Mit ‘Wiener Gemeinderatswahlen 2010’ getaggte Artikel

Dienstag, 19. Oktober 2010, von Elmar Leimgruber

Vorläufiges Endergebnis der Wiener Gemeinderatswahl inklusive Briefwahlstimmen

Das Wiener Rathaus
Foto: © Leimgruber

Das vorläufige Endergebnis der Wiener Gemeinderatswahlen inklusive Briefwahlstimmen steht fest. Dies teilte die Leiterin der Stadtwahlbehörde, Stadträtin Sandra Frauenberger am Montag Abend mit. Demnach erreichte die SPÖ 44,34 %, die FPÖ 25,77 %, die ÖVP 13,99 %, die GRÜNEN 12,64 %, das BZÖ 1,33 %, die KPÖ 1,12 %, das LIF 0,69 %, die MUT 0,07 %, die DEM 0,04 % und die SLP 0,01 %.

In Mandaten bedeutet dies SPÖ 49 (-6), FPÖ 27 (+14), ÖVP 13 (-5) und GRÜNE 11 (-3). BZÖ, KPÖ, LIF, MUT, DEM und SLP konnten keine Mandate im Wiener Gemeinderat erzielen. Das offizielle amtliche Endergebnis wird erst am 27. Oktober vorliegen, wenn der entsprechende Beschluss durch die Stadtwahlbehörde erfolgt ist.

Wahlberechtigt waren laut Stadt 1.144.510 Personen, 774.079 Stimmen wurden abgegeben, davon waren 754.938 gültig und 19.141 ungültig. Die Wahlbeteiligung lag mit den insgesamt 122.865 abgegebenen Briefwahlstimmen bei 67,63 %.

Das spannende Wahlkampffinale in Wien, die Wahl, Reaktionen, Analysen und die Debatte rund um die Briefwahl bestimmten übrigens die Berichterstattung in den heimischen Tageszeitungen. Im aktuellen Untersuchungszeitraum (08. bis 14. Oktober 2010) erreicht der Wiener Bürgermeister Michael Häupl laut dem Innsbrucker MediaWatch Institut die erste Position. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache folgt auf Rang
zwei, Staatssekretärin Christine Marek belegt den dritten Platz.

Und nicht zuletzt lässt das Wahlergebnis (viele Verlierer, ein Gewinner) Raum für Koalitionsspekulationen. Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (Rang eins, 1900 Nennungen) und die SPÖ können die absolute Mehrheit nicht verteidigen, bleiben aber stärkste Partei. Die FPÖ mit Heinz-Christian Strache (Rang zwei, 1642 Nennungen) legt deutlich zu und erklärt sich zum eigentlichen Sieger der Wahl. Die ÖVP mit ihrer Spitzenkandidatin Christine Marek (Rang drei, 873 Nennungen) verliert besonders stark – die Wiener Stadtpartei ist damit eine der schwächsten Landesparteien der Schwarzen.

Die Grünen mit Frontfrau Maria Vassilakou (Rang sieben, 289 Nennungen) landen knapp hinter der ÖVP und büßen ebenfalls an Stimmen ein. Das BZÖ (Spitzenkandidat Walter Sonnleitner ist nicht in den Top 30 platziert) scheitert am Einzug in den Landtag. Ob des Verlusts der Absoluten muss sich der bisher allein regierende Häupl einen Koalitionspartner suchen – eine Zusammenarbeit mit Strache lehnt Häupl ab, um die Gunst der SPÖ rittern ÖVP und die Grünen.

- Die Gesichter der Spitzenkandidaten am Wahlabend sehen Sie hier.

- Hier ist mein Kommentar zum Wiener Wahlergebnis.

- Und hier gibts meinen Senf im Vorfeld der Wiener Gemeinderatswahl.

