Archiv für November 2011

Donnerstag, 17. November 2011, von Elmar Leimgruber

Südtiroler Volkspartei wirbt in Wiener Parlament für Vollautonomie

Die Spitze der Südtiroler Volkspartei (SVP) mit Obmann Richard Theiner (hellblaue Kravatte) und ÖVP-Clubobmann Karlheinz Kopf (Bildmitte)
Foto: SVP

Die Spitze der regierenden Südtiroler Volkspartei (SVP) war gestern, Dienstag, zu Gast im Hohen Haus in Wien. Einen Tag zuvor hatte sich die SVP im Rahmen einer Pressekonferenz für die “Vollautonomie” Südtirols ausgesprochen: „Unser Ziel ist der größtmögliche Ausbau der Autonomie und der Eigenständigkeit Südtirols“, unterstrich SVP-Obmann Richard Theiner: „Wir wollen mit dem Staat nicht verhandeln, welche Kompetenzen an Südtirol übergehen, sondern welche Kompetenzen beim Staat verbleiben sollen“.

SVP-Obmann Richard Theiner, Elmar Pichler-Rolle, Fraktionsvorsitzender im Südtiroler Landtag und Siegfried Brugger, Fraktionsvorsitzender im römischen Parlament trafen in Wien hochrangige Vertreter aller österreichischen Regierungsparteien, um sie über die aktuelle Lage in Südtirol zu informieren:  ÖVP-Clubobmann Karlheinz Kopf, SPÖ-Clubchef Josef Cap, FPÖ-Klubchef Heinz-Christian Strache, Grünen-Vertreter Alexander van der Bellen, BZÖ-Klubchef Josef Bucher sowie die jeweiligen Südtirol-Sprecher der im Nationalrat vertretenen Parteien.

„Es ging uns darum, die wichtigsten Themen mit allen Parteien im Nationalrat in einem offenen Gespräch zu klären“, sagte Obmann Theiner im Anschluss an die Gespräche in Wien: „Wir können ein positives Resümee ziehen, vor allem, weil wir darlegen und unterstreichen konnten, dass die großen Themen auf der Agenda nicht von parteipolitischen Interessen vereinnahmt werden dürfen“. Neben der Doppelstaatsbürgerschaft waren die Schutzmachtfunktion Österreichs und die Begnadigung der „Pusterer Buam“ wichtige Punkte der Gespräche. „Man hat uns zugesichert, alle Themen, die mit der Südtirol-Frage in Zusammenhang stehen, im Lichte einer Lösung im Sinne der Allgemeinheit anzugehen. Wir dürfen diese Themen nicht parteipolitischen Interessen ausliefern.“ Vor allem im Hinblick auf die doppelte Staatsbürgerschaft unterstrich Theiner, „dass es uns nie darum ging, die österreichischen Mehrheitsverhältnisse zu ändern oder am Sozialtisch mitzunaschen. Die doppelte Staatsbürgerschaft ist ein rein ideelles Anliegen.“

Viele Fragen zur italienischen Regierungskrise stellten hingegen die österreichischen Parteien an den Parlamentsabgeordneten Siegfried Brugger, welcher versuchte, die komplizierte Lage in Rom verständlich darzulegen: “Es war wichtig, heute die Kollegen in Österreich aus erster Hand über die Situation in Italien, und in diesem Zusammenhang über die Aussichten für Südtirol, unterrichten haben können.

Wieder mal waren jetzt Südtiroler Verantwortungsträger zu Gast in Österreich, diesmal sogar bei allen österreichischen Parlamentsparteien. Und wieder mal werden die Südtiroler Politiker zwar nett empfangen in Wien, aber offenbar von ihren österreichischen Kollegen nicht ernstgenommen. Wie schon des Öfteren, fand es auch diesmal nicht mal die ÖVP, die Schwesterpartei der in Südtirol regierenden Volkspartei der Mühe wert, die Medien über den Besuch aus Südtirol zu informieren. Das ist plamabel für ein Land, das sich “Schutzmacht Südtirols” nennt. Und noch plamabler ist es, dass bedauerlicherweise die FPÖ als einzige (!) österreichische Parlamentspartei jederzeit und immer auch öffentlich für die Anliegen Südtirols eintritt, während die übrigen österreichischen Parteien das Thema Südtirol -wohl aus falsch verstandener Freundschaft zu Italien- einfach ignorieren und auch medial totschweigen.

Wenn aber nicht einmal die so genannten “Freunde Südtirols” zu Südtirol stehen, darf man sich nicht wundern, wenn sich die Südtiroler Bevölkerung zunehmend von Österreich im Stich gelassen fühlt und daher auch nicht mehr die regierende Südtiroler Volkspartei wählt, sondern Oppositionsparteien, vor allem die Freiheitlichen. Wenn also vor allem der ÖVP was daran gelegen ist, dass die Südtiroler Volkpartei dort weiterhin langfristig die Geschicke lenkt, muss sie ihr den Rücken stärken anstatt zu bremsen und ist sie gut beraten, die berechtigten Südtiroler Anliegen endlich ernst zu nehmen und das wichtige Thema Südtirol nicht länger allein der FPÖ zu überlassen.

