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Freitag, 14. Januar 2011, von Elmar Leimgruber

PwC: China wird Weltwirtschaftsmacht Nr. 1

China wird im Jahr 2050 Wirtschaftsmacht Nr. 1 sein, prophezeit PwC.
Foto: Dieter Schütz/pixelio.de

Die Erde wird im Jahr 2050 eine vollkommen andere Weltwirtschaftsordnung haben als heute: China wird die Nummer werden, gefolgt von den USA am zweiten und von Indien am dritten Rang. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie “The World in 2050″ der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PriceWaterhouseCoopers (PwC). Demnach wird zwar das Pro-Kopf-Einkommen in den Industriestaaten weiterhin höher bleiben, jedoch wird die Wirtschaftskraft der E7-Staaten die der G7 um über 60 Prozent übersteigen.

Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird China im Jahr 2050 die mit Abstand größte Wirtschaftsmacht sein, gefolgt von den USA und Indien. Die Gewichtsverteilung in der globalen Wirtschaftsordnung ändert sich in den kommenden Jahren grundlegend. Zudem rücken Schwellenländer wie Brasilien, Russland oder auch Mexiko und Indonesien im weltweiten Wirtschaftsranking weit vor, während etablierte Industriestaaten wie Deutschland und Frankreich an Bedeutung verlieren. Deutschland fällt von Rang vier auf Rang acht.

Das Bruttoinlandsprodukt der so genannten E7-Staaten (Brasilien, China, Indien, Indonesien, Mexiko, Russland und die Türkei) wird 2050 den Berechnungen der PwC-Experten zufolge um fast zwei Drittel über dem der G7-Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA) liegen. Derzeit erreichen die E7-Staaten nur rund 36 Prozent der Wirtschaftsleistung der führenden Industrienationen. Wird die jeweilige Wirtschaftsleistung der Staaten in Kaufkraftparitäten statt zu Marktwechselkursen bewertet, ist das Bruttoinlandsprodukt der E7-Staaten im Jahr 2050 voraussichtlich sogar doppelt so groß wie das der G7.

Für die G7-Staaten sind die Konsequenzen dieser Entwicklung vielschichtig und schwer zu überblicken. Einerseits dürften mit dem wirtschaftlichen Erstarken der Schwellenländer auch neue Global Player entstehen, die mit Konzernen aus den etablierten Industriestaaten um Märkte und Rohstoffe konkurrieren. Andererseits schafft der wachsende Wohlstand in den E7-Staaten auch neue Absatzmärkte für Unternehmen der G7.

“Die Motoren zum Antrieb des weltweiten Wachstums liegen in Zukunft vor allem in Asien und Lateinamerika. Das Wachstum der Schwellenländer schafft aber auch mehr Wohlstand in den alten Industrienationen”, kommentiert PwC-Partner Alfred Höhn.

Der Aufstieg der E7 setzt die Regierungen der G7-Staaten allerdings unter Druck. Sie müssen möglichen Arbeitsplatzverlusten in nicht mehr konkurrenzfähigen Branchen begegnen und den Strukturwandel vorantreiben, wobei die notwendige Sanierung der Staatsfinanzen die Handlungsspielräume einschränkt.

Gemessen an der Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts bis 2050 gibt es auf Ebene der Nationalstaaten klare Auf- und Absteiger (vgl. Tabelle 1). So klettert Indien im Ranking der größten Volkswirtschaften vom elften (Jahr 2009) auf den dritten Platz, China verbessert sich von Rang drei auf Rang eins. Demgegenüber fallen die USA vom ersten auf den zweiten, Japan vom zweiten auf den fünften und Deutschland sogar vom vierten auf den achten Platz zurück. Dennoch bleibt das Wohlstandsgefälle zwischen den Staaten der G7 und der E7 groß. Das deutlich höhere Wirtschaftswachstum in den Schwellenländern geht nämlich mit einem starken Bevölkerungswachstum einher. Damit steigt das Pro-Kopf-Einkommen wesentlich langsamer als das Bruttoinlandsprodukt insgesamt.

Selbst bei einem Vergleich auf Basis der Kaufkraftparität dürfte das BIP je Einwohner in China bis 2050 nur von heute 14 Prozent auf 45 Prozent des US-Niveaus steigen, Indien kommt auf 28 Prozent (2009: 7 Prozent). Demgegenüber legt das Pro-Kopf-Einkommen in Deutschland von 79 Prozent auf 82 Prozent des Pro-Kopf-Einkommens in den USA zu. “Im Jahr 2050 wäre demnach das durchschnittliche Einkommen eines US-Bürger immer noch doppelt so hoch wie das eines vergleichbaren Bürgers in China”, betont Höhn.

Tabelle 1 – Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts bis 2050
Rang
2009
Land BIP in Mrd. USD
(Kurs 2009)
Rang
2050
Land BIP in Mrd. USD
(Kurs 2009)
Quelle: Weltbank, PwC-Berechnungen
1 USA 14.256 1 China 51.180
2 Japan 5.068 2 USA 37.876
3 China 4.909 3 Indien 31.313
4 Deutschland 3.347 4 Brasilien 9.235
5 Frankreich 2.649 5 Japan 7.664
6 UK 2.175 6 Russland 6.112
7 Italien 2.113 7 Mexiko 5.800
8 Brasilien 1.572 8 Deutschland 5.707
9 Spanien 1.460 9 UK 5.628
10 Kanada 1.336 10 Indonesien 5.358
11 Indien 1.296 11 Frankreich 5.344
Tabelle 2 – Entwicklung des relativen Pro-Kopf-Einkommens (USA=100), kaufkraftbereinigt
2009 2030 2050
Quelle: Weltbank, PwC-Berechnungen
USA 100 100 100
Japan 71 78 79
Deutschland 79 80 82
UK 81 83 87
Frankreich 76 79 83
Italien 71 74 74
Kanada 84 83 83
China 14 33 45
Indien 7 15 28
Brasilien 22 31 41
Freitag, 7. Januar 2011, von Elmar Leimgruber