Dienstag, 12. Oktober 2010, von Elmar Leimgruber

Die Hoffnung stirbt zuletzt – Kommentar zum Wiener Wahlergebnis

Die SPÖ hat bei den Wiener Landtags- und Gemeinderatswahlen bekommen, was sie verdient hat: eine kräftige Wahlschlappe. Sie konnte sich zwar als stimmenstärkste Partei behaupten, vor allem durch einen monatelang anhaltenden klugen psychologischen Wahlkampf, der viele Menschen in Wien arglistig getäuscht hat mit der falschen Botschaft: Wien ist die lebenswerteste Stadt, wegen der SPÖ. Aber sie hat -und da müsste eigentlich jeder überzeugte Demokrat dafür dankbar sein- die Absolute Mehrheit und damit dem Absoluten Machtanspruch, den sie unbedingt haben wollte, verfehlt. Und der Grund dafür liegt unter anderem an ihrem Anspruch auf Alleinherrschaft und der damit verbundenen Arroganz und Überheblichkeit und Ignoranz gegenüber den echten Sorgen der Bürger der Stadt.

Dass die SPÖ noch immer relativ viele Stimmen erhielt, ist aber wohl auch auf eine massive Geldverschwendung im Wahlkampf (die die Wiener Bevölkerung schon bald durch neue ebenso massive Belastungspakete bezahlen wird müssen) und tragischerweise auch auf eine gezielte Unterstützung durch die einflussreichsten Medien des Landes: ORF (ob die ÖVP jetzt endlich der roten Alleinherrschaft im ORF ein Ende setzen wird? Zeit wärs!), Kronenzeitung, Heute und Österreich zurückzuführen. Und ja: das Wiener Wahlrecht gehört reformiert hin in Richtung mehr Demokratie, politischer Vielfalt und Meinungsfreiheit. Und das Wahlkartensystem gehört entweder grundlegend überarbeitet (eine Stimmabgabe nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses muss unmöglich werden!) und abgeschafft.

Bei all dem, was sich die Wiener SPÖ seit Jahren auf Kosten seiner Bürger leistet, darf es auch nicht weiter verwundern, wenn ausgerechnet der einzige (leider!) wirkliche politische Gegner (weil als einziger Bürgermeisterkandidat neben Häupl Strache auftrat), die FPÖ, der grosse Wahlsieger wurde. Machtbesessenheit und Ignoranz werden meist vom Wähler bestraft. Und ja, es gibt in Wien ein immer problematischer werdendes schwerwiegendes Integrationsproblem: Dass viele Zuwanderer, speziell aus islamischen Herkunftsländern sich nicht integrieren wollen, ist eine Tatsache. Und dass die offiziellen Zahlen der Stadt Wien vielleicht nur insofern stimmen, weil während der zu langen Wiener SPÖ-Alleinherrschaft bis vor noch nicht allzulanger Zeit fast jeder ohne die nötigen Sprachkenntnisse und ohne Integrationswillen sehr schnell die österreichische Staatsbürgerschaft erhielt und auch alle Familienangehörigen problemlos ebenfalls -ohne die geringsten Voraussetzungen hierfür- ebenfalls zu Staatsbürgern wurden und damit auch Anspruch auf die Sozialleistungen inklusive Sozialwohnungen der Stadt erhielten.

Und ja: HC Strache wird von vielen Einheimischen, aber auch Zuwanderern aus der EU und aus anderen nicht islamischen Ländern als jener Politiker gesehen, der ihre Sorgen nicht nur erkennt, sondern auch ernstnimmt und thematisiert. Und daher wurde er auch bei den Wiener Gemeinderatswahlen so massiv gewählt: Nicht, weil -wie unverbesserliche Ignoranten immer wieder zu suggerieren versuchen- weil die Menschen “braun” wären, sondern weil sie berechtigte Ängste vor Überfremdung haben und vor allem von der regierenden SPÖ, aber auch von den Grünen nicht ernst genommen werden. Und es gibt nun mal einen gravierenden Unterschied zwischen dem klassischen Einwanderungsland Österreich, in dem seit jeher Menschen aus den umliegenden Ländern Heimat suchten und auch fanden und zu jenen “neuen” Einwanderern, die sich schon aufgrund ihrer Mentalität nicht dem abendländischen Kultur- und Menschenbild und Demokratieverständnis verpflichtet fühlen, die sich nicht als Gäste empfinden, sondern als Herren und die daher gar nicht im Geringsten daran denken, sich zu integrieren.

