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Donnerstag, 5. Juli 2012, von Elmar Leimgruber
Für die Zukunft des Euro gibt es nur diese Optionen: Entweder man kehrt zu den Maastricht-Kriterien zurück, was auch für die EZB gelten muss, oder aber man entscheidet sich für das Modell eines europäischen Bundesstaates. Beides aber ist nicht realistisch, betonte der deutsche ex-Spitzenbanker, Buchautor und Provokateur Thilo Sarrazin bei einem Vortrag auf Einladung des Hayek-Institutes (Barbara Kolm) und des Tagebuches von Andreas Unterberger in Wien: Da kein Staat Vorschriften von anderen akzeptiert, werde das Euro-Problem auch bleiben.
Bislang hätten -entgegen anderen Angaben- ausschließlich “Südstaaten” (Spanien, Italien, Griechenland, Portugal und Frankreich) vom Euro profitiert, während die “Nordstaaten” (Deutschland, Österreich, Benelux) verloren hätten, erklärte Sarrazin. Jeder Euro-Staat müsste, wie in den Maastricht-Kriterien beschlossen, zu seiner eigenen Verantwortung stehen und auch für seine finanziellen Probleme selbst gerade stehen, forderte der streitbare Buchautor.
Die Finanzierung von Pleitestaaten durch (noch) gesunde Staaten hingegen führe in der gesamten Euro-Zone zu einem starken Ungleichgewicht: Während die Nordstaaten dadurch immer stärker durch eine Inflation geschädigt werden, landen die Südstaaten in der Deflation: Immer höhere Sparvorgaben, Senkung der Preise und des Realeinkommens, Massenarbeitslosigkeit… Aber auch die “Salami” Deutschland als Geberland sei nicht unbegrenzt groß und lang. Die Südstaaten aber wollen nicht ernsthaft sparen, was auch an ihrer Mentalität liege. Das Problem wird also fortdauern, Und die von der EZB vorangetriebene Inflation wird letztlich alle Sparer der Nordstaaten nachhaltig schädigen, warnt Sarrazin.
Die nationalen Notenbanken verlieren in einer Währungsunion ihre Souveränität, was in souveränen Staaten wie beispielsweise Großbritannien nicht der Fall sei. In einer Währungsunion aber sei eine “automatische Bremsfunktion” unabdingbar. Will man die Währungsunion aufrechterhalten, muss jedes Land seine Schulden selbst in den Griff bekommen oder aber es muss eine gemeinsame Garantie aller für alle geben, erklärt Sarrazin.
In ein Fass ohne Boden wie Griechenland “billiges Geld” fließen zu lassen, sei jedenfalls unverantwortlich, so Sarrazin. Um Griechenland zu retten, müsste das Land daher zu seiner eigenen Währung zurück: Der Verbleib beim Euro führe das Land zu jahrelanger Deflation. Bei einem Austritt aus der Eurozone hingegen würde Griechenland -nach schweren Anfangsturbulenzen- dann aber in spätestens zwei Jahren wirtschaftlich wieder aufblühen, ist Sarrazin überzeugt.
Tags: Andreas Unterberger, Barbara Kolm, Deflation, Deutschland, Euro, Euro-Länder, Europa, EZB, Garantie, Griechenland, Hayek Institut, Inflation, Maastricht-Kriterien, Nordstaaten, Politik, Südstaaten, Soziales, Tagebuch, Thilo Sarrazin, Währungsunion, Wien, Wirtschaft
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Freitag, 15. Juni 2012, von Elmar Leimgruber
Der Anteil an Migranten in Südtirol nimmt weiter zu: Am 31.12.2011 waren 44.362 Ausländer aus 134 verschiedenen Nationen in Südtirol ansässig; das entspricht einem Zuwachs von 6,4% im Vergleich zum Vorjahr, wie aus den offiziellen Daten des Landesamtes für Statistik (ASTAT) hervorgeht. Der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung stieg demnach auf 8,7 Ausländer je 100 Ansässige (8,7 %; im Vorjahr noch 8,2%) . 1992 waren es noch 5.811 Menschen. Damit hat sich der Bestand der ausländischen Wohnbevölkerung in den letzten zwei Jahrzehnten fast verachtfacht.
Bedingt wurde diese Entwicklung vor allem durch die Wanderungsbewegungen aus dem Ausland, aber auch durch eine überdurchschnittlich hohe Geburtenrate und eine relativ geringe Sterberate der Ausländer. Die ausländische Wohnbevölkerung stammt größtenteils aus Europa, ist jung und lebt vorzugsweise in den Ballungszentren.
Im europäischen Kontext zählt Südtirol zu jenen Gebieten, in denen mehr Migranten im Verhältnis zur gesamten Wohnbevölkerung leben als im Schnitt EU- weit (6,6%). Während die Nachbarländer Schweiz (22,4%) und Österreich (11,0%) deutlich höhere Ausländeranteile verzeichnen, ist beispielsweise Deutschlands Quote (8,8%) durchaus mit jener Südtirols vergleichbar (Stand am 31.12.2010). Italien hat übrigens einen gesamten Ausländeranteil von 7,5 Prozent.
In Südtirols Landeshauptstadt Bozen lebt mit 14.413 Personen knapp ein Drittel (32,5%) aller in Südtirol ansässigen Ausländer. In Meran sind es 6.144 (13,8%) und in Brixen 2.016 (4,5%). Insgesamt haben 28.087 ausländische Staatsbürger (63,3%) in einer der sieben Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern ihren festen
Wohnsitz. Betrachtet man den prozentuellen Anteil der ausländischen an der gesamten Wohnbevölkerung in den einzelnen Gemeinden, weisen neben Bozen (13,7%) und Meran (15,8%) auch einige kleinere Ortschaften einen Wert von über 10% auf und zwar Franzensfeste (22,8%), Salurn (20,4%), Brenner (14,3%), Waidbruck (12,9%), Margreid a.d.W. (12,2%) und Mühlbach (11,9%).
