Mit ‘Alexander Wrabetz’ getaggte Artikel

Mittwoch, 7. November 2012, von Elmar Leimgruber

ORF-Redakteure wollen keine parteipolitisch besetzten Chefs

ORF-Redaktionssprecher Peter Daser
Foto: orf.at

Unter dem Motto “Wir wollen gehört werden, denn wir sind misstrauisch” protestierten Redakteurinnen und Redakteure der ORF-Radio-Information gestern vor dem ORF-Zentrum “Misstrauen ist keine gute Arbeitsgrundlage, Misstrauen schadet unserer Glaubwürdigkeit. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht Glaubwürdigkeit,” erklärte Redaktionssprecher Peter Daser in seiner Rede.

“Der Hörfunkdirektor (Karl Amon) hat im Bestellungsprozess der Leitung des Ressorts Radio-Innenpolitik nicht das Vertrauen der Redaktion,” hatte die ORF-Redaktion bereits am Montag in einer Resolution an ORF-General Alexander Wrabetz festgestellt.

Die ORF-Journalisten wehren sich mit dieser Maßnahme erneut gegen politische Einflussnahme durch die Besetzung von entscheidenden Positionen im ORF. Konkret protestieren sie hier gegen die Besetzung des Chefs der Radio-Innenpolitik mit einem externen SPÖ-nahe Kandidaten (Edgar Weinzettl), während die von der Redaktion selbst gewählten Kandidaten übergangen wurden: “Wir sind misstrauisch, wenn die Geschäftsführung bis in die kleinste Redaktionseinheit mitbestimmen will, dort, wo die Interviews und die Beiträge gemacht werden.”

Da das ORF-Gesetz ein Mitwirkungsrecht der Redaktionen an personellen Entscheidungen vorsehe, fordern die ORF-Redakteure:

“Wir fordern, dass dieses Mitwirkungsrecht durchgesetzt wird!
Wir fordern, dass Posten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nachvollziehbar und transparent vergeben werden!
Wir fordern, dass der Gesetzgeber einen Rahmen schafft, der die Unabhängigkeit der Redaktionen und des ganzen ORF stärkt!

Denn wir Journalistinnen und Journalisten sind unseren Hörerinnen und Hörern verpflichtet. Und wir werden weiterhin kämpfen gegen jede Gefährdung der Glaubwürdigkeit und der Unabhängigkeit des ORF. Das ist wichtig für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, das ist wichtig für die Demokratie. Wir gehören gehört!”

 

Weitere Meldungen zum Thema ORF und politische Unabhängigkeit:

- ORF-Journalisten fordern endlich Unabhängigkeit (Info und Kommentar)

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- SPÖ-manipulierter Publikumrat wählt SPÖ-Vorsitzenden und SPÖ-Stellvertreterin (Kommentar)

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- Für Verantwortung im Journalismus UND Pressefreiheit (Kommentar)

- ORF unter Wrabetz 2: weiter rot-grün (?)

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Dienstag, 10. Januar 2012, von Elmar Leimgruber

Journalistenclub mit neuer Webpräsenz

Der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) hat gestern, Montag, seine völlig umgestaltete Website (siehe Screenshot) gelauncht. Das Besondere des neuen ÖJC-Auftritts im Internet ist die Zusammenführung von mehreren Webadressen des ÖJC auf einer zentralen Plattform: Neben tagesaktuellen Meldungen verfügt die neue Website über eine Übersicht der wichtigsten Gesetze für Journalisten.

Erstmals gibt es auch für die Journalismus & Medien Akademie und das Vienna International Press Center eigene Kapitel auf der zentralen Website des ÖJC. Auch der Österreichische Medienrat ist über die Website erreichbar: Beschwerden an den Medienrat können per Mail oder telefonisch eingebracht werden.  Aktuelle Meldungen zu den Bereichen Medien und Journalismus liefert die APA-OTS. Gehostet wird der Internetauftritt des ÖJC, der seit 1995 im WWW vertreten ist, bei der APA-IT in Wien.

ÖJC-Präsident Fred Turnheim, welcher unlängst für Aufsehen sorgte, weil er sich anstelle des SPÖ-Kandidaten Niko Pelinka als Büroleiter bei ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz bewarb, zum erfolgreichen Relaunch der ÖJC-Website: “Ich freue mich sehr, dass wir hier eine topmoderne Website den Kolleginnen und Kollegen zur Verfügung stellen können. Gleichzeitig bitte ich um Anregungen und Verbesserungsvorschläge, damit wir unsere Website immer stärker an die Bedürfnisse der User angleichen können”.

Freitag, 30. Dezember 2011, von Elmar Leimgruber

ORF-Journalisten fordern endlich Unabhängigkeit – Info + Kommentar

Unter dem Motto “Der ORF gehört den Österreicherinnen und Österreichern – nicht den Parteien” startet in allen Redaktionen des ORF eine Unterschriftenaktion, mit der die ORF-Journalisten “gegenüber der Öffentlichkeit ebenso wie als Selbstverpflichtung ein bedingungsloses Bekenntnis zur Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ablegen” und Forderungen an Gesetzgeber und Geschäftsführung formulieren. Hintergrund der Aktion ist die Ernennung des SPÖ-Mannes Niko Pelinka zum Büroleiter von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz. Die Unterschriftenaktion in den ORF-Redaktionen läuft bis 10. Jänner.