Friedliches Zusammenleben ist aber eben nun mal nur mit jenen Menschen möglich, die selbst auch Wert darauf legen und es auch selbst leben, aber nicht mit solchen, die sich nicht integrieren wollen und die vielleicht zudem auch noch ihre eigene Kultur dem christlich-liberalen europäischen Abendland aufzuzwingen versuchen. Die diesbezüglich mahnenden Stimmen kommen inzwischen bei weitem nicht nur aus dem so genannten rechten politischen Lager, sondern auch unter anderem aus der deutschen Sozialdemokratie (Thilo Sarazzin, SPD), aus der CSU (Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer) und selbst von der bekannten Feministin Alice Schwarzer. Dass mangelnder Integrationswille von Migranten schon jetzt aber vor allem längerfristig ein schwerwiegendes Problem für ganz Europa (und das muss auch europaweit angepackt werden) darstellt, das dringendst gelöst werden muss, sollte mittlerweile endlich auch von den Naivsten erkannt werden, aber vor allem von regierenden, also konkret Verantwortung tragenden Parteien.

HC Strache jedenfalls wird weiterhin Wahlen gewinnen, so lange die berechtigten Sorgen der Menschen von den anderen Parteien ignoriert werden und vor allem, wenn diesbezügliche Meinungsfreiheit weiterhin mit öffentlicher Ächtung bestraft wird. Kann man es einem populistischen Politiker verübeln, dass er die Sorgen, die viele Menschen haben, thematisiert und zu seinem Anliegen macht?

Neben der SPÖ hat aber auch die ÖVP bei diesen Wahlen viele Stimmen eingebüsst, was nur vielleicht auch darauf zurückzuführen ist, dass sie besonders nach der Steiermarkwahl plötzlich mit harten Migrations-Themen aufzutrumpfen versuchte, wie es uns linke Medien zu vermitteln versuchen. Viel mehr liegt die Ursache ihrer Wahlschlappe wohl eher an einer schwarzen Themenlosigkeit im Wiener Wahlkampf und vor allem an ihrem unterwürfigen Kuschelkurs der SPÖ gegenüber. Die Wiener ÖVP ist es einfach seit Jahrzehnten gewohnt, es sich in Wien bei der SPÖ bequem zu machen, sich mit ihr zu arrangieren und daher besser auch im Wahlkampf nicht zusehr anzuecken. Und dieses schäbige Verhalten wurde von den Wählen auch abgestraft. Und natürlich muss jetzt nicht nur in der Wiener ÖVP, sondern auch an der der Bundesspitze der ÖVP endlich umgedacht werden und selbst personelle Konsequenzen werden wohl folgen müssen. Die ÖVP muss von ihrem hohen Ross der Privilegien und der Teilhabe an der Macht runtersteigen und konkret auf die Menschen und ihre Probleme und Sorgen eingehen: Wirtschaftswachstum ist gut und notwendig, aber nicht auf Kosten der Schwächsten in der Gesellschaft.

