Die Rechte im Zusammenhang mit dem geistigen Eigentum sichern mehr als 56 Millionen Arbeitsplätze in der EU, während Urheberrechtsverletzungen und Raubkopien Arbeitsplätze gefährden. Schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige machen mit einer Wertschöpfung von jährlich rund 4700 Milliarden Euro fast 40 Prozent der gesamten Wirtschaftstätigkeit der EU aus. Dies geht aus einer neuen Studie zum Beitrag schutzrechtsintensiver Wirtschaftszweige hervor (“Intellectual Property Rights intensive industries: contribution to economic performance and employment in Europe”), die das Europäische Patentamt (EPA) und das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt nun vorgestellt haben. Weiterlesen »
Mittwoch, 2. Oktober 2013, von Elmar Leimgruber
Agiert EU-Kommission gegen Minderheiten in Europa?
Die EU-Kommission findet offenbar, dass Minderheiten-Fragen nicht in den Kompetenzbereich der Europäischen Union fallen. Beim Kongress der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEV) in Brixen (Südtirol) war die Unterschriftenaktion unter dem Motto “Du bist nicht allein. Eine Million Unterschriften für die Vielfalt Europas” lanciert worden, mit der die EU dazu gezwungen werden sollte, sich mit der Stärkung der Rechte von Minderheiten zu befassen. Die EU-Kommission hat die von Südtirol und weiteren Minderheiten aus den verschiedenen Teilen Europas in Brüssel eingereichte Bürgerinitiative nun aber mit der Begründung abgelehnt: Minderheiten fielen nicht in den Kompetenzrahmen der EU. Weiterlesen »
Montag, 30. September 2013, von Elmar Leimgruber
AK: Konsumenten brauchen Sicherheit beim Fleischkauf
Konsumenten müssen sich auch beim Fleischkauf die Qualität verlassen können, fordert die Arbeiterkammer (AK). Bei einem Test enthielten fünf der 13 Proben in Supermärkten Campylobacter-Keime. Sechsmal waren in sieben in Fachgeschäften gezogenen Proben Salmonellen-Keime oder Campylobacter nachweisbar.
“Die Konsumenten brauchen Sicherheit, dass das Fleisch einwandfrei und nicht mit gesundheitsschädigenden Keimen behaftet ist”, sagt AK Konsumentenschützer Heinz Schöffl. Das Ergebnis der Resistenzuntersuchung dieser Keime bestätigt auch das Problem der zunehmenden Unwirksamkeit einiger Antibiotika. Unter den gefunden Campylobcacter-Keimen war beinahe die Hälfte gegen eines oder mehrere Antibiotika bereits resistent. Weiterlesen »
Sonntag, 29. September 2013, von Elmar Leimgruber
Heute ist Welt-Herz-Tag
Herz-Kreislauferkrankungen sind die Todesursache iNummer 1 in Österreich, ja in ganz Europa. Im Vorjahr waren 42,7 Prozent der Todesfälle in Österreich darauf zurückzuführen. Und nur eine nachhaltige Änderung des Lebensstils minimiert die Risikofaktoren. Darauf weist die Niederösterreichische Gebietskrankenkasse (NÖGKK) hin und bietet anlässlich des heutigen Welt-Herz-Tags Tips für eine gesunde Lebensweise an. Weiterlesen »
Freitag, 27. September 2013, von Elmar Leimgruber
Raunzen darf nur, wer wählt!
Hintergrundanalyse zu den Nationalratswahlen am 29. September 2013 und Spitzenkendidaten-*Augenvergleich
EINLEITUNG
Eigentlich steht das Ergebnis der österreichischen Nationalratswahl 2013 grundsätzlich bereits fest. Aber mal angenommen, man könnte als Wähler tatsächlich über die politische Zukunft Österreichs entscheiden, müsste man dann das Angebot wählen zu dürfen, nicht nahezu als moralische Verpflichtung empfinden? Ja so ist es, beziehungsweise so sollte es sein: Wer nicht wählt, sagt damit den Politikern, dass er selbst keine Mitverantwortung für die Politik tragen will, dass er wichtige Entscheidungen lieber anderen überlässt und dass ihm eigentlich, obwohl er sich vielleicht immer wieder abwertend über Politiker äußert, alles gleichgültig ist.
