenzeitung seit Monaten inszeniertes Populismus-Pferd (in diesem Fall: Weg mit dem Grundwehrdienst) gesetzt hat: solche Manöver werden wohl die Wähler entsprechend zu honorieren wissen.
Wenn Darabos aber, nachdem er mit seiner “Heeres-Reform” (ausserdem: nur weil man etwas Reform nennt, muss es noch lange nichts Gutes sein) den Grundwehrdienst abschaffen will, laut ORF seinem Heeresstab verboten hat, an einer ORF-Diskussion zu diesem Thema teilzunehmen, dann werden meine Aufmerksamkeit und Hellhörigkeit geweckt.
- Ex-Generalstabchef Edmund Entacher
Foto: Bundesheer
Generalstabchef Edmund Entacher, ranghöchster General des Bundesheeres, (und übrigens sogar Parteifreund des Ministers und daher von ihm erst in diese Position befördert) beschloss später, aus Verantwortung für das Bundesheer und die Sicherheit Österreichs, sein Schweigen mutig zu brechen und seine Bedenken gegen die Abschaffung des Grundwehrdienstes zugunsten eines Freiwilligenheeres auch öffentlich auszusprechen: Das nenne ich -in einem “Befehlsketten-System” wie dem Bundesheer -Zivilcourage. Und auch weitere Offiziere, der Milizverband und Organisationen im Umfeld des Bundesheeres warnten vor dieser “Reform”. Es folgten harte Geschütze zwischen dem Minister und seinem obersten General, die damit endeten, dass der General -gemäß Kronenzeitung-Forderung “Darabos muss jetzt durchgreifen”- einfach abgesetzt wurde und dafür auch noch die Rückendeckung aus seiner Partei erhält.
So also hält es die SPÖ mit ihrem demokratischen Denken und vor allem mit der Meinungsfreiheit? Wo bleiben die roten und vor allem die grünen Kritiker, die sonst immer sofort totalitäre Systeme vermuten, wenn jemand nicht ihren ideologischen Kämpfen und Zielen Folge leisten will?
Ok, ich verstehe: Sie sind für die Abschaffung des Grundwehrdienstes und dies mit allen Mitteln: Und wenn es um ein aus ihrer Sicht “edles Ziel” geht, darf man also sowohl undemokratisch vorgehen, als auch Kritiker zum Schweigen zu bringen als auch die Meinungsfreiheit einfach mit Füssen treten. Gut zu wissen, dass für das linke Parteienspektrum alle demokratischen Spielregeln und die Wahrung und Forderung der Meinungsfreiheit offenbar nur dann gelten, wenn es um das Beschuldigen, Anklagen, Denunzieren und Bekämpfen der politisch Andersdenkenden und der verfeindeten politischen Positionen geht.
Aber natürlich ist Norbert Darabos rücktrittsreif: nicht, weil er als Zivildiener den Grundwehrdienst verweigerte, was ihn eigentlich “untauglich” für diese Position machte, sondern aus demokratiepolitischen Überlegungen heraus: er agiert totalitär und sein Handeln ist daher mit einer modernen Demokratie unvereinbar. Punkt.
P.S.: Mein Kommentar direkt zum Thema: “Grundwehrdienst: Ja oder nein” ist hier abrufbar.
Tags: Österreich, ÖVP, Bundesheer, Demokratie, Edmund Entacher, Freiwilligenheer, Grüne, Grundwehrdienst, Heeres-Reform, Kronenzeitung, Medien, Meinungsfreiheit, Norbert Darabos, ORF, Politik, Populismus, Sicherheit, SPÖ, Wehrpflicht, Zivilcourage
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Montag, 24. Januar 2011, von Elmar Leimgruber
- v.li.n.re.: Helmut Mödlhammer (Präsident des österreichischen Gemeindebundes), Sozialminister Rudolf Hundstorfer und Wiens Bürgermeister Michael Häupl (Präsident des Städtebundes)
Foto: © Schaub-Walzer / PID
Im Rahmen des Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit präsentieren sich vom 25. bis 27. Jänner Österreichs Freiwilligenorganisationen im Wiener Rathaus. Sensibilisierung der Bevölkerung für den Wert und die Bedeutung von Freiwilligentätigkeit stehen im Vordergrund, betonten Hundstorfer, Häupl und Mödlhammer auf der Pressekonferenz unisono. Freiwilliges Engagement sei als “Schatz für die Lebensqualität” in Städten und Gemeinden unerlässlich für die Gesellschaft.
