Mit ‘Deutschland’ getaggte Artikel

Mittwoch, 5. Mai 2010, von Elmar Leimgruber

Deutsche Fussball-Nationalmannschaft trainiert in Girlan (Südtirol) für die WM

Girlan bei Bozen, jener Ort in Südtirol, in dem die deutsche Fussball-Nationalmannschaft trainiert
Foto: © Leimgruber

Die deutsche Fussball-Nationalmannschaft bereitet sich in der Gemeinde Eppan bei Bozen in Südtirol auf die kommende Weltmeisterschaft vor. Die Vorbereitungsarbeiten auf den Trainingsaufenthalt der deutschen Nationalelf laufen in Girlan auf Hochtouren, das OK rund um Manfred von Call steht im Dauereinsatz. Von 21. Mai bis 2. Juni wird die deutsche Nationalelf in Südtirol sein. Rund zehn Tage lang werden die Spieler und Betreuer in einem örtlichen Hotel untergebracht und ihre Trainingseinheiten auf den Sportanlagen in Rungg absolvieren – begleitet von einem Tross von nicht weniger als 210 akkreditierten Journalisten und rund einem Dutzend TV-Stationen.

Vorschusslorbeeren für die Gastgeber gab’s heute von DFB-Mediendirektor Harald Stenger: “Ich bin mir sicher, dass die Südtiroler nicht nur beste, sondern perfekte Gastgeber sein werden.” Er habe persönlich feststellen können, mit welcher Herzlichkeit und Hilfsbereitschaft die Südtiroler ihren Gästen begegneten, so Stenger, der heute erläuterte, dass am Donnerstag in Stuttgart der erweiterte WM-Kader vorgestellt werde, während die definitive Mannschaft für Südafrika am 1. Juni im Trainingslager in Eppan bekannt gegeben werde.

Südtirols Landeshauptmann erhält ein Trikot der deutschen Nationalelf
Foto: LPA, Pertl

Aufgrund des riesigen Medienandrangs werde es täglich mittags eine Pressekonferenz mit Spielern und Trainern geben, zudem werde voraussichtlich ein Training täglich eine Viertelstunde lang für die Journalisten geöffnet. Ob auch die Fans beim einen oder anderen Training dabei sein könnten, werde kurzfristig von den Trainern entschieden, so der DFB-Mediendirektor. Als Gastgeschenk überreichte Stenger Landeshauptmann Durnwalder heute ein Trikot der deutschen Nationalmannschaft, samt aufgedrucktem Namen und Rückennummer 10. “Wir wissen, dass dem Landeshauptmann eigentlich die Nummer 1 gebühre, nachdem dieses Trainingslager aber die Arbeit eines ganzen Teams ist, haben wir uns für die 10 entschieden: die Nummer des Spielmachers”, so Stenger, der betonte: “Wir hoffen, dass unser Trainingslager in Südtirol ein kleiner Schritt auf dem Weg zu einer erfolgreichen WM-Teilnahme sein wird.

“Eine Ehre für unser Land”, betonten heute Landeshauptmann Luis Durnwalder und die Landesräte Hans Berger sowie Thomas Widmann.”Dieses Trainingslager ist eine wichtige Visitenkarte für Südtirol und wir werden alles tun, damit sich Spieler und Betreuer wohl fühlen”, so der Landeshauptmann. Durnwalder hat sich am Sonntag bei einem Lokalaugenschein mit Bürgermeister Franz Lintner ein Bild vom Zustand der Anlage in Rungg gemacht. “Unterbringung, Sportplätze und Medienzentrum stehen bereit und wo noch Nachbesserungen notwendig sind, werden diese gemacht”, so Durnwalder, der dem Deutschen Fußballbund (DFB) Glückwünsche für die WM mit auf den Weg gegeben hat.

Einen Videobericht zur Begegnung des Südtiroler Landeshauptmanns mit dem DFB-Mediendirektor gibts hier online.

Montag, 3. Mai 2010, von Elmar Leimgruber

Heute ist Internationaler Tag der Pressefreiheit

Abbildung: reporter-ohne-grenzen.de

Heute, 3. Mai, ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Der Weltverband der Zeitungen und Nachrichtenmedien (WAN-IFRA) rückt anlässlich dieses Tages das Schicksal all jener Journalistinnen und Journalisten ins öffentliche Bewusstsein, die aus ihrem Land fliehen mussten oder müssen, um ihrer Inhaftierung oder der Bedrohung gegen Leib und Leben zu entgehen, nur weil sie ihrer Arbeit nachgegangen sind. Dies teilt der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) mit. Es sei zudem hoch an der Zeit, die Presse- und Informationsfreiheit auch in Österreich im vollen Umfang abzusichern: “Sie sind ein Grundpfeiler unserer Demokratie und die demokratische Beteiligung hängt von Menschen ab, die gut informiert sind”, betont VÖZ-Verbandsgeschäftsführer Gerald Grünberger. Und das Redaktionsgeheimnis müsse zu seinem Schutz “verfassungsrechtlich abgesichert werden,” fordert Grünberger.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) ruft dazu auf, der zahlreichen getöteten Journalistinnen und Journalisten in aller Welt zu gedenken. Nach Angaben des International News Safety Institute (INSI) kamen in den letzten vier Jahren 500 Medienmitarbeiter in Ausübung ihres Berufs ums Leben. Weniger als 20 Prozent der Journalistenmorde werden strafrechtlich geahndet. Das für Journalisten gefährlichste Land ist demnach der Irak.Die Axel Springer Medien DIE WELT und WELT KOMPAKT unterstützen in diesem Jahr den Internationalen Tag der Pressefreiheit als exklusiver Medienpartner der Organisation “Reporter ohne Grenzen”. Die Titelseiten der beiden Tageszeitungen der WELT-Gruppe werden am Montag, 3. Mai 2010, leer erscheinen – ohne Aufmacher, Nachrichten, Kommentare und Fotos. Stattdessen ist unten rechts auf den Titelseiten nur eine kleine Anzeige von Reporter ohne Grenzen (ROG) zu sehen, die auf die weltweite Bedeutung und den Stellenwert der Pressefreiheit aufmerksam macht.