Südtirol sagt: Pfiat Enk Plastiksackeln

Aus für Plastik-Tüten in Südtirol

Seit 1. Jänner 2011 dürfen in Italien und so auch in Südtirol keine Kunststoff-Einkaufstaschen bzw. Nylontaschen (Sackerln, Tüten) mehr hergestellt, vertrieben, verkauft, ausgegeben oder benutzt werden. Dies hat der italienische Ministerrat -der europäischen Norm EN 13432 folgend- unlängst beschlossen. Händler können jedoch die Restbestände, die bis 31.12.2010 in den Betrieben gelagert waren, aufbrauchen und an die Konsumenten ausgeben können – allerdings ohne jeglichen Aufpreis, also kostenlos, wie der Handels- und Dienstleistungsverband Südtirol (hds) mitteilt.

Ob und wie scharf eventuelle Sanktionen zu befürchten sind, ist bislang noch nicht bekannt. Der hds bemängelt zudem den Umstand, dass es derzeit immer noch keine Durchführungsverordnung gibt und dass das Ministerium die Informationen regelrecht in letzter Sekunde herausgibt. Zudem hatte die Regierung vor Einführung noch eine großangelegte Informationskampagne angekündigt.

Die künftigen (Einkaufs)taschen müssen laut hds die folgenden Voraussetzungen erfüllen:

  • biologisch abbaubar, d.h. metabolische Umwandlung des kompostierfähigen Materials in Kohlendioxid.
  • Zerfall, d. h. die Aufsplitterung in unsichtbare Teile im Endmüll (Abwesenheit von optischer Kontamination)
  • Niedere Schwermetallwerte und Abwesenheit von negativen Effekten auf die Qualität des Komposts (z.B. Reduzierung des agronomischen Wertes und zu erwartende ökotoxikologische Effekte für das Wachstum von Pflanzen)
Montag, 29. November 2010, von Elmar Leimgruber

Grenzüberschreitende Verkehrsicherheitskampagne: “Don’t drink and drive”

Es geht nicht darum, irgendwem das Trinken oder den Spass zu verderben, sondern es geht um die Verantwortung. Ob Christkindlmarkt oder Weihnachtsfeier - die Gefahr, sich alkoholisiert hinter das Steuer zu setzen und auf den Heimweg zu machen, ist in der Adventszeit besonders groß:

"Don’t drink and drive"-Kampagne vorgestellt
Ein seltenes Bild: Trinkende Politiker
Foto: LPA

“Wenn ich trinke, fahr’ ich nicht” heißt es daher ab sofort in Südtirol, Tirol und dem Trentino. Die Südtiroler Landesräte Florian Mussner, Richard Theiner und Thomas Widmann haben gemeinsam mit ihrem Tiroler Amtskollegen Bernhard Tilg und Vertretern des Trentino am Christkindlmarkt in Bozen die erste grenzüberschreitende Verkehrssicherheitskampagne vorgestellt.

Gerade in der Weihnachtszeit sei an den verantwortungsbewussten Umgang mit Alkohol appelliert, heisst es. Entwickelt wurde die gebündelte Intiative auf der Grundlage des Auftrags des Dreierlandtags im vergangenen Oktober in Mezzocorona.

Dabei gehe es nicht darum, völlig auf Alkoholkonsum zu verzichten, denn das Glas Glühwein gehört für viele zur Vorweihnachtszeit dazu. “Wichtig ist vielmehr”, so Widmann, ”dass man nach dem Konsum von Alkohol das Auto stehen lässt oder noch besser gleich mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anreist.”

In dieselbe Kerbe schlägt Gesundheits- und Soziallandesrat Richard Theiner, der die Prävention des Alkoholmissbrauchs dieses Jahr unter dem Motto “Trinken nach Maß” zur Schwerpunktaufgabe der Gesundheits- und Sozialpolitik des Landes erklärt hat. “Im Straßenverkehr gibt es nur ein richtiges Maß”, so Theiner. “Wenn ich trinke, fahr’ ich nicht.”

Im Mittelpunkt steht die international erfolgreiche Kampagne “Don’t drink and drive” des österreichischen Kuratoriums für Verkehrssicherheit (KfV), die auf alle drei Länder ausgedehnt und an die besonderen Bedürfnisse vor Ort angepasst wurde. In Südtirol  werden die Slogans in deutscher (“Wenn ich trinke, fahr’ ich nicht”), italienischer (“Puoi dirlo forte: se bevo non guido”) und ladinischer (“A chël bëgn: Canche i bëri ne vai danz no cun l’auto”) Version im Umlauf sein.

In der Tat zeigt die Statistik, dass Trunkenheit am Steuer in Südtirol ein Thema ist. 2008 waren 70 Unfälle darauf zurückzuführen, wobei eine Person starb. In 1160 Fällen musste die Polizei wegen Trunkenheit am Steuer den Führerschein einziehen. Dabei wurde im Durchschnitt ein Blutalkoholgehalt von 1,5 Promille gemessen, was deutlich über der erlaubten Grenze von 0,5 Promille liegt. Bereits mit 0,5 Promille ist das Unfallrisiko fünf Mal höher als in nüchternem Zustand.

