Mit ‘ÖVP’ getaggte Artikel

Dienstag, 16. Januar 2007, von Elmar Leimgruber

Lästige Gesundheits- und Familienministerin

Als ob es nicht schon reichen würde, wenn man als Ärztin (!) und Gesundheitsministerin die Raucher “nicht diskriminieren” werde (!), weil man zuweilen selbst der blauen Verführung erliege:
Wenn man zudem als Familienministerin keine Familie hat, ist das schon etwas eigenartig, aber wenn man als solche sich auch noch abwertend über “lästige” Kinder äussert und mit Familie im klassichen Sinn überhaupt nichts zu tun haben will, stelle ich mir die Frage, wie Andrea Kdolsky das Amt einer Gesundheits- und Familienministerin überhaupt annehmen konnte.

Und noch vielmehr wundert mich, wie sower ÖVP-Ministerin (!) sein sein und wer so blind in ihrer Partei sein konnte, um sie hierfür zu nominieren.
Für mich ist sie lästig und rücktrittsreif.

Freitag, 22. Dezember 2006, von Elmar Leimgruber

Gute politische Nachrichten

Es gibt sie tatsächlich: gute vorweihnachtliche Nachrichten und dies ausgerechnet von Seiten der Politik:

- SPÖ und ÖVP haben sich geeinigt: Jeder Mensch in Österreich soll künftig eine Grundsicherung in Höhe von 726 Euro erhalten. Und der kollektivvertraglich geregelte Mindestlohn soll künftig 1000 Euro betragen. Das nenne ich sozialen Fortschrift.

- Die beiden österreichischen Großparteien haben zudem beschlossen, dass das Rauchen in der Gastronomie künftig nur noch in eigens dafür vorgesehenen Räumen möglich sein wird. Endlich kann man also sein Essen in Gastbetrieben ohne lästigen Rauch genießen.

Donnerstag, 12. Oktober 2006, von Elmar Leimgruber

Manipulierte Wahlen

Jetzt, da auch die Wahlkarten ausgezählt sind: Ich will es nicht mehr verbergen: Ich bin enttäuscht!
- Bin enttäuscht darüber, dass viele Menschen in Österreich offenbar nicht erkannt haben, dass es Österreich und der österreichischen Bevölkerung nur deswegen so gut und besser als anderen EU-Staaten geht, weil Schüssel in den letzten Jahren Bundeskanzler war und seine Politik so gut war. Ich hätte mir daher Dankbarkeit für Schüssel erwartet, obwohl -und insofern wäre eine künftige schwarz-grüne Regierung meines Erachtens für Österreich derzeit die beste gewesen- ein betont sozial und ökologisch denkender Koalitionspartner leider bisher fehlte.

- Bin enttäuscht noch viel mehr darüber, dass offensichtlich so viele Menschen Schüssels Herausforderer Gusenbauer trotz all der Skandale sein Wahlmärchen von der gerechten Verteilung des Wohlstands geglaubt haben. Sind große Teile der Bevölkerung tatsächlich so leicht zu manipulieren, dass sie entgegen allen Tatsachen dennoch “ihre Schlächter selber wählen”?

- Bin enttäuscht aber vor allem, dass -da Gusenbauers SPÖ etwas mehr Stimmen als die ÖVP bekommen hat und sozusagen “Wahlsieger” ist- bei einer Neuwahl laut einer aktuellen Umfrage noch mehr Stimmen erhalten würde. Denn: warum denn jetzt plötzlich einen Standpunkt haben, wenns viel einfacher und bequemer ist, immer auf der sogenannten Siegerseite zu stehen? Es lebe der Opportunismus!

Montag, 21. August 2006, von Elmar Leimgruber

SOS ORF: Jetzt erst recht?

Die ORF-Verantwortlichen haben gewählt: den bisherigen Kaufmännischen Direktor Alexander Wrabetz zum künftigen Generaldirektor des ORF und damit zum Nachfolger von Monika Lindner. Mich erstaunt vor allem eines: die ansonsten seltene politische Allianz für den SPÖ-nahen Wrabetz von SPÖ, Grünen, BZÖ und FPÖ. Ob das jetzt ein unabhängiger ORF wird, den SOS ORF forderte?

Ich zweifle sehr daran. Zum einen freuen sich über den Wechsel an der ORF-Spitze vor allem jene Parteienvertreter, die jetzt hoffen, im Nationalratswahlkampf genügend Berichterstattung im wichtigsten Medium des Landes zu finden, allem voran die SPÖ und die Grünen, jedoch auch die FPÖ. “Königsmacher” im Umsturz jedoch wurde BZÖ-Chef Peter Westenthaler. Und wie sich schon kurz nach der Wahl des ORF-Generals zeigte, nicht ohne Gegenleistung zu erwarten. Und Verlierer dieser Wahl bleibt die ÖVP.

Ich bin für einen tatsächlich unabhängigen ORF (von Politik, Wirtschaft, Verbänden, Sozialpartnern, von wem auch immer), und zwar egal, woher der Einfuss auch immer kommen mag. Aber so lange politische Parteien maßgeblich darüber entscheiden können, wer dieses Unternehmen führt, so lange wird es auch niemals einen wirklich unabhängigen ORF geben.

Bei dieser Wahl des Generals kommt man jedoch in Versuchung zu glauben, es ging keinesfalls um Unabhängigkeit, sondern nur darum, den Kanzler- und ÖVP-Einfluss aus dem ORF zu verdrängen und dafür alle anderen politischen Kräfte in den ORF hineinzudrücken.

Schade wärs. Denn dann müsste es nun heissen: SOS ORF: jetzt erst recht!