Die Bevölkerungsstruktur der Zuwanderer nach Südtirol sieht folgendermaßen aus: Menschen aus 134 verschiedenen Ländern leben derzeit in Südtirol. 14.238, in etwa ein Drittel aller in Südtirol ansässigen Ausländer, kommen aus einem der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union; 43,9% davon aus dem deutschsprachigen Raum. EU-Bürger sind in einigen Bereichen den inländischen Staatsbürgern gleichgestellt, z.B. was die Freizügigkeit und Niederlassungsfreiheit betrifft. Ein weiteres Drittel entfällt auf die anderen europäischen Länder, die nicht zur EU zählen, während 7.329 Personen aus Asien (16,5%) und 5.624 aus Afrika (12,7%) stammen.
In der Rangliste der Ursprungsländer nimmt Albanien mit mehr als 5.500 Personen den ersten Platz ein. Es folgen Deutschland mit rund 4.700 und Marokko mit
fast 3.600 Personen. Zusammen stellen diese drei Gruppen 31,1% aller Einwohner ausländischer Nationalität. Die 3.032 Pakistaner sind die zahlenmäßig stärkste asiatische Gemeinschaft im Lande.
Tags: Afrika, Albanien, Asien, Ausländeranteil, Bevölkerung, Bevölkerungsstruktur, Bozen, Brixen, Demografie, Deutschland, EU, EU-Bürger, Euro-Länder, Europäische Union (EU), Freizügigkeit, Geburtenrate, Italien, Landesamt für Statistik (ASTAT), Marokko, Meran, Migranten, Migrantenanteil, Niederlassungsfreiheit, Südtirol, Statistik, Sterberate, Wohnbevölkerung
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Donnerstag, 14. Juni 2012, von Elmar Leimgruber
Ja, es stimmt leider: Jahrzehntelange verschwenderische sozialistische Politik hat Griechenland letztlich in den finanziellen Ruin getrieben. Aber man kann die Vergangenheit nicht ändern, sondern nur die Zukunft. Und ja: auch anderen EU-Staaten, allen vor an Frankreich unter seinem neuen sozialistischen Populisten Hollande, droht, wenn sich nicht maßgeblich was ändert, dasselbe Schicksal: Ich kann es nicht oft genug betonen: Es ist unmöglich, auf Dauer ständig mehr Geld auszugeben als man hat. Und vor allem ist es unverantwortlich den künftigen Generationen gegenüber.
Und daher sind -wie schon öfters betont- Schuldenbremsen in den einzelnen Euro-Staaten unumgänglich. Und das, was starrer Nationalismus der Einzelstaaten vor Jahren verhindert, muss endlich endlich umgesetzt werden: Man wird die Schuldensituation einer Staaten niemals in den Griff bekommen, wenn jeder Staat weiterhin ungehindert sein eigenes Wirtschafts-Süppchen kochen darf: Es führt kein zukunftsgerichteter Weg an einer europäischen Wirtschaftsregierung mit Fiskalpakt (vgl. dazu diese Kommentare) und mit unbedingter Steuerunion vorbei: Will man an einem gemeinsamen Europa bauen, muss man auch bereit sein, europäisch, anstatt provinziell zu agieren. Dann gibt es -vielleicht- noch eine Zukunft für den Euro und damit für ein gemeinsames und starkes Europa.Aber selbst wenn dies alles klappen sollte (woran ich inzwischen leider nicht mehr glaube, da der Nationalismus selbst heute noch in den Euro-Staaten zusehr ausgeprägt ist), bezweifle ich den langfristigen Erfolg des gemeinsamen Euro-Projekts: Ich befürchte, es ist für alle möglichen “Rettungs”-Maßnahmen bereits zu spät. Denn nicht nur die Einzelstaaten können nicht auf Dauer Geld ausgeben, das sie nicht haben, sondern auch die Gemeinschaft selbst hat nicht unbeschränkte Geldmittel. Bei aller notwenigen Solidarität in der Europäischen Gemeinschaft (Alle für einen und alle gemeinsam: nur so ist eine Union überhaupt sinnvoll) kann vermutlich also aktuell nicht mehr um “Rettung” gehen, sondern eher um Schadensbegrenzung.
Griechenland ist bereits pleite, und zwar nicht erst jetzt, sondern seit Langem. Dasselbe betrifft -wenn auch nicht im selben Umfang- Zypern, Irland, Portugal, Spanien und Italien (und -wie berichtet- auch weitere Länder) und mit einem zu Geldverschwendung und -vernichtung tendierenden neuen französischen Präsidenten Hollande wohl bald auch Frankreich. Der Euro in seiner aktuellen Form (Staatszusammensetzung) hat keine Zukunft, auch und vor allem, weil den “gesunden” EU-Staaten auch irgendwann mal das Geld ausgeht: Kommt es soweit, stürzen alle in den Abgrund, und nicht nur die so genannten Pleitestaaten. Das kann ja wohl auch nicht das Ziel sein. Im Gegenteil: Europa sollte gemeinsam wirtschaftlich wachsen können und zwar bedingt durch das Wachstum seiner Mitglieder.
Da ich aber davon ausgehen muss, dass die meines Erchtens wünschenswerteste idealste Lösung, die einer echten Europäischen Union, nicht realistisch ist, weil von den Nationalstaaten boykottiert, bleibt nur die Alternative für das Gegenteil: wieder mehr Autonomie in Europa und zum Nationalstaatentum und letztlich weg mit dem Euro oder zumindest eine Beschränkung des Euro auf einen kleinen wirtschaftlich “gesunden” mitteleuropäischen Kern, zu dem jedenfalls Luxemburg, Deutschland und Österreich (seit dem Votum der Franzosen für Hollande zweifle ich auch am unbedingten Euro-Willen Frankreichs) unbedingt dazugehören müssen. Der Euro ist glücklicherweise eine sehr starke Währung, welche aber nur funktioniert, wenn möglichst alle Teilhaber dasselbe wirtschaftliche Level erreichen. Dies scheint -zumindest heute- unmöglich.