Abbildung: rog.at

Bereits seit 25 Jahren macht sich Reporter ohne Grenzen (ROG) in Österreich für Pressefreiheit stark. Die Organisation ist seit ihrer Gründung 1985 mit Interventionen, Kampagnen und Protesten weltweit an Ort und Stelle, wenn Meinungs- und Pressefreiheit bedroht werden. Reporter ohne Grenzen in Deutschland und in Österreich veröffentlichen zum 3. Mai jeweils ein eigenes Fotobuch:

Das neue “österreichische” Fotoalbum, produziert in Zusammenarbeit mit der renommierten französischen Fotoagentur “Magnum Photos”, steht zugleich für das 25-jährige Jubiläum von ROG als auch für den 20. Tag der Pressefreiheit am 3.Mai. Veröffentlicht werden 101 Bilder fotografischer Größen des vergangenen Jahrhunderts: René Burri, Robert Capa, Henri Cartier-Bresson, Raymond Depardon, Elliott Erwitt, Jim Goldberg, Joseph Koudelka, Steve McCurry, Martin Parr, Paolo Pellegrin and Marc Riboud. Dieser Bildband ist bei ROG Österreich erhältlich.

Das grobkörnige Foto auf dem Cover des neuen “deutschen” Bildbandes „Fotos für die Pressefreiheit 2010“ von Reporter ohne Grenzen (ROG) steht in mehrfacher Hinsicht für eine neue Zeit: Eine ausgestreckte blutige Hand. Wem sie gehört, ist nicht zu erkennen. Das Bild wurde mit einer Handy-Kamera aufgenommen und via Twitter verbreitet. Es zeigt einen Demonstranten in Teheran nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Ahmadinedschad im Juni 2009. Das Foto steht für eine mutige Reformbewegung und für die wachsende Bedeutung der neuen Medien bei der Verbreitung von Bildern und Nachrichten. Eingebettet in neuem Layout sind alle Bildserien von vertiefenden Texten begleitet, in denen die unterschiedlichen Facetten von Presse- und Meinungsfreiheit beleuchtet werden. Im Blickpunkt des mehr als 100-seitigen Albums stehen 14 Länder und Gebiete, in denen ROG im Jahr 2009 massive Verstöße gegen die Pressefreiheit dokumentierte. Dieser Bildbild ist bei ROG Deutschland erhältlich.

Anlässlich des heutigen Gedenktages sei auch mein neuer Kommentar zum Thema Pressefreiheit sowie meine weiteren Beiträge zum Thema Pressefreiheit in Erinnerung gerufen.

Mittwoch, 28. April 2010, von Elmar Leimgruber

Internet-Piraterie verhindert 34.000 neue Arbeitsplätze

Der Vertriebsweg von Raubkopien
Grafik: © gvu.de

Laut einer TERA-Studie der Internationalen Handelskammer haben massenhafte Urheberrechtsverletzungen im Internet in 2008 allein in Deutschland die Schaffung von rund 34.000 neuen Arbeitsplätzen verhindert und Umsatzeinbußen von 1,2 Milliarden Euro verursacht. Ohne konkrete politische Gegenmaßnahmen könnte Internet-Piraterie im Jahr 2015 europaweit mehr als 600.000 potenzielle Arbeitsplätze vernichten.

Diese Zahlen nannte die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di gemeinsam mit der Spitzenorganisation der deutschen Filmwirtschaft, dem Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V., dem Verband der Drehbuchautoren, dem Bundesverband Musikindustrie sowie dem Börsenverein des deutschen Buchhandels bei einer Pressek0nferenz in Berlin anlässlich des Welttags des geistigen Eigentums. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) e.V., betonte hingegen, dass die Durchsetzung von Urheberrechten im Internet in Deutschland im internationalen Vergleich gut funktioniere. Die Zahl der illegalen Downloads gehe beständig zurück und die Umsätze mit kreativen Inhalten über das Internet stiegen, so eco.

Laut TERA-Studie könnten in diesem Jahr annähernd 280.000 verlorene Arbeitsplätze allein auf das Konto von Internetpiraterie gehen, in 2011 dann weitere 350.000 Stellen. “Gerade in wirtschaftlich schweren Zeiten sollte der Schutz von Arbeitsplätzen ganz oben auf der Agenda der deutschen Regierung stehen”, kommentiert Matthias Leonardy, Geschäftsführer der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) und gibt zu bedenken: “Nach Erhebungen der GfK wird der Konjunktureinbruch des letzten Jahres erst in diesem und dem kommenden Jahr auf den Arbeitsmarkt durchschlagen.”

Angesichts dieser düsteren Aussichten erneuert Leonardy seine Forderung an die deutsche Regierung zu konkretem Handeln. So müsse das Massenphänomen durch eine Kombination von geeigneten technischen und rechtlichen Maßnahmen angegangen und gelöst werden. Unter Verweis auf legislative Maßnahmen in Frankreich, dem Vereinigten Königreich und konkrete Ansätze in Spanien fordert der GVU-Geschäftsführer die politische Klärung des Rechtsrahmens für ein Abgestuftes Verfahren. “Ein Mechanismus für die individuelle Aufklärung, Warnung und Sanktionierung von Internetnutzern, die das Urheberrecht verletzen, ist auch in Deutschland überfällig”, bekräftigt Leonardy. Mehr zum Thema auf gvu.de.