In Tirol verunglückten 2009 insgesamt 321 Personen bei Alko-Unfällen, darunter war ein Todesopfer zu beklagen.  Mehr als ein Drittel (35 Prozent) aller Opfer von Alko-Unfällen waren zum Unfallzeitpunkt selbst nicht alkoholisiert.

Auch das Trentino beteiligt sich im Rahmen seiner Initiativen zur Prävention von Alkoholmissbrauch mit Überzeugung an der gemeinsamen Kampagne, wie Marzio Maccani, Vertreter für den Bereich Verwaltungspolizeidienste, und Luciano Pontalti, Vertreter der Gesundheitsdienste, bestätigten: “Es handelt sich um eine positive Kampagne, die auf ein wichtiges Phänomen aufmerksam macht.”

Die Umsetzung der Aktion erfolgt in Südtirol durch die Landesverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Hoteliers- und Gastwirteverband HGV. Im Trentino wird die Aktion von der Autonomen Provinz und der Landesagentur für Sanitätsdienste (Azienda Provinciale per i Servizi Sanitari) durchgeführt. In Tirol findet die Aktion des Kuratoriums für Verkehrssicherheit bereits zum 13. Mal statt und wird vom Land Tirol, ORF Radio Tirol, den Bezirksblättern, dem Verkehrsverbund, der Wirtschaftskammer und der Tiroler Gebietskrankenkasse unterstützt.

Dienstag, 23. November 2010, von Elmar Leimgruber

Südtirol bewirbt sich als Kulturhauptstadt Europas

Das so genannte Waltherhaus in Südtirols Landeshauptstadt Bozen
Foto: @ Leimgruber

Mit Beschluss der Südtiroler Landesregierung am 22. November 2010 ist für Südtirol der Weg frei, sich an einer Kandidatur zur Europäischen Kulturhauptstadt im Jahr 2019 zu beteiligen. Geplant ist laut Landeshauptmann Durwalder aber nicht beispielsweise eine Bewerbung der beiden Südtiroler Städte Bozen oder Meran, sondern einer grossen “Region”:

Gemeinsam mit den Regionen Venetien sowie Friaul-Julisch Venetien und dem Trentino will sich Südtirol demnach 2019 als Europäische Kulturhauptstadt bewerben. “Der Trend geht immer stärker weg von einer Kulturhauptstadt im wahrsten Sinne des Wortes und hin zu einem ganzen Gebiet, das sich als ‘Hauptstadt’ bewirbt”, so Durnwalder. In diesem Sinne wolle man sich an einer Kandidatur der Länder im Nordosten Italiens beteiligen.

“Wir wollen aber als gleichwertige Partner über die Ausrichtung der Kandidatur und die entsprechenden Projekte mitentscheiden dürfen und unsere Eigenheiten besonders hervorheben”, so Landeshauptmann Luis Durnwalder. So wolle man als gleichwertiger Partner dem Netzwerk der Länder angehören, zudem wolle man sicherstellen, dass die Besonderheiten Südtirols als mehrsprachiges (deutsch, ladinisch, italienisch) Grenzgebiet besonders hervorgehoben würden. “Klar ist auch, dass alle drei Sprachgruppen einbezogen werden müssen”, forderte der Landeshauptmann.

“Wir können sicher sein, dass die Kandidatur auch ohne uns zustande kommen würde, nur wären wir dann ein weißer Fleck auf der Landkarte, während tausende Kulturinteressierte auf unsere Nachbarregionen schauen”, so der Landeshauptmann. Im zeitlichen Aufeinandertreffen der Bewerbung mit dem 100-Jährigen der Annexion Südtirols durch Italien sieht der Landeshauptmann indes kein Problem: “Im Gegenteil: Wir wollen auch im Rahmen der Bewerbung zeigen, dass Südtirol ein ganz besonderes Land mit einer entsprechenden Geschichte und Kultur ist”, so Durnwalder.

Samstag, 23. Oktober 2010, von Elmar Leimgruber

EU: Ein Drittel der Männer lebt bei den Eltern

In der EU27 lebten im Jahr 2008 20% der Frauen und 32% der Männer im Alter von 25 bis 34 Jahren noch mit mindestens einem ihrer Elternteile zusammen. Von diesen jungen Frauen und Männern, die noch zu Hause lebten, waren jedoch nur 13% noch in Ausbildung. Dies geht aus einem Bericht von Eurostat, dem Statistikamt der Europäischen Union (EU) hervor.

Demnach war für die Altersgruppe der 18 bis 24-jährigen der Anteil derjenigen, die bei ihren Eltern leben, erwartungsgemäß viel höher und lag bei 71% für Frauen und 82% für Männer. In dieser Altersgruppe der jungen Frauen und Männer, die im Elternhaus leben, lag der Anteil derjenigen, die sich in der Ausbildung befinden, bei 55%. Von den jungen Erwachsenen im Alter von 18 bis 34 Jahren lebten 48% der Frauen und 36% der Männer in einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft.

In Deutschland leben übrigens 70,8 von 100 Frauen und 83,5 von 100 Männern zwischen 18 und 24 Jahren noch bei den Eltern, zwischen 25 und 34 Jahren immer noch 9,2 % Frauen und 18,7 % Männer. In Österreich sind es 66,4 % Frauen und 75,6 % Männer unter 25 Jahren sowie 14,7% Frauen und 30,7 % Männer unter 34, die nach wie vor bei zumindest einem Elternteil wohnen. Und in Italien, wo das “Hotel Mama” ganz besonders bekannt ist, liegen die Prozentsätze bei 82,5 und 91,8 sowie 32,7 und 47,7 Prozent.