Die Europatour unter dem Motto “Freiwillig etwas bewegen” im Rahmen des Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit macht in allen 27 EU-Mitgliedstaaten Station. Beim Österreich Stopp vom 25. bis 27. Jänner 2011 zwischen 9.00 Uhr und 19.00 Uhr präsentieren rund 100 Freiwilligenorganisationen aus ganz Österreich drei Tage lang ihre vielfältigen Aufgabenbereiche in der Volkshalle des Wiener Rathauses. Freiwillig Tätige aus den unterschiedlichsten Bereichen stehen den Besuchern Rede und Antwort und bieten einen Einblick in ihre Arbeit.
Der erste Tag (25.1.2011) der Freiwilligentour umfasst die Themenschwerpunkte “Freiwilliges Engagement in jedem Alter – Jung und Alt” sowie “Gesundheit und Selbsthilfe”. Neben zahlreichen Vorträgenfindet um 16.00 Uhr eine Podiumsdiskussion über “Wert und Grenzen von freiwilligem Engagement junger Menschen” statt.
Der zweite Tag (26.1.2011) ist Sozialem und Integration gewidmet. Am Vormittag findet eine Fachdiskussion zu “Grenzen und Nutzen vonfreiwilligem Engagement im Sozialstaat” statt. In zahlreichen Vorträgen werden verschiedene Facetten von freiwilligem Engagement in Österreich und Europa vorgestellt. An einer Fachdiskussion zum Thema, die um 10.30 Uhr beginnen wird, werden Univ.-Prof. Ulrich Brand,
Professor für Internationale Politik an der Universität Wien, Karin Waidhofer vom Verein “Neustart”, Rudolf Wagner, Geschäftsführer von
pro mente, Marc Diebäcker, Vortragender für Sozialarbeit, Erich Fenninger, Geschäftsführer der Volkshilfe, sowie Vertreter der Arbeiterkammer und der Stadt Wien teilnehmen.
Den Abschluss des zweiten Tages der Europatour bildet eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion um 19.00 Uhr im Wappensaal des
Rathauses zum Thema: “Ehrenamt bei Blaulichtorganisationen – der Weg in die Zukunft”. Der Diskussion stellen sich u.a. Sozialminister
Rudolf Hundstorfer, Innenministerin Maria Fekter, der Wiener Bürgermeister Michael Häupl, der Präsident des Österreichischen Bundesfeuerwehrverbandes Josef Buchta und der Präsident des Arbeiter-Samariter-Bundes Franz Schnabl.
Der dritte Tag der Tour (27.11.2011) steht im Zeichen der Sport-, Umwelt- und Blaulichtorganisationen, die die unterschiedlichsten Facetten ihrer Tätigkeiten präsentieren. An allen drei Tagen erwarten die Besucher interessante Einblicke in die Arbeit der Freiwilligenorganisationen, Diskussionen mit Vertreter der Politik und Experten,Präsentationen außergewöhnlicher Geschichten von Freiwilligen und ein buntes Rahmenprogramm.
Für Vertreter der Medien findet zudem am 25.1.2011 um 9.30 Uhr ein spezielles Medienseminar im Nord-Vestibül der Volkshalle statt, in dessen Rahmen Basiswissen zur Freiwilligenarbeit in Österreich und Europa vermittelt werden soll. Im Rahmen des Medienseminars werden u.a. Eva More-Hollerweger vom Institut für Interdisziplinäre Non-Profit Forschung an der WU-Wien und Univ.Prof. Arno Heimgartner vom Institut für Sozialpädagogik an der Universität Graz eine umfassende quantitative und qualitative wissenschaftliche Analyse über den Wert, das Ausmaß und die Bedeutung von Freiwilligenarbeit in Österreich vorlegen. Vertreter der Presse können sich zu diesem Medienseminar unter kommunikation@bmask.gv.at anmelden.
Tags: Arbeiterkammer, Arno Heimgartner, Österreich, Blaulichtorganisationen, EU, Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit, Franz Schnabl, Freiwillige, Freiwilligenorganisationen, Freiwilligentour, Gesundheit, Helmut Mödlhammer, Josef Buchta, Karin Waidhofer, Lebensqualität, Maria Fekter, Medienseminar, Michael Häupl, Presse, Rudolf Hundstorfer, Selbsthilfe, Soziales, Ulrich Brand, Volkshilfe, Wien
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Freitag, 21. Januar 2011, von Elmar Leimgruber
Das Enfant Terrible der Musik, Marilyn Manson ist in diesen Tagen zu Gast in Wien, und zwar in gänzlich anderen Rollen: einerseits als Coach für die Sternchen der ORF-Show “Helden von morgen” und andererseits als malender Künstler. Der international als Musiker, Schock-Rocker und Skandalfigur berühmt-berüchtigte Manson präsentierte am Donnerstag Nachmittag in der Kunsthalle Wien seinen Katalog zur gleichnamigen Ausstellung “Marilyn Manson und David Lynch: Genealogies of Pain”, die von 30. Juni bis 25. Juli 2010 in der Kunsthalle Wien gezeigt worden war.