Mittwoch, 16. November 2011, von Elmar Leimgruber

Reporter ohne Grenzen verurteilt chinesische Internet-Zensur

Chinas Regierungschef Wen Jiabao
Foto: World Economic Forum

Rund 40 führende Köpfe chinesischer Internet- und Telekommunikationsfirmen haben sich bereit erklärt, Verordnungen der Onlinekontrolle umzusetzen, welche ihnen die chinesische Regierung vorschreibt. Reporter ohne Grenzen (ROG) missbilligt eine geplante Kooperation zwischen führenden chinesischen Technologieunternehmen und der Regierung der Volksrepublik.

Offiziell handelt es sich bei der geplanten Webüberwachung um Richtlinien zur „Bekämpfung von Pornografie” und „Betrügereien”, sowie um „Eindämmung der Verbreitung von Gerüchten und Falschinformationen”. Nach Beobachtung von ROG werden solche Vorschriften in der kommunistischen Volksrepublik China jedoch auch dazu missbraucht, um Kritik an der Regierung und um Diskussionen zu politischen und sozialen Tabuthemen zu unterdrücken. ROG hatte schon bisher -wie berichtet- vor einer zunehmenden Internetzensur in China gewarnt und verurteilt deswegen auch die von den Unternehmen zugesagte Zusammenarbeit. „Damit werden die Unternehmen zu Komplizen staatlicher Internetzensur”, so ROG.

Erst vor kurzem hat ROG in China wieder Einschränkungen des freien Nachrichten- und Informationsfluss im Internet dokumentiert: Ende Oktober sind Online-Berichte und Suchanfragen nach „Zhili”, einer Stadt im Südosten des Landes, in der Unruhen ausgebrochen waren, blockiert worden. Die kommunistischen Behörden verstärkten nach Protesten außerdem Ihre Internetkontrollen in der Inneren Mongolei, ein autonomes Gebiet in der Volksrepublik. Mongolische Webseiten riefen nach dem Tod eines Hirten, der traditionelles Weideland vor Zerstörung durch Öltransporte schützen wollte, am 20. Oktober zu Demonstrationen auf. Mehrere Seiten wie etwa „Boljoo”, „Mongolian BBS” und „Medege” wurden daraufhin blockiert.

Die Anzahl der chinesischen Internetnutzer hat mittlerweile die 500-Millionen-Marke erreicht. Elektronische Medien sind zu wichtigen Kanälen für die öffentliche Meinungsbildung geworden. ROG kritisiert die obsessiven staatlichen Internetkontrollen und die massive Streuung von Regierungs-Propaganda im Internet. China gehört schon seit Jahren zu den größten „Feinden des Internets”. Unter den Kooperationspartnern der Regierung sind nun  vielgenutzte Internet- und Telekommunikationsdienstleister wie „Sina Corp”, Betreiber des Microbloggingservice „Sina Weibo”, „Baidu”, die führende Suchmaschine in China, und „Tencent”, Betreiber eines Live-Chat Service. Bei einem dreitägigen Treffen in Peking mit Regierungsvertretern in der vergangenen Woche erklärten unter anderem diese Technologieunternehmen zu der Zusammenarbeit mit der Regierung bereit.

Dienstag, 15. November 2011, von Elmar Leimgruber

Turrini gegen der Regisseure Willkür

Peter Turrini erhält den Nestroy für sein Lebenswerk
Foto: CC Manfred Werner (TSUI)

Im Wiener Raimundtheater wurde gestern Abend der Nestroy 2011 vergeben, eine der wichtigsten Kultur-Auszeichnungen im im deutschsprachigen Bereich. Peter Turrini wurde hierbei mit dem Nestroy für sein Lebenswerk ausgezeichnet. In seiner Dankesrede ging der streitbare Provokateur scharf mit Regisseuren ins Gericht, welche literarische Texte nach eigenem Gutdünken umschreiben: es gelte das Urheberrecht der Autoren und wenn man glaube, man könne so gut schreiben, möge man gefälligst seine eigenen Werke schreiben und nicht Werke von anderen verunstalten. Vieles im Theater heute sei “plem plem”, besipielsweise wenn Dramaturgen oder Regisseure einfach Dichtersprache mit heuttiger Umgangssprache vermischten, wetterte Turrini.

Schon vor der diesjährigen 12. Nestroy-Verleihung wurden einige Änderungen angekündigt, welche Kritiker auf den Plan riefen. So startete eine Initiative “Rettet den Nestroy Theaterpreis”, welche dem Veranstalter, dem Verein Wiener Theaterpreis, unter anderem vorwirft, “burglastig” zu sein und andere Theater zu vernachlässigen. Und Burg-Chef Matthias Hartmann fand es sogar öffentlich “blöd”, dass – wie erwünscht- jedes Theater plötzlich seinen Publikumsliebling selbst nominieren sollte und verweigerte die Zusammenarbeit. Der Nestroy Theaterpreis ist nach dem Wiener Schauspieler, Sänger, Schriftsteller und Satiriker Johann Nepomuk Nestroy (1801-1862) benannt.