Sowohl für Männer als auch für Frauen wurden im Jahr 2008 die höchsten Anteile von jungen Erwachsenen im Alter von 18 bis 24 Jahren, die im Elternhaus leben, in Slowenien und Malta (je 93% für Frauen und 97% für Männer) sowie in der Slowakei (90% und 96%) verzeichnet und die niedrigsten Anteile in Dänemark (27% und 40%), Finnland (32% und 53%) und Schweden (37% und 47%).

Bei den 25 bis 34-jährigen Frauen hatte die Slowakei (42%) den größten Anteil derjenigen, die bei ihren Eltern leben, gefolgt von Slowenien (38%) und Griechenland (36%), während Dänemark (1%), Finnland und Schweden (je 2%) die niedrigsten Anteile aufwiesen. Für Männer derselben Altergruppe verzeichneten Bulgarien (61%), Slowenien (60%), Griechenland und die Slowakei (je 56%) die höchsten Anteile und Dänemark (3%), Schweden (4%) und Finnland (8%) die niedrigsten.

Der höchste Anteil von jungen Erwachsenen, die in einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft leben, ist in in Finnland, Schweden, Rumänien und Frankreich gegeben. In allen Mitgliedsstaaten waren die Anteile von Frauen in der Altersgruppe der 18 bis 34-jährigen, die in einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft leben, höher als die der Männer, da Frauen im Durchschnitt früher heiraten oder mit einem Partner zusammenziehen als Männer.

Die höchsten Anteile von Frauen und Männern im Alter von 18 bis 34 Jahren, die in einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft lebten, wurden im Jahr 2008 in Finnland (63% für Frauen and 51% für Männer), Schweden (61% und 48%), Rumänien (57% und 42%) und Frankreich (55% und 45%) verzeichnet und die niedrigsten Anteile für Frauen in Irland (34%), Slowenien, Malta und der Slowakei (alle 37%) und für Männer in Griechenland (21%), Slowenien (22%) und Italien (25%).

Freitag, 22. Oktober 2010, von Elmar Leimgruber

Studientitel-Anerkennung zwischen Österreich und Italien besiegelt

Südtirols Bildungslandesrätin Kasslatter Mur (rechts im Bild) auf Besuch bei Österreichs Wissenschaftsministerin Karl
Foto: LPA

Die für 1. November 2010 angekündigte Anerkennung beziehungsweise Gleichstellung verschiedener akademischer Grade und Titel zwischen Italien und Österreich ist nun fix, nachdem im österreichischen Bundesgesetzesblatt der entsprechende Notenwechsel veröffentlicht worden ist. Dies teilt das Südtiroler Landespresseamt (LPA) mit.

Rund ein Drittel aller Südtiroler Studenten besucht -wie berichtet- eine österreichische Universität. Dies führte in den vergangenen Jahren immer wieder zu Problemen in der Arbeitswelt, vor allem im Bereich der Öffentlichen Hand, weil hier gewisse Studienabschlüsse zwar erforderlich waren und aus Österreich auch vorlagen, jedoch von Italien nicht anerkannt wurden.

Dies soll sich nun ändern: “Das bedeutet für viele Südtiroler Studierende und Uni-Absolventen Sicherheit und Klarheit, insbesondere für jene, die in die Arbeitswelt eintreten,” erklärte Südtirols Bildungs-Landesrätin Sabina Kasslatter Mur, die sich heute, Donnerstag, in diesem Anliegen mit der österreichischen Wissenschaftsministerin Beatrix Karl in Wien getroffen hat

Landesrätin Kasslatter Mur sprach laut LPA im Namen der Südtiroler Landesregierung einen Dank für die gute Zusammenarbeit aus und bat Bundesministerin Karl gleichzeitig, bei den verantwortlichen Stellen im italienischen Wissenschafts- und Außenministerium einzuwirken, dass sich die Expertenkommission noch im Jahr 2010 trifft, um weitere Studien auf ihre Anerkennung zu überprüfen. Sabina Kasslatter Mur informierte die Bundesministerin über die Besonderheiten der Freie Universität Bozen mit ihrer dreisprachigen Ausbildung und internationalen Ausrichtung. Zudem wurden die Reformen der Lehrerausbildungen in Italien und Österreich bei der Aussprache erörtert.

Bei den akademischen Graden und Titeln geht es um die zwischen 2007 und 2010 verhandelten Vergleichstabellen der Bakkalaureats/Bachelor- und Magister/Masterstudien. Die ersten Tabellen des Notenwechsels, die am 1. Januar 2009 in Kraft getreten sind, enthalten 28 österreichische Bakkalaureatsstudien. Die Vergleichstabellen von weiteren 31 Bakkalaureats/Bachelorstudien und von 62 Magister/Masterstudien werden ab 1. November mit den entsprechenden italienischen “Classi di laurea” und “Classi di laurea specialistica/magistrale” gleichgestellt.

Der im Bundesgesetzesblatt veröffentliche Notenwechsel ist unter www.ris.bka.gv.at/ einzusehen. Informationen zum Notenwechsel erteilt die Studieninformation Südtirol in der Landesabteilung für Bildungsförderung, Universität und Forschung.