Wrabetz schädigt das Ansehen der ORF-Redakteure, die sich jeden Tag bemühen, parteipolitisch unabhängig zu berichten”, solidarisiert sich der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) mit den ORF-Redakteuren:”Einerseits erfahrene ORF-Mitarbeiter zu zwangspensionieren und andererseits journalistisch unerfahrene junge Menschen sofort zu leitenden Redakteuren in der Verwendungsgruppe 16 zu machen, zeigt deutlich auf, dass Wrabetz das Unternehmen nicht mehr im Griff hat”, erklärt ÖJC-Präsident Turnheim. Wrabetz möge “von der Bestellung eines 24-Jährigen zum Büroleiter des wichtigsten Mediums in Österreich Abstand nehmen und die Stelle mit einem erfahrenen ORF-Mitarbeiter hausintern besetzen”, so die Forderung die ÖJC.

Der zur Unterschrift aufliegende Text der ORF-Journalisten im Wortlaut:
“Für einen unabhängigen ORF!
Wir, die Journalistinnen und Journalisten des ORF, stehen für einen unabhängigen ORF. Wir sind ausschließlich journalistischer Ethik und dem ORF-Publikum verpflichtet und lassen uns die in der Verfassung garantierte Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht nehmen. Weder durch parteipolitische Wünsche noch durch die Bereitschaft der Geschäftsführung diese zu erfüllen. Während Dienstposten in den Redaktionen in längst unerträglichem Ausmaß reduziert werden, gibt es für Stellen, die zur Erfüllung parteipolitischer Wünsche neu geschaffen werden, offenbar Geld. Wir fordern von der Geschäftsführung alle Vorhaben, die das Ansehen des ORF als unabhängiges Medienunternehmen beschädigen, zurückzunehmen. Vom Gesetzgeber fordern wir Rahmenbedingungen, die die ORF-Unabhängigkeit stärken (u.a. völlig neues Aufsichtsgremium, verbessertes Redakteursstatut).
Der ORF gehört den Österreicherinnen und Österreichern – nicht den Parteien.”
 

Spät aber doch wachen nun auch die ORF-Journalisten auf, die bislang möglicherweise einer Art SPÖ-Hypnose erlegen waren: In den vergangenen Jahren war ich ja zutiefst enttäuscht und frustriert über die äußerst devote Haltung der ORF-Journalisten der regierenden SPÖ gegenüber, zumal es keinerlei wirkliche Proteste gab, als SPÖ-Chef Werner Faymann bereits ab Beginn seiner Kanzlerschaft -wie mehrfach berichtet- eine SPÖ-Alleinregierung im ORF konstruierte und seinen Einfluss auf den ORF immer mehr einzementierte:

Zunächst setzte er sich über die Ergebnisse der ORF-Publikumsrats-Wahlen einfach hinweg und nominierte -entgegen den Wählerstimmen und den Protesten namhafter Vereine und Verbände- ausschließlich 17 (!) SPÖ-Getreue zu Mitgliedern in diesem Gremium. Diese “Umverteilung” führte sogleich zu einer parteipolitisch roten Umfärbung des letztlich entscheidenden ORF-Stiftungsrates. Die ORF-Journalisten hatten aber offenbar kein Problem damit. Und sie protestierten auch nicht dagegen, dass anschließend alle wichtigen, vor allem redaktionellen Positionen, allen voran die Chefredakteure und andere redaktionellen Chefposten mit SPÖ-Getreuen besetzt wurden, wehrten sich aber umgekehrt sehr wohl dagegen, als eine ÖVP-nahe Redakteurin im Gespräch für eine Verantwortungsposition im ORF war.

Und als Elmar Oberhauser wenigstens den letzten, den TV-Chefredakteurs-Posten durch einen SPÖ-Getreuen verhindern wollte, wurde er von Generaldirektor Wrabetz gefeuert. Und auch er stand letztlich allein da, weil die ORF-Journalisten -aus welchen Gründen auch immer- lieber einen weiteren SPÖ-Mann als Chefredakteur wollten als sich mit einem Kollegen zu solidarisieren, welcher aus parteipolitischen Gründen den ORF verlassen musste.

Wrabetz selbst galt ja seit jeher als getreuer SPÖ-Mann, der immer den Wünschen seiner Genossen entsprach. So schien es dann ja auch sehr fraglich, ob er denn wiedergewählt würde. Dass er dieses Ziel entgegen aller Logik und entgegen vor allem seinen parteipolitsichen Personalentscheidungen dennoch erreichte, kann vermutlich nur auf “Pakteleien” hinter den Kulissen zurückgeführt werden, denen bedauerlicherweise offenbar leider keine Partei widerstehen konnte, was auch andere Personalentscheidungen der letzten Monate belegen. Das ist traurig und beschämend und zeigt uns das mangelnde Rückgrat der Politiker in unserem Land. Und Koordinator der Wiederwahl von Wrabetz war kein Geringerer als der jetzt als Neueinsteiger in den ORF wechselnde SPÖ-Spitzenfunktionär Niko Pelinka.