Ungemein stolz zeigte sich das Multitalent, das mittlerweile auch als bildender Künstler international reüssierte über diesen, seinen ersten Ausstellungskatalog: Dieser beinhaltet Mansons Aquarellmalerei und vermittelt Reflexion über die Ästhetisierung von Schmerz, sowie die Deformation und Vergänglichkeit des menschlichen Körpers.
- Kunsthalle-Chef Gerald Matt mit Marilyn Manson
Foto: Ruediger-ETTL
Die Publikation ist als Wendebuch angelegt, in dem Marilyn Manson in ein künstlerisch produktives Spannungsfeld mit dem filmischen Frühwerk von David Lynch in Beziehung gesetzt wird. Neben dem Gespräch zwischen Marilyn Manson und Gerald Matt finden sich eigens für diese Publikation verfasste wissenschaftliche Abhandlungen und kunsthistorische Essays von David Galloway, Cathérine Hug und Adrian Notz.
“Für mich ist Marilyn Manson ein Poet des Grauens, des Schmerzes und der Gewalt. Seine bildnerischen Arbeiten sind visuelle Feuerwerke, in denen sich die extremen Leidenschaften des Seins widerspiegeln,” erklärte Kunsthalle-Chef Gerald Matt bei der Präsentation des deutsch-englischen Bildbandes.
Tags: Adrian Notz, Ausstellung, Österreich, Catherine Hug, David Galloway, David Lynch, Deformation, Enfant Terrible, Essays, Genealogies of Pain, Gerald Matt, Helden von morgen, Kultur, Kunst, Kunsthalle Wien, Malerei, Marilyn Manson, Musik, ORF, Poet des Grauens, Schmerz, Schock-Rocker, Vergänglichkeit, Wien
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Donnerstag, 20. Januar 2011, von Elmar Leimgruber
- Haupt-Uni Wien
Während sich in Österreich nach wie vor viele eine Vollfinanzierung der Universitäten durch die öffentliche Hand erwarten, investieren in Deutschland bereits jetzt rund 60 Prozent der Unternehmen in Hochschulbildung. Dies teilt der deutsche Stifterverbund mit. Es ist also durchaus wünschenswert, wenn auch in Österreich viele Unternehmen in die Universitäten investierten. Sorgen um die Unabhängigkeit der Forschung wären meines Erachtens nur berechtigt, wenn einige wenige einflussreiche Unternehmen viel Geld in die Unis steckten.
Österreich aber ist anders: Jede Instituation mit viel Geld will ihr eigenes Süppchen kochen, weswegen es ja auch Unmengen an Fachhochschulen gibt, deren Sinnhaftigkeit (nicht grundsätzlich, aber dennoch konkret) angezweifelt werden kann und muss. Und natürlich kann man sich von Unternehmen, die bereits FHs finanzieren, nicht erwarten, dass sie auch noch Universitäten zusätzlich unterstützen. Aber letztlich geht es um die Universitäten in Österreich, die die eigentlichen Akademikerschmieden des Landes sind.
Und wenn diese -wie es heisst- nicht so ausbilden, dass nach dem Studienabschluss die Voraussetzungen für die Beschäftigung in den Unternehmen gegeben sind, dann sind die Lehrpläne falsch. Und dann müssen Unis inhaltlich reformiert werden. Sinnlose Eigenbrötlerei, auch in Form der Gründung ständig neuer FHs ist jedenfalls abzulehnen. Es muss im Sinne der Politik, der öffentlichen Hand und der Wirtschaft sein, dass die Universitäten ein hohes und effizientes Ausbildungsniveau bieten, das den Akademikern Türen und Tore zu ihrer beruflichen Zukunft öffnet.
Ich will damit keine Privatiniativen verbieten -natürlich soll die Gründung von FHs in einer Demokratie möglich sein- ob sie (in vielen Fällen) sinnvoll sind, ist eine andere Frage. Viel sinnvoller wäre es, wenn ähnlich wie in die Deutschland all jene Unternehmen, denen die Berufsausbildung ihrer künftigen Mitarbeiter wichtig ist (was hoffentlich so ist), in Ausbildungs-Stiftungen einzahlen, die damit direkt die Universitäten -neben der öffentlichen Hand- mitfinanzieren. Natürlich muss das Spektrum der Unternehmen möglichst breit sein, um zu verhindern, dass ein paar grosse Unternehmen über die Universitäten regierten. Das Geld zur Mitfinanzierung der universitären Ausbildung ist auch in Österreich vorhanden, nur wird es hierzulande (als Privatvergnügen?) in Privat-Unis und in FHs investiert anstatt an die Unis.