Dass die Grünen trotz ihres parteiinternen Streits (und hier bin ich enttäuscht, dass die von den Grünen rausgemobbten Intellektuellen nicht mehr Stimmen erhielten) und der Überheblichkeit einiger weniger unbedingter egoistischer Machtmenschen noch relativ gut abgeschnitten haben, liegt vor allem an einem: an ihrem mit Engelsgeduld ausgestatteten Ex-Chef Alexander Van der Bellen, der -für viele Intellektuelle absolut nicht mehr nachvollziehbar- sie auch in diesem Wahlkampf unterstützt hat, obwohl sie seinen vorgeschlagenen klugen grünen Weg schon längst durch billige Machtspielchen, Mobbing und Intrigen ersetzt haben. Hätten die Grünen wirklich klug entschieden, hätten sie ihn als Bürgermeisterkandidaten für Wien aufgestellt und es wäre ein echt spannender Wahlkampf der Bürgermeisterkandidaten Häupl, Van der Bellen und Strache geworden. So aber spielte Van der Bellen offiziell im Grünen Wahlkampf keine Rolle. Und dennoch wurde er die Nummer 2 der Vorzugsstimmensieger in Wien: Er erhielt nach dem vorläufigen Endergebnis der Wiener Wahl 9162 Vorzugsstimmen und liegt damit nur knapp hinter dem amtierenden Bürgermeister Michael Häupl mit 9436 Vorzugsstimmen, während die überall beworbene grüne Spitzenkandidatin Maria Vassilakou, die eine vollkommene Fehlbesetzung darstellt, nur 4083 Vorzugstimmen erhielt. FP-Chef Strache erhielt übrigens 8431, die Wiener VP-Chefin Christine Marek 2554 Stimmen.

Dass das BZÖ zwar Stimmen dazugewinnen konnte, aber kein Mandat im Wiener Gemeinderat erhielt, ist ein Verlust für die Demokratie und Vielfalt, vertrat es doch äusserst bürgerliche Themen, die im Wahlkampf aber wohl nicht auffielen. Das lag sicher weniger am durchaus sympathischen Spitzenkandidaten Walter Sonnleitner, sondern daran, dass diese Partei weder das Budget für einen weithin sichtbaren Wahlkampf, als auch kein wirklich starkes Profil an der Spitze (mehr) hat. Will das BZÖ nach den nächsten Nationalratswahlen weiterhin im Parlament vertreten sein, braucht es wohl wieder kantige Politiker mit Profil wie ehemals Peter Westenthaler oder Ewald Stadler.

Nun bleibt aber die Frage, wie es weitergehn soll in Wien: Der linke Flügel der SPÖ, massiv unterstützt vom ORF und anderen linksorientierten Medien fordert nun lautstark eine Koalition mit den Grünen. Häupl selbst, “Macher” der grossen Koalition auf Bundesebene, tendiert sicher auch in Wien eher zu einer Koalition mit der äusserst bescheidenen, devoten und willigen ÖVP.

Kommt es zur Koalition mit den Grünen (sofern dies von der grünen Basis nach den Koalitionsverhandlungen überhaupt noch erwünscht ist), könnten eventuell die Öffentlichen Verkehrsmittel noch stärker subventioniert werden zugunsten von günstigeren Jahreskarten, was wohl das einzig Positive in dieser Koalition wäre. Die Wiener Regierung würde insgesamt einen äusserst gefährlichen Linksruck vollziehen und die brennenden Themen der Stadt wie Wirtschaftswachstum und Integration würden nicht nur boykottiert, sondern (schon mangels Finanzierbarkeit) zu einer massiven Verschlechterung der Lebensqualität in Wien führen, die längerfristig zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen führen könnte.

Kommt es hingegen zur Koalition mit der ÖVP, bleibt Wien als Wirtschaftstandort wichtig, was auch einen weiteren gewissen Wohlstand und damit Frieden innerhalb der Stadt garantiert. Nur muss die Wiener ÖVP sich hier endlich ein eigenes starkes Profil zulegen und ich plädiere dafür, dass die starke ÖVP-Bezirksvorsteherin des 1. Bezirks, Ursula Stenzel, Vizebürgermeisterin wird und ihrer Forderung nach Stärkung der Autonomie der einzelnen Wiener Bezirke Vorschub leistet und überhaupt für mehr Lebensqualität in der Stadt sorgt.