Natürlich wäre es wünschenswert, wenn sich die Politik künftig aus dem ORF heraushalten würde. Aber das will in der Politik ja schließlich niemand, weil alle politischen Parteien eben auch Einfluss auf den ORF haben wollen. Und da auch neue noch so strenge Gesetze den effektiven Einfluss der Politik nicht verhindern werden, plädiere ich wieder mal drauf, dass im Sinne der gelebten Demokratie auch alle (!) Parlamentsparteien im ORF ein Mitspracherecht haben sollen und zwar nicht ein indirektes, sondern ein offizielles Mitspracherecht, und dass weiters alle wichtigen vor allem redaktionellen Positionen im ORF mit einer großen Mehrheit im (neu zu definierenden) ORF-Stiftungsrat beschlossen werden müssen:

Nur dann, wenn Journalisten von verschiedensten (auch entgegengesetzten) Parteien (unabhängig von ihrer möglichen politischen Nähe) als objektiv und sachlich gesehen werden, haben sie auch das Anrecht, die redaktionellen Hauptverantwortungen übertragen zu bekommen. Dann käme der ORF, der tatsächlich -wie zu Recht gewünscht- das Volk rapräsentiert, einen entscheidenden Schritt näher. Und genau das wäre wünschenswert: Wenn es schon keinen politisch unabhängigen ORF geben kann, dann zumindest einen, in dem alle Parteien gemeinsam zusammenarbeiten für ein möglichst sachliches und objektives Programm zum Wohle aller.

Freitag, 16. September 2011, von Elmar Leimgruber

Das sind die neuen ORF-Chefs

Die neue ORF-Führungsspitze: Karl Amon, Kathrin Zechner, Alexander Wrabetz, Richard Grasl, Michael Götzhaber
Foto: ORF/Milenko Badzic

Der mehrheitlich rote ORF-Stiftungsrat, unter dem Vorsitz von Brigitte Kulovits-Rupp, bestellte in seiner Plenarsitzung am Donnerstag, dem 15. September 2011, mit 34 Stimmen und einer Enthaltungen die von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz vorgeschlagenen Direktorinnen bzw. Direktoren. Es sind dies: Richard Grasl als Kaufmännischer Direktor, Kathrin Zechner als Fernsehdirektorin, Karl Amon als Hörfunkdirektor und Michael Götzhaber als Technischer Direktor. Die Funktionsperiode der neu bestellten Geschäftsführung beginnt am 1. Jänner 2012 und endet am 31. Dezember 2016.

Der Vorschlag des Generaldirektors zur Bestellung der Landesdirektorinnen bzw. Landesdirektoren wurde vom ORF-Stiftungsratmit 31 Stimmen bei vier Enthaltungen angenommen. Bestellt wurden: Karlheinz Papst (Burgenland), Karin Bernhard (Kärnten), Norbert Gollinger (Niederösterreich), Kurt Rammerstorfer (Oberösterreich), Roland Brunhofer (Salzburg), Gerhard Draxler (Steiermark), Helmut Krieghofer (Tirol), Markus Klement (Vorarlberg) und Brigitte Wolf (Wien). Der ORF-Redakteursrat kritisiert die Bestellungen.

Die ORF-Landesdirektoren mit dem Generaldirektor: Rammerstorfer, Klement, Brunhofer, Papst, Wolf, Wrabetz, Bernhard, Gollinger, Krieghofer, Draxler
Foto: ORF/Milenko Badzic

“Die Namen Zechner, Grasl, Amon und Götzhaber stehen für hohe fachliche Kompetenz, Innovationskraft sowie große Verbundenheit mit dem Unternehmen ORF”, sagte Wrabetz im Anschluss an die Wahl seines Führungsteams.  “Den ORF weiterhin finanziell zu konsolidieren, und gleichzeitig Investitionen ins Programm und Personal zu ermöglichen” will Finanzchef Grasl. “Den eingeschlagenen Weg intensivieren, die ORF-TV-Sender noch klarer positionieren, ihnen eine klare ‘Persönlichkeit’ zu geben und sie somit für die jeweiligen Zielgruppen noch greifbarer machen” will TV-Chefin Zechner. Und “dazu beitragen zu können, dass die ORF-Radioflotte weiter Publikumsliebling bei allen bleibt, ist Verantwortung und Freude zugleich” für Radio-Chef Amon.

 

Mittwoch, 10. August 2011, von Elmar Leimgruber

Der ORF unter Wrabetz 2: Weiterhin rot-grün?

