Mit ‘Steiermark’ getaggte Artikel

Freitag, 6. September 2013, von Elmar Leimgruber

Mit Südtiroler Verdienstorden ausgezeichnet: Edmund Stoiber, Wolfgang Schüssel, Michael Häupl und Erwin Pröll

Zwölf Persönlichkeiten sind nsind am 5. September 2013 auf Schloss Tirol bei Meran in Südtirol mit dem Großen Verdienstorden des Landes Südtirol ausgezeichnet worden. Zu den Neugekürten gehören unter anderem Österreichs ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, Bayerns ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber, die Ex-Landeshauptleute aus Tirol, der Steiermark und dem Trentino Wendelin Weingartner, Waltraud Klasnic und Lorenzo Dellai, Wiens Bürgermeister Michael Häupl und Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll.

“Sie sind Beispiele dafür, dass Südtirol immer auf Freunde zählen konnte, auch in Zeiten, als es uns nicht gut ging”, erinnerte Landeshauptmann Luis Durnwalder bei der Verleihung. Der Große Verdienstorden ist die höchste Auszeichnung, die Südtirol an seine Freunde im Ausland verleihen kann. Der Preis wird stets am 5. September, dem Jahrestag der Unterzeichnung des Pariser Vertrags, verliehen.

Der ranghöchste unter den heutigen Geehrten war Wolfgang Schüssel, von 2000 bis 2007 Bundeskanzler der Republik Österreich und seit 2007 Abgeordneter zum Nationalrat. Schüssel habe sich als Außenminister und Kanzler stets schützend vor Südtirol gestellt und sich immer offen für die Vorstellungen der Südtiroler gezeigt. “Wolfgang Schüssel hat immer ein gutes Wort für uns in Rom eingelegt, hat durch sein Verhandlungsgeschick viel für Südtirol herausgeschlagen”, erklärte der Landeshauptmann.

Mit Edmund Stoiber konnte Landeshauptmann Durnwalder heute zudem einen ehemaligen Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern (1993 bis 2007) mit dem Großen Verdienstorden des Landes Südtirol auszeichnen. “Edmund Stoiber ist ein Vorbild für uns, weil er ein Bayern geschaffen hat, das offen fürs Neue ist, ohne seine Wurzeln dafür aufzugeben”, so der Landeshauptmann. Auch dank der Schützenhilfe der Bayern sei es Südtirol darüber hinaus gelungen, für seine Anliegen auf europäischer Ebene Gehör zu finden.

Die (in strikter alphabetischer Reihenfolge vorgenommene) Ehrung von Wendelin Weingartner bildete heute den Abschluss der Feier zur Verleihung des Großen Verdienstordens des Landes Südtirol auf Schloss Tirol. Weingartner ist in Südtirol alles andere als ein Unbekannter, war er doch von 1993 bis 2002 Landeshauptmann des Bundeslandes Tirol und ist auch heute noch regelmäßig in Südtirol unterwegs. Er werde sich stets an den Moment erinnern, in dem er gemeinsam mit Weingartner den Grenzbalken am Brenner entfernt habe: “Das war der schönste Tag in meiner politischen Laufbahn”, so der Landeshauptmann, der an weitere gemeinsame politische Kämpfe erinnerte: an die Gründung der Uni Bozen, den Brennerbasistunnel und nicht zuletzt die Euregio, die bereits unter Weingartner auf den Weg gebracht worden sei.

Auch einen langjährigen Wegbegleiter konnte Landeshauptmann Durnwalder heute mit Lorenzo Dellai auszeichnen, seit Frühjahr Kammerabgeordneter in Rom, von 1999 bis 2012 aber Landeshauptmann des Trentino und als solcher eine der treibenden Kräfte hinter der Gründung der Euregio Tirol-Südtirol-Trentino. “Ich hatte das Glück, mit Dir zusammenarbeiten zu dürfen: einem überzeugten Autonomisten, einem guten Verwalter und verlässlichen Freund”, so der Landeshauptmann, der betonte, dass es auch dank des Verständnisses Dellais gelungen sei, Kompetenzen von der Region an die beiden Länder zu delegieren und so auch wichtige Geldmittel einzusparen: “Ohne das Trentino wäre dies nie möglich gewesen”, so Durnwalder.