Die aktuellen Änderungen im Detail:
- In den Kategorien “Beste Schauspielerin”, “Bester Schauspieler” und “Beste Nebenrolle” sind ab heuer jeweils fünf statt bisher drei Nominierungen vorgesehen. “Wir wollen damit die Schauspieler stärker in den Vordergrund rücken”, sagt dazu Karin Kathrein, die Vorsitzende der Kritiker-Jury des Nestroy.
- Stärker ins Scheinwerferlicht gerückt wird auch die Kategorie Off-Theater. Hier werden erstmals, statt nur einem, drei interessante Bühnen/Ensembles/SolistInnen präsentiert.
- Erstmals gibt es 2011 einen Bundesländer-Nestroy, um dem reichen Theaterleben außerhalb Wiens noch mehr als bisher gerecht zu werden.
Völlig neu konzipiert wurde der Publikumspreis, der zu einem spannenden Ländermatch zwischen Lieblingen der Wiener Bühnen und der Bühnen in den Bundesländern werden sollte.

Alle Nestroy 2011-Preisträger 2011 im Detail:

Beste Schauspielerin: Sarah Viktoria Frick
Bester Schauspieler: Max Mayer
Beste Regie: Andrea Breth
Beste Ausstattung: Thomas Schulte-Michels
Bestes Stück – Autorenpreis: Peter Handke
Beste Nebenrolle: Udo Samel
Bester Nachwuchs: Franziska Hackl
Beste Off-Produktion: Ganymed Boarding
Spezialpreis: Franz Wittenbrink für “Eh Wurscht”
Beste Bundesländer Aufführung: Amerika
Beste deutschsprachige Aufführung: Die Weber
Lebenswerk: Peter Turrini
Publikumspreis: Eleonore Bürcher

Montag, 14. November 2011, von Elmar Leimgruber

foodwatch fordert: Becel pro activ in die Apotheke

Becel pro aktiv
Foto: foodwatch

Nach ihrem Kampf unter anderem gegen Danone und Ferrero sagt die deutsche Verbraucherorganisation foodwatch nun Unilever den Kampf an: Ihr “Becel pro aktiv” verführe als cholesterinsenkende Margarine zu einer unkontrollierten Selbstmedikation mit unklaren Risiken und Nebenwirkungen. Die Verbraucherorganisation foodwatch fordert daher den Verkaufsstopp von Becel pro.activ im Supermarkt und hat hierfür online eine E-Mail-Aktion an Unilever gestartet, bei der Verbraucher den Konzern auffordern können, das Produkt aus dem Supermarktregal zu nehmen.

foodwatch fordert auch Hersteller anderer cholesterinsenkender Produkte auf, diese als Medikament zu behandeln und nicht länger frei als Lebensmittel zu verkaufen. Dazu gehören Deli Reform Active  von den Walter Rau Lebensmittelwerken, Benecol von Emmi sowie Danacol von Danone.

Zu Becel pro aktiv: „Der gesundheitliche Nutzen ist nicht belegt, es gibt Hinweise auf beträchtliche Risiken und nicht zuletzt empfehlen das Bundesinstitut für Risikobewertung und die Europäische Lebensmittelbehörde EFSA allen gesunden Menschen ohne erhöhten Cholesterinspiegel ausdrücklich, solche Produkte zu meiden“, erklärte Oliver Huizinga von foodwatch: „Becel pro.activ sollte nur auf ärztliche Empfehlung in der Apotheke abgegeben werden. Unilever sollte den freien Verkauf an Jedermann im Supermarkt stoppen und ein Zulassungsverfahren als Medikament anstrengen, damit die nach dem Arzneimittelrecht zuständigen Behörden den gesundheitlichen Nutzen sowie die Risiken und Nebenwirkungen beurteilen können.“

Becel pro.activ sind hochkonzentriert pflanzliche Phytosterine zugesetzt, bestimmte chemische Verbindungen, die praktisch baugleich sind mit Cholesterin. Unilever hat nachgewiesen, dass sie das „schlechte“ LDL-Cholesterin im Blut senken können. Doch Wirkung ist nicht gleich Nutzen, sagt foodwatch: Ob eine durch Pflanzensterine bewirkte Senkung des Cholesterinspiegels auch das Risiko für Herzinfarkte senkt, ist nicht belegt, anders als bei cholesterinsenkenden Arzneimitteln. In der Beeinflussung von Blut-Laborwerten allein jedoch liegt noch kein gesundheitlicher Nutzen. Im Gegenteil gibt es in Studien Hinweise auf erhebliche Nebenwirkungen von Pflanzensterinen. Diese könnten das Risiko für Herzerkrankungen sogar erhöhen, anstatt es zu senken, indem sie verursachen, was sie eigentlich verhindern sollen: Ablagerungen in Gefäßen. Im Herbst 2010 stellten Wissenschaftler in den Niederlanden außerdem erstmals vergrößerte Venenim menschlichen Auge durch Pflanzensterine fest – auch dies könnte für erhöhtes Infarktrisiko sprechen, was dringend eingehend erforscht werden sollte, fordern die Konsumentenschützer.

