Mit ‘Silvio Berlusconi’ getaggte Artikel

Montag, 28. Januar 2013, von Elmar Leimgruber

Holocaust-Gedenktag: Die Welt ist betroffen und Berlusconi lobt Mussolini

Der 27. Jänner wird alljährlich als Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts begangen. Während in zahlreichen Ländern weltweit der Opfer des Nationalsozialismus gedacht wurde, outete sich Italiens Skandel-ex-Premier Silvio Berlusconi als Fan des faschistischen Diktators Benito Mussolini (“er hat viel Gutes geleistet”) und rechtfertigte dessen Judenverfolgung (Shoah) mit der “größeren Schuld” Deutschlands. Berlusconi tritt Ende Februar erneut bei den italienischen Nationalratswahlen an, mit dem Anspruch, italienischer Regierungschef zu werden.

Das Aufkommen des Nationalsozialismus in Deutschland war “im Grunde ein Versagen einer demokratischen Ordnung, erklärte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Holocaust-Gedenktag: “Mit Mut, Zivilcourage kann auch jeder Einzelne einen Beitrag dazu leisten, dass Rassismus und Antisemitismus keine Chance haben”. Nach wie vor gibt es “Verfolgung von Bevölkerungsgruppen, von Religionsgruppen. Und überall, wo so etwas auf der Welt passiert, muss Deutschland – als Lehre aus seiner Geschichte – auch klar machen, dass die Würde des Menschen unteilbar ist”, versprach die deutsche Kanzlerin.

“Das diesjährige Motto „Rettung während des Holocausts – der Mut zu handeln” zollt denjenigen Anerkennung, die ihr Leben und das ihrer Familien eingesetzt haben, um Juden und andere vor dem fast sicheren Tod während der NS-Herrschaft zu bewahren, ” bekräftigt UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon in seiner Botschaft zum diesjährigen Holocaust-Gedenktag: “Alle haben sie etwas gemeinsam: Mut, Leidenschaft und moralische Stärke.”

Und hier ist die Botschaft des UNO-Generalsekrätärs in voller Länge:

Während des Zweiten Weltkriegs sind Millionen Menschen, die Adolf Hitlers perverser Ideologie des arischen Übermenschentums nicht entsprachen, systematisch verfolgt, verhaftet und in Konzentrationslager transportiert worden. Es waren Juden, Roma und Sinti, Homosexuelle, Kommunisten, psychisch Kranke und andere. Einige wurden sofort ermordet, andere mussten so lange Zwangsarbeit leisten, bis sie an Erschöpfung starben. Jedes Jahr begehen wir zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz-Birkenau den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts, um diese Verbrechen nicht zu vergessen.

Das diesjährige Motto „Rettung während des Holocausts – der Mut zu handeln” zollt denjenigen Anerkennung, die ihr Leben und das ihrer Familien eingesetzt haben, um Juden und andere vor dem fast sicheren Tod während der NS-Herrschaft zu bewahren. Ihre Geschichten sind unterschiedlich. Einige versteckten die potenziellen Opfer bei sich zuhause, andere führten Familien in die Freiheit oder verschafften ihnen die nötigen Papiere zur Flucht. Alle haben sie etwas gemeinsam: Mut, Leidenschaft und moralische Stärke.

Einige dieser Menschen sind berühmt geworden, so etwa der schwedische Diplomat Raoul Wallenberg, der zehntausende Juden in Budapest gerettet hat. Aber viele Berichte über die Retter sind nur denjenigen bekannt, die von ihrem Mut profitiert haben. Deshalb wollen wir dieses Jahr diese unbekannten Helden so bekannt machen, wie sie es verdient haben.

Das Holocaust-Programm der UN hat über diese Retter Lehrmaterial zusammengestellt. Die Beispiele dieser mutigen Frauen und Männer zeigen auch, wieviel Gutes Menschen leisten können – auch während düsterer Zeiten.