Noch im Amt (und das immerhin seit 1994) ist Michael Häupl, Bürgermeister der Stadt und Landeshauptmann des Landes Wien, der seit heute auch zu den Trägern des Großen Verdienstordens des Landes Südtirol zählt. Häupl regiere in einem der wichtigsten “Bezugspunkte, so etwas wie der heimlichen Hauptstadt” der Südtiroler und habe seine Stadt stets für Südtirol geöffnet, betonte Durnwalder bei der heutigen Ordensverleihung.

Als einziger nicht zur Verdienstordensverleihung erscheinen konnte Niederösterreichs Langzeit-Landeshauptmann Erwin Pröll. Pröll hat sein Amt seit 1992 inne und ist damit der dienstälteste amtierende Landeshauptmann Österreichs. Seit Amtsantritt habe es eine enge Zusammenarbeit zwischen Südtirol und Niederösterreich gegeben, viele Impulse seien von diesem Bundesland für Südtirol ausgegangen, so Durnwalder heute bei der Verleihungs-Feier.

Mit Waltraud Klasnic konnte Landeshauptmann Durnwalder heute eine weitere ehemalige Amtskollegin mit dem Großen Verdienstorden auszeichnen. Klasnic war von 1996 bis 2005 “Frau Landeshauptmann” des Bundeslandes Steiermark und sei als solche stets aufgeschlossen für die Zusammenarbeit mit Südtirol gewesen, so der Landeshauptmann. Die Steiermark habe vor allem in Forschung und Entwicklung schneller aufgeschlossen, als dies Südtirol getan habe: “Auch deshalb haben wir uns viel von der Steiermark abgeschaut”, so Durnwalder.

Gleich zwei deutschen Bundesländern stand dagegen Bernhard Vogel als Ministerpräsident vor. Von 1976 bis 1988 war Vogel, dessen Bruder Hans Jochen übrigens auch schon mit dem Großen Verdienstorden des Landes Südtirol ausgezeichnet worden war, Ministerpräsident des Bundeslands Rheinland-Pfalz, von 1992 bis 2003 übte er dieses Amt in Thüringen aus. “Man hat mit Bernhard Vogel immer unkompliziert zusammenarbeiten können, obwohl er von Amts wegen keinen direkten Bezug zu unserem Land gehabt hätte”, so Durnwalder. Unter Vogel seien zahllose Kontakte zwischen Südtirol und “seinen” beiden Ländern geknüpft worden, “und zwar auch weil wir auf die Schirmherrschaft des Ministerpräsidenten zählen konnten”, so der Landeshauptmann.

Als Diplomat, Staatssekretär für Europafragen und österreichischer Außenminister Ende der 80er Jahre hat sich dagegen Peter Jankowitsch einen Namen gemacht. “Peter Jankowitsch ist nicht nur ein Vollblutpolitiker, sondern hatte auch stets ein offenes Ohr für die Südtiroler”, so der Landeshauptmann, “und das auch dann, wenn wir besondere Phantasie bei unseren Vorstellungen bewiesen haben.”

Über Kunst, Kultur und Bildung mit Südtirol verbunden ist dagegen Claudia Schmied, seit 2007 österreichische Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur. Als solche habe Schmied die Politik der Südtirol-Unterstützung tatkräftig fortgesetzt, indem nicht nur Studenten unterstützt, sondern auch die Kultur durch einen intensiven Austausch gefördert worden sei. “Auch dank der Ministerin können wir in Bozen österreichische Ensembles genießen und Ausstellungen beherbergen”, so Durnwalder.

Mit dem Großen Verdienstorden geehrt wurde heute etwa Gianclaudio Bressa, ehemaliger Bürgermeister von Belluno, Staatssekretär und mittlerweile Kammerabgeordneter. Bressa sei einer jener Vertreter des offiziellen Italien, die den Minderheiten stets mit viel Verständnis entgegen gekommen sei. “Autonomie ist für ihn nicht nur ein Begriff, sondern eine Denkweise, in der es darum geht, Entscheidungen und Verantwortlichkeiten zu teilen”, so der Landeshauptmann.