Doch zurück zur soeben veröffentlichten deutschen Studie im Detail: Jedes fünfte deutsche Unternehmen hat in einer aktuellen repräsentativen Umfrage angegeben, dass es 2010 seine Ausgaben für akademische Bildung im Vergleich zum Vorjahr erhöht hat. Weniger als jedes zehnte Unternehmen habe dagegen seine Investitionen gesenkt. Zu diesem Ergebnis kommt eine gemeinsame Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) und des Stifterverbands für die Deutsche Wissenschaft, die erstmals den Beitrag der Wirtschaft zu Studium und Hochschullehre ermittelt hat. Gefragt wurde unter anderem nach der Finanzierung von Stipendien, Stiftungsprofessuren, studentischen Praktika, dualen Studiengängen, Sach- und Finanzspenden an Hochschulen. Die Studie ist soeben zur Vorstandsitzung des Stifterverbandes mit den Spitzen der deutschen Wirtschaft erschienen und online abrufbar unter www.stifterverband.info .
Rund 60 Prozent der Unternehmen in Deutschland investieren in Hochschulbildung. Bei Unternehmen zwischen 50 und 250 Mitarbeitern ist es jedes zweite, bei Großunternehmen sind es sogar 75 Prozent. Insgesamt fördert die Wirtschaft Studierende und Hochschulen mit 2,2 Mrd. Euro.
Am stärksten unterstützen die Unternehmen die Studenten und ihre Ausbildung im Unternehmen: Dafür gaben Unternehmen 2009 insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro aus, darunter 41 Millionen Euro für Stipendien. Für die Ausstattung der Universitäten und Fachhochschulen wurden 2009 fast 642 Millionen Euro – also ein gutes Viertel der gesamten Förderung – aufgewendet, wobei allein 485 Millionen Euro für Stiftungsprofessuren, den Bau neuer Gebäude oder als allgemeine Spende vorgesehen waren. Sachspenden machten immerhin 157 Millionen Euro aus.
Tags: Österreich, Deutschland, Fachhochschule, Forschung, Hochschulbildung, Spenden, Stiftung, Studie, Unabhängigkeit der Forschung, Universität, Unternehmen, Wirtschaft, Wissenschaft
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Donnerstag, 6. Januar 2011, von Elmar Leimgruber
Wer wissen will, wie viel beispielsweise ein neues Visum in Österreich kostet oder welche Förderung es künftig für thermische Sanierungen geben wird, was die politischen Parteien an öffentlichen Förderungen erhalten, kurz, was es Neues in der Öffentlichen Verwaltung gibt, kann dies heuer erstmals auch unkompliziert und zuverlässig online recherchieren. Die Redaktion des elektronischen Amtshelfers HELP.gv.at hat eine Übersicht jener Änderungen erstellt, die 2011 in den Bereichen Verfassung, Verwaltung, Medien, Internationales, Justiz, Finanzen, Inneres, Landesverteidigung, Wirtschaft, Arbeit und Soziales, Dienst- und Besoldungsrecht, Gesundheit, Familie, Umwelt sowie Verkehr und Innovation anfallen werden. Mit dieser Initiative können Informationen über geänderte Gesetzeslagen transparent und bürgernah dargestellt und abgerufen werden. Die
thematisch strukturierten Inhalte betreffen nicht nur Neuerungen aufgrund des Budgetbegleitgesetzes, sondern beispielsweise auch zahlreiche Hinweise für Familien, für Konsumentinnen und Konsumenten. Der Überblick aller Neuerungen der öffentlichen Verwaltung findet sich auf: http://www.help.gv.at/Content.Node/340/Seite.340606841.html .
Tags: Arbeit und Soziales, Österreich, öffentliche Verwaltung, Budgetbegleitgesetz, Dienst- und Besoldungsrecht, elektronischer Amtshelfer, Familie, Familien, Förderungen, Finanzen, Gesetze, Gesundheit, help.gv.at, Inneres, Innovation, Internationales, Justiz, Konsumentenschutz, Kosten, Landesverteidigung, Medien, Neuerungen, Parteien, Politik, Recht, Sanierung, Soziales, Umwelt, Verfassung, Verkehr, Verwaltung, Visum, Wirtschaft
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Freitag, 31. Dezember 2010, von Elmar Leimgruber
- Böllern kann schwerverletzt enden
Foto: Dennis Aldag/pixelio.de
Bei Silvesterfeiern kommt es erfahrungsgemäß zu zahllosen Zwischenfällen: So müssen pro Jahr allein in Österreich bis zu 400 Menschen im Krankenhaus behandelt werden, weil sie sich beim Hantieren mit pyrotechnischen Produkten verletzt haben. Ein gutes Drittel davon sind Kinder unter 14 Jahren, berichtet das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV). Und meine Meinung zu Böllern und Krachern ist hier online.