Wenn man nun die einzelnen Sünder-Staaten einfach nur dazwingen könnte und es funktionierte auch, -ohne schwerwiegende Folgen für die Bevölkerung- ihr Budget in Ordnung zu bringen, dann hätte man das Problem gelöst. Aber dem ist leider nicht so: Überall dort, wo Staaten drastisch “sparen” müssen, leidet die Bevölkerung. Griechenland ist das beste Beispiel dafür: Die drastischen unmenschlichen Gehaltskürzungen verbunden mit genauso drastischen Steuererhöhungen führen zu Armut und Elend ungeahnten Ausmaßes, wie sie Europa im 21. Jahrhundert nicht mehr erleben dürfte. Und auch Italiens Bevölkerung leidet jetzt schon unter den existenzgefährdenden Sparmaßnahmen der Expertenregierung Monti sosehr, dass sich dort viele wieder die Schande der Nation, Silvio Berlusconi als Regierungschef zurückwünschen.
Sicherlich ist eine gemeinsame Währung angenehm und ich bin begeisterter Anhänger des Euro. Doch die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben leider tragisch aufgezeigt, dass eben nicht jedes Euro-Land dasselbe wirtschaftliche Level haben kann und besonders in wirtschaftlichen Krisen unter der harten Währung mehr Schaden als Nutzen hat. Es wäre daher angebracht und es wäre kein Rückschritt, sondern ein Fortschritt, könnten Staaten mit schwerwiegenden finanziellen Problemen ihre Währung entwerten und damit konkurrenzfähig bleiben. Und nein, dafür muss man nicht erneut Grenzkontrollen einführen und auch den grenzüberschreitenden Zoll innerhalb der EU auch nicht.
Es ist jetzt wirklich der allerletzte Zeitpunkt um zu handeln und es gibt nur zwei Alternativen:
Entweder jeder Euro-Staat ist bedingungslos bereit, auf seine wirtschaftliche Souveränität zugunsten einer europäischen Wirtschafts- und Steuerunion zu verzichten und die strengen EU-Vorgaben einzuhalten. Oder aber man trennt sich zwar nicht von der großen Vision eines gemeinsamen Europa, aber beendet besser heute als morgen diese Währungsunion, die bislang schon unnötig Leid, Armut und Unheil über viele Menschen gebracht hat, vor allem in den so genannten Pleitestaaten.
Da ich Ersteres für unrealistisch halte, erkläre ich das Projekt Euro hiermit als gescheitert und appelliere vor allem an die die europäische Gemeinschaft zusammenhaltene und inspirierende deutsche Kanzlerin Angela Merkel, zugunsten aller Menschen in Europa dem Schrecken ohne Ende ein rasches Ende zu bescheren und damit gleichzeitig allen auch ein Ende ohne Schrecken zu ermöglichen:
Die EU-Länder und vor allem die Menschen in der EU haben eine zweite Chance verdient:Es ist besser jetzt noch rechtzeitig einen leider traurigen Schlussstrich unter die gemeinsame Währung Euro zu setzen und so jeden einzelnen Staat die Möglichkeit einer raschen Genesung zu ermöglichen als dass letztlich auch noch die “gesunden” Staaten pleite gehen. Lassen wir Europa und seine Menschen leben!
Tags: Analyse, Angela Merkel, Armut, Österreich, Deutschland, EU-Länder, EU-Staaten, Euro, Euro-Länder, Europa, Europäische Union (EU), Fiskalpakt, Frankreich, Griechenland, Hollande, Italien, Kernzone, Kommentar, leid, Luxemburg, Meinung, Monti, Nationalismus, Not, Pleitestaaten, Projekt Euro, Silvio Berlusconi, Sparmaßnahmen, Währungsunion, Wirtschaftskrise, Zweite Chance
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Freitag, 25. Mai 2012, von Elmar Leimgruber
Ärzte überlegen zunehmend, Deutschland zu verlassen: Nur noch 16 Prozent aller Ärzte können sich nicht vorstellen, aus Deutschland auszuwandern – und viele beschäftigen sich bereits damit, im Ausland zu arbeiten. Das geht aus einer Umfrage im Ärztenetzwerk “Hippokranet” hervor. “Es ist eine gesundheitspolitische Geisterfahrt, dass die Politik diese dramatische Entwicklung ignoriert”, warnt Michael D. Lütgemeier vom Ärztlichen Sachverständigenrat für eine verantwortungsvolle Medizin in Deutschland:
“Ärzte in den Kliniken haben immer noch vorindustriell anmutende Arbeitszeiten – und die in den Praxen werden durch Kassenbürokratie, Bezahlung mit Punkten statt echtem Geld und ebenfalls abenteuerliche Arbeitszeiten entnervt. Wer von ausgewanderten Kollegen hört, dass Ärzte in anderen Ländern normale Arbeitszeiten und ein sicheres Einkommen haben, der stellt sich logischerweise die Frage: ‘Warum ich nicht auch’”, weiß Lütgemeier. Verschärft werde das Problem dadurch, dass in den kommenden Jahren ein großer Teil der freiberuflichen Ärzte in Rente gehen werde: “Die Versorgungskatastrophe klopft bereits laut mit den Fäusten an die Tür”, sagt Lütgemeier.
Nur 16,2 Prozent der befragten 833 Ärzte antworteten, dass sie sich eine Auswanderung nicht vorstellen könnten. Die Antwort “Ich gehe demnächst in Pension und beschäftige mich deshalb damit nicht mehr” wählten 19,7 Prozent. Mehr als die Hälfte (51,8%) aber antwortete auf die Frage “Könnte ich mir gut vorstellen” mit “ja”. Damit nicht genug: 9,3 Prozent sagten, dass sie ihre Auswanderung schon konkret betreiben, und 3,1% Prozent antworteten bereits aus dem Ausland: Sie sind bereits ausgewandert.
Der “Ärztliche Sachverständigenrat für eine verantwortungsvolle Medizin in Deutschland” hat sich nach dem Vorbild des amerikanischen “Physicians Committee for Responsible Medicine” im Ärztenetzwerk Hippokranet.de gegründet und will kontinuierlich zu medizinischen und gesundheitspolitischen Themen Stellung nehmen: “Wir erreichen bundesweit zehntausende von Praxen über das Hippokranet und haben damit mehrere Millionen direkte Kontakte mit unseren Informationen”, sagt Lütgemeier.