Aus der Reihe der ehemaligen bzw. noch amtierenden Politiker tanzt Manfred Fuchs, gebürtiger Latscher, der sich seit den 60er Jahren als Raumfahrtunternehmer in Bremen einen Namen gemacht hat und heute von Landeshauptmann Durnwalder ebenfalls den Großen Verdienstorden des Landes Südtirol entgegen nehmen konnte. Fuchs sei das Paradebeispiel dafür, wie weit Grenzen verschoben werden könnten: bis ins Weltall, so der Landeshauptmann. Der Wahlbremer sei zudem immer Ansprechpartner, wenn es in Südtirol um Innovation und Forschung gehe und ermuntere die Jugend – etwa im Rahmen des Satellitenprogramms zweier Schulen – sich schon früh mit Innovation und Technik auseinanderzusetzen.

Stellvertretend für die Geehrten sprachen Ex-Kanzler Schüssel und Gianclaudio Bressa bei der Verleihungsfeier Dankesworte. Ex-Kanzler Schüssel bezeichnete Südtirol heute als “Land der Superlative”, als Land, um das viele die Südtiroler beneideten. Dass sich heute ein großer Teil der Südtiroler als solche fühlten, als “Südtiroler” – und zwar unabhängig von der Sprachgruppe – sei “die Erfüllung eines Traums, den viele auch in den bittersten Stunden geträumt haben”, so Schüssel. Bressa betonte dabei, dass der Verdienstorden das sichtbare Zeichen dafür sei, dass Südtirol stets Beziehungen nach außen gesucht habe. “Der Orden ist damit auch ein Symbol für die Politik von Landeshauptmann Durnwalder”, so Bressa, “der das Land von der Suche nach der eigenen Identität hingeführt hat zu einer möglichst weitreichenden Selbstverwaltung”.

“Wir freuen uns, wenn wir heute, an diesem ‘Landesfeiertag’ unseren Freunden danken können, auch weil es viele Opfer, viel Einsatz gebraucht hat, um zu dieser Autonomie zu kommen”, so Landeshauptmann Durnwalder. Die heutige Situation Südtirols sei nicht selbstverständlich, sondern nur zustande gekommen, weil das Land auf viele Freunde habe zählen können. “Solange es einem gut geht, hat man meist viele Freunde um sich, wenn es aber einmal weniger gut geht, wenn man Freunde braucht, steht man oft leider ziemlich allein da”, so Durnwalder. Die heute Geehrten seien Beispiele für jene Persönlichkeiten, die auch in schwierigen Zeiten zu Südtirol gestanden seien.

Donnerstag, 23. Februar 2012, von Elmar Leimgruber

VKI warnt vor unseriösen Physiotherapeuten

Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hat Physiotherapeuten getestet. Und das Ergebnis ist in vielerlei Hinsicht ernüchternd und enttäuscht: Vor allem hielten sich die getesteten Physiotherapeuten auch tatsächlich an die ärztliche Verordnung. Insbesondere aber macht sich der Patient des Betrugs strafbar, wenn eine offensichtlich falsche Rechnung bei der Krankenkasse eingereicht wird, bei der die angeführte Leistung nicht der erbrachten Leistung entspricht, warnt der VKI.

Wenn Physiotherapeuten anstatt der vom Arzt verschriebenen Therapie alternative Methoden wie Shiatsu, Craniosakral- oder Meridlinetherapie anbieten, dann mag dies für manche Patienten zwar durchaus willkommen sein, es birgt aber auch Risiken: Neben finanzieller Belastung durch etwaige Zuzahlungen drohen unter Umständen gesundheitliche Probleme. Denn die Wirksamkeit zahlreicher alternativer Heilmethoden ist keineswegs belegt – die belegt wirksame Therapie hingegen wird unterlassen. Details zum Test gibt es auf www.konsument.at und ab heute, 23.2. im März-KONSUMENT.

Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hat in Kooperation mit dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger 15 Physiotherapeuten in der Steiermark und in Vorarlberg über die Schulter geschaut. Bei fünf in Graz getesteten Wahltherapeuten wurden von zwei Testpersonen insgesamt 30 Anwendungen in Anspruch genommen. Doch nur bei sieben Anwendungen hielten sich die Physiotherapeuten auch tatsächlich an die ärztliche Verordnung. In 60 Prozent der Fälle entsprach die Rechnung zudem nicht der tatsächlich erbrachten Leistung.