In Übereinstimmung mit der Europäischen Lebensmittelbehörde EFSA rät das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), „dass der Verzehr von Lebensmitteln mit Phytosterinen von gesunden Menschen, die keinen erhöhten Cholesterinspiegel haben, ausdrücklich vermieden werden sollte“. Dazu Oliver Huizinga: „Wenn das staatliche Bundesinstitut für Risikobewertung und sogar die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde so eindeutig vor dem Verzehr warnen, sollte sich Verbraucherministerin Ilse Aigner dafür einsetzen, dass medikamentenähnliche Lebensmittel wie Becel pro.activ nicht mehr frei im Supermarkt verkauft werden dürfen. Das Beispiel zeigt, dass man den Gesundheitsschutz nicht der Lebensmittelindustrie überlassen darf.“

Bisher ist gesetzlich zwar ein Hinweis auf der Verpackung vorgeschrieben, dass Lebensmittel mit Pflanzensterinzusatz für Personen gedacht sind, die ihren Cholesterinspiegel senken möchten. So steht auch auf der Becel-pro.activ-Verpackung im Kleingedruckten: „Exklusiv bestimmt für Personen mit überhöhtem Cholesterinspiegel.“ In seiner Werbung jedoch suggeriert der Konzern, mit der Margarine könnte praktisch Jedermann, der nur „ein wenig besorgt“ über seinen Cholesterinspiegel ist, vorsorglich – eben „pro activ“ – etwas Gutes für seine Gesundheit tun. Oliver Huizinga: „Wer sich Sorgen über seinen Cholesterinspiegel macht, sollte zum Arzt gehen und nicht in den Supermarkt – und zu Risiken und Nebenwirkungen fragt man auch besser nicht Unilever, dort redet man über diesen Aspekt von Becel pro.activ nämlich nicht so gerne.“

Sonntag, 13. November 2011, von Elmar Leimgruber

Journalistenclub fordert Presseförderung auch für Onlinemedien

Online-Medien müssen genauso in den Genuss der Presseförderung kommen, forderte Fred Turnheim, Präsident des Österreichischen Journalistenclubs (ÖJC), am Freitag Abend bei einer Podiumsdiskussion (Video ist hier abrufbar) anlässlich der Verleihung des “New Media Journalism Award 2011″ an die Redaktion der Polemik- und Diskursplattform “Supertaalk”: “Ich sehe nicht ein, dass die “Krone” Bundespresseförderung bekommt und kleine Medien nicht unterstützt werden,” erklärte Turnheim: “Der ÖJC ersucht daher dringend um eine Änderung des Presseförderungsgesetzes, damit sich Österreich zu einem modernen Medienstandort entwickeln kann. Das dient auch der Arbeitsplatzsicherung der Medienmacher.”

Derzeit erlaubt das Gesetz aus dem Jahre 2004 nur eine Vertriebsförderung, eine Regionalförderung und eine Ausbildungsförderung.”Die innovative Entwicklung und Förderung von neuen Medien und damit der Erhalt und die Weiterentwicklung des Journalismus unter den Bedingungen des Web 2.0 muss dringend im Presseförderungsgesetz seinen Niederschlag finden”, fordert der ÖJC-Präsident.

Am Freitag Abend wurde in Wien die von jungen Journalisten und Medienmacherinnen gegründete Online -, Diskurs- und Polemik-Plattform “Supertaalk” (www.supertaalk.at) mit dem “New Media Journalism Award 2011″ vom ÖJC ausgezeichnet. Das mit dem Preis ausgezeichnete Kernteam besteht aus: Florian Christof, Maria Herold, Markus Kienast, Markus Otti, Werner Reisinger, Karl Schönswetter, Georg Schütz und Maria Sulzer. Die Redaktion von “Supertaalk” ist auch für den heurigen “Dr. Karl Renner Publizistikpreis” nominiert, der am 20. Dezember 2011 im Wiener Rathaus verliehen wird. Der Preis wurde heuer zum sechsten Mal vergeben.