Das Online-Netzwerk Hippokranet.com ist älter als Facebook und die gemeinsame Forums- und Netzwerkplattform der Fachinformationsdienste Facharzt.de, Hausarzt.de sowie zaend.de. Insgesamt sind im Hippokranet 50.000 Nutzer organisiert, es finden sich in unzähligen Gruppen mehrere 100.000 Beiträge zu medizinischen, technischen und gesundheitspolitischen Themen. Und: einzigartig im Internet: Die Plattform wird von ihren eigenen Lesern finanziert. Mehr als 7.000 Abonnenten zahlen freiwillig für die Nutzung, die sie problemlos auch kostenlos haben könnten.
Tags: Auswanderung von Ärzten, Ärzte, Ärzteflucht, Ärztlicher Sachverständigenrat, Deutschland, Gesundheit, Hippokranet, Medizin, Michael D. Lütgemeier, Soziales, Umfrage
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Montag, 7. Mai 2012, von Elmar Leimgruber
Sie sitzen zwar auf verantwortlichen warmen Redaktionsstühlen oder auf ebenso einflussreichen Chefsesseln in Arbeitnehmervertretungen und Gewerkschaften. Und sie kassieren hierfür teils “Top-Manager”-Gehälter, von denen das so genannte Proletariat nicht mal zu träumen wagte. Und dennoch schüren sie medial und öffentlichkeitswirksam aus verklärter Nostalgie heraus seit Jahren eine ideologische Rückkehr in die revolutionären 68-Jahre. Und wo immer wer auf die Straße geht und demonstriert, denken sie an die “gute, alte Zeit”, in der sie selbst, bzw. ihre Generation durch Demonstrationen so siegreich “das System” veränderten.
Da wir zudem seit Jahren -dank jahrzehntelanger Sparverweigerung vor allem von sozialistischen und sozialdemokratisch dominierten Regierungen- Staatsschulden über Staatschulden anhäufen, musste natürlich früher oder später eine Wirtschaftskrise nach der anderen auf unsere Länder hereinstürzen:
Man kann nicht auf Dauer auf Kosten anderer leben und dann auch noch denen die Schuld zuschieben, welche einen jahrzehntelang immer wieder Gelder geborgt haben. Dennoch geschieht es: Seit Jahrzehnten werden Kredite an verschwenderische Regierungen (z.B. Griechenland) gewährt, obwohl sie dies schon längst nicht mehr verdienen. Und wenn dann auch mal die Rückforderungen kommen (was ja klar ist), dann sind plötzlich die Kreditgewährer die “neoliberalen bösen Kapitalisten”, weil sie, wenn sie schon dauernd finanzieren, auch mal dafür entschädigt werden wollen.
Solche Feindbilder, auch medial oder von so genannten “Wirtschaftsexperten” geschaffene, zerstören das Vertrauen der Menschen in die Politik und frustriert sie. Und natürlich klingt es dann vielversprechend und hoffnungsvoll, wenn dann irgendwelche linken Poltiker, die nicht aus der Geschichte lernen wollen, den Menschen wieder -wie vor hundert Jahren- die Mär von der “gerechten Welt”, in der alle alles miteinander teilen, erzählen und verträumt einen “Systemwechsel” proklamieren, der -würde er umgesetzt- wieder zu einem alles lähmenden kommunistischen System führen würde, wie wir es aus der ehemaligen DDR und der Sowjetunion kennen.
Die Folge dieses vollkommen unverantwortlichen Populismus ist die Radikalisierung der Gesellschaft, was aktuell sowohl die Wahlen in Griechenland als auch Frankreich zeigen: Natürlich wählen frustrierte und aufgehetzte Menschen zunehmend radikal: sowohl die radikalen Rechten als auch die radikalen Linken sind die großen Wahlsieger in Griechenland. Und vor dieser Stichwahl jetzt ist auch die Nationale Front Le Pens in Frankreich der eigentliche Wahlsieger in Frankreich. Und auch der knappe Wahlsieg jetzt von Hollande ist auf seine vollkommen unrealistischen Populismussprüche zurückzuführen. Wen wunderts: Wenn die Menschen sparen müssen und zudem aufgehetzt, frustriert und verunsichert sind, wählen viele “aus Not” nun mal den, der ihnen einfache Rezepte bietet und nicht einen politischen Realisten, der den Menschen die Wahrheit sagt.
Man hat das immer schon gewusst und auch immer schon bewusst zu seinen Gunsten eingesetzt: erzeuge einen Feind und die Massen folgen dir. In diesem Fall macht man die so genannten Reichen und Neoliberalen zum Sündenbock und Feind. Und natürlich lassen sich dann viele Menschen, denen es finanziell nicht so gut geht, mitreißen und fallen auf den medial verbreiteten Populismus rein. Und es bleibt zu hoffen -und die ersten Reaktionen Hollandes Richtung Merkel bestätigen meine Hoffnung- dass Hollande jetzt, wo er dank seinem Populismus gewählt wurde, nun endlich zum politischen Realismus zurückkehrt und zusammen mit Deutschland und den anderen EU-Staaten für Frankreich, Europa und seine Menschen arbeitet.
Trotzdem bin ich über zwei Aspekte Wahlergebnisse positiv überrascht und das gibt mir Hoffnung:
- Obwohl beide Regierungsparteien in Griechenland massiv abgestraft wurden, gibts offenbar doch immerhin 19 Prozent der Menschen in Griechenland, die erkannten, dass es ohne Sparkurs -natürlich gepaart mit massiver Wirtschaftsförderung (ohne Wirtschaft gibts keine Arbeitsplätze und kein Geld für die Bevölkerung) – nicht geht (weil Dauerschulden-Anhäufung das Finanzproblem nur verschlimmert) und die also die Konservativen plötzlich zur stärksten Partei wählten.
- Und entgegen der wochenlangen massiven medialen Manipulation und Stimmungsmache gegen Sarkozy und für Hollande war der “Sieg” Hollandes erstaunlich knapp: Obwohl Sarkozy sicherlich einige Fehler machte und obwohl er -wohl auch, weil medial vollkommen falsch dargestellt- der unpopulärste französische Präsident seit Langem war, wurde er dennoch von fast der Hälfte der Franzosen gewählt: das ist beeindruckend.