Auch bei den zehn in Vorarlberg getesteten Wahltherapeuten wurde in 60 Prozent der Fälle die Rechnung nicht korrekt ausgestellt. Auffällig war bei den Vorarlberger Therapeuten darüber hinaus, dass die Dauer der einzelnen Behandlung häufig nicht der ärztlichen Verordnung entsprach. Bei der verordneten Einzelheilgymnastik (30 Minuten) hielt sich etwa lediglich ein Therapeut an die Zeitvorgabe, drei Mal nahmen sich die Therapeuten gar nur fünf Minuten Zeit für die Behandlung.

“Physiotherapeuten haben nach ärztlicher Verordnung zu handeln – eigenmächtige Heilbehandlungen sind laut Gesetz zu unterlassen. Der behandelnde Arzt hat sich mit Sicherheit bei der Verordnung etwas gedacht, daher sollten andere angebotene Therapien mit dem Arzt abgesprochen werden. Es steht Patienten natürlich frei, eine ärztliche nicht verordnete Heilmethode bzw. Alternativmethode zu wählen. Die Krankenkasse bezahlt allerdings nur medizinisch anerkannte Leistungen, deren Wirksamkeit belegt ist. Im Rahmen des Tests wurde beispielsweise bei einem Institut die nicht von der Krankenkasse anerkannte Craniosacral-Therapie als zweimalige Heilgymnastik abgerechnet. Wer eine solche Rechnung eingereicht, macht sich strafbar – der Physiotherapeut macht sich zum Mittäter. Dies ist kein Kavaliersdelikt, sondern schlicht und einfach Betrug. Daher sollten Patienten unbedingt die Rechnung kontrollieren, ehe sie diese bei der Krankenkasse einreichen”, so VKI-Gesundheitsexpertin Bärbel Klepp.

Ein weitere Problematik, die im Rahmen des Tests offensichtlich wurde, ist die Dauer der Behandlungszeit: Werden 30 Minuten Einzelheilgymnastik verordnet, hat der Patient auch Anspruch auf 30 Minuten reine Behandlungszeit. Das Erstgespräch sowie das An- und Auskleiden zählen nicht dazu, so der VKI.

Mittwoch, 15. Juni 2011, von Elmar Leimgruber

Internet(sucht)verhalten von Schülern

Bei insgesamt 3,9% der steirischen Schülerinnen und Schüler kann eine Internetsuchtgefährdung oder Internetsucht festgestellt werden. Dies geht aus einer Umfrage in 100 Schulklassen aus 74 steirischen Schulen aller Schultypen bei insgesamt 2.095 SchülerInnen hervor. Eine Hochrechnung auf die Grundgesamtheit aller steirischen SchülerInnen ab der 9. Schulstufe ergibt demnach unter Berücksichtigung der statistischen Schwankungsbreite, dass zwischen 1.100 und 1.900 SchülerInnen internetsuchtgefährdet und zusätzlich zwischen 450 und 1.050 SchülerInnen internetsüchtig sind.

Eine differenzierte Betrachtung der Zahlen zeigt zudem, dass ein starker Anstieg des exzessiven und süchtigen Internetkonsums bei den SchülerInnen ab 19 Jahren zu beobachten ist. In dieser Gruppe liegt der Anteil der internetsuchtgefährdeten oder internetsüchtigen SchülerInnen bei 12%. In keiner Alterstufe zeigen sich statistisch auffällige Unterschiede nach dem Geschlecht der SchülerInnen; Internetsucht scheint daher
zwischen Schülerinnen und Schülern gleichermaßen ausgeprägt zu sein.  Die SchülerInnen wurden auch nach ihren Nutzungsbereichen im Internet gefragt, also was sie im Internet tun: Hier zeigt sich, dass Video, Audio, Informationssuche und soziale Netzwerke zu den mit Abstand
häufigsten Nutzungsbereichen zählen. Diskussionsforen, Chatrooms,Spiele mit Geldeinsatz und Erotik/Sex/Porno sind zwar vergleichsweise
seltener, konnten jedoch als Nutzungsbereiche identifiziert werden, wo die Wahrscheinlichkeit stark steigt, in eine suchtgefährdete
Internetnutzung zu kippen.