Dazu Oliver Süme, stellvertretender Vorstandsvorsitzender von eco: “Die Rechteinhaber sollten sich nicht zu weiteren Repressalien gegen ihre eigenen Kunden hinreißen lassen. Denn die Märkte sind für den online-Vertrieb von kreativen Inhalten schon lange reif. Es wird Zeit, dass die Contentindustrie auf ihre Kunden zugeht, ihr Angebot ausbaut und attraktiver gestaltet. Aus der Sicht der Kunden bedeutet das Wort ‘Lizenz’ heute noch in zu starkem Maße, dass der Zugriff auf gewünschte Inhalte kompliziert und teuer ist, oder ganz verwehrt wird. Und dass, obwohl viele grundsätzlich bereit wären, dafür zu bezahlen. Eine Verschärfung des Urheberrechts wäre dem gegenüber kontraproduktiv. Gebraucht werden vielmehr noch mehr neue Geschäftsmodelle, neue Vertriebsstrukturen und Kooperationsmodelle für die Bereitstellung qualitativ hochwertiger digitaler Inhalte. Die Entwicklung eines europaweiten Marktes für digitale Inhalte darf nicht länger durch eine nationale Lizenzpolitik der Rechteinhaber behindert werden.”

Weitere Meldungen zum Thema:

- Musikindustrie Österreich: Die Zahlen 2009

- Deutscher Musikautorenpreis 2010 für Michael Kunze – Alle Preisträger + die Zahlen 2009

- Erkennungsmerkmale von Raubkopien

- Künstlerleid, Downloads und das liebe Geld

- Musikindustrie, du hast den Zug verpasst

Dienstag, 27. April 2010, von Elmar Leimgruber

Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl erhält Roland Berger Preis für Menschenwürde

Diese Medaille wird dem Preisträger übergeben: “Die Weltformel ist totale Demut. Die Weltformel, bestehend aus Quadrat, Kreis, Dreieck und dem Unendlichkeitszeichen bildet die Grundlage jeglicher Existenz. Die Weltformel will nichts anderes, als den totalen Frieden.” (Jonathan Meese)

Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl wurde gestern mit dem diesjährigen “Roland Berger Preis für Menschenwürde” geehrt. Kohl wurde mit dem “Roland Berger Preis für Menschenwürde” für sein politisches Lebenswerk ausgezeichnet. Der jährlich vergebene Roland Berger Preis ist mit einer Million Euro dotiert und wird von Bundespräsident Horst Köhler übergeben. Davon wird mit 700.000 Euro an der Universität Heidelberg eine “Helmut Kohl Gastprofessur für Europäische Kultur und Politische Philosophie” errichtet, und 300.000 Euro werden für den Neubau eines Kinderkrankenhauses in Sri Lanka eingesetzt, das Helmut Kohl seit der Tsunami Katastrophe Ende 2004 unterstützt.

Mit der Wahl Helmut Kohls als Preisträger 2010 würdigt die Roland Berger Stiftung dessen unermüdlichen Einsatz für die Einheit Deutschlands: “Für Helmut Kohl war die deutsche Einheit nie Utopie”, sagte der Gründer und Vorsitzende des Kuratorium der Roland Berger Stiftung Prof. Roland Berger in seinem Grußwort zur Preisverleihung. “Sie war ihm immer eine Lebensaufgabe. Er hat sein gesamtes politisches Leben lang am Ziel der deutschen Einheit und an der Präambel unseres damaligen Grundgesetzes festgehalten, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden. Dass in einem Teil Deutschlands Menschen unterdrückt und ihrer bürgerlichen Freiheitsrechte beraubt wurden, widersprach Helmut Kohls Werten von Freiheit und Selbstbestimmung zutiefst.”

Hessens Ministerpräsident Roland Koch nahm den Preis stellvertretend für Helmut Kohl entgegen und überbrachte dabei auch die Grüße des Preisträgers, der aus gesundheitlichen Gründen nicht persönlich anwesend war. Auch der offizielle Festakt zu seinem 80. Geburtstag findet deshalb am 5. Mai in Ludwigshafen statt.In seiner Dankesrede überbrachte Roland Koch die Grüße des Preisträgers. Helmut Kohl habe ihn gebeten, seinen Dank unter das Leitmotiv des Beginns der deutschen Nationalhymne zu stellen: “Einigkeit und Recht und Freiheit – diese Trias war für Helmut Kohl nie nur ein Lippenbekenntnis. Sie wurde zu seinem politischen Programm bei allen Herausforderungen seines politischen Wirkens”, erklärte Koch.

Mit dem langjährigen Bundeskanzler verbänden die Deutschen vor allem die deutsche Einheit als dessen größte politische Leistung. Die deutsche Frage sei für Kohl jedoch nie ohne Europa zu beantworten gewesen, sagte der Hessische Ministerpräsident weiter. Der vor Gott rechenschaftspflichtige Mensch sei für Helmut Kohl der Grund für die Unabdingbarkeit der Freiheit. Roland Koch: “Ein Leben ohne Menschenwürde, ohne Menschenrechte ist mit diesem Bild vom Menschen unvereinbar.” Wenn Helmut Kohl heute, mit 80 Jahren und 20 Jahre nach der Wiedervereinigung, zurückblicke, dann tue er dies, so Roland Koch wörtlich, “sicherlich in Demut, in Dankbarkeit und – das fällt mir leichter zu sagen als es ihm gefallen wäre – auch mit Stolz.