Dass selbst in Griechenland, dem es wirtschaftlich grottenschlecht geht, dennoch bei aller Schmerzhaftigkeit zumindest 19 Prozent die Notwendigkeit des Sparens erkennen und dass trotz massiver medialer Hetze selbst im Land der Französischen Revolution noch so klar gedacht wird und nicht billigem Populismus gehuldigt wird, gibt mir Zuversicht, dass langfristig hoffentlich -trotz massiver ideologischer Hetze- in ganz Europa die Vernunft (die Erkenntnis, schmerzhafte, aber notwendige Sparmaßnahmen (Schuldenbremse) in Kombination mit massiver Wirtschaftsförderung zu setzen) siegen wird und nicht billiger Populismus von rechts oder von links.
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Donnerstag, 3. Mai 2012, von Elmar Leimgruber
Aus Anlass des heutigen Welttags der Pressefreiheit hat der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) die europäischen Politiker aufgefordert, der Presse- und Meinungsfreiheit in den einzelnen Mitgliedsstaaten der EU mehr Beachtung zu schenken. Die europäische Politik müsse die grundlegende Bedeutung freier Medien für die Demokratie stärker in den Mittelpunkt rücken, forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. „Pressefreiheit ist ein Grundwert und nicht ein Luxusartikel, auf den man in der Euro-Krise leicht verzichten kann“, stellte Konken klar.
Sicherheitspolizeigesetz und Vorratsdatenspeicherung schränken die Pressefreiheit in Österreich ein, schreibt der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) zum heutigen Welttag der Pressefreiheit: So wird der § 38 SPG häufig von der Exekutive dafür benutzt, Journalisten von einem Einsatzort “wegzuweisen”. Der ÖJC fordert daher erneut eine Änderung des Sicherheitspolizeigesetzes. “Die Vorratsdatenspeicherung widerspricht klar dem Lissabon-Vertrag und dem Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Daher sollte Österreich hier Vorreiter bei der Abschaffung sein”, so der ÖJC-Präsident. Turnheim unterschreibt am 3. Mai, dem Tag der Pressefreiheit, die von der “AK Vorrat” initiierte “Verfassungsklage gegen Vorratsdatenspeicherung”.
Die unabhängige und kritische Berichterstattung und die damit verbundene demokratische Form des Journalismus hat den äquivalenten Schutz zu genießen, wie die anderen drei Säulen der demokratischen Gesellschaft, die Exekutive, die Legislative und die Judikative, fordert Konken. Die EU-Kommission habe etwa in Ungarn „viel zu spät und halbherzig“ auf die Einführung der Zensur in Form des Mediengesetzes reagiert. „Deutliche Worte von EU-Politikern fielen zur Wirtschaftskrise in Ungarn, nicht aber zur Einschränkung der Pressefreiheit.“
Der DJV-Vorsitzende kritisierte ferner, dass die Ukraine erst durch die Haftbedingungen von Julia Timoschenko in den Fokus deutscher und europäischer Politiker geraten sei. Reglementierungen der Pressefreiheit, wie sie vor Monaten vom ukrainischen Parlament beschlossen wurden, seien in Brüssel und Berlin scheinbar unbemerkt geblieben. „Wer es mit den demokratischen Grundwerten Europas Ernst meint, darf nicht die Augen vor der Wirklichkeit in einigen Mitgliedsstaaten verschließen“, sagte Konken.
Auch in Österreich gibt es in den vergangenen Jahren vermehrt Angriffe auf die Pressefreiheit, wie der ÖJC aufzeigt: Das vom Österreichischen Journalisten Club (ÖJC) mehrfach, auch in parlamentarischen Stellungnahmen, kritisierte Sicherheitspolizeigesetz schränkt massiv die Möglichkeiten der freien Berichterstattung ein. Die von Österreich viel zu früh umgesetzte Vorratsdatenspeicherung wird nun von der EU-Kommission neu geregelt. Nach “Spiegel”-Informationen soll bereits in den kommenden Monaten ein neuer Entwurf für die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vorliegen. ÖJC-Präsident Fred Turnheim ersucht daher die österreichische Bundesregierung dringend, bei den Verhandlungen in Brüssel gleich die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen.
Der Tag der Pressefreiheit am 3. Mai wurde 1993 von der UNO-Generalversammlung ausgerufen. Zwei Jahre zuvor war in Namibias Hauptstadt Windhuk die “Erklärung zur Pressefreiheit” beschlossen worden. Seit damals hat sich die Lage für Journalisten weltweit nicht verbessert – sondern dramatisch verschärft. So könnte heuer, nach Angaben des in Wien ansässigen IPI, “2012 für Journalisten das tödlichste Jahr seit 15 Jahren” werden.
Tags: AK Vorrat, ÖJC, Österreich, Österreichischer Journalisten Club (ÖJC), Demokratie, DER SPIEGEL, Deutscher Journalistenverband (DJV), Deutschland, EU-Kommission, Europa, Europäische Menschenrechtskonvention, Fred Turnheim, Internationaler Tag der Pressefreiheit, IPI, Journalismus, Lissabon-Vertrag, Mediengesetz, Meinungsfreiheit, Michael Konken, Pressefreiheit, Sicherheitspolizeigesetz, Ukraine, Ungarn, Vorratsdatenspeicherung, Zensur
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Sonntag, 29. April 2012, von Elmar Leimgruber
KiKA und Das Erste laden zum Wettbwerb: Deutschland sucht in diesem Jahr bereits zum fünften Mal die “Die beste Klasse Deutschlands 2012″. Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland fiebern ihrem großen Auftritt entgegen. Rund 1.100 sechste und siebte Klassen hatten sich für ihre Bewerbungen mächtig ins Zeug gelegt, um einen der 32 Startplätze zu ergattern. Wer in diesem Jahr gewinnt, entscheidet sich im großen Superfinale.
KiKA zeigt ab 30. April den vierwöchigen Wettstreit um den Titel “Die beste Klasse Deutschlands”. Vier Wochen mit 20 Shows und einem Superfinale, voller kniffliger Quizfragen und spannender Experimente. Das Team, das nach 20 Shows und dem Superfinale die Nase vorne hat, erwartet ein Erlebnis der Extraklasse: Die beste Klasse Deutschlands geht auf eine Reise nach Paris. Die Sieger können sich auf fünf Tage in der Hauptstadt unseres Nachbarlandes freuen. Nähere Infos dazu sind online abrufbar.