Lassen Sie uns an diesem Internationalen Tag all der unschuldigen Menschen gedenken, die während des Holocausts ihr Leben verloren haben. Wir sollten uns von denen inspirieren lassen, die den Mut besessen haben zu handeln – gewöhnliche Menschen, die außergewöhnliche Schritte unternommen haben, um die menschliche Würde zu verteidigen. Ihr Beispiel kann uns dabei helfen, heute eine bessere Welt zu schaffen.

Donnerstag, 14. Juni 2012, von Elmar Leimgruber

Europa braucht eine zweite Chance: Jetzt!

Ja, es stimmt leider: Jahrzehntelange verschwenderische sozialistische Politik hat Griechenland letztlich in den finanziellen Ruin getrieben. Aber man kann die Vergangenheit nicht ändern, sondern nur die Zukunft. Und ja: auch anderen EU-Staaten, allen vor an Frankreich unter seinem neuen sozialistischen Populisten Hollande, droht, wenn sich nicht maßgeblich was ändert, dasselbe Schicksal: Ich kann es nicht oft genug betonen: Es ist unmöglich, auf Dauer ständig mehr Geld auszugeben als man hat. Und vor allem ist es unverantwortlich den künftigen Generationen gegenüber.

Und daher sind -wie schon öfters betont- Schuldenbremsen in den einzelnen Euro-Staaten unumgänglich. Und das, was starrer Nationalismus der Einzelstaaten vor Jahren verhindert, muss endlich endlich umgesetzt werden: Man wird die Schuldensituation einer Staaten niemals in den Griff bekommen, wenn jeder Staat weiterhin ungehindert sein eigenes Wirtschafts-Süppchen kochen darf: Es führt kein zukunftsgerichteter Weg an einer europäischen Wirtschaftsregierung mit Fiskalpakt (vgl. dazu diese Kommentare) und mit unbedingter Steuerunion vorbei: Will man an einem gemeinsamen Europa bauen, muss man auch bereit sein, europäisch, anstatt provinziell zu agieren. Dann gibt es -vielleicht- noch eine Zukunft für den Euro und damit für ein gemeinsames und starkes Europa.Aber selbst wenn dies alles klappen sollte (woran ich inzwischen leider nicht mehr glaube, da der Nationalismus selbst heute noch in den Euro-Staaten zusehr ausgeprägt ist), bezweifle ich den langfristigen Erfolg des gemeinsamen Euro-Projekts: Ich befürchte, es ist für alle möglichen “Rettungs”-Maßnahmen bereits zu spät. Denn nicht nur die Einzelstaaten können nicht auf Dauer Geld ausgeben, das sie nicht haben, sondern auch die Gemeinschaft selbst hat nicht unbeschränkte Geldmittel. Bei aller notwenigen Solidarität in der Europäischen Gemeinschaft (Alle für einen und alle gemeinsam: nur so ist eine Union überhaupt sinnvoll) kann vermutlich also aktuell nicht mehr um “Rettung” gehen, sondern eher um Schadensbegrenzung.

Griechenland ist bereits pleite, und zwar nicht erst jetzt, sondern seit Langem. Dasselbe betrifft -wenn auch nicht im selben Umfang- Zypern, Irland, Portugal, Spanien und Italien (und -wie berichtet- auch weitere Länder) und mit einem zu Geldverschwendung und -vernichtung tendierenden neuen französischen Präsidenten Hollande wohl bald auch Frankreich. Der Euro in seiner aktuellen Form (Staatszusammensetzung) hat keine Zukunft, auch und vor allem, weil den “gesunden” EU-Staaten auch irgendwann mal das Geld ausgeht: Kommt es soweit, stürzen alle in den Abgrund, und nicht nur die so genannten Pleitestaaten. Das kann ja wohl auch nicht das Ziel sein. Im Gegenteil: Europa sollte gemeinsam wirtschaftlich wachsen können und zwar bedingt durch das Wachstum seiner Mitglieder.