Das KfV hat nun durch Probekäufe untersucht, inwieweit die Geschäfte die gesetzlichen Vorschriften für den Verkauf von Feuerwerkskörpern an Jugendliche missachten: 21 Händler wurden österreichweit getestet: acht Diskonter des Lebensmitteleinzelhandels, sechs Baumärkte, fünf Fachgeschäfte und zwei Silvesterstände. Dabei sollten von zwei männlichen Jugendlichen im Alter zwischen 14 und 15 Jahren Feuerwerkskörper der Kategorie F2 (Alterslimit 16 Jahre) eingekauft werden. Das unerfreuliche Ergebnis: In 11 von 21 Fällen (52%) erhielten die Jugendlichen das verbotene Gut problemlos.
Das größte Verantwortungsbewusstsein zeigten beim KfV-Test die Diskonter des Lebensmitteleinzelhandels und die Silvesterstände: “Nur” bei zwei von acht Versuchen wurden den Jugendlichen die Feuerwerkskörper anstandslos verkauft. Sonst hieß es immer: “Ohne Ausweis geht gar nichts.” Anders die Vorgangsweise der getesteten Baumärkte: Ohne zu zögern erhielten die Jugendlichen bei fünf von sechs Testkäufen die gewünschten Produkte. Nur bei einem einzigen Testkauf wurde an der Kassa nach dem Ausweis gefragt und der Kauf der Feuerwerksprodukte daraufhin verweigert.
Besonders erschreckend war laut KfV das Verhalten von Verkäufern in Fachgeschäften für Pyrotechnik: Hier wurden die jugendlichen Tester auch noch ausgiebig beraten und zum Kauf motiviert. In vier von fünf Fachgeschäften wurden die Feuerwerkskörper ohne Überprüfung des Alters verkauft.
Der Paragraph 15 des 2010 gemäß EU-Richtlinie novellierten Pyrotechnikgesetzes legt eindeutig fest, dass
pyrotechnische Gegenstände und Sätze der Kategorie F2 (entspricht der Klasse II des Pyrotechnikgesetzes aus 1974, Kleinfeuerwerke) erst ab 16 Jahren besessen und verwendet werden dürfen. Größere Feuerwerkskörper dürfen überhaupt erst an Personen ab 18 Jahren abgegeben werden, wobei auch der Nachweis von Fachkenntnissen notwendig ist.
- Die Feuerwehren sind in der Silvesternacht wegen zahlreichen Dummköpfen im Dauereinsatz
Einer Million Feuerwehrangehörigen in Deutschland steht zu Silvester die arbeitsreichste Nacht des Jahres bevor, berichtet der Deutsche Feuerwehrverband (DFV). “Den Großteil der Einsätze in dieser Nacht machen Brände aus”, berichtet Ralf Ackermann, Vizepräsident des DFV. Zumeist seien diese durch unachtsamen Umgang mit Feuerwerkskörpern verursacht.
Nicht geprüfte Knallkörper, illegal eingeführt oder auch selbst gebastelt, stellen eine besondere Gefahr dar. “Vor allem Minderjährige sind von Feuerwerkskörpern fasziniert. Erwachsene sollten daher mit ihren Kindern verantwortungsbewusst über die Gefahren reden, empfiehlt der DFV.
Tipps des KfV zum sicheren Einsatz von Feuerwerkskörpern durch Erwachsene:
- Raketen nur aus fest verankerten Röhren abschießen. Der Führungsstab darf nie fixiert sein.
- Knallkörper keinesfalls in geschlossenen Behältern detonieren lassen – hier besteht höchste Verletzungsgefahr durch Splitter.
- Kracher nur anreiben, nie jedoch mit einem Feuerzeug anzünden und keinesfalls länger in der Hand halten.
- Raketen und Kracher nie in Richtung von Menschen oder Tieren werfen oder schießen, sondern nur auf einsehbare, freie Plätze. Dabei müssen auch die Umwelt- und Umgebungsbedingungen (Windverhältnisse, nahe
gelegene Gebäude, offene Fenster, brennbare Materialien) beachtet werden.
- Blindgänger nach frühestens 5 Minuten wieder anfassen und entsorgen. Es dürfen keine weiteren Zündversuche mit dem Feuerwerkskörper durchgeführt und auch defekte Produkte (z.B. abgebrochener Führungsstab) sollten immer gleich entsorgt werden.