32 Schulklassen in der Endrunde – vier Jahressieger bisher “Die beste Klasse Deutschlands” ist ein Wettbewerb für sechste und siebte Klassen aller Schulformen. Auch in diesem Jahr nehmen wieder 32 Schulklassen an der Endrunde teil. Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen mit vier Klassen, Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg mit je drei Klassen hatten bei der Qualifikation die Nase vorn.
Moderiert werden die Wissens-Quiz-Shows von Malte Arkona. Prominente Fragensteller sind in der Jubiläumsstaffel unter anderem: Anke Engelke (“Ladykracher”, Die Sendung mit dem Elefanten u.a.), Shary Reeves und Ralph Caspers (Wissen macht Ah! u.a.), Can Mansuroglu (Checker Can) und viele sportliche, tierische und andere Überraschungsgäste.
Tags: ARD, Das Erste, Deutschland, Die beste Klasse Deutschlands, Experimente, Fernsehen, KiKA, Quiz, Schüler, TV, Wissens-Quiz-Show
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Mittwoch, 25. April 2012, von Elmar Leimgruber
Die virtuelle Welt der Sozialen Netzwerke wird für ihre Nutzer nicht nur immer wichtiger, sondern auch übersichtlicher. Zwei von drei Usern steuern die Startseite ihres bevorzugten Sozialen Netzwerks mittlerweile häufiger an als die Google-Homepage, wie aus einer Studie der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) hervorgeht. Dabei handelt es sich bei dem bevorzugten Sozialen Netzwerk in den weitaus meisten Fällen um Facebook oder – für professionelle Kontakte – Xing, während Youtube den Bereich der Videoplattformen dominiert. Für die Studie befragte PwC 1.000 regelmäßige Nutzer Sozialer Netzwerke bzw. Medienplattformen in Deutschland.
Dass gerade Facebook auch grundsätzlich Auswirkungen auf das Leben und den Umgang miteinander hat, geht aus einer aktuellen österreichischen Studie hervor. Die “Generation Facebook” (500 Befragte im Alter zwischen 14 und 24 Jahren) ist demnach zwar zufrieden, aber auch gestresst. Täglich zwei Stunden verbringen die jungen
Österreicherinnen und Österreicher im virtuellen sozialen Netzwerk, wie eine gemeinsame Studie von Allianz Versicherung und AGES – Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit jetzt ermittelte. Sport und Bewegung wird hingegen oftmals ebenso zurückgestellt wie ein ausreichender Schlaf. Das Thema Ernährung stößt bei der Jugend auf mäßiges Interesse, Informationen darüber holt man sich eher über Google als von Eltern oder Freunden.
Geborgenheit in dieser turbulenten Welt findet man primär in der Online-Community. Bereits 87 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher zwischen 14 und 24 Jahren sind laut Studie Mitglied bei Facebook und haben dort im Schnitt 271 Freunde. Der virtuelle Dialog mit diesen erfolgt lebensbegleitend durch den Tag hindurch. 27 Prozent nutzen Facebook während des Fernsehens, 16 Prozent während Arbeit oder Unterricht. sieben Prozent können sich sogar auf der Toilette nicht von Facebook trennen, sechs Prozent während des Essens. Den geposteten Inhalten auf Facebook stehen viele User freilich durchaus kritisch-distanziert gegenüber. Generell hat Online dem Fernsehen bei der Jugend inzwischen deutlich den Rang abgelaufen, auch Spiele verlieren mittlerweile klar an Reiz.
Immerhin 73 Prozent der jungen Menschen sind mit ihrem Leben grundsätzlich zufrieden, treffen im Schnitt 15 Freunde auch in der realen Welt und haben fünf enge Vertraute. Rund zwei Drittel achten ganz bewusst auf ihr optisches Styling und betreiben hin und wieder Sport. Facebook ist die wichtigste Konstante im Leben der 14- bis 24-Jährigen. “Der tägliche Lebensstil der 14- bis 24-Jährigen ist von erhöhtem Tempo geprägt und wird häufig als stressig empfunden”, berichtet Allianz Vorstand Johann Oswald über eines der zentralen Ergebnisse der aktuellen Umfrage. “Nur die Hälfte aller jungen Menschen frühstückt täglich, jeder Zehnte verlässt morgens immer das Haus, ohne etwas gegessen zu haben, berichtet Univ. Doz. Ingrid Kiefer, Leiterin der Unternehmenskommunikation und Scientific Coordinator der Abteilung Zentrum für Ernährung & Prävention im Bereich Daten, Statistik und Risikobewertung der AGES.
Rauchen, Alkohol oder Energy Drinks stehen bei der Mehrzahl der Befragten selten bis gar nicht auf dem Programm, auch Fast Food wird nicht öfter als ein bis zwei Mal pro Woche konsumiert. 48 Prozent nehmen täglich Milchprodukte zu sich, 31 Prozent Obst, 21 Prozent Gemüse. Schwarzbrot ist deutlich beliebter als Weißbrot, und Fruchtsäfte/Limonaden liegen weit vor Kaffee oder alkoholischen Getränken. Dementsprechend meint ein Großteil der Befragten, sich durchaus gesund zu ernähren. Die Bio-Qualität von Lebensmitteln ist Jugendlichen allerdings nicht besonders wichtig, das Interesse daran steigt erst mit zunehmendem Alter an.
Insgesamt zeichnet die aktuelle Studie das Bild einer Generation, deren Erlebnisspektrum sich auf den virtuellen Raum ausgeweitet hat und die in jeder Beziehung extrem flott unterwegs ist. Der Gesundheit ist dies nicht immer zuträglich, immerhin 39 Prozent der 14- bis 24-Jährigen geben an, eine oder mehrere Erkrankungen zu haben, wobei Allergien, Hauterkrankungen und Asthma an vorderster Stelle liegen. 6 Prozent leiden auch im jugendlichen Alter bereits an Depressionen oder anderen psychischen Erkrankungen. In die Zukunft blicken die meisten jungen Menschen mit einer Mischung aus Erwartungsfreude, Zuversicht und Ungewissheit. So macht es 44 Prozent der Befragten “glücklich”, an die Zukunft zu denken, 43 Prozent fühlen sich “ängstlich” und 40 Prozent können es “kaum erwarten”.