Es zeigt sich auch, dass SchülerInnen mit Migrationshintergrund bedeutend häufiger über suchtgefährdete- oder süchtige Internetnutzung berichten als jene ohne Migrationshintergrund. Auch Einzelkinder sind signifikant häufiger von Internetsucht betroffen als SchülerInnen mit Geschwistern. Zudem zeigen SchülerInnen, deren Kommunikationsverhalten innerhalb des Freundeskreises vorwiegend computergestützt ist, viel häufiger Internetsucht-Symptome wie Kontrollverlust, Toleranzentwicklung, Entzugserscheinungen, sowie negative Konsequenzen bei Arbeit/Leistung und in sozialen Beziehungen als SchülerInnen, die in erster Linie von Angesicht zu Angesicht kommunizieren.

Internetsuchtgefährdete- oder süchtige SchülerInnen verfügen zudem über bedeutend weniger Lebensqualität, erleben weniger soziale Unterstützung, fühlen sich weniger durch ihre Eltern unterstützt, sind gehemmter und haben weniger das Gefühl, aufgrund eigener Kompetenzen bestimmte Handlungen erfolgreich ausführen zu können.

Die SchülerInnen verbringen im Schnitt 17 Stunden pro Woche im Internet, wobei davon 4 Stunden für schulische/berufliche und 13
Stunden für private Zwecke aufgewendet werden. Das Ausmaß der schulischen/beruflichen Nutzung des Internets unterscheidet sich
nicht zwischen Schülerinnen und Schülern, jedoch investieren Schüler signifikant mehr Wochenstunden in die private Nutzung des Internets
als Schülerinnen. Hinsichtlich des Alters zeigt sich diesbezüglich kein bedeutender Unterschied.

Facebook und Youtube zählen laut der vom Grazer Sozial- und Marktforschungsinstitut x-sample durchgeführten Umfrage im Auftrag der b.a.s. – Steirische Gesellschaft für Suchtfragen in Kooperation mit dem Amt der Steiermärkischen Landesregierung mit Abstand zu den beiden am
häufigsten genutzten sozialen Netzwerken. Für 84% der SchülerInnen zählt Facebook zu den am häufigsten genutzten sozialen Netzwerken der
letzten 30 Tage vor der Befragung. Youtube liegt mit 77% knapp dahinter. Bereits weit dahinter folgt Myspace mit 28%.

Zwei Drittel der SchülerInnen haben bereits einmal etwas über das Internet gekauft: die wichtigsten Konsumquellen in den letzten 30 Tagen vor der Befragung waren Online-Versandhäuser. Erotik/Sex/Porno zählt für 10% aller SchülerInnen, die bereits einmal etwas über das Internet gekauft haben, zu jenen Top 3-Bereichen, wo sie das meiste Geld ausgeben. Für 5% sind das Spiele mit Geldeinsatz wie z.B. Wetten, Casino, Poker.

Sonntag, 5. September 2010, von Elmar Leimgruber

Greenpeace: Österreich droht durch Italien zweites Tschernobyl

AKW Cattenom (Frankreich)
Foto: Achim Lückemeyer / pixelio.de

Weite Teile Österreichs würden bei einem oberitalienischen Atomunfall gefährdet: Laut einer von Greenpeace in Auftrag gegebenen Studie wären die Folgen eines Reaktorunfalls im norditalienischen Chioggia mit Auströmung von radioaktiven Gasen katastrophal. Diese Ergebnisse machen im Fall einer Reaktorkatastrophe vor allem das hohe Risiko einer großflächigen Bodenkontamination in Österreich deutlich, warnt Greenpeace vor der Errichtung eines Atomkraftwerkes in Oberitalien und fordert die österreichische Regierung zum Handeln auf.