Der alte und neue ORF-Chef Alexander Wrabetz
Foto: ORF/Thomas Ramstorfer

Alexander Wrabetz wurde am Dienstag, 9. August, in der Plenarsitzung des ORF-Stiftungsrates mit 29 Stimmen bei 6 Enthaltungen erneut zum Generaldirektor bestellt. Seine zweite Amtszeit geht vom 1. Jänner 2012 bis 31. Dezember 2016. Die Enthaltungen beim ORF-Wahlgang kamen laut ORF vom unabhängigen Stiftungsrat Alexander Hartig und von fünf Stiftungsräten aus dem ÖVP-„Freundeskreis“ (darunter auch die des ÖVP-„Freundeskreis“-Leiters Franz Medwenitsch). Der ebenfalls zur Wahl angetretene Balkan-Korrespondent des ORF, Christian Wehrschütz war chancenlos: er erhielt keine Stimme.

Die zukünftige Geschäftsverteilung wurde vom Stiftungsrat einstimmig genehmigt: Die nächste Geschäftsführung des ORF umfasst eine Fernsehdirektion, eine Kaufmännische Direktion, eine Hörfunkdirektion und eine Technische Direktion. Die Wahl der Direktorinnen und der Direktoren findet am 15. September 2011 statt.

Vor einigen Monaten noch wollte selbst SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann seinen ihm politisch sehr nahestenden Generalintendanten Alexander Wrabetz wieder loswerden. Doch Wrabetz, der seinerzeit durch einen Putsch der SPÖ gegen die ÖVP im ORF an die Macht kam, war dem Kanzler gegenüber allzeit so loyal, dass er auch noch in den vergangenen Monaten alle entscheidenden Führungsjobs des ORF mit treuen SPÖ-Sympathisanten besetzte. Schon Monate vorher hatte Faymann ja -wie berichtet- das Wahlergebnis des Publikumsrates- dank seiner Ernennbefugnis zu Gunsten seiner Partei verändert und daher dem Publikumsrat (entgegen dem Votum des Publikums) eine satte rote Mehrheit besorgt, die in Folge dann natürlich auch zu einer neuen roten Führung des ORF-Stiftungsrates führte. So eine offensichtliche schamlose politische Umfärbung des ORF hatte es bislang in der Geschichte des ORF in der Zweiten Republik noch nie gegeben. Dennoch wurde Faymanns Kandidat Wrabetz nun -und dies ist das eigentlich Überraschende- mit großer Mehrheit wiedergewählt:

Dass die SPÖ ihren Kandidaten im ORF nun wiederwählte, war sonnenklar. Dass Wrabetz auch die Grünen zu seinen Anhängern zählen kann, war ebenso sonnenklar, weil von Wrabetz wichtige Positionen im ORF mit Personen besetzt wurden, die aufgrund ihrer politisch eindeutig sehr linken Gesinnung sowohl den linken SPÖ-Flügel, als auch die inhaltlichen Anliegen und Aussagen Grüner bestens bedienen. Dass auch die Vertreter von FPÖ und BZÖ für Wrabetz stimmten, überrascht schon mehr, wurden diese vom roten ORF -vor allem die FPÖ- doch bislang -im Gegensatz zur SPÖ sowie zu den Grünen- nicht freundschaftlich, sondern -wie vielfach auch die ÖVP- eher skandalsüchtig und polemisch in der Berichterstattung bedient.

ORF-Generalintendant Alexander Wrabetz
Foto: ORF/Thomas Ramstorfer

Noch mehr aber verwundert mich das Verhalten der angeblich ÖVP-nahen Räte im ÖVP-Stiftungsrat. Die meisten der ihren stimmten offensichtlich für Wrabetz und fünf enthielten sich der Stimme. Es gab also keine einzige Gegenstimme gegen jenen Mann, der an die ORF-Spitze geputscht wurde, um der ÖVP den gewachsenen Einfluss im ORF wieder zu entziehen, damit wieder -wie bislang- der ORF fest in SPÖ-Hand sei.

Dies kann mutmaßlich nur eines bedeuten: im Hintergrund wurde fleissigst paktiert. Man darf also gespannt sein, aus welchen politischen Lagern die neu zu ernennenden Direktoren kommen werden. Aber eines kann ich der -leider wieder mal- blauäugigen ÖVP jetzt schon versprechen: Entgegen allen vielleicht vernünftigen Vereinbarungen im Hintergrund wird der ORF auch in der zweiten Ära Wrabetz sicherlich nicht bürgerlicher und ÖVP-freundlicher werden. Es wäre also allemal sinnvoller gewesen, doch einen “eigenen” fähigen Kandidaten gegen den regierenden eindeutigen SPÖ/grün-Mann ins Rennen um den ORF- Generalintendanten zu schicken. So aber werden die Enttäuschungen nicht lange auf sich warten lassen.

Und ja, es wäre wünschenswert, “dass der ORF auch 2016 ein unabhängiges und vielfältiges Unternehmen ist”, wie Wrabetz nach seiner Wahl erklärte, aber schon bisher stand Wrabetz lediglich für Treue (vor allem dem linken Flügel) der SPÖ (und damit auch der ideologisch ähnlich denkenden Grünen) gegenüber, auch in allen wichtigen Personalentscheidungen und daher keinesfalls für die Unabhängkeit des ORF (vgl. dazu diesen meinen Kommentar). Ich befürchte, dies wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Wieso sollte er (bei diesem Wahlergebnis) auch?