Helmut Kohl erhält die Auszeichnung “für sein historisches politisches Lebenswerk, das seinen Höhepunkt gefunden hat in der Vertiefung der europäischen Integration und der Wiedervereinigung Deutschlands sowie in dessen Eingliederung in das vereinigte Europa und das westliche Bündnissystem. Helmut Kohl vollendete die deutsche Einheit, als sich die historische Chance dazu bot. Damit wurde für die fast 17 Millionen Bürger des ehemaligen Unrechtsstaates DDR ein Leben in Freiheit und Menschenwürde gemäß Artikel 1 des Grundgesetzes Wirklichkeit”, begründet das Preisvergabekomitee der Roland Berger Stiftung seine Wahl.

Die bisherigen Preisträger des seit 2008 vergebenen Preises sind die Kambodschanerin Somaly Mam (2008), die internationale Organisation Reporter ohne Grenzen und die iranische Menschenrechtsaktivistin und Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi (2009). Weitere Informationen zum Roland Berger Preis für Menschenwürde und zu den Preisträgern sind online verfügbar: www.rolandbergerstiftung.org.

Donnerstag, 22. April 2010, von Elmar Leimgruber

Journalisten sind Lügner, inkompetent und manipuliert – Glaubwürdigkeit ist gefragt

Journalistenkammer Trentino/Südtirol: Präsident Fabrizio Franchi (links) und Vizepräsident Willy Vontavon (rechts)
Foto: Leimgruber

Die Glaubwürdigkeit im Journalismus war das Hauptthema der Jahresversammlung der Journalistenkammer der Region Trentino Südtirol letzthin in Trient. Es stimme bedenklich, dass der Berufsstand der Journalisten einen so schlechten Ruf bei der Bevölkerung habe, sagte Präsident Fabrizio Franchi. Es müsse dringend an der Glaubwürdigkeit gearbeitet werden: Dazu gehöre auch eine umfassende Journalisten-Aus- und Weiterbildung, die bislang fehle, sagte Vizepräsident Willy Vontavon.

Bei einer repräsentativen Umfrage von Astra Ricerche in Zusammenarbeit mit Lexis in der Lombardei betitelten 68 Prozent der Befragten Journalisten als Lügner, die nicht die Wahrheit sagen. 60 Prozent empfinden Journalisten als unwissend und inkompetent, 59 Prozent halten sie für “Nachrichten-Aufpauscher” und Dramatisierer, 52 Prozent halten sie für nicht unabhängig, sondern gewisse Interessen vertretend, 48 Prozent empfinden sie als Position für die eigene Partei ergreifend, 40 Prozent als korrupt und kaufbar, 30 Prozent als selbstverliebt und arrogant und ebenfalls 30 Prozent als einfach unsympathisch. Die Umfrage kam durch Befragung von 2004 Menschen aus allen Branchen und jeden Alters über 15 Jahren zustande.

Die italienischen Umfrageergebnisse sind hier (italienisch) downloadbar.

Der Beruf des Journalisten in der Bundesrepublik Deutschland hat zwar ein hohes Ansehen, doch an der Unabhängigkeit der Journalisten hat die Mehrheit der Deutschen ihre Zweifel. Dies zeigen die Ergebnisse der bevölkerungsrepräsentativen Befragung “Journalismus 2009“, die vom Kölner Markt- und Organisationsforschungsinstituts YouGovPsychonomics in Kooperation mit der Macromedia Hochschule für Medien- und Kommunikation, München, durchgeführt wurde.

Demnach meinen 54 Prozent der Befragten, dass Journalisten “nicht wahrheitsgemäß” berichten, 59 Prozent vermuten Beeinflussbarkeit durch Wirtschaft und Politik. Dass Journalisten an einer wahrheitsgemäßen Berichterstattung interessiert sind, glauben lediglich 46 Prozent der Bundesbürger, ein Anteil von 55 Prozent widerspricht. Andererseits gibt sich die Mehrheit überzeugt, dass Journalisten für ihre Artikel “gewissenhaft recherchieren”, auch wenn der Beruf nicht wirklich als anstrengend empfunden wird.

Was die Glaubwürdigkeit einzelner Medien betrifft, äußern die Befragten gegenüber dem Magazin „Der Spiegel“ die wenigsten Vorbehalte: 82 Prozent halten ihn für glaubwürdig. Den zweiten Platz belegt mit 80 Prozent die Zeitung „Die Zeit“, den dritten die Frankfurter Allgemeine Zeitung (76 Prozent). Die auflagenstärkste deutsche Tageszeitung “Bild“ landet mit acht Prozent Zustimmung in Sachen Glaubwürdigkeit weit abgeschlagen auf dem letzten Platz aller Medien. Insgesamt wurden repräsentativ 1.000 Personen aus der deutschen Bevölkerung befragt.

Vom 16.-18. April fand die internationale Tagung der Europäischen Journalisten Federation in Istanbul statt

Die vollständige Studie ist hier downloadbar.

Die Europäische Journalisten-Föderation (EJF) indes wird eine Charta zur Glaubwürdigkeit des Journalismus in Europa erarbeiten. Dies beschloss die Generalversammlung der EJF auf Antrag des Deutschen Journalisten-Verbandes und der dju in ver.di. Ziele der Charta sind unter anderem die klare Abgrenzung des Journalismus von Marketing und Werbung, die Sicherung von journalistischer Qualität und Urheberrechten sowie die Überprüfung der Arbeitsverhältnisse von fest angestellten und freien Journalisten insbesondere in Osteuropa und bei Online-Medien.

Der Deutsche Journalisten-Verband hat ausserdem die Abgeordneten des Deutschen Bundestags aufgefordert, ihre zum Teil restriktive Haltung gegenüber der Live-Berichterstattung aus den Ausschüssen des Parlaments aufzugeben. Anlass ist das gegenüber dem Sender Phoenix ausgesprochene Fernsehverbot, das die Sondersitzung des Verkehrsausschusses am Dienstag dieser Woche und die Sitzung des Kundus-Untersuchungsausschusses am heutigen Donnerstag betraf. Wie der Sender dem DJV gegenüber bestätigte, waren Übertragungsanfragen von Phoenix in beiden Fällen von den Politikern der Ausschüsse mehrheitlich abgelehnt worden.