Tags: AGES - Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit, Alkohol, Allergien, Allianz Versicherung, Arbeit, Asthma, Österreich, Bewegung, Depressionen, Deutschland, Energy Drinks, Ernährung, facebook, Fast Food, Fernsehen, Frühstück, Freizeitbeschäftigung, Generation Facebook, Gesundheit, Google, Hauterkrankungen, Ingrid Kiefer, Internet, Johann Oswald, Jugend, Online, PriceWaterhouseCoopers (PwC), rauchen, Schlaf, Soziale Netzwerke, Soziales, Spiele, Sport, Studie, Tempo, Unterricht, virtuelle Welt, virtueller Dialog, Xing, youtube, Zufriedenheit, Zukunft
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Montag, 9. April 2012, von Elmar Leimgruber
New York, London, Paris, Tokio und Hong Kong sind die global einflussreichsten Städte weltwelt. Dies geht aus dem aktuellen Global Cities Index 2012 von A.T. Kearney und Bloomberg (siehe Grafik) hervor: Doch auch Metropolen aus Schwellenländern wie beispielsweise Peking und Shanghai holen auf und sind aber auf dem besten Weg, in die Liga der weltweit führenden Städte vorzustoßen. Einer der Dreh- und Angelpunkte der globalen Städterangfolge ist zudem die Beobachtung, dass die Globalisierung eine Machtverschiebung weg von den Nationalstaaten und hin zu einem Netzwerk globaler Städte darstellt.
Mit mindestens drei Städten unter den Top-Ten in allen drei Ausgaben des Global Cities Index schneiden besonders die analysierten asiatischen Städte gut ab. Diese Ergebnisse demonstrieren das stabile Gewicht Asiens auf der Weltbühne. Österreichs Hauptstadt Wien konnte sich im Vergleich zu 2010 und 2008 um 5 Positionen verbessern und liegt nun am 13. Rang. Die Top 10 in Europa sind laut Studie London, gefolgt von Paris, Brüssel (international: 9), Österreich, Madrid (18), Moskau (19), Berlin (20), Frankfurt (23), Barcelona (24) und Zürich (25). Sehr sprunghaft entwickelt sich Istanbul: 2008 noch auf Rang 28, 2010 dann auf 41 und in diesem Jahr auf 37.
Deutschland ist laut Studie das einzige europäische Land, das mit drei Städten in der oberen Hälfte des Indexes 2012 vertreten ist. Deutschland belegt diese Vorstellung mit den Netzwerkstädten Berlin (Platz 20), Frankfurt (Platz 23) und München (Platz 31). “Je globaler eine Stadt, desto mehr Kapital, Macht und kluge Köpfe kann sie anlocken,” erklärt Martin Sonnenschein, Managing Director Central Europe bei A.T. Kearney: “Die deutschen Spitzenstädte müssen sich noch mehr anstrengen, um bei der weltpolitischen Zukunft eine gewichtige Rolle zu spielen.” Die Warnung ist begründet, schließlich verschlechterten sich Berlin (von Platz 16 auf 20) und Frankfurt (von 20 auf 23). Lediglich München konnte sich nun schon zum zweiten Mal in Folge um zwei Plätze auf Platz 31 verbessern. “Dass mehr als die Hälfte der Weltpopulation bereits in Städten lebt, ist nicht verwunderlich, denn dort findet die Globalisierung statt”, so Sonnenschein.
Die Städte in den BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien und China) arbeiten sich weiter an die Spitze des Index vor, wenn auch mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Ähnlich wie beim Abschneiden in den vorhergehenden Index-Rangfolgen ist der Aufstieg der Städte in den BRIC-Ländern vor allem ihrer wirtschaftlichen Aktivität zu verdanken und weniger den anderen Dimensionen, die eine rundum globalisierte Stadt ausmachen. Eine starke wirtschaftliche Tätigkeit sollte die künftige Entwicklung in den anderen Dimensionen vorantreiben und die kulturellen Institutionen ebenso wie die internationalen Denkfabriken fördern.
“Mit dem Global Cities Index, den wir seit 2008 im 2-Jahres-Rhythmus erstellen, haben wir einen einzigartigen Indikator für das globale Engagement von Großstädten geschaffen”, sagt Sonnenschein. Insgesamt wird der jeweilige Globalisierungsgrad von 66 Städten in fünf Dimensionen beleuchtet und zwar in Bezug auf wirtschaftliche Aktivität, Humankapital, Informationsaustausch, kulturelles Erleben und politisches Engagement. Die Analyse ergibt ein Ranking, in dem der globale Einfluss einer Stadt gemessen wird.
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Mittwoch, 21. März 2012, von Elmar Leimgruber
Verbreitung von Tuberkulose weltweit
Grafik: OMS-WHO
Multiresistente Tuberkulose (MDR-TB), also solche, gegen welche herkömmliche Medikamente nicht mehr wirken, breitet sich rasant aus. Dies berichtet die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen und fordert ein koordiniertes internationales Vorgehen zur Bekämpfung der tödlichen Krankheit. Ärzte ohne Grenzen hat im vergangenen Jahr mehr als 25.000 Tuberkulosepatienten in 29 Ländern behandelt. Die Zahl der Patienten mit resistenter TB lag im Jahr 2010 bei 1.096. Allein in Europa erkranken übrigens weit über 400.000 Menschen (davon über 4000 in Deutschland) jährlich an Tuberkulose (TBC), der verbreitetsten tödlichen Infektionskrankheit weltwelt.
“Wir brauchen neue Medikamente, mehr Forschung, mehr Behandlung und ein klares Bekenntnis von Regierungen und internationalen Organisationen, diese tödliche Krankheit zu bekämpfen”, erklärt Unni Karunakara, internationaler Präsident von Ärzte ohne Grenzen: “Nur so können mehr Menschen getestet, behandelt und geheilt werden. Die Welt kann es sich nicht leisten, der Ausbreitung von multiresistenter Tuberkulose untätig zuzusehen. Wir müssen sofort handeln.”