Und ja: ich stehe für einen entpolitisierten ORF und für die Ernennung der besten Köpfe (innerhalb und ausserhalb des ORF) für alle Führungspositionen im ORF und zwar fern von jeglichen politischen Nähe. Dies ist aber offensichtlich unmöglich, weil einerseits der Verlust der Einflussnahme auf den ORF leider von keiner Partei wirklich erwünscht ist, und andererseits, weil äußerst viele Journalistinnen und Journalisten -aus welchen Gründen auch immer- politisch mit der SPÖ und/oder den Grünen sympathisieren (und oft bedauerlicher Weise kritisch nur über das gegnerische politische Lager berichten), wodurch auch in diesem Fall kaum eine objektive und sachliche Berichterstattung erwartet werden kann, obowhl diese richtig, notwendig und verpflichtend sein müsste.

Daher kann es nur im Sinne des ORF als öffentlich-rechtliches Medium und auch der gesamten Bevölkerung sein, dass alle Parlamentsparteien (je nach ihrem Anteil im Parlament) dasselbe Mitspracherecht im ORF haben und dass es gerade bei wichtigen Personalentscheidungen große Mehrheiten über alle Parteigrenzen hinweg verpflichtend im ORF geben muss. Nur so kann in unabhängiger ORF gewährleistet werden. Dies wäre dringend notwendig.

Mittwoch, 13. Juli 2011, von Elmar Leimgruber

ORF verpasst sich Verhaltenskodex und Ethikrat

Seit gestern, 12.Juli 2011 haben ORF-Mitarbeiter einen eigenen Verhaltenskodex, über dessen Einhaltung ein neu gegründeter Ethikrat wacht. Der “Verhaltenskodex für journalistische Tätigkeit bei der Gestaltung des Inhalteangebots” wurde von Generaldirektor Alexander Wrabetz gemäß dem neuen ORF-Gesetz und in Abstimmung mit der Redakteursvertretung sowie genehmigt von Publikumsrat und Stiftungsrat in Kraft gesetzt. Der Verhaltenskodex ist ab sofort hier öffentlich downloadbar.

“Mit dem Verhaltenskodex wird eine seit langem von den ORF-Journalistinnen und -Journalisten erhobene Forderung verwirklicht, und es wird unterstrichen, dass öffentlich-rechtlicher Qualitätsjournalismus Verpflichtungen über Mindeststandards üblicher Journalistenehrenkodizes hinaus erfordert, ” begrüßte Redakteursratsvorsitzender Fritz Wendl diese Maßnahme. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz betonte, dass der Kodex
“eine weitere Garantie bietet, dass man sich auf die Qualität, die Authentizität und die Glaubwürdigkeit der ORF-Berichterstattung verlassen kann”.

Für die Beratung aller Maßnahmen zur Einhaltung und Eignungsprüfung des Verhaltenskodex ist ein Ethikrat zuständig. Für diesen nominierten sowohl der Generaldirektor als auch der Redakteursrat je zwei Mitglieder und je zwei Ersatzmitglieder. Der Generaldirektor nominierte Waltraud Langer und Stefan Ströbitzer, als Ersatz Bettina Roither und Klaus Unterberger, der Redakteursrat nominierte Eva Ziegler und Fritz Wendl, als Ersatz Nadja Igler und Dieter Bornemann. Damit sind sämtliche journalistischen Bereiche des Unternehmens in dem neuen Gremium vertreten.

 

 

Dienstag, 28. Juni 2011, von Elmar Leimgruber

ORF Publiumsrat bekennt sich zu öffentlich-rechtlichem Auftrag

Der ORF-Publikumsrat bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF, zum neuen Kultur- und Informationsspartenkanal ORF III und zum ORF-Radio Symphonie Orchester. Bei der gestrigen (27.6.2010) Tagung im ORF-Zentrum verabschiedete der Publikumsrat eine einstimmige Resolution zu ORF III, in der er unter anderem die Medienbehörde auffordert, “ein weiteres Qualitätsangebot am Fernsehmarkt nicht nur uneingeschränkt zulassen, sondern sollte auch die größtmögliche Bewerbung des neuen Senders in den Programmen ORF eins und ORF 2 ermöglichen.”

Ein zusätzliches “Kultur- und Informationsprogramm” sei nicht nur notwendig, sondern habe “auch immer breite Unterstützung in der Öffentlichkeit gefunden,” so der ORF Publikumsrat, welcher die “präsentierten Vorstellungen des ORF zum Programm ORF III einhellig begrüßt und gebilligt”.

Auch ORF Generalintendant Alexander Wrabetz bekannte sich bei der Tagung des Publikumsrates zum öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF: “Der ORF hat in den vergangenen Wochen vor allem mit österreichischem Kultur, Unterhaltungs- und Filmprogramm rot-weiß-rote Akzente gesetzt”, unter anderem mit “Der Kardinal”, “Österreich wählt”, “Der Knochenmann” und die Erfolgsserie “Schnell ermittelt”, deren vierte Staffel derzeit produziert wird.Die Übertragungen des Eurovisions Song Contest und des Live Balls sowie den Fernseh-Event “Dancings Stars” bezeichnete Wrabetz als “Unterhaltung mit Haltung” und zeigte sich stolz, dass etwa “Das Sommernachtskonzert” mittlerweile von 62 Stationen übernommen wird. Mit Projekten wie dem Österreichischen Integrationspreis und dem Klimaschutzpreis sorge der ORF für gesellschaftlichen Mehrwert.