“Wie die Minister Ramsauer und zu Guttenberg die Fragen der Ausschussmitglieder zur Flugasche und zum Kundus-Bombardement beantworten, ist von großem öffentlichen Interesse”, sagte hingegen DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Deshalb sei es völlig unverständlich, warum die Ausschüsse keine Live-Berichterstattung zuließen.

Dienstag, 20. April 2010, von Elmar Leimgruber

Deutsche Presse Agentur klagt Verkehrsministerium wegen Informationsverweigerung

Foto: dpa.de

Sowas kommt üblicherweise nicht vor, aber jetzt doch: Die Deutsche Presse-Agentur dpa hat beim Berliner Verwaltungsgericht eine Klage gegen das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) eingereicht. Es geht dabei um Informationen zum Zustand der Brücken und Tunnel deutscher Autobahnen und Bundesfernstraßen. Das Ministerium verweigert die Herausgabe eines Teils der Daten unter anderem mit Hinweis auf Sicherheitsinteressen. Die dpa beruft sich hingegen auf einen Auskunftsanspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG).

Seit zwei Jahren bemühen sich Rechercheure der Redaktion dpa-DataReporting vergeblich um Bauwerksdaten aus der Straßeninformationsbank. Diese enthält Informationen zur Lage, zur Konstruktion und zum Zustand der rund 40 000 Brücken und Tunnel. Die Auswertung dieser Daten soll in die Berichterstattung der dpa zur Verkehrsinfrastruktur einfließen.

Die Redaktion bat zunächst bei der Pressestelle des BMVBS, die Daten zu übermitteln. Das Ministerium verweigerte die Herausgabe jedoch mehrfach und lieferte nur zusammenfassende Berichte. Diese boten lediglich einen groben Überblick, dessen Schwerpunkte zudem das Ministerium festlegte. Eine unabhängige journalistische Arbeit ist aus Sicht der dpa auf Basis dieser Auskünfte nicht möglich.

Im Februar 2009 beantragte die dpa auf Grundlage des IFG offiziell die Herausgabe der Daten. Das Verkehrsministerium lehnte erneut ab, wesentliche Teile der nachgefragten Informationen, vor allem bezogen auf den Zustand der Bauwerke, zu übergeben. Als Begründung führte es unter anderem “sicherheitsrelevante Gründe” an. Es bestehe die Gefahr, dass die Veröffentlichung der Informationen “nachteilige Auswirkungen” auf “Belange der inneren und äußeren Sicherheit” haben könne. Die Daten seien langfristig für “Auswertungen mit terroristischem Hintergrund nutzbar”.

Aus Sicht der dpa geht diese Argumentation fehl, weil viele der angefragten Informationen durch Anschauen der Bauwerke erhoben werden könnten – nur dass dies kein Journalist bei 40 000 Bauwerken leisten kann. Zudem beruft sich das Ministerium auf Informationsvorbehalte in einem Verwaltungsrundschreiben aus dem Jahr 1997, das schon allein aufgrund seines Alters nicht als Rechtsgrundlage dienen kann. Das IFG trat 2006 in Kraft.

Da das Ministerium auch eine konkrete terroristische Gefährdung nicht ausreichend belegen kann, entsteht der Eindruck, dass mit Hilfe eines vorgeschobenen Sicherheits-Arguments das gesetzlich verbriefte Informationsrecht des Bürgers ausgehebelt werden soll. Fragen nach Detailinformationen zum Zustand der Infrastruktur sind nach Auffassung der dpa berechtigt und notwendig, wie nicht zuletzt die Katastrophe des Kölner Stadtarchivs und die Mängel beim U-Bahnbau in der Domstadt gezeigt haben.

Derartige Informationsbegehren können nicht mit einem allgemeinen Verweis auf mögliche Terroranschläge abgelehnt werden. Deshalb hat die dpa dem ablehnenden Bescheid im Mai 2009 widersprochen. Auf diesen Widerspruch hat das Verkehrsministerium formell bis heute nicht reagiert. Die dpa hat sich daher nun zur Klage vor dem Berliner Verwaltungsgericht entschlossen.

“Wir begrüßen die Entscheidung der dpa, sich mit einer Klage gegen die Informationsblockade des Verkehrsministeriums zu wehren”, sagt Manfred Redelfs, Vorstandsmitglied des Journalistenverbands Netzwerk Recherche. “Nur wenn große Medienhäuser ihre Rechte nutzen und bereit sind, Musterprozesse zu führen, wird die alte Verwaltungskultur, die vom Amtsgeheimnis geprägt ist, von einer Kultur der Transparenz abgelöst werden. Die dpa übernimmt hier eine Rolle, vor der freie Journalisten schon aus Kostengründen meist zurückschrecken.”

Das Verhalten des Ministeriums sei leider typisch, sagt Redelfs: “Die Beamten konzentrieren sich darauf, Gründe zu finden, warum eine Information angeblich nicht freigegeben werden darf. Dass es hier nicht um die Abwehr von Anschlagsgefahren geht, ist schon daran erkennbar, dass Tunnel und Brücken für jeden in der Landschaft erkennbar sind. Die vermeintliche Terrorismusgefahr soll hier als Freibrief für Informationsverweigerung herhalten.”