Kommt es aber zur Koalition der SPÖ mit der ÖVP (nicht mit Stenzel an der Spitze) ist leider zu befürchten, dass der devote Kuschelkurs der ÖVP fortgesetzt wird und sich Häupl sich ihrer bedienen wird, um längst fällige “rechte” Reformen durchzusetzen, die er im eigenen Namen beziehungsweise im Namen der SPÖ nicht durchführen kann, wo er aber anschliessend die ÖVP als einen billigen “Schuldigen” präsentieren kann. Hier muss die ÖVP sehr darauf achten, sich nicht für unpopuläre Reformen instrumentalisieren zu lassen und dann auch noch die Verantwortung dafür übernehmen zu müssen.

Wie auch immer die Koaltionsverhandlungen in Wien enden werden: Ich hoffe auf positive und bessere Weichenstellungen für Wien und seine Bevölkerung, aber auch für ganz Österreich. Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt…

Und hier ist mein Kommentar im Vorfeld der Wiener Wahl nachzulesen.

Mittwoch, 12. Mai 2010, von Elmar Leimgruber

“Wien ist mehr:” Buntes Stadt.Fest.Wien vom 28.-30. Mai

Stadt.Fest.Wien
Foto: stadtfest-wien.at

Sechs Millionen Euro hat das mit geschätzten bis zu drei Mio. Besuchern jährlich grösste Open Air Europas, das Donauinselfest, im vergangenen Jahr gekostet, wie es heisst. Das heurige findet -wie berichtet- vom 25. bis 27. Juni statt und wird im Hinblick auf die heurigen Gemeinderats- und Landtagswahlen in Wien wohl wieder mit unzähliger Parteiwerbung für die hier regierende Wiener SPÖ übersäht sein.

Bereits einen Monat zuvor, vom 28. bis 30. Mai, feiert die Wiener ÖVP ihr tradionell buntes Stadt.Fest.Wien: Unter dem Motto “Wien ist mehr!” bietet die 27. Auflage des Stadtfestes wieder Unterhaltung auf hohem Niveau für die ganze Familie – ohne dabei jedoch beliebig zu sein. 2010 wird laut Aussendung nicht nur der Weg der inhaltlichen und programmatischen Erweiterung konsequent weiter beschritten, sondern werden auch neue Orte und Räume in der Innenstadt erobert. So sind bei Autorenlesungen im Schweizerhaus unter anderem Wolf Haas, Andreas Unterweger und Mieze Medusa live zu erleben. Die Spanische Hofreitschule bietet zudem erstmals Kinderführungen bei diesem Fest an.

Stadt.Fest.Wien
Foto: stadtfest-wien.at

Highlight am Samstag sind Bauchklang: sie sind die Stars der heimischen, alternativen Vocal-Szene, indem sie durch den vollständigen Verzicht auf Instrumente das mächtigste zur Verfügung stehende melodische Werkzeug in den Vordergrund: die menschliche Stimme.Ebenfalls heuer dabei sind unter anderem Mo, Zweitfrau, Robert Steiner, Katrin Lampe, Birgit Denk, Vienna Balkan Trio, Depeche Ambros, Jump, Safer Six, Art of Brass, Hed Kandi, Menschensohn, das Zauberflöte Ensemble, Cornelius Obonya, die Moving Acts Putzbrigade, Markus Köhle und der Longfield Gospel Chor.

Stadt.Fest.Wien
Foto: stadtfest-wien.at

Es gibt wohl kaum eine zweite Veranstaltung im öffentlichen Raum, die eine derartige Bandbreite bietet – vom mitreißenden Gospelchor im Stephansdom über fröhlichen Pop am Heldenplatz bis zu wildem Klezmer und Balkan-Klängen im Burggarten, vom bunten Kinderprogramm über das Kammerorchester der Mazedonischen Nationaloper bis hin zu Partys zu Clubsessions angesagter DJs. Insgesamt werden beim 27. Stadtfest werden an drei Tagen eine Kirche, zwei Clubs und sechs Bühnen mit 19 Programmschwerpunkten bespielt. Insgesamt sorgen 600 Künstlerinnen und Künstler für ein buntes Wochenende voller Sprache, Musik und Bewegung. Erwartet werden mehr als eine Million Besucher. Der Plan des Festes ist hier downloadbar.