- Produkte immer nur einzeln verwenden und nicht bündeln, da damit die Explosionswirkung unkontrollierbar erhöht wird.
- Zuschauer sollten einen ausreichenden Sicherheitsabstand einhalten.
Bei Tieren lösen Lärm und Lichteffekte der Silvesternacht erheblichen Stress aus. Häufig reagieren sie panisch, manchmal auch mit körperlichen Symptomen wie z.B. Durchfall. Vier Pfoten gibt Tipps, wie Heimtiere die Silvesternacht möglichst unbeschadet überstehen können.
Hunde sollten bereits an den Tagen vor Silvester in bewohnten Gebieten nur noch an der Leine ausgeführt werden. Überraschend gezündete Knallkörper können sie so erschrecken, dass sie in Panik davonlaufen. “Verantwortungsbewusste Besitzer bleiben in der Silvesternacht bei ihren Tieren oder organisieren eine zuverlässige Betreuung. Auf keinen Fall sollten die Tiere Silvester allein zuhause bleiben,” sagt Birgitt Thiesmann, Heimtierexpertin bei Vier Pfoten.
Ängstliche Hunde sollten nicht getröstet werden, sie fühlen sich dadurch in ihrer Unsicherheit bestärkt. “Bleiben Sie ruhig und gelassen, ignorieren Sie das furchtsame Verhalten Ihres Hundes weitestgehend – so strahlen Sie die notwendige Sicherheit aus”, rät Birgitt Thiesmann.
Die Silvesterknallerei belastet auch die Tiere in Wald und Flur. Daher sind Feuerwerke an Waldrändern, -lichtungen oder in Parkanlagen absolut tabu! “Wer einen Beitrag zum Tier- und Naturschutz leisten möchte, sollte generell auf Raketen und Feuerwerkskörper verzichten – das so gesparte Geld kann für sinnvolle Zwecke eingesetzt werden. Unseren Heimtieren tun wir sicherlich den größten Gefallen, wenn wir Silvester mit ihnen gemeinsam in vertrauter und ruhiger Umgebung verbringen”, empfiehlt Birgitt Thiesmann.
Tags: Österreich, Böller, Brände, Deutscher Feuerwehrverband (DFV), Deutschland, EU, Feuerwerk, Feuerwerkskörper, Haustiere, Jahreswechsel, Jugendliche, KfV, Kinder, Knaller, Knallkörper, Konsumentenschutz, Kracher, Krankenhaus, Minderjährige, Pyrotechnik, Pyrotechnikgesetz, Raketen, Silvester, Tiere, Vier Pfoten
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Donnerstag, 30. Dezember 2010, von Elmar Leimgruber
Mit 1. Jänner 2010 wird das Leben für Autofahrer teils empflindlich teurer. Darauf weisst der Autofahrerclub ÖAMTC hin: Das Jahr beginnt gleich mit der Erhöhung der Mineralölsteuer: 4 Cent pro Liter Benzin, 5 Cent pro Liter Diesel. Das entspricht inklusive der Umsatzsteuer einer Preiserhöhung von 4,8 Cent bzw. 6 Cent pro Liter (siehe dazu auch den Kommentar: http://www.redakteur.cc/autofahrer-als-melkkuh-der-nation/).
Als Entlastung für die Autofahrer wird mit selbem Datum die Pendlerpauschale um zehn Prozent erhöht. Die sogenannte Spritpreisverordnung, die es den Tankstellen nur einmal pro Tag erlaubt, die Preise zu erhöhen (aber jederzeit zu senken), wird verlängert. Der Zeitpunkt für die Preiserhöhung wird künftig auf 12 Uhr Mittag vereinheitlicht.
Ebenfalls ab 1. Jänner 2011 wird Rasen auf Österreichs Straßen stärker sanktioniert: Wer die vorgeschriebenen Geschwindigkeitslimits im Ortsgebiet oder Freiland massiv überschreitet, muss mit deutlich längeren Führerscheinentzugszeiten rechnen.
Ab 3. Jänner 2011 werden die neuen Zulassungsscheine im Scheckkartenformat ausgegeben. Die Mehrkosten für einen Scheckkarten-Zulassungsschein betragen 19,80 Euro. “Der Ablauf bleibt gleich wie bisher”, sagt ÖAMTC-Chefjurist Andreas Achrainer. Wer einen Scheckkarten-Zulassungsschein will, kontaktiert seinen Versicherungsbetreuer oder wendet sich direkt an die Zulassungsstelle.