Sicher kann es Gründe geben, die dafür sprechen, dass von Ministerien in Einzelfällen Informationen “aus Sicherheitsgründen” nicht gegeben werden (z.B. bei Poliezeieinsätzen, bei der konkreten Terrorismus-Bekämpfung…), aber gerade wo es um die öffentliche Sicherheit geht, wie im Bereich Brücken, Tunnels und öffentliche Gebäude, gibt es wohl ein Recht auch der Bevölkerung, darüber zu erfahren.

Montag, 19. April 2010, von Elmar Leimgruber

Österreicher halten Ägypten, Türkei und USA für unsicher – Urlaubsfolder des ÖAMTC

Vor Kurzem habe ich hier bereits über Tips der Arbeiterkammer (AK) zum Thema Urlaubsplanung berichtet. Heute geht es um das Thema Sicherheit im Urlaub:

Wie die aktuellen Unruhen im Urlaubsparadies Thailand zeigen, spielt das Thema Sicherheit bei der Reiseplanung eine essentielle Rolle. Sicherheitsdefizite bzw. erhöhte Sicherheitsrisiken werden von Österreichs Reisenden ernst genommen. Dies zeigt auch eine repräsentative Spectra-Umfrage der ÖAMTC-Touristik: Mangelnde Sicherheit kann mit ein Grund sein, warum Reisende ein Land als Urlaubsdestination ausschließen.

Thema der ÖAMTC-Umfrage war die subjektiv empfundene Sicherheit in den 15 beliebtesten Reiseländern der österreichischen Reisenden. Das Ergebnis: Deutschsprachige Länder führen das Sicherheitsranking eindeutig an. Österreicher fühlen sich in ihrem Heimatland am besten aufgehoben (85% geben “sehr sicher” an). Ähnlich sicher fühlen sich Reisende in der Schweiz (72% “sehr sicher”), dicht gefolgt von Deutschland (62% “sehr sicher”). Besonders negativ wurden die Türkei und Ägypten bewertet. “Jeweils 13% der Befragten gaben an, dass sie diese zwei Urlaubsländer aus Sicherheitsgründen ausschließen”, erläutert ÖAMTC-Touristikerin Silvie Bergant.

“Dieses Ergebnis steht jedoch im Widerspruch zu den Buchungsgewohnheiten der Österreicher: All-Inclusive-Clubs am türkischen Mittelmeer werden besonders gerne gebucht.” Als weniger sicher wird auch die USA eingestuft. Nur 12% der Befragten geben an, einen Urlaub in den USA als sehr sicher zu empfinden, 10% hingegen sehen die USA als gar nicht sicher an.

Die ÖAMTC-Befragung zeigt: Auch die Klassiker unter den Reiseländern, beispielsweise Italien, Kroatien oder Frankreich, werden nur von einem Drittel der Österreicher als sehr sicher empfunden. Auch Griechenlands Rezension scheint Folgen nach sich zu ziehen: Nur 20% geben an, das Land der Götter als sehr sicher zu empfinden.

Gliedert man die Befragten nach Bundesländern, zeigt sich, dass die Oberösterreicher die größten Sicherheitsbedenken haben. “Sogar Schweiz und Deutschland schneiden in der Bewertung schlechter ab, als im restlichen Österreich”, erklärt die ÖAMTC-Expertin. Wiener hingegen stufen die Reiseländer generell am sichersten ein. Und Frauen sind besorgter als Männer

Erhoben wurde in der ÖAMTC-Umfrage auch, woran die Reisenden mangelnde Sicherheit festmachen. Die Hauptsorgen sind Diebstahl, Raub und Überfälle (43%). Auch die medizinische Versorgung sowie Angst vor Krankheit und Verletzungen bereiten 27% der Österreicher Kopfzerbrechen. An dritter Stelle der Risiken rangiert die Angst vor Terror, Anschlägen und Bombenattentaten (23%). Um Risiken oder unangenehmen Situationen vorzubeugen, geben 58% der Befragten an, Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. Wie zum Beispiel den Abschluss einer
passenden Versicherung. “Insgesamt machen sich neun von zehn Urlaubern Gedanken um Risiken während einer Reise”, resümiert ÖAMTC-Touristikerin Silvie Bergant.

Klare Antworten auf die Frage, wie man sich in verschiedenen Notfallsituationen während einer Reise am besten verhält, hat die ÖAMTC-Touristik übersichtlich zusammengestellt. Der Folder “Mit Sicherheit unterwegs” sowie weitere Service-Tipps rund ums Thema “Sicherheit” sind in einer Übersicht online unter www.oeamtc.at/reisesicherheit zu finden. Der Sicherheits-Folder ist hier kostenlos downloadbar.

Sonntag, 18. April 2010, von Elmar Leimgruber

Österreichischer und deutscher Luftraum weiterhin gesperrt

Foto: © Leimgruber

Die Aschewolke, die nach dem Vulkanausbruch auf Island nach den jüngsten Prognosen auch den österreichischen Luftraum erreichen wird, sorgt jetzt auch für massive Behinderungen im Luftverkehr über Österreich. Dies teilt die für die Flugraum-Überwachung zuständige Behörde Austro Control mit. Weite Teile des Luftraumes über Europa sind bereits geschlossen.

Austro Control muss daher im Sinne der höchstmöglichen Sicherheit für Flugzeuge und Passagiere den Luftraum über Österreich sperren. Derzeit sind keine Starts und Landungen an den Flughäfen Wien, Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz und Klagenfurt möglich.

Die Sperre des österreichischen Luftraumes wurde bis Montag 6:00 Uhr verlängert. Der obere Luftraum wird nach jetzigem Stand ab einer Höhe von 7.500m schrittweise geöffnet. Dies betrifft ausschließlich den Überflugsverkehr.

Der Austro Control Flugwetterdienst beobachtet die Lage der Wolke kontinuierlich. Davon wird auch die weitere Vorgehensweise abhängig gemacht.