Auf der Tagesordnung des gestrigen Gesprächs am Küniglberg stand weiters der Bericht über das ORF Radio Symphonieorchester Wien (RSO): Von den Publikumsrätinnen und -räten kam laut ORF-Aussendung durchwegs Lob und Anerkennung für das RSO. Einige äußerten auch den Wunsch, das Orchester noch mehr im Gesamtprogramm des ORF zu verankern. Es sei ein zentraler öffentlich-rechtlicher Auftrag des ORF, ein so innovatives und beachtetes Orchester zu erhalten und zu fördern.

 

Mit dem Benefizkonzert für Japan habe das RSO auch die gesellschaftliche Verantwortung demonstriert, die der ORF hat. ”Für den ORF als insgesamt größte kulturvermittelnde und kulturproduzierende Institution des Landes ist das RSO ist ein ganz wesentlicher Bestandteil der Erfüllung des Kulturauftrages des ORF”, sagte Wrabetz, der auch die kompetente Führung durch Cornelius Meister und Christian Scheib lobte.”Dass das Unternehmen stetig Mehrwert generiert, beweisen nicht zuletzt auch die zahlreichen Auszeichnungen der vergangene Wochen an Gestalter und Journalisten wie etwa der ‘Erich Neuberg Preis’ an David Schalko, der Leopold Kunschak-Preis an Ö1-Innenpolitik-Chef Hannes Aigelsreiter oder der ‘Prof. Claus Gatterer-Preis’ an ’Thema’-Redakteur Zoran Dobric”, schloss Wrabetz.

 

Freitag, 12. November 2010, von Elmar Leimgruber

Als der SPÖ-Chef im ORF seinen Rammbock abschoss

Seit Monaten habe ich mit eindringlichen Worten vor einer zunehmenden Besitzergreifung des ORF durch die SPÖ in Alleinherrschaft gewarnt, Aber zu diesem Zeitpunkt war dies offenbar allen anderen ausser mir gleichgültig. Im Prinzip habe ich also schon im Februar dieses Jahres alles Wichtige zu diesem Thema gesagt, bis auf das Folgende:

Alle meine Befürchtungen haben sich bewahrheitet: Alle redaktionell und inhaltlich wichtigen und entscheidenden Positionen im ORF wurden im Laufe des heurigen Jahres mit treuen SPÖ-Leuten (teils mit Sympathien zu noch weiter links) besetzt. Und obwohl ich manche der neuen Verantwortlichen durchaus für sehr fähige und gute und objektive Journalisten halte (was sie auch in ihren neuen Verantwortungsposten auch bleiben werden, so hoffe ich). Aber eine solche politische Umfärbung hin zu einer roten Diktatur wiederspricht jeglichem demokratischen Denken.

Und der streitbare Elmar Oberhauser hat sich mit seinen Vorschlägen immer durchgesetzt ausser zuletzt beim TV-Chefredakteur. Und Oberhauser war unter anderem auch massgeblich dafür verantwortlich, dass nicht Lisa Totzauer Radio-Chefredakteurin wurde, weil sie angeblich der ÖVP nahe steht, sondern der der SPÖ nahestehende Stefan Ströbitzer. Dabei hätte er damals nach den sonstigen roten Umfärbungen ein Zeichen setzen und sich in diesem Fall -schon um die politische Ausgewogenheit des ORF zu stärken- nicht für einen roten Wunschkandidaten aussprechen können.

Dass sich ausgerechnet Oberhauser jetzt medial als Opfer darstellt, den rot-grün abgewählt haben, weil er für die politische Unabhängigkeit des ORF steht, ist daher keinesfalls glaubwürdig. Oberhauser ist genauso wenig Opfer wie General Alexander Wrabetz Opfer ist. Beide sind Täter: Beide haben ihre Personalentscheidungen (vielleicht im einen oder anderen Fall auch subjektiv sachlich)  vor allem aus ideologischen Gründen getroffen und zwar genau so, wie von den SPÖ-Granden gewünscht. Darauf sollte niemand stolz sein, sondern sich abgrundtief schämen. Und jeder unabhängig denkende Journalist sollte dagegen aufstehen, unabhängig davon, wo er politisch steht.

Und ja: Oberhauser hat mit seiner öffentlichen Kritik dem Ansehen des ORF geschadet. Aber endlich mal hat jemand auch öffentlich gesagt, wie politisch alle Entscheidungen im ORF getroffen werden. Und: Der ORF selbst, allen voran Wrabetz und die SPÖ, aber auch der ach so “unabhängige” Oberhauser genauso haben den ORF zu dem politisch abhängigen link-linken Medium gemacht, der er heute ist. Und damit haben alle zusammen dem Ansehen des ORF geschadet.

