Mit ‘Europa’ getaggte Artikel

Samstag, 19. Dezember 2009, von Elmar Leimgruber

Welch ein Klima in Kopenhagen

US-Präsident Obama mit dem chinesischem Premier Jiabao
Foto © Pete Souza, whitehouse.gov

Der Klimagipfel in Kopenhagen hat sich offenbar auf einen Minimalkonsens einigen können: Kurz vor Abschluss der Gespräche wurde eine Einigung über eine Begrenzung der Erderwärmung auf zwei Grad erzielt. Allerdings geht es hier nicht um eine verpflichtende Durchführung aller Staaten, sondern nur um allgemeine Empfehlungen.

Das dringende Bemühen vor allem der europäischen Staaten, weltweit verpflichtend zur Klimaverbesserung zu kommen, wurde also nicht erreicht. Vor allem die USA und China blieben bis kurz vor Ende des Gipfels starr auf ihren Standpunkten.

Da aber US-Präsident Barack Obama offenbar nicht umsonst am Gipfel erscheinen wollte, brachte er zumindest obigen Kompromiss mit und bewegte auch China zu einer Einigung.

Es bleibt nun abzuwarten, inwieweit unverbindliche Absichtserklärungen einzeler Staaten auch wirklich nachhaltig zum gewünschten Erfolg führen werden…

Donnerstag, 10. Dezember 2009, von Elmar Leimgruber

Besuchen Sie Europa…

Dieser alte Hit von Geier Sturzflug aus den fernen 80ern ist aktueller denn je. Genauso wie mein EU-Kommentar, den ich schon im fernen Jahr 2005 anlässlich der Übernahme des Eu-Vorsitzes durch Österreich verfasst und publiziert habe: Sie finden diesen in der Navigation links.

Und falls Sie nicht mehr wissen sollten, wie dieser Song klingt: hier ist er:

Freitag, 25. Juli 2008, von Elmar Leimgruber

Über die Transatlantischen Beziehungen

Ich oute mich hiermit als USA-Fan, obwohl ich diese Staatengemeinschaft noch nie real besuchen konnte. Und ich erwarte mir ein besseres Amerika, sollten die (Nord-)Amerikaner vernünftig genug für einen politischen Wechsel sein, was ich natürlich hoffe.
Dieser Hoffnungskandidat als neuer Präsident der USA, Barack Obama, hielt eine durchaus beeindruckende Rede im historischen Berlin, in der es vor allem um die transatlantischen Beziehungen ging.
Natürlich gehören Europa und die USA zusammen, gar keine Frage. Und natürlich können die großen Probleme der Menschheit nur gemeinsam gelöst werden. Und natürlich braucht es in Zukunft eine intensive und bessere Zusammenarbeit als bisher.
Aber dann muss sich auch das Denken der Vereinigten Staaten dahingehend ändern, dass auch sie nicht alles tun und lassen dürfen, was ihren Interessen dient ohne Rücksicht auf Europa: Wenn es eine intensive Zusammenarbeit geben soll, was ich mir wünsche, dann muss es ein wirkliches Miteinander sein, in dem nicht immer die USA den Kurs vorgeben und Europa mit muss, sondern wo die wichtigen Entscheidungen auch gemeinsam getroffen und dann umgesetzt werden.
Ich wünsche mir für die USA und für Europa, dass Barack Obama diese Größe hat und dass er neuer Präsident der Vereinigten Staaten wird, der in Weisheit und Weitsicht regiert.

