Mit ‘Die Zeit’ getaggte Artikel

Samstag, 14. August 2010, von Elmar Leimgruber

Reporter ohne Grenzen und DJV kritisieren “Sachsen-Sumpf”-Urteil gegen Journalisten

Die verurteilten Reporter Arndt Ginzel und Thomas Datt
Foto: ROG © Jan Zappner

Am Freitag, 13. August, hat das Dresdner Amtsgericht die beiden Reporter Thomas Datt und Arndt Ginzel zu 50 Tagessätzen à 50 Euro verurteilt, weil sie sich im Zusammenhang mit der sogenannten “Sachsen-Sumpf”-Affäre nach Ansicht des Gerichts der üblen Nachrede schuldig gemacht haben. Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert dieses Urteil als “Skandal”:

In vielen Ländern der Welt seien Journalisten willkürlichen Strafverfahren wegen Verleumdung ausgesetzt. Fast immer sei dies ein Vorwand, um Pressefreiheit zu unterdrücken. “Der Dresdner Prozess zeigt das gleiche Muster: Justizbehörden benutzen das Strafrecht gegen unliebsame Journalisten”, reagiert ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske.

Auch der Deutsche Journalisten Verband (DJV) kritisiert das Urteil: In Zukunft könnte nun auch anderswo versucht werden, “kritisch und investigativ recherchierende Journalisten einzuschüchtern,” befürchtet DJV-Chef Michael Konken. “In Anklage und Prozess wurden völlig normale journalistische Arbeitsabläufe und Handlungen kriminalisiert. Das können wir nicht hinnehmen“, erklärte die sächsische DJV-Landesvorsitzende Sabine Bachert. Man werde die Urteilsbegründung abwarten und behalte sich weitere Schritte vor, so der DJV-Landesverband Sachsen, der die beiden freien Journalisten juristisch berät.

Gegenstand der Anklage sind Artikel im Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” und bei “Zeit Online” aus dem Jahr 2008 zum “Sachsen-Sumpf” – eine mögliche Korruptionsaffäre, in dem es auch um eventuelle Verstrickungen ranghoher sächsischer Justizvertreter geht. Ginzel und Datt waren Autoren des “Zeit Online”-Berichts und an dem “Spiegel”-Artikel als Co-Autoren beteiligt. Ihnen werden ehrverletzende Tatsachenbehauptung, üble Nachrede und Verleumdung vorgeworfen. Der Hintergrund der Anklage ist hier online abrufbar. Der entsprechende Beitrag bei “Zeit Online” kann hier gelesen werden.

ROG und DJV hatten bereits im Vorfeld der Gerichtsverhandlung Freispruch für die beiden Journalisten gefordert:

“Eine Verurteilung der beiden Journalisten würde den Rechtsstaat beschädigen und die Pressefreiheit verletzen”, betonte die stellvertretende Bundesvorsitzende des DJV, Ulrike Kaiser: “Das Verfahren war und ist in unseren Augen der Versuch der Einschüchterung von investigativ recherchierenden Journalisten.” Im Prozess wurde laut DJV durch Zeugenaussagen und Akten, die durch die Angeklagten eingeführt wurden, erwiesen, dass es die im Bericht aufgezeigten Unstimmigkeiten tatsächlich gab”. Und zudem sollte in diesem Fall “auch die mögliche Einflussnahme von Landesbehörden auf das Strafverfahren gegen die beiden freien Journalisten aufgeklärt werden”. “Eine Verurteilung wäre nicht nachvollziehbar”, so Kaiser.

“Journalistische Handlungen werden in dem Prozess zu Unrecht kriminalisiert. Eine der wichtigsten Funktionen der Medien ist es, Missstände aufzudecken. Eine Verurteilung würde künftige Berichterstattung zu Korruptionsaffären behindern und damit die Pressefreiheit beeinträchtigen,” warnte Rediske: “Schon die Einleitung des Strafverfahrens gegen die freien Journalisten Arndt Ginzel und Thomas Datt, die im so genannten “Sachsen-Sumpf” recherchiert hatten, sei mehr als fragwürdig gewesen. Schließlich hätten sich die Nebenkläger nicht einmal getraut, presserechtlich gegen die angeblich diffamierenden Äußerungen vorzugehen”. Zudem habe viel in dem Prozess darauf hingedeutet, “dass Behörden Druck auf investigativ recherchierende Journalisten ausüben wollen”, kritisiert Rediske.

Dienstag, 12. Januar 2010, von Elmar Leimgruber

Journalist des Jahres: ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender – Redaktion des Jahres: “Die Zeit”

ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender
Foto: ZDF/Sauerbrei

Nikolaus Brender, Chefredakteur des ZDF, wird vom deutschen “medium magazin” am 14. Januar in Berlin als “Journalist des Jahres” ausgezeichnet. In der Begründung der Jury heisst es u.a. “Nikolaus Brender hat mit seinem konsequenten Beharren auf journalistische Unabhängigkeit Zeichen gesetzt, die über den eigenen Sender hinaus auf die ganze Medienbranche ausstrahlen”.

Als “Redaktion des Jahres 2009″ wird “DIE ZEIT” geehrt, “… weil sie mit Chefredakteur Giovanni di Lorenzo an der Spitze 2009 wie keine andere Zeitung der Medienkrise erfolgreich trotzte”.

Zudem wird der Preis “Journalist des Jahres” in zehn Fachkategorien vergeben. Die Gewinner sind:

  1. “Chefredakteur”: Bernd Ziesemer, “Handelsblatt”
  2. “Politik”: Volker Zastrow, “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung”
  3. “Wirtschaft”: Beat Balzli, Klaus Brinkbäumer, Ullrich Fichtner, Hauke Goos, Thomas Hüetlin, Christoph Pauly ,”Spiegel”
  4. “Kultur”: Frank Berberich, “Lettre international”
  5. “Sport”: Ronny Blaschke, freier Journalist
  6. “Unterhaltung”: Kai Diekmann, Chefredakteur “Bild” als “videoblogger in Chief” /www.kaidiekmann.de (der die Entgegennahme allerdings abgelehnt hat)
  7. “Wissenschaft”: Werner Bartens, “Süddeutsche Zeitung”
  8. “Reporter”: Alexander Osang, “Spiegel”
  9. In der Kategorie Regionaler Journalismus / Chefredakteur und Autor geht der Preis als “Chefredakteur” an Sergej Lochthofen (“Thüringer Allgemeine”, bis 1.12.09) und an Michael Ohnewald (“Stuttgarter Zeitung”)
  10. “Newcomer”: Ines Pohl, “taz”

Außerdem wird für 2009 ein Sonderpreis für politische Berichterstattung vergeben an Stefan Kornelius (”Süddeutsche Zeitung”).