Ab 1. Februar 2011 werden innerhalb der EU nur mehr Fahrzeuge neu typengenehmigt, bei denen sich beim Starten des Motors automatisch das Tagfahrlicht einschaltet. Als Mitgliedsstaat der EU wird diese Bestimmung auch für Österreich tragend. “Ältere Fahrzeuge müssen aber nicht umgerüstet werden”, erklärt der ÖAMTC-Jurist.
Mit 1. März 2011 wird die Erhöhung der Zuschläge im Bonus-Malus-System der Normverbrauchsabgabe (NoVA) für Kfz über 180g CO2 pro Kilometer wirksam.
Die Fahrer von Feuerwehr- und Rettungswagen erhalten nach interner Ausbildung einen eigenen Führerschein, der es ihnen erlaubt, auch schwere Einsatzfahrzeuge in Kombination mit einer Lenkberechtigung der Klasse B zu lenken.
Gutschrift bei unpünktlichen Zügen: Ab Jänner 2011 haben Pendler, wenn sie per Bahn mit einer Jahreskarte unterwegs sind, bei Verspätungen und Zugsausfällen ein Recht auf teilweise Erstattung des Fahrpreises. Dazu ermitteln die Bahnunternehmen selbst, wie pünktlich die Züge auf ihren Strecken im Verlaufe eines Monats waren. Wurde der Pünktlichkeitsgrad nicht erreicht, gibt es eine Gutschrift.
Leider kein Aprilscherz: Für Flüge ab Österreich, die ab dem 1. Jänner 2011 gebucht werden und frühestens ab 1. April 2011 angetreten werden, wird eine Flugticket-Abgabe eingehoben: Kurzstrecke: 8 Euro, Mittelstrecke 20 Euro, Langstrecke 35 Euro.
Eine gute Nachricht gibt es hinsichtlich der Verkehrssituation auf der Tauern Autobahn (A 10). Am 28. Juni 2011 wird der Tauerntunnel freigegeben, in dem es dann nach 40 Jahren endlich keinen Gegenverkehr mehr gibt. “Ein Riesenschritt für die Sicherheit”, sagt ÖAMTC-Jurist Achrainer abschließend.
Tags: Andreas Achrainer, Autofahrer, ÖAMTC, Österreich, Bahn, Bonus-Malus-System, Erhöhung dert Mineralölsteuer, EU, Führerscheinentzug, Kraftfahrer, NOVA, Pendlerpauschale, Raser, Rettungswagen, Spritpreisverordnung, Tauern Autobahn, Umsatzsteuer, Züge, Zulassungsschein
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Dienstag, 28. Dezember 2010, von Elmar Leimgruber
- In diesen Tagen bekommen wir wiederum Besuch von den Sternsingern.
Foto: Markus Leodolter
Als Caspar, Melchior und Balthasar setzen 85.000 Sternsingerinnen und Sternsinger der Katholischen Jungschar mit ihrem Engagement in Österreich ein kraftvolles Zeichen für weltweite Gerechtigkeit. Ob landlose Kleinbauern und -bäuerinnen in Guatemala, Straßenkinder in Indien, engagierte Kirche im Kampf um Gerechtigkeit auf den Philippinen – jedes der an die 500 Sternsingerprojekte in Afrika, Asien und Lateinamerika ist ein Baustein für eine gerechtere Welt! Die Heiligen Drei Könige folgen dem Stern, der eine Vision symbolisiert: Eine Welt ohne Hunger und Ausbeutung.
Die Sternsingeraktion 2011 der Katholischen Jungschar kämpft für das Recht jedes Menschen auf ein menschenwürdiges Leben – und jeder Euro in einer Sternsingerkassa ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Mit kräftiger Unterstützung durch die österreichische Bevölkerung spannen die Sternsinger ein Netz der Solidarität um den Globus. Ob Afrika, Asien oder Lateinamerika: In rund 500 engagierten Projekten wird das gesammelte Geld wirksam verwendet: Für Schulbildung, medizinische Versorgung, Nahrungssicherung, sauberes Trinkwasser und für die Stärkung der Menschenrechte.
Eines der rund 20 Länder, in dem Sternsingerspenden zum Einsatz kommen, ist Guatemala. Die Gewalt im Lande hat eine neue Dimension erreicht. Durchschnittlich kommen täglich 17 Menschen durch Gewaltverbrechen ums Leben, mehr als zur Zeit des Bürgerkriegs. In Guatemala leben 74% der Bevölkerung in Armut bzw. extremer Armut. Die nach wie vor extrem ungerechte Landverteilung in Guatemala ist ein wesentlicher Grund für zahlreiche Menschenrechtsverletzungen. Im Jahr 2000 besaßen 1,5% der Bevölkerung rund 2/3 des Landes.