Da ich aber davon ausgehen muss, dass die meines Erchtens wünschenswerteste idealste Lösung, die einer echten Europäischen Union, nicht realistisch ist, weil von den Nationalstaaten boykottiert, bleibt nur die Alternative für das Gegenteil: wieder mehr Autonomie in Europa und zum Nationalstaatentum und letztlich weg mit dem Euro oder zumindest eine Beschränkung des Euro auf einen kleinen wirtschaftlich “gesunden” mitteleuropäischen Kern, zu dem jedenfalls Luxemburg, Deutschland und Österreich (seit dem Votum der Franzosen für Hollande zweifle ich auch am unbedingten Euro-Willen Frankreichs) unbedingt dazugehören müssen. Der Euro ist glücklicherweise eine sehr starke Währung, welche aber nur funktioniert, wenn möglichst alle Teilhaber dasselbe wirtschaftliche Level erreichen. Dies scheint -zumindest heute- unmöglich.

Wenn man nun die einzelnen Sünder-Staaten einfach nur dazwingen könnte und es funktionierte auch, -ohne schwerwiegende Folgen für die Bevölkerung- ihr Budget in Ordnung zu bringen, dann hätte man das Problem gelöst. Aber dem ist leider nicht so: Überall dort, wo Staaten drastisch “sparen” müssen, leidet die Bevölkerung. Griechenland ist das beste Beispiel dafür: Die drastischen unmenschlichen Gehaltskürzungen verbunden mit genauso drastischen Steuererhöhungen führen zu Armut und Elend ungeahnten Ausmaßes, wie sie Europa im 21. Jahrhundert nicht mehr erleben dürfte. Und auch Italiens Bevölkerung leidet jetzt schon unter den existenzgefährdenden Sparmaßnahmen der Expertenregierung Monti sosehr, dass sich dort viele wieder die Schande der Nation, Silvio Berlusconi als Regierungschef zurückwünschen.

Sicherlich ist eine gemeinsame Währung angenehm und ich bin begeisterter Anhänger des Euro. Doch die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben leider tragisch aufgezeigt, dass eben nicht jedes Euro-Land dasselbe wirtschaftliche Level haben kann und besonders in wirtschaftlichen Krisen unter der harten Währung mehr Schaden als Nutzen hat. Es wäre daher angebracht und es wäre kein Rückschritt, sondern ein Fortschritt, könnten Staaten mit schwerwiegenden finanziellen Problemen ihre Währung entwerten und damit konkurrenzfähig bleiben. Und nein, dafür muss man nicht erneut Grenzkontrollen einführen und auch den grenzüberschreitenden Zoll innerhalb der EU auch nicht.

Es ist jetzt wirklich der allerletzte Zeitpunkt um zu handeln und es gibt nur zwei Alternativen:
Entweder jeder Euro-Staat ist bedingungslos bereit, auf seine wirtschaftliche Souveränität zugunsten einer europäischen Wirtschafts- und Steuerunion zu verzichten und die strengen EU-Vorgaben einzuhalten. Oder aber man trennt sich zwar nicht von der großen Vision eines gemeinsamen Europa, aber beendet besser heute als morgen diese Währungsunion, die bislang schon unnötig Leid, Armut und Unheil über viele Menschen gebracht hat, vor allem in den so genannten Pleitestaaten.

Da ich Ersteres für unrealistisch halte, erkläre ich das Projekt Euro hiermit als gescheitert und appelliere vor allem an die die europäische Gemeinschaft zusammenhaltene und inspirierende deutsche Kanzlerin Angela Merkel, zugunsten aller Menschen in Europa dem Schrecken ohne Ende ein rasches Ende zu bescheren und damit gleichzeitig allen auch ein Ende ohne Schrecken zu ermöglichen:

Die EU-Länder und vor allem die Menschen in der EU haben eine zweite Chance verdient:Es ist besser jetzt noch rechtzeitig einen leider traurigen Schlussstrich unter die gemeinsame Währung Euro zu setzen und so jeden einzelnen Staat die Möglichkeit einer raschen Genesung zu ermöglichen als dass letztlich auch noch die “gesunden” Staaten pleite gehen. Lassen wir Europa und seine Menschen leben!