Für das neue Sendeformat von Supertaalk wird das Medium Internet genutzt. Als Retourkanal vom User zu den Sendungsmachern werden Web 2.0 Möglichkeiten, wie Twitter, verwendet. Die Sendungen werden jeden letzten Dienstag im Monat um 20:15 Uhr ausgestrahlt. Maskottchen der Sendungen ist die im Social Web bekannte Kunstfigur “Superbertram” von Georg Schütz. “Erfreulich dabei ist, dass sich die Gestalterinnen und Gestalter der Sendungen nicht von der Tagesaktualität und Skandalen hetzen lassen, sondern dass ausschließlich Themen diskutiert werden, die gesamtgesellschaftliche Relevanz haben”, so die Begründung der Jury des Medienpreises.

Und hier sind Eindrücke in Bildern (Fotos) von der Verleihung des New Media Journalism Awards 2011:

Freitag, 11. November 2011, von Elmar Leimgruber

Bambi für Skandalrapper Bushido und Jopi Heesters

Integrations-Bambi für Bushido
Foto: © Josef Fischnaller

Für Auseinandersetzungen sorgte am Donnerstag Abend die Verleihung eines Bambi an den deutsch-tunesischen Skandalrapper Bushido. Nach Protesten unter anderem auf der Social Media Plattform facebook meinte auch Werner Plate von Rosenstolz (sie wurden mit dem Bambi für ihr Comeback ausgezeichnet) in der von der ARD (Das Erste) übertragenen Gala, dass er es “nicht korrekt” empfinde, “jemanden, der frauenfeindliche, menschenverachtende Texte gesungen” hat auszuzeichnen.  Laudator Peter Maffay lobte hingegen Bushido als “Vorbild für Integration” und erklärte, dass jeder Preis auch ein eine Versöhnung und ein Neuanfang sein könne.

Und auch Bushido selbst nahm in der Gala der 60. Bambi-Verliehung (der älteste Medienpreis Deutschlands) dazu Stellung und bot sein Gespräch an: er sei nicht mehr derselbe wie vor 10 Jahren sei und habe gelernt, “dass das, was ich gesagt habe, falsch war”. In der Jurybegründung für den Preis heisst es dann auch: “Bushido setzt sich ein gegen Gewalt und für ein respektvolles Miteinander in einer multikulturellen Gesellschaft”.

Der Bambi 2011
Foto: Hubert Burda Media

 

Neben Rosenstolz und Bushido wurden in Wiesbaden unter anderem Lady Gaga, Justin Bieber, Thomas Gottschalk, Tim Bendzko, Ruth Maria Kubitschek, Gwyneth Paltrow, Ric O’Barry, Simon Verhoeven, Ralf Rönckendorf und Helmut Schmidt mit der begehrten Rehkitz-Trophäe ausgezeichnet. Zudem wurden Birgit Martschin, Stefan Bruhn und Leines Gaworski als “Stille Helden” geehrt.

Jeanette Hain und Matthias Brandt wurden als beste Schauspieler ausgezeichnet, während die blinde Sängerin Sarah Pisek den Talent-Bambi erhielt. “Der Mann mit dem Fagott” mit David Rott in der Hauptrolle über das Leben von Udo Jürgens wurde als beste TV-Mehrteiler ausgezeichnet. Gottschalk erhielt den Bambi als “TV-Ereignis des Jahres”, Bendzko als Newcomer, Bieber in der Kategorie Entertainment, Paltrow im Bereich Film International, O’Barry in der Kategorie “Unsere Erde” und Gaga als Popkünsterin International. Kubitschek wurde für ihr Lebenswerk ausgezeichnet, der 108-Jährige Johannes (Jopi) Heesters erhielt den Ehren-Bambi und Altkanzler Schmidt wurde als “das politische Gewissen der Deutschen” mit dem Millennium Bambi belohnt.

 

Donnerstag, 10. November 2011, von Elmar Leimgruber

Erfindermesse iENA prämiert Nachwuchstalente

Erfindermesse iENA
Grafik: iena.de

Der 9. November ist der Internationale Tag der Erfinder und der heutige 10. November der Welttag der Wissenschaft für Frieden und Entwicklung der UNESCO. Die iENA, die Internationale Fachmesse „Ideen-Erfindungen-Neuheiten“ in Nürnberg, überzeugte mit tollen Ideen aus aller Welt und bot den Erfindern Kontakte zu Fachbesuchern aus 41 Ländern.  Vom hohen Niveau der Erfindungen zeigte sich auch die Fachjury der iENA beeindruckt, die insgesamt 120 Goldmedaillen, 176 Silbermedaillen und 93 Bronzemedaillen vergab und besonders herausragende Erfindungen mit Sonderpreisen auszeichnete.