Donnerstag, 21. Oktober 2010, von Elmar Leimgruber

ROG: Pressefreiheit-Rankings 2010 – Europa im Abwärtstrend

Die Lage der Medienfreiheit in Europa hat sich weiter verschlechtert. Dies ist ein Ergebnis der am 20.10.2010 veröffentlichten Rangliste zur Lage der Pressefreiheit 2010 (World Press Freedom Index 2010) von Reporter ohne Grenzen (ROG). Der bereits bei der vorherigen Erhebung von 2009 festgestellte Abwärtstrend einiger süd- und südosteuropäischer Staaten setzt sich demnach im aktuellen ROG-Ranking fort. Auch bei den EU-Gründungsstaaten Frankreich und Italien hat sich diese Entwicklung bisher nicht umgekehrt.

Gleichzeitig beobachtet ROG bei der Lage der Pressefreiheit wachsende Unterschiede zwischen den EU-Mitgliedsländern: Zwischen den drei am besten platzierten EU-Ländern an der Spitze des Rankings – Finnland, die Niederlande und Schweden – und den am schlechtesten platzierten – Bulgarien, Griechenland – liegen rund 70 Positionen.

Rund die Hälfte der 27 EU-Mitgliedsstaaten sind unter den 20 führenden Ländern der aktuellen Rangliste. Die Schere innerhalb der Staatengemeinschaft geht jedoch stark auseinander. So liegen zwölf EU-Länder, also fast die Häflte, zwischen dem 30. und 70. Rang. Am stärksten gefallen ist Griechenland (2009: Platz 35, 2010: Platz 70). Damit bildet das südeuropäische Land gemeinsam mit Bulgarien (2009: Platz 68, 2010: Platz 70) das Schlusslicht unter den EU-Staaten. In Griechenland waren körperliche Angriffe bei Demonstrationen und Drohungen gegen Journalisten ein Grund für die Abwärtsbewegung.

Auch bei den EU-Gründungsstaaten Frankreich (2009: Platz 43, 2010: Platz 44) und Italien (2009 und 2010: Platz 49) gibt es keine Indizien für eine Verbesserung der Situation: Grundlegende Probleme wie die Verletzung des Quellenschutzes, die zunehmende Konzentration von Medieneigentum sowie gerichtliche Vorladungen von Journalisten dauern an.

“Es ist beunruhigend festzustellen, wie einige EU-Mitgliedstaaten weiter Plätze in der Rangliste verlieren”, äusserte sich dazu ROG-Generalsekretär Jean-François Julliard: “Wenn die EU-Staaten keine Anstrengungen unternehmen, setzt sie ihre weltweit führende Position bei der Einhaltung von Menschenrechten aufs Spiel. Die europäischen Staaten müssen dringend ihre Vorbildfunktion wiedererlangen”, appelliert Julliard.

Die Pressefreiheit – Rangliste 2010
Grafik: rog.at

Auch in diesem Jahr dominieren wieder nordeuropäische Staaten die ersten Ränge. Finnland, Island, die Niederlande, Norwegen und Schweden teilen sich zusammen mit der Schweiz den ersten Rang. Seit Veröffentlichung der ersten ROG-Rangliste im Jahr 2002 hatten alle sechs Staaten schon einmal diese Position inne. Die gesetzlichen Schutzgarantien für Medienschaffende und das hohe Maß an Respekt für die wichtige Arbeit von Journalisten in demokratischen Systemen sind in diesen Ländern vorbildlich.

Österreich nimmt in diesem Jahr Platz 7 ein. Die Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr (Platz 13) ist in Relation zu den anderen genannten Ländern zu sehen. Österreich hat 2010 im Ranking deshalb besser abgeschnitten, weil sich die Situation der Pressefreiheit in den anderen Ländern teilweise verschlechtert hat. Grossbritannien liegt übrigens am 19. und die USA am 20. Platz.

Deutschland steht in diesem Jahr – fast unverändert – auf Platz 17 (2009: Platz 18): Wie auch in anderen EU-Staaten wurden Redaktionszusammenlegungen und Stellenstreichungen negativ bewertet. Der Zugang zu Behördeninformationen bleibt ebenfalls unzureichend. Zu weiteren Kritikpunkten gehörten unter anderem das Strafverfahren gegen zwei Leipziger Journalisten in der so genannten Sachsensumpf-Affäre.

Anlass zur Sorge bietet darüber hinaus die Entwicklung der Türkei. Nachdem sich der EU-Anwärter schon im Index 2009 um 20 Plätze verschlechtert hatte, folgt in diesem Jahr ein weiterer Rückfall um 16 Ränge. Damit steht das südeuropäische Land auf Position 138 (2009: 122). Ins Gewicht fielen bei der schlechten Platzierung die steigende Zahl von Klagen gegen Journalisten und Medien sowie Festnahmen von Medienmitarbeitern. Die Türkei gerät somit in unmittelbare Nachbarschaft zu Russland (2009: 153, 2010: 140).

Zensur, Gewalt und Repressionen gehören nach wie vor zum Alltag vieler kritischer Journalisten auch in der Russischen Föderation. Die Mordserie im Erhebungszeitrum der vorherigen Rangliste hat sich jedoch nicht wiederholt. Eine äußerst schwierige Situation der Pressefreiheit dokumentiert ROG zudem seit vielen Jahren auf dem Balkan. Besonders kritisch ist die Lage in Serbien (85), im Kosovo (92) und in Montenegro (104). Drohungen gegen Journalisten und der steigende Einfluss krimineller Gruppen auf Medienunternehmen erschweren die Arbeit von Medienschaffenden in Südosteuropa erheblich.