Bereits im letzten Jahr ließ der italienische Reagierungschef Berlusconi laut  Greenpeace die gesetzlichen Rahmenbedingungen wie auch den Aufbau der entsprechenden Behörden in die Wege leiten, um Italien den Wiedereinstieg in die Atomkraft zu ermöglichen. Die norditalienische Stadt Chioggia gilt als ein wahrscheinlicher Standort für eines der geplanten Kraftwerke und liegt in unmittelbarer Nähe zu Venedig sowie den beliebten Urlaubsstränden Lignano, Jesolo, Bibione oder Caorle – sowie nur 160 Kilometer von der österreichischen Staatsgrenze entfernt.

“Berlusconis Atompläne gefährden nicht nur Italien, sondern stellen auch eine Bedrohung für die österreichische Bevölkerung dar. Ein Reaktorunglück in Norditalien würde bei ungünstigen Witterungsbedingungen zu eine ähnlichen Situation wie nach dem katastrophalen Unfall in Tschernobyl bedingen”, führt Niklas Schinerl, Anti-Atom-Sprecher von Greenpeace, aus.

Die Greenpeace-Studie des Instituts für Meteorologie an der Universität für Bodenkultur (Boku) und des Österreichischen Ökologie-Instituts weist darauf hin, dass das Wetter auch bei den Folgen eines Reaktorunfalls in Norditalien das zentrale Kriterium darstellt: Die Windverhältnisse sowie Ort und Heftigkeit der Niederschläge können dazu führen, dass das am stärksten betroffene Gebiet nicht unmittelbar am AKW-Standort liegt, sondern tatsächlich
erst in einigen hundert Kilometer Entfernung. Bei gar nicht selten auftretendem Südwind käme es in Folge eines Unfalls zu einer massiven Kontamination in Österreich, wobei vor allem das Gebiet südlich des Alpenhauptkammes, also Kärnten, Osttirol und Teile der Steiermark – besonders stark betroffen wäre. Einzelne Szenarien gehen allerdings sogar darüber hinaus und zeigen eine Kontamination des gesamten Staatsgebietes.

“Dieses Bedrohungsszenario ist ein Handlungsauftrag an die österreichische Bundesregierung, umgehend gegen diese von Berlusconi geplanten Atomkraftwerke vorzugehen. Wer hier die Hände in den Schoß legt, lässt die Österreicher mit ihren Sorgen vor der Atomgefahr allein”, wird Greenpeace-Sprecher Schinerl deutlich.
Die Kurzfassung der Greenpeace-Studie ist hier downloadbar.

Sonntag, 11. Juli 2010, von Elmar Leimgruber

Liebe Bundesregierung: Die Wahrheit ist zumutbar!

Der Entwurf für das Bundes-Budget 2011 muss laut österreichischer Verfassung bis zum 22. Oktober vorgelegt werden. Die Regierungskoalition aus SPÖ und ÖVP aber weigert sich nach wie vor beharrlich, diesen vorgeschriebenen Termin auch einzuhalten. Als Begründung für diese Verzögerungstaktik heisst es von Seiten der Regierung, man werde das Budget deshalb erst im Dezember vorlegen, weil man erst bis dahin die genaue wirtschaftliche Entwicklung kennen werde und so konkret wie möglich reagieren wolle. Also bitte: so gehts wirklich nicht!

Die wichtigen österreichischen Landtagswahlen in der Steiermark finden voraussichtlich (Stichtag der Bekanntgabe: 20. Juli) am 26. September statt, jene in Wien, wie seit einigen Tagen offiziell bekannt ist, am 10. Oktober. Es ist zu offensichtlich, was hier gespielt wird und es ärgert mich, dass der nach eigenen Angaben so “unabhängige” Bundespräsident Heinz Fischer zwar klare Worte (vollkommen zu Recht!) bezüglich der Kärntner Ortstafelfrage findet und hier den langjährigen SPÖ-Standpunkt (also den Standpunkt seiner Partei) einnimmt, jedoch offenbar kein Problem mit dem geplanten Verfassungsbruch der Regierung hat. Das ist ungeheuerlich und unzumutbar.