Die Aschewolke, die sich nach dem Vulkanausbruch auf Island über dem gesamten deutschen Bundesgebiet ausgebreitet hat, sorgt laut der deutschen Flugsicherung bis mindestens Montag, 14.00 Uhr, für einen Verkehrsstillstand im deutschen Luftraum. Betroffen sind alle 16 internationalen Flughäfen sowie die Regionalflughäfen.

Auf Anweisung des Bundesverkehrsministeriums steuert die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH den Verkehr bis auf weiteres auf null. In enger Abstimmung mit dem Deutschen Wetterdienst wird diese Maßnahme regelmäßig überprüft. Nach den derzeit vorliegenden Informationen ist unklar, wie lange es noch zu Beeinträchtigungen des Flugverkehrs kommen wird.

Während in Deutschland derzeit keine Flüge nach Instrumentenflugregeln stattfinden, sind Flüge nach Sichtflugregeln (VFR-Flüge) nach wie vor möglich. Die Verantwortung dafür liegt beim Piloten. Ein VFR-Flug ist am Samstag am Frankfurter Flughafen gelandet. Es handelte sich um einen Überführungsflug der Deutschen Lufthansa von München nach Frankfurt, also einen Flug ohne Passagiere. Die DFS erwartet im Laufe des Wochenendes weitere solcher Überführungsflüge dieser und anderer Airlines. Grund dafür ist, dass die Fluggesellschaften bestrebt sind, ihre Flugzeuge an diejenigen Flughäfen zu bringen, an denen sie nach Ende der Verkehrsbeschränkungen vorrangig benötigt werden.

Die AUA bietet bieten (laut Newsletter) Kunden die Möglichkeit, sich bis 20. April zu entscheiden, ob sie die Reise zum gewünschten Zielort doch noch zu einem späteren Zeitpunkt (bis spätestens 31. Mai 2010) antreten möchten. Für dieses Umbuchen entstehen keine Gebühren. Anstelle eines Fluges kann der Kunde auch einen alternativen Transport, beispielsweise eine Bahnreise, in Anspruch nehmen. Der Flugcoupon verbleibt in diesem Fall bei Austrian Airlines. Auf Wunsch wird das Ticket refundiert.

Sonntag, 18. April 2010, von Elmar Leimgruber

Österreichischs Bischöfe plädieren für Ehe, Familie und viele Kinder – Deutsche “Woche für das Leben” eröffnet

Die Mitglieder der Österreichischen Bischofskonferenz
Foto: bischofskonferenz.at

Mit dem Appell, mehr Mut zu Ehe und Kindern aufzubringen, wenden sich die österreichischen Bischöfe an die österreichische Bevölkerung: “Mit jedem Kind kommt neue Hoffnung in die Welt”. In ihrem gemeinsamen Hirtenbrief, der heute in den Kirchen verlesen wird, schreiben die Bischöfe: “Haben Sie Mut! Liebe, Familie, viele Kinder – das sind nicht veraltete Konzepte, sondern ganz aktuelle Antworten auf viele Fragen und Probleme unserer Zeit”, heißt es in einem gemeinsamen Hirtenbrief zur bevorstehenden ersten “Woche für das Leben”, die Ende Mai/Anfang Juni österreichweit stattfinden wird. In Deutschland wurde indes die von der deutschen Bischofskonferenz und dem Rat der Evangelischen Kirche initiierte “Woche für das Leben”, die dort noch bis zum 24. April stattfindet, mit einem ökumenischen Gottesdienst eröffnet.

Familien hätten es heute nicht leicht: Verzichte und Einschränkungen seien “unvermeidlich” und jede Ehe sei “mit Opfern und Anstrengungen verbunden”, heisst es im Hirtenbrief der österreichischen Bischöfe. Die Entscheidung für Familie und Kinder trage aber “reiche Frucht”, da in Familien “die Fülle des Lebens greifbar gegenwärtig” werde. Die Währung “ZZZ” sei hier entscheidend: “Zeit, Zärtlichkeit und Zuwendung sind die wichtigste Währung in der Familie”. Daher sei auch der Staat gefragt: “Eltern, die sich für die familiäre Betreuung ihrer Kinder entscheiden, dürfen finanziell nicht schlechter gestellt werden, als diejenigen, die ihre Kinder betreuen lassen und daher erwerbstätig sein können,” schreiben die Bischöfe.

Die Kirche sei nicht gegen Familienplanung, aber: “Nicht nur, was einen Verstoß gegen die Integrität des Lebens darstellt, ist zu vermeiden, auch Verhütung untergräbt die gegenseitige Hingabe der Eheleute und damit ihre Liebe,” denn die Entscheidung für oder gegen ein Kind sei “ein sehr wichtiger und folgenreicher Schritt: Es ist eine Entscheidung für oder gegen einen konkreten Menschen”. In einer verantworteten Elternschaft sei neben dem partnerschaftlichen Gespräch auch die Frage nach dem Willen Gottes wichtig, der “vermutlich manches Elternpaar zum einen oder anderen Kind stärker einlädt, als es sich selbst zutraut.”

Der vollständige Hirtenbrief der österreichischen Bischöfe ist hier downloadbar.

Ziel der österreichweiten “Woche für das Leben” ist es, die “Schönheit und der Würde des Lebens” hervorzuheben. Dazu wird es in den Diözesen ein buntes Programm an Gottesdiensten, Familienfesten, Kinderwallfahrten oder Segensfeiern für Kinder und Schwangere geben. Bei Begegnungen mit Verantwortungsträgern in Politik, Gesellschaft und Kirche soll außerdem die Lebensschutzthematik inhaltlich vertieft werden. In den einzelnen Diözesen gibt es dabei unterschiedliche Akzente zur “Woche des Lebens”. Fixpunkt ist jeweils ein zentraler Gottesdienst als “Fest des Lebens” mit Eltern und Kindern.