Tuberkulose (TB) ist eine der großen Infektionskrankheiten. Weltweit waren im Jahr 2010 etwa 12 Millionen Menschen an TB erkrankt, etwa 1,5 Millionen sind im Jahr 2010 daran gestorben. Derzeit gibt es schätzungsweise 650.000 Patienten mit MDR-TB. Viele Patienten sind sowohl mit HIV als auch mit TB infiziert. Die Behandlung dieser Patienten ist besonders schwierig, weil die Medikamente Wechselwirkungen hervorrufen. Dringend benötigt werden Medikamente, die eine kürzere und verträglichere Behandlung ermöglichen, Arzneimittel für Kinder sowie einfache und schnelle Diagnoseverfahren. Die Behandlungsrichtlinien müssen konkretisiert werden, um eine weitere Ausbreitung der Krankheit durch fehlerhafte Therapien zu verhindern.
Weltweit haben jedoch nur fünf Prozent der Tuberkulosepatienten Zugang zu einer Untersuchung auf resistente Formen der Krankheit. Nur schätzungsweise zehn Prozent der MDR-TB-Patienten werden mit den nötigen Medikamenten behandelt. Ärzte ohne Grenzen ruft daher Regierungen, internationale Organisationen und Pharmaunternehmen nachdrücklich auf, mehr Geld zur Behandlung der multiresistenten Tuberkulose (MDR-TB) zur Verfügung zu stellen und wirksame und bezahlbare Medikamente sowie Tests zu entwickeln. Alarmierende Daten aus den Projekten der Organisation zeigen, dass entsprechende Bakterienstämme viel weiter verbreitet sind als bisher angenommen.
Im Norden Usbekistans etwa hat Ärzte ohne Grenzen im Jahr 2011 bei 65 Prozent der Tuberkulosepatienten MDR-TB diagnostiziert. Ein weltweit außergewöhnlich hoher Anteil war zuvor noch nicht in Behandlung gewesen. Das deutet darauf hin, dass resistente Krankheitsformen nicht mehr nur durch fehlerhafte Behandlung entstehen, sondern sich durch Ansteckung weiterverbreiten. In der südafrikanischen Provinz KwaZulu-Natal hat sich die Zahl der diagnostizierten TB-Fälle nach der Einführung eines schnellen Testverfahrens mehr als verdreifacht. Mehr als 13 Prozent der Patienten zeigen Resistenzen gegen das gebräuchliche Tuberkulosemedikament Rifampicin. In Indien infizieren sich schätzungsweise etwa 99.000 Patienten im Jahr mit MDR-TB. Nur etwa jeder Hundertste erhält eine angemessene Behandlung.
“Wo auch immer wir unsere Patienten auf multiresistente Tuberkulose testen, stoßen wir auf eine alarmierend hohe Verbreitung. Wir vermuten deshalb, dass die bisherigen Statistiken nur an der Oberfläche des Problems kratzen”, erklärt Karunakara. “Anstatt die Anstrengungen zur Diagnose von MDR-TB auszuweiten, schränken Regierungen und internationale Organisationen die Finanzierung ein – zu einem Zeitpunkt, an dem wir dringend mehr Geld bräuchten.”
Insbesondere der Geldmangel beim Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria führt dazu, dass oft keine finanziellen Mittel für neue Tuberkuloseprogramme zur Verfügung stehen. Das gefährdet zum Beispiel die geplante Behandlung von 10.000 MDR-TB-Patienten in Myanmar in den kommenden fünf Jahren. Im früheren Birma infizieren sich jedes Jahr schätzungsweise 9.300 Menschen mit MDR-TB, bis jetzt werden insgesamt aber nur 300 Patienten behandelt.
Für die Tuberkulosebekämpfung fehlen seit langem angemessene und bezahlbare Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten. Die Therapie von MDR-TB dauert bis zu zwei Jahre und kostet mehrere tausend Euro pro Patient. Die Medikamente wurden Mitte des vergangenen Jahrhunderts entwickelt und sind schwer verträglich. Ein neuer Schnelltest, der die Früherkennung von MDR-TB in armen Ländern deutlich steigern könnte, wird wegen der hohen Kosten kaum eingesetzt. Gerade dort könnte eine Diagnose innerhalb weniger Stunden – statt mehrerer Wochen – Menschenleben retten, so Ärzte ohne Grenzen.
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Für die Zukunft des Euro gibt es nur diese Optionen: Entweder man kehrt zu den Maastricht-Kriterien zurück, was auch für die EZB gelten muss, oder aber man entscheidet sich für das Modell eines europäischen Bundesstaates. Beides aber ist nicht realistisch, betonte der deutsche ex-Spitzenbanker, Buchautor und Provokateur Thilo Sarrazin bei einem Vortrag auf Einladung des Hayek-Institutes (Barbara Kolm) und des Tagebuches von Andreas Unterberger in Wien: Da kein Staat Vorschriften von anderen akzeptiert, werde das Euro-Problem auch bleiben.
Die Finanzierung von Pleitestaaten durch (noch) gesunde Staaten hingegen führe in der gesamten Euro-Zone zu einem starken Ungleichgewicht: Während die Nordstaaten dadurch immer stärker durch eine Inflation geschädigt werden, landen die Südstaaten in der Deflation: Immer höhere Sparvorgaben, Senkung der Preise und des Realeinkommens, Massenarbeitslosigkeit… Aber auch die “Salami” Deutschland als Geberland sei nicht unbegrenzt groß und lang. Die Südstaaten aber wollen nicht ernsthaft sparen, was auch an ihrer Mentalität liege. Das Problem wird also fortdauern, Und die von der EZB vorangetriebene Inflation wird letztlich alle Sparer der Nordstaaten nachhaltig schädigen, warnt Sarrazin.
Die nationalen Notenbanken verlieren in einer Währungsunion ihre Souveränität, was in souveränen Staaten wie beispielsweise Großbritannien nicht der Fall sei. In einer Währungsunion aber sei eine “automatische Bremsfunktion” unabdingbar. Will man die Währungsunion aufrechterhalten, muss jedes Land seine Schulden selbst in den Griff bekommen oder aber es muss eine gemeinsame Garantie aller für alle geben, erklärt Sarrazin.