Das ORF-Radio Ö3 hat indes seine Highlights beim diesjährigen Wiener Donauinselfest mitgeteilt: Auf der Ö3-Bühne werden demnach 14 Bands an nur drei Tagen auftreten: Die Headliner sind: Sunrise Avenue, Milow, Amy MacDonald, Stanfour, Alf Pojer, Ö3-Soundcheck Sieger Norbert Schneider, Aura Dione und Culcha Candela. Ö3-Moderator Thomas Kamenar führt an allen drei Tagen durch das Programm, für den richtigen Sound sorgt Ö3-DJ Gustav Götz.

Sonntag, 25. April 2010, von Elmar Leimgruber

Roter Platz für Wiens roten 10. Bezirk

Wien X Favoriten: Viktor Adler Markt
Foto: © Leimgruber

Nach Moskau bekommt nun auch Wien seinen Roten Platz: Weil der in Wien regierenden SPÖ auch in ihrem ureigensten roten Wiener Gemeindebezirk, in Favoriten, immer mehr der traditionell roten Arbeiterschaft zur blauen FPÖ überwechseln, will sie sich ein Denkmal schaffen: Der Platz vor dem traditionellen Viktor Adler Markt auf der Favoritenstrasse soll zum Roten Platz in Wien werden: Die SPÖ will den Platz kurzerhand mit rotem Gussasphalt betonieren.

Die Opposition ist sich einig wie selten sonst: ÖVP, Grüne und FPÖ sind geschlossen dagegen, dass dieser Platz rot wird und für die Umfärbung 45.000 Euro fliessen: Anstatt in ein “SPÖ-Denkmal” und ein “SPÖ-Identitätszeichen” zu investieren, soll das Geld in Schulsanierungen investiert werden, fordert die ÖVP laut “heute”. Die FPÖ wünscht sich anstelle dieses Projekts “mehr Grün” und die Grünen wollen dafür die Umgestaltung “vergessener Plätze”.

Aktueller Belag des Platzes vor dem Viktor Adler Markt
Foto: © Leimgruber

Wunschbelag der Wiener SPÖ
Entwurf: © Leimgruber

Stimmt alles nicht, schreibt dazu die Magistratsabteilung (MA) 28 Strassenverwaltung und Strassenbau der Stadt Wien, die eine entsprechende Meldung der Wiener Gratis-Tageszeitung “heute” als “schlichtweg falsch” zurückweist: “Die Mehrkosten betragen schätzungsweise 10.000 Euro”, sagt Bernhard Engleder, Abteilungsleiter der MA 28 und betont, dass die rote Färbung des Gussasphalts eine gestalterische Maßnahme ist, die den Übergang von der Favoritenstraße zum Viktor-Adler- Markt signalisiert und darüber hinaus auch noch kostengünstiger ist als andere Farbvarianten”.

“heute” antwortet darauf, dass in der Sitzung der Favoritner Bezirksvertretung 45.000 Euro Mehrkosten genannt worden seien, aber es nun plötzlich “nur” mehr 10.000 Euro seien.

Und die Tageszeitung hat in diesem Fall mal vollkommen Recht: Mal abgesehen davon, dass rot -psychologisch betrachtet- Aggressionen fördert: Wenn man auch gewisse unsinnige Vorhaben bei den verantwortlichen Stadtvätern nicht immer verhindern kann, weil sie leider sogar genügend Geld dafür haben, um sich selbst parteipolitische Denkmäler zu setzen: zumindest können durch öffentliche Berichterstattung manchmal zumindest die Kosten hierfür auf wundersame Weise gesenkt werden. Aber als braver Bürger hilft man seiner Stadt ja gerne sparen, auch wenn uns nach den diesjährigen Wiener Gemeinderatswahlen sicherlich wieder saftige Gebührenerhöhungen (Strom, Gas, Abwasser, Müllabfuhr) ins Haus stehen werden, wie das letzte Mal auch.