Dienstag, 14. Juni 2011, von Elmar Leimgruber

Schwere Niederlage für Regierung Berlusconi bei Volksabstimmung

Mit jeweils etwa 95 Prozent der Stimmen (vorläufiges Endergebnis laut Innenministerium) gegen die Pläne der Regierung erteilten die Italiener Premier Silvio Berlusconi an diesem verlängerten Wochenende bei einer Volksabstimmung einen schweren Denkzettel. Während Berlusconi die Staatsbürger dazu aufforderte, das italienweite Referendum zu boykottieren, um nicht die nötige Wahlbeteiligung von über 50 Prozent zu erreichen, verweigerten ihm viele die Gefolgschaft und nahmen demonstrativ daran teil. Inhaltlich ging es bei den Referenden ging es um Regierungs-Vorhaben, die Wasserversorgung Italiens zu privatisieren, neue Atomkraftwerke zu errichten und um das “entschuldigte” Fernbleiben von angeklagten Regierungsmitgliedern bei Gerichtsverhandlungen. Allen vier Plänen erteilten die Italiener eine klare Absage.

Italienweit beteiligten sich über 55 Prozent der Wahlberechtigten am Referendum, in der Autonomen Provinz Bozen (Südtirol) waren es jeweils gar mehr als 66 Prozent. Die Südtiroler erteilten den Plänen der Regierung Berlusconi mit jeweils über 97 Prozent der Stimmen eine noch deutlichere Absage. Da das Ergebnis der Referenden für die Regierung bindend ist, dürfen die Vorhaben nun nicht verwirklicht werden. Am 22. Juni muss sich die Regierung Berlusconi erneut einer Vertrauensabstimmung durch das Parlament stellen, dessen Ausgang angesichts der aktuellen Wahlniederlange unsicher erscheint. Gegen den Regierungschef selbst laufen aktuell mehrere Gerichtsverfahren unter anderen in der so genannten Ruby-Affäre.

 

Freitag, 4. März 2011, von Elmar Leimgruber

Über Südtirols Nein zu den italienischen Einheitsfeiern

Die “Expansion” Italiens von 1815 bis 1870

Am 17. März feiert Italien 150 Jahre italienische Einheit. Die 1961 durch militärärische Siege von Giuseppe Garibaldi und durch die anschließende Einsetzung eines König erzwungene Einheit Italiens war jedoch von Anfang an auch innerhalb des damals neuen Italien umstritten. Dies änderte sich erst recht nicht mit Ende des ersten und zweiten Weltkriegs, als das italienische Staatsgebiet zusätzlich vergrößert wurde.

Und auch heute, 150 Jahre nach der “Einheitsgründung” Italiens, sehen auch viele Italiener der Einheit Italiens sehr skeptisch und daher keinen Grund zum Feiern. So will die mit Silvio Berlusconi im römischen Parlament sitzende Lega Nord schon längst einen eigenen Staat Padanien (Poebene).

Südtirol wurde erst nach dem ersten Weltkrieg Teil des italienischen Staatsgebietes, was für die Südtiroler Bevölkerung bis heute als Unrechts-Anschluss gesehen wird. Dies hängt mit mehreren Faktoren zusammen:

Einerseits war Südtirol bereits im 10. Jahrhundert Teil des Herzogtums Bayern (einer Art Vorgänger Österreichs) gehörte seit 1363 zu Tirol und war als Kronland auch Teil der Habsburgermonarchie, orientierte sich kulturell und geschichtlich vor allem am süddeutschen Kulturraum (Schloss Tirol liegt in Südtirol und der Südtiroler Andreas Hofer leitete auch den Tiroler Freiheitskrieg gegen Napoleon) und daher war selbst bei der Volkszählung 1910 zu 89 Prozent der Südtiroler Bevölkerung deutschsprachig.

Andererseits sorgte zudem das Verbot der deutschen Sprache und Kultur, die Zwangsitalienisierung und massenhafte Ansiedlung von Süditalienern während des italienischen Faschismus in Südtirol zu großem Unmut und Enttäuschung: Bei der letzten Volkszählung 2001 schienen 61 Prozent der Bevölkerung in Südtirol als deutschsprachig auf, 24,5 als italienisch und 4 Prozent als ladinisch.