Der „Große Preis der iENA 2011“ ging diesmal an simply2show Georg Witkowski, der bei der iENA ein Interaktives Schaufenster- Touch-System vorstellte, bei dem die Passanten durch Berühren der Schaufensterscheibe Produktinformationen über das Warensortiment auf einem Bildschirm abrufen können. Vier österreichische Schüler-Teams ergatterten drei zweite Plätze und einen dritten Platz im Wettbewerb um die kreativste Jugenderfindung. Insgesamt wurden 800 Erfindungen und Produktneuheiten aus 30 Ländern präsentiert. In den einzelnen Kategorien wurden folgende Medaillen vergeben:

Erfindermesse iENA
Foto: iena.de

Freie Erfinder: 76 Gold, 93 Silber, 64 Bronze
Schüler/ Jugend: 18 Gold, 36 Silber, 15 Bronze
Hochschulen/ Universitäten: 26 Gold, 47 Silber, 15 Bronze

Mit ihrem hohen Anteil an ausländischen Fachbesuchern konnte die iENA ihre internationale Bedeutung weiter festigen. Die Fachbesucher kamen diesmal aus Angola, Argentinien, Belgien, Bosnien-Herzegowina, China, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Iran, Italien, Israel, Japan, Kanada, Kolumbien, Korea, Liechtenstein, Libyen, Litauen, Malaysia, Mazedonien, Niederlande, Österreich, Pakistan, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Saudi-Arabien, Schweiz, Serbien, Singapore, Slowenien, Spanien, Türkei, Tschechien, Ukraine, Ungarn und den USA.

Mittwoch, 9. November 2011, von Elmar Leimgruber

EU will härtere Gesetze gegen Sexualverbrechen an Kindern

Österreichs Justizministerin Beatrix Karl

Die Verpflichtung der Mitgliedsstaaten zu härterer Gesetzgebung bei Sexualverbrechen an Kindern sowie zum Löschen von Kinderpornoseiten im Internet hat das EU-Parlament kürzlich beschlossen. Die Richtlinie zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch und sexueller Ausbeutung von Kindern und Kinderpornographie, auf die sich Europaabgeordnete und Innenminister der Mitgliedstaaten bereits geeinigt haben, wird EU-weite Bestimmungen zur Prävention, Strafverfolgung von Tätern und zum Opferschutz einführen. Die Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, die neuen Regeln in ihre jeweilige nationale Gesetzgebung zu übersetzen.

Null Toleranz für Gewalt gegen Kinder will Österreichs Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) bereits jetzt mit ihrem Kinderschutzpaket rechtlich fixieren: In der Strafgesetznovelle 2011 sind strengere Strafen für Gewalt gegen Kinder, das Verbot von Cyber-Grooming, sowie eine Nachschärfung beim Thema Kinderpornographie enthalten. Außerdem wird die Liste von jenen Delikten erweitert, die, obwohl im Ausland begangen, in Österreich strafbar sind. So sollen in Zukunft die österreichischen Strafgesetze ohne Rücksicht auf die Gesetze des Tatorts bei Genitalverstümmelung und schwerer Nötigung gelten: Dazu zählen auch Zwangsverheiratungen. Der Strafrahmen hierfür beträgt künftig bis zu fünf Jahre Haft.

Der neu beschlossene Text der verpflichtenden EU-Richtlinie zum Kinderschutz schlägt konkret Mindesthöchststrafen für 20 Straftaten vor – weit mehr als gewöhnlich in der EU-Gesetzgebung. Die Abgeordneten setzten sich für härtere Strafen innerhalb der EU ein, insbesondere in Missbrauchsfällen von Vertrauenspersonen oder Personen mit Entscheidungsbefugnis über oder Einfluss auf das Kind, wie zum Beispiel Familienmitglieder, Erziehungsberechtigte oder Lehrer, oder im Fall des Missbrauchs von besonders gefährdeten Kindern, beispielsweise mit körperlicher oder geistiger Behinderung oder unter Alkohol- oder Drogeneinfluss. Kinder in die Prostitution oder zu sexuellen Handlungen zu zwingen, wird beispielsweise mit mindestens 10 Jahren Gefängnis bestraft. Produzenten von Kinderpornographie erwartet eine Gefängnisstrafe von mindestens drei Jahren, und sich pornographisches Material von Kindern im Internet anzusehen, wird mit mindestens einen Jahr bestraft.

Cyber-Grooming, die Anfreundung eines Erwachsenen mit einem Kind über das Internet mit dem Ziel, es zu treffen und sexuell zu missbrauchen, wird EU-weit zu einer Straftat, ebenso pädophiler Sextourismus, sowohl wenn die Straftat in einem der Mitgliedstaaten als auch wenn sie von einem EU-Bürger im Ausland begangen wird. EU-Mitgliedstaaten müssen zudem sicherstellen, dass Internetseiten, die Kinderpornografie enthalten oder verbreiten und sich auf Servern in ihrem Hoheitsgebiet befinden, unverzüglich entfernt werden. Sollte dies nicht möglich sein, müssen sie die entsprechenden Seiten innerhalb ihres Gebiets blockieren. Die Maßnahmen zur Sperrung der Webseiten müssen transparenten Verfahren folgen und angemessene Sicherheitsklauseln beinhalten.