Wenn dies auch nicht jedem Entscheidungsträger angenehm sein mag: Letztlich sind in allen wichtigen gesellschaftlichen und politischen Fragen reife und mündige Bürger notwendig: Wenn es um die politische Zukunft eines Landes geht und man diese vernünftig zu planen gedenkt, kann es doch nicht darum gehen, lauter Ja-Sager, Hohlköpfe und Lämmer um sich zu scharen. Gefragt sich vielmehr Menschen, die eine eigene Meinung haben und die sich aktiv einbringen in die Diskussion und die Politik. Weiterlesen »
Donnerstag, 26. September 2013, von Elmar Leimgruber
Künstler und Autoren müssen von ihren Werken leben können
Künstler und Autoren müssen auch in Zukunft von ihren Werken leben können. Und dafür müssen gesetzliche Grundlagen geschaffen werden. Dies fordern 33 Organisationen der Initiative Urheberrecht in Deutschland mit einem Manifest, das soeben veröffentlicht wurde.
Ihre veröffentlichten Werke und Leistungen sollten jedem interessierten Nutzer zugänglich sein, fordern die Unterzeichner. Der künftige Bundestag müsse aber endlich für eine faire Berücksichtigung ihrer Interessen auch im Verhältnis zu den Verwertern und Nutzern sorgen. Eine starke Kulturwirtschaft könne nur auf gesicherten rechtlichen Grundlagen auch für sie bestehen. Um die soziale Existenz von Urhebern und Künstlern zu stärken, sei zudem ein zukunftsfestes Künstlersozialversicherungsgesetz notwendig. Weiterlesen »
Mittwoch, 25. September 2013, von Elmar Leimgruber
Prinzipien zum Schutz der Menschenrechte in der digitalen Welt verabschiedet
Reporter ohne Grenzen (ROG) hat gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Gruppen aus aller Welt 13 Prinzipien zum Schutz der Menschenrechte in der digitalen Welt vorgelegt. Die von mehr als 260 Organisationen unterzeichneten Internationalen Grundsätze für die Anwendung der Menschenrechte in der Kommunikationsüberwachung wurden am Rande der aktuellen Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf vorgestellt und formulieren einen Maßstab dafür, inwieweit Überwachungsgesetze und -praktiken im Einklang mit den Menschenrechten stehen. Sie machen deutlich, dass die derzeitigen Überwachungsmethoden zu weit gehen und eingeschränkt werden müssen. Weiterlesen »
Dienstag, 24. September 2013, von Elmar Leimgruber
Österreichs Jugend Trend Monitor 2013: Gesundheit, Geld und Familie TOP
Gesundheit, Geld und Familie sind die Top 3 der Wünsche für Österreichs Jugendliche. Dies geht aus dem soeben veröffentlichten Jugend Trend Monitor 2013 hervor. Im realen Leben spielen demnach vor allem finanzielle Unabhängigkeit (69,0%), der Job (65,9%) und die Karriere (59,4%) eine wichtige Rolle. Als zunehmend bedrohlich empfinden die Jugendlichen den Leistungsdruck in unserer Gesellschaft. Acht von zehn Befragten (83,8%) beurteilen ihn als sehr bzw. eher hoch, vor allem tendenziell größer im Vergleich zu Zeiten ihrer Eltern (73,8%). Diese werden dafür aber am wenigsten verantwortlich gemacht (8,8%), eher die Gesellschaft (25,9%).
Im Rahmen des Jugend Trend-Monitors 2013 wurden über 2.500 Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Youth Panel XXL von DocLX und Marketagent.com im Alter zwischen 14 und 29 Jahren zu den Themen Politik, Sorgen & Träume sowie Musik befragt. Die vollständige Studie ist hier abrufbar. Weiterlesen »
Montag, 23. September 2013, von Elmar Leimgruber
Angela Superstar – Analyse zur Bundestagswahl 2013
Sie hat es also erneut geschafft. Und dies allen Unkenrufen zum Trotz: Angela Merkel ist und bleibt der deutsche Polit-Superstar. Sie wurde mit über 42 Prozent der Stimmen wiedergewählt und wird damit wohl weiter deutsche Bundeskanzlerin bleiben.
Dabei war Merkel noch vor zwei Jahren “totgesagt”: Den Linken war sie zu unsozial, den Bürgerlichen zu wenig wirtschaftsorientiert. Dennoch vertraut ihr inzwischen beinahe die Hälfte der Stimmberechtigten in Deutschland. Warum? Der klugen und ausgewogenen und intelligenten Politik Angela Merkels ist es zu verdanken, dass Deutschland trotz ungeplanten massiven Hilfszahlungen an EU-Pleitestaaten wirtschaftlich nach wie vor relativ gut dasteht und dass sich im europäischen Vergleich auch die Arbeitslosenzahlen sehen lassen können. Weiterlesen »