Und warum kam es nun zur Abwahl Oberhausers durch die roten und grünen Mitglieder des Stiftungsrats? Weil es darum geht, jedermann zu zeigen, wer im ORF die Macht hat: nämlich rot-grün. Und die Ironie am Rande:  Der von Oberhauser vorgeschlagene TV-Chefredakteur Armin Wolf stünde doch ideologisch auch für rot-grün, wenn er auch vielleicht aufgrund seiner aussergewöhnlichen journalistischen Qualitäten und seines hervorragenden kritischen Denkens viel weniger leicht aktiv parteipolitisch zu dominieren wäre wie andere.

Letztlich aber geht es nur um zwei Machtprotze im ORF, der eine, der dank billigster politischer Anpassung Generalintendant wurde und der andere, dem es immer schon wichtig war, seinen Kopf durchzusetzen. Und beide haben sie sich gegenseitig “gekränkt”. Es geht also um nichts anderes als um verletzten Stolz, verbunden damit zu zeigen, wer das Sagen im ORF hat und dies vor allem aufgrund seiner Treue zu rot-grün. Dies sollte man als unabhängiger Beobachter nicht so schnell vergessen.

An dieser Stelle plädiere ich wieder mal für demokratisches Denken, nicht nur im ORF, sondern auch von ausserhalb her auf den ORF bezogen: Wir haben (derzeit) fünf Parlamentsparteien. Und alle redaktionellen Führungspositionen sind SPÖ-Wunsch-Kandidaten. Es wäre höchst an der Zeit -dass wenn schon niemand den Einfluss der aktuellen Politiker auf den ORF ernsthaft unterbinden will- dass neben den Sozialpartnern alle Parteien je nach ihrer Wählergunst nicht nur auch im ORF-Stiftungsrat vertreten sind, sondern auch personelle Entscheidungen für die redaktionellen Führungspositionen zu tragen und zu verantworten haben, und zwar mindestens mit 75%er Mehrheit. Nur so ist wirkliche Unabhängigkeit oder zumindest Ausgewogenheit in der Berichterstattung des ORF überhaupt erst möglich.

Und nun bleibt abzuwarten, ob die Wahl des ORF-Generals vorverlegt wird, wie von einigen Roten gewünscht oder ob sie doch kommendes Jahr im Herbst stattfinden wird. Und dann stellt sich die Frage: Wer wird es? Da der rote Kanzler ja -wie berichtet- alle von ihm zu ernennenden Mitglieder des Publikumsrates aus den Reihen seiner Parteigetreuen ernannt hat, wodurch er in Folge auch die politischen Karten im ORF-Stiftungsrat zu Gunsten seiner Partei neu gemischt hat, ist ein roter Wunschkandidat am Realistischsten. Und ich tippe auf Karl Amon. Ausser aber, alle anderen Parteien verbünden sich gegen einen roten Kandidaten. Und da könnte zum Einen (welche Überraschung) wieder Elmar Oberhauser genannt werden (dessen Chancen auf diesen Posten ich allerdings für nicht sehr realistisch halte) oder der jetzt verhinderte Armin Wolf. Oder vielleicht Roland Adrowitzer? Mit diesem Kompromisskandidaten als ORF-General könnten vermutlich alle Parteien leben, aber würden dann vermutlich auch alle Parteien zu intervenieren versuchen.

Donnerstag, 2. September 2010, von Elmar Leimgruber

Stefan Ströbitzer wird ORF-Radio-Chefredakteur

ORF-Radio-Chefredakteur Stefan Ströbitzer
Foto: ORF

Der bisherige Info-Chef von ORF 2 und Sendungsverantwortliche der TV-Nachrichten “Zeit im Bild” (ZIB), Stefan Ströbitzer, übernimmt am 7. September die ORF-Radio Chefredaktion. Ströbitzer folgt Bettina Roither in dieser Funktion nach, die seit August 2010 Ö1-Chefin ist. Die Mehrheit der Radio-Inforedakteure hatte sich zuvor für Innenpolitikchef Hannes Aigelsreiter als Radiochefredakteur ausgesprochen.

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz zu seiner Ernennung: “Stefan Ströbitzer ist ein Garant für unabhängigen öffentlich-rechtlichen Qualitätsjournalismus. Das hat er nicht nur als Info-Chef von Ö3, sondern auch in den vergangenen Jahren als Verantwortlicher der ‘ZiB’ in ORF 2 unter Beweis gestellt. Verlässliche, objektive und publikumsorientierte Information ist eines der Kernstücke der ORF-Radioflotte. Mit Stefan Ströbitzer als neuem Chefredakteur ist der Informationsvorsprung der ORF-Radios gegenüber den Privaten jedenfalls gesichert.”