Die Situation auf den untersten Positionen der Rangliste weltweit ist fast unverändert: Birma, Iran, Turkmenistan, Nordkorea und Eritrea sind erneut die Schlusslichter. Neu hinzugekommen zu der Gruppe der zehn repressivsten Staaten der Welt sind in diesem Jahr der Sudan und Ruanda. Mit der diesjährigen Rangliste wird zum neunten Mal die Situation der Pressefreiheit in 178 Staaten und Regionen weltweit verglichen. In die Bewertung wurden Verstöße gegen dieses Menschenrecht im Zeitraum von September 2009 bis August 2010 einbezogen:

Seit 2005 stehen Eritrea (178), Nordkorea (177) und Turkmenistan (176) ganz unten auf der Liste. Eine systematische Verfolgung von unabhängigen Medienschaffenden und ein vollständiges Fehlen von Nachrichten und Informationen kennzeichnet die Lage in den Ländern seit mehreren Jahren. “Wir sehen leider keine Verbesserung in den autoritären Staaten”, so Julliard. „Wir sind besorgt über den harschen politischen Kurs einiger Regierungen von Ländern am unteren Ende des Rankings.”

Die Situation hat sich auch in Ruanda (2009: 157, 2010: 169) und im Sudan (2009: 148, 2010: 172) verschärft. Die beiden Länder im Osten und Nordosten Afrikas sind deswegen auf die zehn hintersten Ränge abgerutscht. In Ruanda fielen zusätzliche Zensurmaßnahmen und Schließungen von Medien vor der Präsidentschaftswahl im August 2010 ins Gewicht. Überdies wurde ein Journalist ermordet. Im Sudan hat die Regierung ihre Überwachung der Printmedien deutlich verstärkt, mehrere Journalisten wurden verhaftet und eine oppositionelle Tageszeitung wurde geschlossen.

Auch Birma rangiert wieder unter den letzten zehn Staaten. Auf Versuche von Journalisten, Nachrichten jenseits von Propaganda zu veröffentlichen, reagieren die Behörden mit Gefängnis und Zwangsarbeit. Es gibt erste Anzeichen dafür, dass sich die Lage angesichts der im kommenden Monat bevorstehenden Parlamentswahl noch verschärfen wird.

Kaum verändert haben sich darüber hinaus die Positionen der Volksrepublik China (2009: 168, 2010: 171), des Irans (2009: 172, 2010: 175) und Syriens (2009: 165, 2010: 173). Die starke Wirtschaftsmacht China nimmt immer noch nicht ihre Verantwortung bei der Wahrung der Menschenrechte wahr. Anlässlich der Bekanntgabe der Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo hat die Regierung wieder ihre starre Haltung manifestiert: Medienberichte über die Preisvergabe wurden zensiert, Unterstützer Lius festgenommen.

Im Iran haben die Menschenrechtsverletzungen gegen Journalisten und Blogger und die staatliche Zensur in diesem Jahr ein noch größeres Ausmaß erreicht. Mehr als 200 Medienschaffende sind seit Sommer 2009 aus der islamischen Republik geflüchtet. In Syrien lassen weit greifende Mechanismen zur Kontrolle von staatlichen und privaten Medien, repressive Pressegesetze und die Unterdrückung von oppositionellen oder kritischen Journalisten so gut wie keine Freiräume mehr für unabhängige Meinungsäußerung.

Die Philippinen, Ukraine und Kirgistan sind neben Griechenland am stärksten in diesem Jahr abgestiegen: Auf den Philippinen (2009: 122, 2010: 156) ereignete sich im vergangenen November eines der schwersten Massaker an Journalisten: Rund 30 Medienmitarbeiter kamen damals ums Leben. In der Ukraine (2009: 89, 2010: 131) verzeichnet ROG eine stetige Verschlechterung der Situation der Pressefreiheit seit Viktor Janukowitschs Wahl zum Präsidenten: Die staatliche Kontrolle über die Medien und Repressionen gegen Journalisten haben zugenommen, die Medienvielfalt nimmt ab. In Kirgistan (2009: 125, 2010: 159) gingen die politischen Unruhen mit der Verfolgung von Journalisten einher, die ethnischen Minderheiten angehören.

Die vollständigen Pressefreiheit-Rankings 2010 weltweit sind hier abrufbar.

Mittwoch, 13. Oktober 2010, von Elmar Leimgruber

Europaparlament sucht Praktikanten

Europa ruft
Foto: © Leimgruber

Noch bis zum 15. Oktober können sich junge Hochschulabsolventen für fünfmonatige bezahlte Praktika beim Europäischen Parlament (EP) bewerben, die im März 2011 beginnen. Das Parlament kann nur etwa einem von Zwanzig Bewerbern einen Platz anbieten, insgesamt nimmt das EP mehrere hundert Praktikanten jährlich auf. Im Jahr bewerben sich fast fünftausend Hochschulabsolventen für ein bezahltes, fünfmonatiges Praktikum in der Parlamentsverwaltung in Brüssel oder Luxemburg.

Für ein bezahltes Praktikum ist ein abgeschlossenes Studium Voraussetzung. Neben den bezahlten Praktika bewerben sich fast drei Tausend junge Erwachsene für ein unbezahltes ein- bis viermonatiges Praktikum. Voraussetzung ist das Abitur, Priorität wird Bewerbern gegeben, für die im Rahmen von Studium oder Ausbildung ein Praktikum vorgeschrieben ist. Besondere Praktika bietet das Parlament angehenden Übersetzern und Dolmetschern an. Außerdem gibt es seit Kurzem ein spezielles Praktikumsprogramm für Menschen mit Behinderungen. Die Praktika beginnen im März oder Oktober.