Beim diesjährigen Motto der “Woche des Lebens” in Deutschland: “Gesunde Verhältnisse” gehe es um “das Zusammenspiel der einzelnen Teile der Gesellschaft zum Wohl des Ganzen und umgekehrt”, sagte Erzbischof Robert Zollitsch, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, in seiner Predigt: “Gesundheit muss bezahlbar bleiben”. “Im solidarisch finanzierten Gesundheitswesen ist damit auch ganz konkret der finanzielle Beitrag gemeint, den jeder nach seinem persönlichen Vermögen zu leisten hat. Hier müssen starke Schultern mehr tragen als schwache, das ist unbestritten. Aber gemeint sind auch die eigene Vorsorge und das Bemühen, der Gemeinschaft nicht ohne Not zur Last zu fallen. Solidarität läuft ansonsten Gefahr, ausgebeutet zu werden,” mahnte Zollitsch, der zudem auch “einen medizinisch-biotechnischen Machbarkeitswahn” ortet und kritisiert. Der badische Landesbischof Ulrich Fischer, Mitglied des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) forderte ein ganzheitliches Gesundheitsverständnis, das Leib und Seele umfasse: “Krankheit und Behinderung gehören zur Normalität unseres verletzlichen, begrenzten und verwundeten Lebens”. Die “Woche für das Leben” in Deutschland feiert in diesem Jahr ihr 20jähriges Bestehen. Seit drei Jahren steht sie unter dem Oberbegriff “Gesund oder krank – von Gott geliebt”. Unter dem Motto “Gesunde Verhältnisse” beschäftigt sie sich in diesem Jahr mit einer gerechten Verteilung der Ressourcen im Gesundheitssektor.

Ziel der österreichweiten “Woche für das Leben” ist es, die “Schönheit und der Würde des Lebens” hervorzuheben. Dazu wird es in den Diözesen ein buntes Programm an Gottesdiensten, Familienfesten, Kinderwallfahrten oder Segensfeiern für Kinder und Schwangere geben. Bei Begegnungen mit Verantwortungsträgern in Politik, Gesellschaft und Kirche soll außerdem die Lebensschutzthematik inhaltlich vertieft werden. In den einzelnen Diözesen gibt es dabei unterschiedliche Akzente zur “Woche des Lebens”. Fixpunkt ist jeweils ein zentraler Gottesdienst als “Fest des Lebens” mit Eltern und Kindern.

Beim diesjährigen Motto der “Woche des Lebens” in Deutschland: “Gesunde Verhältnisse” gehe es um “das Zusammenspiel der einzelnen Teile der Gesellschaft zum Wohl des Ganzen und umgekehrt”, sagte Erzbischof Robert Zollitsch, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, in seiner Predigt: “Gesundheit muss bezahlbar bleiben”. “Im solidarisch finanzierten Gesundheitswesen ist damit auch ganz konkret der finanzielle Beitrag gemeint, den jeder nach seinem persönlichen Vermögen zu leisten hat. Hier müssen starke Schultern mehr tragen als schwache, das ist unbestritten. Aber gemeint sind auch die eigene Vorsorge und das Bemühen, der Gemeinschaft nicht ohne Not zur Last zu fallen. Solidarität läuft ansonsten Gefahr, ausgebeutet zu werden,” mahnte Zollitsch, der zudem auch “einen medizinisch-biotechnischen Machbarkeitswahn” ortet und kritisiert.

Der badische Landesbischof Ulrich Fischer, Mitglied des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) forderte ein ganzheitliches Gesundheitsverständnis, das Leib und Seele umfasse: “Krankheit und Behinderung gehören zur Normalität unseres verletzlichen, begrenzten und verwundeten Lebens”.

Die “Woche für das Leben” in Deutschland feiert in diesem Jahr ihr 20jähriges Bestehen. Seit drei Jahren steht sie unter dem Oberbegriff “Gesund oder krank – von Gott geliebt”. Unter dem Motto “Gesunde Verhältnisse” beschäftigt sie sich in diesem Jahr mit einer gerechten Verteilung der Ressourcen im Gesundheitssektor.

Samstag, 17. April 2010, von Elmar Leimgruber

Deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel heute und morgen überraschend in Südtirol

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel
Foto: regierungonline, Grabowsky

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt heute abend, wie die deutsche Bundesregierung mitteilt, überraschend nach Südtirol. Dieser “Umweg” war aufgrund der “Vulkanwolke” über grossen Teilen Europas notwendig geworden, der Merkel und ihre Delegation dazu zwang, anstatt in Berlin in Lissabon zwischenzulanden. Nach einem Zwischenstop in der “ewigen Stadt” Rom ging es heute nachmittag dann weiter Richtung Bozen, wo Merkel auch übernachten wird.

Morgen soll die Reise der deutschen Bundeskanzlerin, die als grosse Südtirol-Freundin bekannt ist, dann -nach derzeitigem Stand- Richtung Polen fortgesetzt werden.

Ein offizieller Südtirol-Besuch eines amtierenden deutschen Bundeskanzlers wäre vermutlich sehr unrealistisch, obwohl Merkel schon des Öfteres auch privat in Südtirol war.

Dieser eigentlich ungeplante Südtirolbesuch ist für das Land Südtirol eine Jahrhundert-Chance, die sich die Südtiroler Landesregierung auf keinem Fall entgehen lassen sollte. Ich erwarte mir von Landeshauptmann Luis Durnwalder klare und offen ausgesprochene Wünsche im Namen der Südtiroler Bevölkerung an die deutsche Bundeskanzlerin.