Da etwa 20 Prozent der Sexualstraftäter nach ihrer Verurteilung weitere Straftaten begehen, schreibt die neue verpflichtende EU-Richtlinie vor, dass verurteilte Straftäter “zeitweise oder dauerhaft daran gehindert werden sollen, berufliche Tätigkeiten auszuüben, die direkten und regelmäßigen Kontakt mit Kindern beinhalten”. Mitgliedstaaten dürfen daher künftig weiterreichende Maßnahmen wie beispielsweise die Erfassung von verurteilten Tätern in Sexualstraftäter-Registern ergreifen. Arbeitgeber erhalten zudem das Recht, wenn sie jemanden einstellen, Informationen über Verurteilungen für sexuelle Straftaten an Kinder anzufordern.

Diese legislative Resolution wurde im EU-Parlament mit 541 Ja-Stimmen, 2 Gegen-Stimmen und 31 Enthaltungen angenommen. Sie wird voraussichtlich vor Ende des Jahres auch vom Ministerrat offiziell angenommen. Danach haben die Mitgliedstaaten zwei Jahre Zeit, um die neuen Regeln in die jeweilige Gesetzgebung ihres Landes umzusetzen.

Dienstag, 8. November 2011, von Elmar Leimgruber

UNO-Bericht fordert globale Finanzmarktsteuer

Die Einführung innovativer Finanzierungsquellen wie eine Devisentransaktionssteuer und eine „grüne“ Wirtschaftspolitik, die nicht nur auf Nachhaltigkeit setzt, sondern auch soziale Gerechtigkeit fördert, sind dringend notwendig. Auch dies geht aus der aktuellen Ausgabe des weltweit renommierten UN- Berichts über die menschliche Entwicklung (HDI) hervor, der -wie berichtet- vom UN-Entwicklungs­programm (UNDP) und der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) letzthin vorgestellt wurde. Die Autorinnen und Autoren des Berichts unterstützen demnach zur Finanzierung des Klimaschutzes und zur Verringerung von Ungleichheit und extremer Armut die Forderung nach einer internationalen Devisentransaktionssteuer bzw. einer allgemeineren Finanztransaktionssteuer.

Die Zeit sei gekommen, in der eine solche Steuer sich auch problemlos umsetzen ließe, heißt es in dem Bericht. Eine Abgabe von lediglich 0,005 Prozent auf Devisengeschäfte könnte pro Jahr 40 Milliarden Dollar oder mehr einbringen, schätzt der Bericht. Eine solche Steuer würde es ermöglichen, dass diejenigen, die am meisten von der Globalisierung profitieren, denen helfen, die am wenigsten davon haben. Allein zur Finanzierung von Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel, vor allem in Südasien und in Afrika südlich der Sahara, werden jährlich rund 105 Milliarden Dollar benötigt.

Viele stark benachteiligte Menschen tragen eine „doppelte Last der Armut“. Sie sind durch die allgemeineren Auswirkungen der Umweltschäden stärker gefährdet, weil ihre Belastungen größer sind und sie über geringere Möglichkeiten zur Problembewältigung verfügen. Sie müssen aber auch mit Bedrohungen in ihrer unmittelbaren Umgebung wie Raumluftverschmutzung, unsauberem Wasser und schlechten Sanitäreinrichtungen fertig werden, stellt der Bericht fest. So muss es – auch mit Blick auf den bevorstehenden Weltumweltgipfel 2012 in Rio – darum gehen, die gravierenden Umweltrisiken und die wachsenden sozialen Ungleichheiten zu verringern. Die unauflösliche Verbindung von ökologischer Nachhaltigkeit und sozialer Gerechtigkeit ist daher von entscheidender Bedeutung, damit die menschlichen Freiheiten für die heute lebenden Menschen, aber auch für die künftigen Generationen sich erweitern.

Der negative Zusammenhang zwischen Ungleichheit und fehlender Nachhaltigkeit macht jedoch auch Spielräume für positive Synergien deutlich, erklärt der Bericht. Wachstum, das durch den Verbrauch fossiler Brennstoffe vorangetrieben wird, ist keine unabdingbare Voraussetzung für ein besseres Leben im Sinn einer breiteren menschlichen Entwicklung. Investitionen, die zu mehr Verteilungs- und Chancengerechtigkeit führen – zum Beispiel Investitionen in den Zugang zu erneuerbarer Energie, Wasser- und Sanitärversorgung und reproduktiver Gesundheit –, könnten sowohl die Nachhaltigkeit als auch die menschliche Entwicklung fördern. Die Rechenschaftspflicht und die demokratischen Prozesse zu stärken, unter anderem durch die Unterstützung einer aktiven Zivilgesellschaft und engagierter Medien, kann ebenfalls zu besseren Ergebnissen führen.