Dienstag, 15. Juli 2008, von Elmar Leimgruber

Dichands Österreich und die EU

Ich schätze Hans Dichand sehr und halte ihn nicht nur für den mächstigsten und einflussreichsten Medienmann Österreichs, sondern ich habe auch grosse Achtung davor, wie feinfühlend er spürt, was die Bevölkerung denkt und will und wie geschickt er damit umgeht.
Aber natürlich schreibt er nicht nur, was gelesen werden will, sondern er macht auch aktive Politik, wenn er auch nicht Parteien fördert, sondern konkrete Politiker, besser gewisse politische Ideen oder Visionen.
Ich bin davon überzeugt, dass Hans Dichand ein überzeugter Europäer ist, vielleicht mehr als viele, die diese Idee lautstark von sich geben. Und dennoch ist er offenbar skeptisch einer EU gegenüber, die im Grossen über alle entscheidet, und dabei die Wünsche und Bedürfnisse kleinerer Staaten ignoriert.
Die Vision eines grossen geeinten Europas der Länder, Völker und Kulturen und die Beobachtung der realen europäischen Situation müssen kein Widerspruch sein. Vielleicht ist Europa ja auch noch nicht reif für seine Einheit, auch wenn ich mir diese sehnlichst wünsche. Vielleicht kann ein geeintes Europa ja auch nur funktionieren, wenn nicht drei bis vier Staaten beschliessen und alle anderen dem entsprechen, sondern wenn die Wünsche eines jeden Mitgliedslandes ernstgenommen und berücksichtigt werden und wenn im Gegenzug dazu auch die kleineren Mitgliedsstaaten bereit sind, vielleicht auch schmerzhafte Kompromisse einzugehen.
Aber zurück zu Dichand: Ja, er ist überzeugter Europäer, mit Sicherheit. Und ja, er spürt, dass die Bevölkerung aus berechtigten Gründen Zweifel an der derzeitigen EU hegt. Und ja, er wünscht sich sicherlich eine andere EU als die derzeitige. Aber die gibt es nicht, wenn ich mir auch sehnsüchtigst wünsche, dass sich Vieles zum Guten hin (viel weniger Bürokratie, mehr Rücksicht auf lokale Probleme…) ändern möge.
Ich bin davon überzeugt, dass Dichand keinen Austritt Österreichs aus der Europäischen Union will: Immerhin hat er sich seinerzeit mit der Kronenzeitung -zwar spät, aber doch- vor der Volksabstimmung für den Beitritt Österreichs ausgesprochen. Er will “nur” berechtigterweise eine andere EU und für diese tritt er auch ein.
Aber wenn jetzt nur noch 36 Prozent der österreichischen Bevölkerung ihre EU-Mitgliedschaft als positiv erachten, dann stimmt mich dies nachdenklich. Und wenn es auch unwillentlich sein mag: die Kronenzeitung mit Dichand trägt für dieses schlechte Ergebnis im Eurobarometer die Mitverantwortung.
Ich habe daher nicht nur die Vision einer besseren und gerechteren und rücksichtsvolleren EU, sondern auch die einer Kronenzeitung, die sich -aus Liebe zu Österreich- ihrer europäischen Verantwortung bewusst ist.

Da mir der europäische Gedanke und die europäische Einigung ausserordentlich wichtig sind, habe ich zu diesem Thema auch schon des Öfteren hier geschrieben, so unter anderem am 9.4.2008 (siehe ebenda!). Und auch mein Europa-Kommentar von Ende 2005 hat erstaunlicherweise immer noch Gültigkeit.

Mittwoch, 7. Mai 2008, von Elmar Leimgruber

Stoppt Straches Nationalismus!

Man mag das Wirken von FPÖ-Chef H.C. Strache ja durchaus gut finden und vielleicht sogar für notwendig halten.
Aber was sich Strache bei seinem “Staatsbesuch” in Serbien geleistet hat, kann meines Erachtens nicht mehr toleriert werden:
Während ganz Europa versucht zusammenzuwachsen und einen gemeinsamen europäischen Weg zu gehen, fährt der FPÖ-Chef zu den serbischen Nationalisten, bestärkt sie in ihrem nationalistischen Denken, ermutigt sie zu einem antieuropäischen Weg und ruft ihnen auch noch auf serbisch zu: “Kosovo ist Serbien”.
Das kann man nicht mehr Populismus nennen, wenn Strache auch offenbar damit im Teich der Wiener Serben Wählerstimmen fischen will. Das was Strache in Serbien tat, ist eine Volksverhetzung solches Ausmaßes, die ich bisher noch nie erlebt habe. Es kann nicht sein, dass ein österreichischer Parlamentarier in ein fremdes Land fährt und sich mit nationalistischen Kräften solidarisiert und dessen aufgebrachte Bevölkerung noch weiter aufhetzt gegen Europa und damit auch gegen Österreich.
Es ist tragisch, dass keiner der namhaften Politiker hier dagegen Stellung bezieht. Wer hier schweigt, riskiert einen weiteren Balkankrieg.
Ich teile das Anliegen Serbiens, dass dessen Minderheitsbevölkerung im Kosovo geschützt wird und dass international gewährleistet und garantiert wird, dass die serbische Bevölkerung im Kosovo dieselben Rechte haben muss wie die Kosovo-Albaner.
Aber Nationalismus, von wem auch immer, von Österreichern oder Deutschen, von Serben, Franzosen, Italienern und Chinesen ist abzulehnen und zu verurteilen.
Wir leben in einem friedlichen geeinten Europa, das uns vor große Verantwortung stellt. Nehmen wir diese Verantwortung an und meistern wir sie: mit einem gesunden Selbstbewusstsein und Patriotismus für die Interessen des eigenen Landes, seine Sprache, Kultur und Geschichte im eigenen Land und der EU gegenüber. Aber wir sind nicht nur Deutschland, Österreich, Südtirol, sondern wir sind auch Europa. Und das ist sehr gut so.