- Sie kämpfen gegen Armut und Ungerechtigkeit und ersuchen uns um Unterstützung
Foto: Markus Leodolter
Positive Entwicklung ist nachhaltig wirksam, wenn die Menschen vor Ort ihre Sache selbst in die Hand nehmen. Die notwendigen Voraussetzungen dazu sind Bildung – Lesen, Schreiben, Rechnen – und der Erwerb von relevantem Wissen über Landwirtschaft, Gesundheit, Ernährung sowie über ihre politischen Rechte. Das sind die Werkzeuge, die helfen, den Teufelskreis von Armut und Ausbeutung zu durchbrechen.
Die strategischen Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit der guatemaltekischen Projektpartner/innen der Dreikönigsaktion sind auf folgende Themen ausgerichtet: Gerechte Landverteilung, Gewaltprävention, Jugendarbeit, Arbeits- und Menschenrechte. Derzeit werden 15 Projekte in einem Gesamtausmaß von rund 280.000 Euro in Guatemala mit Hilfe von Sternsingerspenden finanziert – überwiegend mit kirchlichen Partnern.
Auftakt der diesjährigen Dreikönigsaktion der Katholischen Jungschar war am Montag der Besuch einer Sternsingergruppe aus der Pfarre Guntramsdorf bei Kardinal Christoph Schönborn. Bundespräsident Heinz Fischer wird die “Sternsinger” am 30. Dezember empfangen. Am 28. Dezember werden die “Heiligen Drei Könige” Bundeskanzler Werner Faymann im Bundeskanzleramt am Ballhausplatz besuchen, am 10. Jänner sind sie bei Vizekanzler Josef Pröll in der VP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse zu Gast. Das Treffen mit Außenminister Michael Spinedelegger ist für 31. Dezember im Außenministerium am Minoritenplatz vorgesehen.
Tags: Afrika, Asien, Ausbeutung, Österreich, Balthasar, Bildung, Caspar, Dreikönigsaktion 2011, Gerechtigkeit, Guatemala, Guntramsdorf, Heilige drei Könige, Hunger, Indien, Katholische Jungschar, Kirche, Lateinamerika, Melchior, Menschenrechte, Philippinen, Religion, Solidarität, Soziales, Sternsinger, Sternsingeraktion 2011, Straßenkinder
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Dienstag, 21. Dezember 2010, von Elmar Leimgruber
- Gründe für Überschuldung 2008
Grafik: schuldenberatung.at
Jährlich verschulden sich Menschen durch überzogene Weihnachtseinkäufe. Die Schuldnerberatung Wien hat daher in der Vorweihnachtszeit ein Beratungstool online gestellt, das verhindern soll, dass sich Wienerinnen und Wiener für Weihnachtsgeschenke verschulden. Doch auch, wenn es schon passiert ist, hilft die Schuldnerberatung mit Tipps zur Schuldenregulierung. Obwohl der Preis eines Geschenkes eigentlich keinen Wert hat, verleiten gerade in der Weihnachtszeit festlich geschmückte Auslagen und ein beinahe unendliches Angebot an Konsumartikeln zu unüberlegten Ausgaben.
Die Schuldnerberatung Wien rät daher dazu, sich einen Kauf “auf Pump” gut zu überlegen. Raten- und Kreditkäufer müssen noch immer am Geschenk zahlen, selbst wenn Weihnachten schon lange vorbei ist. Und für diese Schulden sind dann zusätzlich auch Zinsen zu zahlen. Alexander Maly, Geschäftsführer der Wiener Schuldnerberatung, warnt: “Vorsicht auch bei “zinsenfreien” Angeboten! Wenn Sie in Zahlungsverzug kommen, gilt,die so genannte Zinsenfreiheit nicht mehr und Sie müssen üblicherweise Zinsen und Verzugszinsen zahlen.” Besser sei es, vorher darüber nachzudenken, was man sich leisten könne. Ein vorher genau festgelegter Betrag sollte in bar zum Einkaufen mitgenommen werden.
Ist der Kontoauszug dann im Minus, ist es “ein großer Fehler, Zahlungsverpflichtungen wie Miete und Unterhaltszahlungen nicht zu leisten, um stattdessen zunächst die Ratenkauf-Rückzahlungen zu tilgen. Dieser Weg führt oft in die Schuldenspirale”, sagt Alexander Maly. Wenn das Einkommen tatsächlich nicht ausreiche, um allen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, sollten betroffene Privatpersonen sich an die Schuldnerberatung Wien wenden – bevor der Schuldenberg riesige Ausmaße annimmt.
Und hier finden Sie eine Auflistung von Schuldnerberatungen im deutschsprachigen Raum (Deutschland, Österreich, Schweiz, Südtirol)
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