Montag, 7. November 2011, von Elmar Leimgruber

Fraunhofer entwickelt Roboterspinne für Gefahreneinsätze

Die Roboterspinne des Fraunhofer Instituts
Foto: © Fraunhofer IPA

Wissenschafter des Fraunhofer-Instituts für Produktionstechnik und Automatisierung (IPA) haben einen Laufroboter in Spinnenform entworfen. Spinnen sind sehr beweglich, einige springen sogar. Diese Fähigkeit verdanken sie ihren hydraulisch betriebenen Gliedern. Fraunhofer hat jetzt einen Laufroboter mit 20 cam langen Spinnenbeinen konstruiert, der den Antrieb der Spinnenbeine zum Vorbild hat. Elastische Faltenbälge dienen als Gelenke.

Das im 3D-Druckverfahren gefertigte Leichtgewicht erkundet für den Menschen unzugängliches Terrain. Ein Prototyp des Roboters ist vom 29. November bis zum 2. Dezember auf der Messe EuroMold 2011 in Frankfurt auf dem Fraunhofer-Gemeinschaftsstand (Halle 11, Stand C66) zu sehen.

Flink und zielstrebig steuert der Laufroboter durch das nach einem Chemieunfall unbetretbare Gelände. Mulden, Furchen und andere Unebenheiten halten den achtbeinigen Hightech-Gesellen nicht auf. Seine Mission: Ausgerüstet mit Kamera und Messgeräten soll er den Einsatzkräften ein Lagebild und Daten über giftige Substanzen liefern. Keine leichte Aufgabe, schließlich darf er nicht umkippen. Doch diese Gefahr scheint gering – sicher und stabil bewegt er sich vorwärts. Wie bei einer Spinne berühren jeweils vier Beine den Boden, während die anderen vier sich nach vorne in die nächste Ausgangsposition drehen. Auch optisch erinnert das künstliche Gliedertier an den Achtfüßler. Kein Wunder – schließlich diente die Spinne den Forschern am Fraunhofer-Institut für Produktionstechnik und Automatisierung IPA als Vorbild. Noch liegt der Hightech-Helfer als Prototyp vor, doch künftig soll er seinen Dienst als Erkundungswerkzeug in für Menschen nur schwer zugänglichen oder gefährlichen Umgebungen versehen. Nach Naturkatastrophen, Industrie- oder Reaktorunfällen oder bei Feuerwehreinsätzen kann er die Rettungskräfte unterstützen, indem er etwa Live-Bilder überträgt oder Gefahrenquellen wie austretendes Gas aufspürt.

Die Besonderheit des Hightech-Helfers: Er ist nicht nur sehr leicht, sondern vereint sowohl starre als auch elastische Formen in einem Bauteil und lässt sich mit wenigen Fertigungsschritten kostengünstig herstellen. Bislang wurden Konstruktionen wie der Laufroboter mit konventioneller Maschinenbautechnik gefertigt – ein zeitaufwändiges und teures Unterfangen. Die Forscher am IPA hingegen setzen auf generative Fertigungstechnologien, konkret auf das selektive Lasersintern (SLS) von Kunststoffen, einem 3D-Druckverfahren. Dabei werden Schritt für Schritt dünne Schichten eines feinen Polyamidpulvers übereinander aufgetragen und mithilfe eines Laserstrahls in Form geschmolzen. So lassen sich komplexe Geometrien, innere Strukturen und Leichtbauteile herstellen – mit ähnlich optimalen Strukturen, wie man sie in der Natur beobachten kann. Die Experten am IPA können ihren Laufroboter flexibel konstruieren, also etwa die Beinmodule für eine bestimmte Belastung stufenlos auslegen.

Mit ihren langen Extremitäten kann sich die Spinne auf vielfältige Weise fortbewegen. Manche Exemplare sind sogar fähig zu springen. Dies gelingt ihnen durch hydraulisch betriebene Faltenbälge, die als Gelenke dienen und für die Beweglichkeit der Glieder sorgen. Da den Tieren Muskeln für das Strecken der Beine fehlen, bauen sie im Körper hohen Druck auf, mit dem sie Flüssigkeit in die Gliedmaßen pumpen. Schießt die Flüssigkeit in die Beine, werden sie gestreckt. »Wir haben uns dieses Fortbewegungsprinzip zunutze gemacht und auf unseren bionischen, per Computer gesteuerten Leichtbauroboter angewandt. Seine acht Beine und der Körper sind ebenfalls mit elastischen Faltenbälgen ausgestattet, die pneumatisch angetrieben werden und so die künstlichen Glieder beugen und strecken«, erläutert Ralf Becker, Wissenschaftler am IPA in Stuttgart. Die für den Antrieb erforderlichen Bauteile wie Steuerungseinheit, Ventile und Kompressorpumpe befinden sich im Körper, der je nach Anwendung unterschiedliche Messgeräte und Sensoren tragen kann. Scharniere ermöglichen im Zusammenspiel mit den Faltenbälgen die Vorwärts- und Drehbewegungen der Beine. Die sich diagonal gegenüberliegenden Glieder bewegen sich gleichzeitig. Durch Biegen der vorderen Beinpaare wird der Körper gezogen, durch Strecken der hinteren Extremitäten wird er geschoben.