Auch viele Abgeordneten-Büros in Brüssel und den Wahlkreisen (z.T. auch in Straßburg) nehmen regelmäßig Praktikanten auf. Die Anforderungen und Möglichkeiten variieren. Wer sich für ein Praktikum bei einem Abgeordneten interessiert, sollte sich direkt mit dem jeweiligen Büro in Verbindung setzten bzw. sich dort bewerben. Und die EU-Kommission nimmt ebenfalls jährlich mehrere hundert Praktikanten auf. Weitere Möglichkeiten bieten Interesseverbände, Politikberatungsfirmen, internationale Kanzleien, Nichtstaatliche Organisationen, Ländervertretungen.

Aus Deutschland kommen laut EP in der Regel fünfmal so viele Anfragen, wie aus Österreich, wobei die Italiener Tabellenführer bei der Anzahl eingereichter Anträge sind. “Die Zahl der Praktikanten, die wir annehmen können, hängt von den vorhandenen Finanzmitteln und der Aufnahmekapazität der Dienststellen ab, d.h. wie viel Büroplatz sie haben und wie viele Praktikanten sie sinnvoll begleiten können”, so das Praktikantenbüro des Parlaments.

Donnerstag, 23. September 2010, von Elmar Leimgruber

Südtiroler Schilderstreit beigelegt – Süd-Tiroler Freiheit will Landtagsentscheid

Alpenverein-Wegbeschilderung
Foto: alpenverein.it

Ein monatelanger Schilderstreit zwischen dem Land Südtirol und dem Staat Italien dürfte nun beendet sein: Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder (SVP) und Italiens Regionenminister Raffaele Fitto (PDL) haben sich am 22. September bezüglich der Beschilderungen der Wanderwege auf den Südtiroler Bergen darauf geeinigt, dass Gemeinden und Ortschaften zwei- bzw. dreinamig bezeichnet sind, erklärende Begriffe übersetzt werden, aber sonst die historisch gewachsenen Orts- und Flurnamen verwendet werden.

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hatte unlängst die “unfassbare Diskussion über zweisprachige Wegbezeichnungen” scharf kritisiert: “Noch kein Wanderer hat sich verirrt, weil es nur einen deutschsprachigen Wegweiser gegeben hat”, hatte Platter betont. Und Durnwalder selbst hatte erst kürzlich erklärt, der Verweis, den der Ministerrat bezüglich der Schilder gegen ihn ausgesprochen hat, lasse ihn kalt: “Er berührt mich in keinster Weise”, sagte der Landeshauptmann, und er werde die Maßnahme der italienischen Regierung daher anfechten.

Die Landtagsabgeordneten der Bewegung Süd-Tiroler Freiheit (Südtiroler Oppositionspartei), Eva Klotz und Sven Knoll verweisen jedoch darauf, “dass für die Ortsnamenregelung der Landtag zuständig ist: Landeshauptmann Durnwalder ist nicht befugt, in Geheimverhandlungen über unser Kulturgut zu verfügen und nach persönlichem Gutdünken Kompromisse zu schließen,” so die Süd-Tiroler Freiheit, die verlangt, “dass die gesamte Angelegenheit in den Landtag kommt und ausschließlich dort entschieden wird, so wie vom Autonomiestatut vorgesehen”. Und die Südtiroler Freiheitlichen (ebenfalls Oppositionspartei in Südtirol) dazu: “Wir müssen endlich aufhören zu kuschen und zu unserer Sprache, Kultur sowie zu den deutschen und ladinischen Ortsnamen stehen, denn nur so gibt es eine gerechte Lösung und nur so sind wir imstande faschistisches Unrecht aus unseren Land zu verbannen.”

Schlussstrich unter Schilderstreit: LH Durnwalder und Minister Fitto haben das entsprechende Abkommen im Regierungskommissariat in Bozen unterzeichnet
Foto: LPA/Pertl

Landeshauptmann Durnwalder legte dabei Wert auf die Feststellung, dass das Abkommen ausschließlich die Wegebeschilderung betreffe. “Es lässt die Zuständigkeit des Landes bzw. des Landtags in Sachen Toponomastik unangetastet”, so Durnwalder. Regionenminister Fitto wird das am 22.9. unterzeichnete Abkommen am 24.9. dem Ministerrat in Rom vorlegen. Damit wird der vor zwei Monaten offiziell eröffnete Streitfall zwischen Staat und Land beigelegt.”Es handelt sich um einen Kompromiss, für den beide Seiten aufeinander zugegangen sind”, so Durnwalder heute. Es gebe, so der Landeshauptmann, weder Sieger noch Verlierer, stattdessen aber eine pragmatische Lösung des Schilderstreits. “Eine Lösung, die garantiert, dass sich jeder im Gebirge zurechtfinden kann, die gleichzeitig aber sicherstellt, dass historische Ortsnamen nicht übersetzt werden”, so Durnwalder.

Geeinigt haben sich Durnwalder und Fitto laut dem Südtiroler Landespresseamt (LPA) auf drei Grundsätze: So werden alle übersetzbaren Hinweise künftig in beiden oder in allen drei Sprachen auch auf den alpinen Wegweisern aufscheinen. Zudem werden Örtlichkeiten zwei- bzw. dreinamig bezeichnet, wenn die Bezeichnungen von der Bevölkerung gebraucht werden. Alle übrigen Orts- und Flurnamen werden dagegen in ihrer historisch gewachsenen deutschen oder ladinischen Form angegeben, wobei auch hier erklärende Wortbestandteile – etwa “Alm”, “See”, “Berg” oder “Bach” – übersetzt werden.

