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Montag, 23. September 2013, von Elmar Leimgruber

Angela Superstar – Analyse zur Bundestagswahl 2013

Sie hat es also erneut geschafft. Und dies allen Unkenrufen zum Trotz: Angela Merkel ist und bleibt der deutsche Polit-Superstar. Sie wurde mit über 42 Prozent der Stimmen wiedergewählt und wird damit wohl weiter deutsche Bundeskanzlerin bleiben.

Dabei war Merkel noch vor zwei Jahren „totgesagt“: Den Linken war sie zu unsozial, den Bürgerlichen zu wenig wirtschaftsorientiert. Dennoch vertraut ihr inzwischen beinahe die Hälfte der Stimmberechtigten in Deutschland. Warum? Der klugen und ausgewogenen und intelligenten Politik Angela Merkels ist es zu verdanken, dass Deutschland trotz ungeplanten massiven Hilfszahlungen an EU-Pleitestaaten wirtschaftlich nach wie vor relativ gut dasteht und dass sich im europäischen Vergleich auch die Arbeitslosenzahlen sehen lassen können.

Merkels Weg, in schwierigen Zeiten wie der Wirtschaftskrise keine voreilig kurzfristigen und dummen Entscheidungen zu treffen, sondern bedacht und verantwortungsvoll vorzugehen, wird offenbar auch von den Wählern  honoriert, was sehr lobenswert ist. Und Angela Merkel kann man an dieser Stelle nur herzlichst gratulieren zu ihrer intelligenten und letztlich äußerst erfolgreichen Gratwanderung zwischen Willen und Pflicht.

Dass Merkels kleiner Koalitionspartner, die FDP, nun offenbar nicht mehr dem deutschen Bundestag abgehört, ist zwar einerseits tragisch, weil unterschiedliche Parteien nun mal die vielfältigen Standpunkte der Bevölkerung wiedergeben und politischer Pluralismus jedenfalls wünschens- und fördernswert ist. Andererseits aber hat die Führungsspitze der FDP, allen voran Parteichef Philipp Rösler und Spitzenkandidat Rainer Brüderle sich in den letzten Jahren zunehmend der Lächerlichkeit preisgegeben, während der ehemalige Parteichef Guido Westerwelle, dem man zumindest noch Fachkomptenz zutraute, sich -obwohl nach wie vor Außenminister- immer mehr aus der Öffentlichkeit zurückzog. Das panische Ersuchen der Parteispitze in der vergangenen Woche, man möge doch die Zweitstimme der FDP schenken, war dann nur noch ein verletzter verzweifelter Aufschrei.

Doch wie gehts es nun weiter? Auch wenn es sich ausginge, dass aufgrund der Aufsplitterung im Kleinparteiensektor Merkel mit ihrer CDU/CSU-Moalition allein regieren könnte: klug wäre es wohl nicht: Gerade, was die enormen Zahlungen aus Deutschland an so genannte Pleitestaaten betrifft, hat Merkel genügend Andersdenkende auch in der eigenen Partei: Diese Rettungsschirme und sind nun mal nicht längerfristig für jedermann verantwortbar. Dass daher die Alternative für Deutschland (AFD) auf Anhieb deutschlandweit knapp 5 Prozent der Stimmen erhielt, ist also auch nicht verwunderlich. Genau das aber wäre das Problem für Merkel: Sie kann den Menschen in Deutschland nur dann Stabilität und Sicherheit bieten, wenn sie sich auf ihre eigene Regierung verlassen kann: Die Arbeit ihrer Regierung wäre dauerhaft ernsthaft gefährdet, wenn sie sich nicht auf alle ihre Stimmen verlassen kann.

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, dessen Leben als hochbezahlter Vortragender künftig um einiges entspannter verlaufen wird, hat vor der Wahl eine Koalitionsregierung mit Merkel ausgeschlossen und tat es auch nach der Wahl, ja empfahl sogar seiner Partei, im Falle einer absoluten Mehrheit für CDU/CSU (bezüglich PKW-Maut kommen da harte Verhandlungen mit der CSU auf Merkel zu), in die Opposition zu gehen. Zumindest unter ihm wird es daher also keine schwarz-rote Koalition in Deutschland geben.

Merkel kann also mit einem anderem noch zu bestimmenden SPD-Vizekanzler eine Regierung bilden, dessen Scheitern (wie vor einigen Jahren auch) schon vorprogrammiert wäre. Oder aber mit den Grünen eine Koalitionsregierung zu bilden. Grünen-Chefin Claudia Roth hat bereits ihr Interesse hierfür bekundet. Und Claudia Roth wäre vermutlich eine gute Vizekanzlerin und Umweltministerin, zumal sich CDU und Grüne auch über den Ausstieg aus der Atomenergie einig sind. Schwarzgrün auf Bundesebene ist jedenfalls überlegenswert. Und Merkel könnte sich auf eine breite Mehrheit im Bundestag verlassen.

Eines ist aber in jedem Fall sicher: Ob Alleinregierung oder Koalition: Mit Angela Merkel ist Deutschland und auch die Europäische Union in stabilen und verlässlichen Händen.