Stefan Ströbitzer zu seiner neuen Funktion: “Unabhängige, aktuelle und rasche Information: dafür stehen die Nachrichtensendungen der ORF-Radios. Diese Stärken abzusichern und weiterzuentwickeln ist mein zentrales Ziel als neuer Chefredakteur der ORF-Radios. Gemeinsam mit den hochkompetenten Kolleginnen und Kollegen der Radio-Information werden wir die Qualitätsstandards fortschreiben, die unser Publikum gewohnt ist, und auf diese Weise einen wichtigen Beitrag zum Programmerfolg der ORF-Radios im zunehmenden Wettbewerb leisten. Ich freue mich auf diese Herausforderung!”

Stefan Ströbitzer (geboren am 26. Februar 1966 in St. Pölten) kam 1994 (bis 1997) als freier Mitarbeiter in den Aktuellen Dienst des ORF-Landesstudios Wien. Zuletzt arbeitete er dort als Chef vom Dienst von “Wien heute”. 1997 wechselte der studierte Jurist in die Ö3-Wortredaktion, ab März 1997 war er Wortchef bei Ö3. 1999 wurde Ströbitzer außerdem Ö3-Info-Chef und war als solcher für die Nachrichten und Journale auf Ö3 verantwortlich. 2007 wechselte er in die Fernsehinformation und wurde Info-Chef von ORF 2 sowie Sendungsverantwortlicher der “Zeit im Bild”.

Freitag, 23. Juli 2010, von Elmar Leimgruber

ORF: Mobbing, Machtkämpfe und Postenschacher

Die neue Ö1-Chefin Bettina Roither
Foto: orf.at

Die bisherige ORF-Radio-Chefredakteurin, die 51-jährige Oberösterreicherin Bettina Roither wird Nachfolgerin von Alfred Treiber und somit neue Ö1-Chefin. Generaldirektor Alexander Wrabetz begründete diese Entscheidung am Donnerstag damit, dass Roither “eine der versiertesten Journalistinnen und erfahrensten Radiomanagerinnen des Landes” sei.

“Österreich 1 ist für mich Österreich von seiner besten Seite, progressiv, innovativ und weltoffen, aber in der Qualität beständig – ich freue mich sehr darauf, mich nun ausschließlich mit diesem tollen Sender beschäftigen zu können,” und sie sehe es als Herausforderung, “dass Ö1 auch weiterhin der führende Kultur- und Informationssender in Europa bleibt,” reagierte Roither selbst auch die Ernennung.

Der bislang für die ORF-TV-Hauptabteilung “Religion” Verantwortliche Gerhard Klein wurde von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz auf Vorschlag von Informationsdirektor Elmar Oberhauser zum neuen Leiter der TV-Hauptabteilung “Bildung und Zeitgeschehen” bestellt. Klein (57) wird die Leitung der Wissenschaftsabteilung im Fernsehen zusätzlich zu seiner Tätigkeit als Chef der ORF-TV-Hauptabteilung “Religion” übernehmen und die Funktion mit 9. August 2010 antreten. “Da der Bereich der Dokumentation zu den ganz besonderen Stärken des ORF zählt, bin ich davon überzeugt, dass mit der noch engeren Vernetzung der beiden Hauptabteilungen Religion und Wissenschaft künftig wichtige Synergien bestmöglich genutzt werden können, um unserem Publikum auch in Zukunft qualitativ hochwertiges Programm zu bieten.”

Auf Vorschlag von Hörfunkdirektor Willy Mitsche wurde zudem unlängst Werner Dujmovits, 38, als Chefproducer Hörfunk bestellt. Dujmovits ist seit Jänner 2010 interimistischer Leiter dieser Stabsstelle und wurde nun in dieser Funktion bestätigt.

Waltraud Langer wird indes Leiterin der ORF-TV-Hauptabteilung Magazine (FI 9). Langer, 49, zuletzt Infochefin von ORF 1 und Stellvertreterin des TV-Chefredakteurs, wurde auf Vorschlag von Informationsdirektor Elmar Oberhauser zur neuen Magazinchefin bestellt und tritt ihre Funktion umgehend an. Ursprünglich war ZIB-Chefin Lisa Totzauer für diesen Posten vorgesehen gewesen, welcher aber zum Zwecke ihrer Verhinderung öffentlich ÖVP-Nähe unterstellt wurde. Infochef Elmar Oberhauser drohte gar mit Rücktritt, sollte Totzauer diese Position erhalten, das wäre abzulehnende (schwarze) politische Einflussnahme. Dabei wäre die vom (grossmehrheitlich tiefroten) ORF-Stiftungsrat gewählten Mitglieder der Geschäftsführung für Ernennungen zuständig, so Oberhauser.

“Technologische Modernisierung, verbesserte Usability sowie Barrierefreiheit” wollen indes die seit 20. Juli überarbeiteten Webangabote von news.orf.at und sport.orf.at bieten. “Grundsätzlich hat sich an der inhaltlichen Gestaltung und an der Bedienung von news.ORF.at und sport.ORF.at nichts geändert,” schreibt der ORF. Aber: “Die News- und die Sportseite von ORF.at sind von nun an frameless und barrierefrei, Bild- und Textgrößen wurden an moderne Bildschirmauflösungen angepasst. Im Rahmen des an die Neuerungen angepassten Designs sind Texte durch die neuen Hintergrundfarben noch besser lesbar,” so der ORF.

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