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Freitag, 2. Juli 2010, von Elmar Leimgruber

Belgien übernimmt EU-Ratsvorsitz und will stärkere Überwachung der Finanzmärkte

Das in starken innenpolitischen Turbulenzen stehende Land Belgien hat von Spanien den EU-Ratsvorsitz übernommen. Das Land hat sich für das zweite Halbjahr 2010 viel vorgenommen:

Das belgische Arbeitsprogramm für die nächsten sechs Monate ist eng mit Spanien und Ungarn abgestimmt, also den Ländern, die vor und nach Belgien den Vorsitz führen bzw. geführt haben. In erster Linie geht es um die Umsetzung des Vertrags von Lissabon, der im Dezember letzten Jahres in Kraft getreten ist und die Entscheidungsfindung in der Europäischen Union vereinfachen soll.

Die spanische Ratspräsidentschaft hatte in ihrer Amtszeit vor allem mit dem Wertverlust des Euro und den hohen Haushaltsdefiziten einiger EU-Länder zu kämpfen. Unter belgischem Vorsitz soll nun das Wachstum wieder angekurbelt und die Wirtschaftsführung insgesamt verbessert werden. Vorgesehen ist auch die Schaffung einer neuen europäischen Struktur zur Überwachung der Finanzmärkte. Dasgeplante  vollständige Programm der belgischen Präsidentschaft steht zum Download bereit. Die Webseite der belgischen Ratspräsidentschaft ist hier abrufbar.

In Belgien, einem Land mit zehn Millionen Einwohnern, wird derzeit eine neue Regierung gebildet. Die Übernahme des im Turnus von sechs Monaten wechselnden Ratsvorsitzes rief daher einige Fragen auf. Der scheidende Premierminister Yves Leterme konnte diese Bedenken jedoch zerstreuen und versicherte, Belgien sei bereit, den Vorsitz zu übernehmen. Sein Arbeitsprogramm, das innerhalb von mehr als zwei Jahren vorbereitet wurde, trifft auf breite Zustimmung.

“Am Samstag, dem 3. Juli, dem Tag nach der zeremoniellen Eröffnung der belgischen EU-Ratspräsidentschaft, dürfen Sie Ihre Festtagskleidung aus dem Schrank holen! Denn Belgien lädt alle ein, dieses besondere Ereignis im ganzen Land und im europäischen Viertel von Brüssel mit einer einzigartigen Veranstaltung zu feiern,” heisst es auf der Webseite der belgischen Präsidentschaft. Vor allem nach 22.00 Uhr ist das Herz des Brüsseler EU-Viertels der „place to be“! Der Vorplatz des EU-Parlaments und der Luxemburgplein werden die Bühne für ein besonderes Schauspiel sein: I ♥ EU (ausgesprochen wie „I love you“). Die Festteilnehmer erwartet laut Veranstalter ein Potpourri aus Musik, Tanz, Feuerwerk, Sound- und Lightshow sowie zahlreiche andere Überraschungen.