Um die eigenen Wähler mit unangenehmen Themen wie Steuererhöhungen und Kürzungen im Sozialbereich nicht unnötig zu “verunsichern”, verschiebt man das ganze leidige Thema einfach auf die Zeit nach den Wahlen. Zu verlieren haben in der Tat beide Regierungsparteien:

Die SPÖ unter Kanzler Faymann will -koste es, was es wolle- ihre beiden Landshauptleute Häupl in Wien und Voves in der Steiermark unbedingt halten und es wäre eine Katastrophe für die SPÖ, würde sie auch nur einen der beiden als Landeschef verlieren. Und die ÖVP unter Vizekanzler Pröll möchte zumindest den vor Jahren an die SPÖ verlorenen Landeshauptmannsitz in der Steiermark zurückerobern, was vor allem dann fraglich wäre, wenn er seine Stammwähler mit neuen Steuern und Sozialkürzungen verärgern würde.

Was die beiden Parteien aber offenbar nicht bewusst ist: die Menschen lassen sich in diesem konkreten Fall mal glücklicherweise nicht für dumm verkaufen!

Würde heute auch auch nur einer der beiden versprechen, dass es keine neuen Steuern geben wird und dass es im Sozialbereich zu keinen Kürzungen kommen wird: er würde öffentlich als Lügner dastehen und er würde -davon bin ich überzeugt- auch von den Wählern abgestraft. Das wagt man ja auch wieder nicht anzukündigen. Aber wenn es schon so ist und wenn schon jeder in Österreich weiss: Der Solidarbeitrag für Griechenland, die Finanzspritzen für die Banken und die politische Arbeit für die Zukunft kosten nun mal Geld.

Ihr Leute in der Regierung: Wir wissen, dass Grosses und Schmerzhaftes auf uns zukommt. Und daher: Sagt uns endlich, was Sache ist! Sagt jetzt (es ist eh Sommerloch) , was an neuen Steuern auf uns zukommt und welche Einschnitte es im Sozialbereich geben wird.

Dann reden wir darüber, ob es ausgewogen ist, was ihr euch überlegt habt. Und dann reden wir darüber und dann raufen wir (bzw. alle unsere gewählten Vertreter im Parlament) uns zusammen. Und dann beschliesst ihr das neue Budget, das möglichst ausgewogen sein möge. Dann können wir (weil auf möglichst breitem Konsens beruhend) auch dahinter stehen, obwohl es schmerzhaft ist.

Aber diese aktuelle Verlogenheit und Mutlosigkeit kotzt uns einfach nur an!

Und ich bin froh, dass die sonst sehr entgegengesetzt denkende Opposition (FPÖ, Grüne, BZÖ) da einer Meinung mit grossen Teilen der Bevölkerung (aus allen Parteien ist: Laut einer Umfrage für die Samstag-Ausgabe der Tageszeitung “Österreich” (400 Befragte, Zeitraum 8./9. Juli) sind 85 Prozent dafür, dass Österreichs Regierung das Budget bis zum verfassungsmäßig vorgeschriebenen Termin im Oktober fertigstellt. Die Regierungsmitglieder und Parlamentarier sollen dafür im Sommer durcharbeiten und auf ihre Ferien verzichten. Diese Forderung findet auch bei Anhängern der Regierungsparteien Zustimmung: 75 Prozent der SPÖ- und 80 Prozent der ÖVP-Wähler sind dafür.

Und auch wenn ich Umfragen von “Österreich” ansonsten nicht sehr ernst nehme: in diesem Fall bin ich davon überzeugt: Bei jeder einigewrmassen seriös durchgeführten Umfrage kommt ein ähnliches Ergebnis zustande: Die Bevölkerung will -zumindest in diesem Fall mal- nicht belogen und betrogen werden, sondern sie will die Wahrheit wissen: Was kommt konkret auf uns zu?

Und wer weiss, vielleicht gewinnen ja diesmal sogar jene Parteien, die es wagen, die Wahrheit zu sagen. Vielleicht werden die Regierungsparteien ja auch reichlich belohnt bei den Landtagswahlen, wenn sie es wagen, wirklich die Wahrheit zu sagen. Und zwar schon vor den Wahlen. Die Wahrheit ist uns und auch euch zumutbar!

Ich wünsche allen Politikern, vor allem den Regierenden, diesen Mut zur Wahrheit und zur Offenheit von ganzem Herzen. Für Österreich.