Damit Wanderer und Bergsteiger sich in Südtirols Bergwelt zurechtfinden, bringt nun der Alpenverein Südtirol (AVS), der seit 140 Jahren Beschilderungen in den Bergen anbringt, 73.000 Wegweiser im ganzen Land an. 36.000 davon stehen bereits, von denen wiederum rund 1500 von den Ordnungskräften als nicht ordnungsgemäß betrachtet worden sind. Für sie – und darüber hinaus für alle mit öffentlichen Beiträgen angebrachten Schilder – haben Landeshauptmann Durnwalder und Minister Fitto nun eine Lösung gefunden.

“Ziel der Regierung war, in Zusammenarbeit mit dem Land eine Lösung in dieser Frage zu finden”, so Regionenminister Fitto heute in Bozen. Man habe dabei die Tradition des Landes respektieren wollen: “Nicht übersetzbare Namen sollten auch nicht übersetzt werden”, so Fitto, der darüber hinaus betonte, dass das getroffene Abkommen nichts mit der gegenwärtigen politischen Situation in Italien zu tun habe.

Was die rund 1500 beanstandeten Wegweiser betrifft, so kümmert sich darum eine vierköpfige Kommission, die innerhalb von 15 Tagen ernannt wird. Staat und Land werden je zwei Vertreter in diese Kommission entsenden, ihre Aufgabe ist, die strittigen Wegweiser unter die Lupe zu nehmen, um Staat und Land Lösungsvorschläge vorsetzen zu können. Die beiden Vertragsparteien werden über diese Vorschläge ebenso zu entscheiden haben, wie über eventuelle Fälle, in denen die Kommission zu keiner Einigung kommt.

Falls Schilder ergänzt oder ausgetauscht werden müssen, soll dies in “einem angemessenen Zeitraum” geschehen, jedenfalls aber noch innerhalb der Wandersaison 2013. Für den Austausch zeichnet das Land verantwortlich. Zudem ist es auch das Land, das sich verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass sich der AVS beim Anbringen der noch ausständigen rund 37.000 Wegweiser an die Grundsätze der Vereinbarung zwischen Durnwalder und Fitto hält.

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Samstag, 18. September 2010, von Elmar Leimgruber

Neue Bahnverbindung zwischen Moskau und Nizza über Bozen (Südtirol)

Russischer Hochgeschwindigkeitszug
Foto: rzd.ru

Die russische Eisenbahngesellschaft RZD (Russian Railways) bietet ab dem kommenden Donnerstag wöchentlich eine neue transeuropäische Zug-Verbindung zwischen der russischen Haupstadt Moskau und der französischen Stadt Nizza (Nice) an. Der Zug Nr.17/18 wird laut RZD jeden Donnerstag um 16:17 Uhr wird der Zug vom Moskauer Weißrussischen Bahnhof Belorussky aufbrechen und samstags um 19:12 Uhr in Nizza ankommen. Die Abfahrten aus Nizza werden sonntags um 19:22 Uhr erfolgen; die Ankunft in Moskau ist dienstags um 23:17 Uhr vorgesehen.

Die von Russland über Weißrussland, Polen, Tschechien, Österreich, Südtirol und Italien nach Frankreich verlaufende Route umfasst die Strecke Moskau – Wjasma – Smolensk – Orscha – Minsk – Brest – Terespol – Warschau – Katowice – Zebrzydowice – Bohumín – Breclav – Wien – Linz – Innsbruck – Bozen (Südtirol) – Verona – Mailand – Genua – San Remo – Bordighera – Vintimille – Menton – Nizza. Die Fahrtdauer von Moskau nach Nizza wird laut RZD 52 Stunden und 55 Minuten ausmachen, von Nizza nach Moskau 49 Stunden und 55 Minuten.

Der Zug bietet Reisen mit erster, zweiter und Luxusklasse. Die Fahrtpreise liegen zwischen 225 Euro pro Strecke (für Jugendliche und Senioren) und 306 Euro (2.Klasse) bzw. 459 Euro (1. Klasse) bzw. 1050 Euro (Luxus-Ticket).

Der russische Hochgeschwindigkeitszug Velaro RUS
Foto: Wiko05

Nach fast einem Jahrhundert Dornröschenschlaf lebt in der kommenden Woche die historische Bahnverbindung zwischen Russland und Südtirol wieder auf. Am Donnerstagabend verlässt der erste Zug Moskau Richtung Bozen, freut sich Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder: “Die Zugverbindung wird unsere Beziehungen nach Osten erleichtern”. Die Wiederaufnahme einer direkten Bahnverbindung zwischen Moskau und Bozen sei bei nahezu allen Verhandlungen und Treffen Gesprächsthema gewesen, vor allem mit dem russischen Eisenbahnchef Vladimir Jakunin.

Samstagfrüh, 25. September, wird der Premieren-Zug in Bozen erwartet, mit an Bord werden auch einige Abgeordnete der Duma, des russischen Parlaments, sein, die von Landeshauptmann Durnwalder und Mobilitätslandesrat Thomas Widmann in Empfang genommen werden. “Die direkte Zugverbindung erleichtert den Austausch zwischen Ost und West und kann auch touristisch durchaus von Interesse sein”, so Durnwalder.