Das Herzogtum Bayern im 10. Jahrhundert mit Südtirols Landeshauptstadt Bozen
Karte: CC tk

Südtirols Landeshauptmann hat kürzlich bekanntgegeben, dass die Südtiroler Landesregierung offiziell nicht an den 150-Jahr-Feierlichkeiten Italiens teilnehmen wird. Die folgende Reaktion von Staatspräsident Giorgio Napolitano, der sein Unverständnis darüber äusserte und meinte, auch die Südtiroler wären Italiener, provozierte eine weitere ausführliche Antwort von Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder: Er habe zwar vollstes Verständnis für all jene, die das Einheits-Jubiläum feiern wollten. “Das selbe Maß an Verständnis erhoffe und erwarte ich mir allerdings auch für all jene, die keinen Grund zum Feiern sehen”, so Südtirols Landeshauptmann.

Die unterschiedliche Herangehensweise an das Jubiläum sei vor einem historischen Hintergrund zu sehen, beginnend mit der Tatsache, dass Südtirol vor 150 Jahren noch nicht zu Italien gehört habe, sondern nach wie vor Teil Österreichs gewesen sei. Auch weist Durnwalder darauf hin, dass die Annexion Südtirols durch Italien im Jahr 1919 gegen den ausdrücklichen Willen der Bevölkerung erfolgt sei. “Ich glaube nicht, dass man von einem Teil der Südtiroler Bevölkerung – einem großen Teil zudem - erwarten kann, dass sie die Einheit Italiens feiert, wenn die Generation ihrer Eltern oder Großeltern jahrzehntelang gelitten hat, nur weil sie ihre Muttersprache sprechen, ihre Kultur verteidigen und ihre Traditionen leben wollte”, betonte Durnwalder.

Schloss Tirol, der ehemalige Sitz der Grafen von Tirol, in Dorf Tirol oberhalb von Meran in Südtirol

Wären die drei Volksgruppen im Land der selben Meinung, hätte er – Durnwalder – kein Problem, die gesamte Bevölkerung zu vertreten. “Aber während die Italiener im Land sicherlich das Recht und auch einen Grund zum Feiern haben, dürfte die Zurückhaltung der Deutschen und Ladiner doch verständlich sein”, so der Landeshauptmann, der betont, keine alten Wunden aufreißen zu wollen. “Geben wir stattdessen allen die Möglichkeit, selbst zu entscheiden, ob sie feiern wollen oder nicht, und zwar in vollem Respekt vor den verschiedenen historischen Hintergründen und Gefühlen”, erklärte Durnwalder.

“Ich habe die Verfassung immer respektiert, auch weil ich der Meinung bin, dass wir mit dem Staat eine moderne Autonomie entwickelt haben, die wir – so glaube ich – auch gut und im Sinne aller drei Volksgruppen in Südtirol verwalten”, so der Landeshauptmann, der darüber hinaus betont, sich auch immer für das friedliche Zusammenleben eingesetzt zu haben. “Dieses Zusammenleben hat heute ein Niveau erreicht, um das uns viele beneiden, weil wir auf den Dialog und auf das gegenseitige Verständnis gesetzt haben”, so Durnwalder.

Donnerstag, 3. März 2011, von Elmar Leimgruber

Lugner und sein braves Mädchen Ruby – Eindrücke in Bildern

“Ich möchte wieder leben können wie ein normales 18-jähriges Mädchen, Pizzaessen gehen mit Freunden, ohne dass man mich begafft,” sagte Karima el-Mahroug, besser bekannt als Ruby Rubacuori (Herzensbrecherin) bei der Pressekonferenz von Richard Lugner in Wien anlässlich der Vorstellung seines diesjährigen Operngastes. Und nein, sie habe nicht als Escort gearbeitet und es sei schon aufgund des Altersunterschiedes nichts mit Berlusconi gelaufen. Und sie freue sich schon auf seinen Prozess, bei dem sie aussagen müsse, weil da die Wahrheit ans Licht kommen werde, so Ruby. Die Mailänder Staatsanwaltschaft wirft dem italienischen Premier Silvio Berlusconi eine sexuelle Affäre mit der damals minderjährigen Ruby vor.

Diese Vorwürfe wären haltlos, sagte dann auch Lugner: Ruby sei ein braves Mädchen und sie werde ihren Freund in Kürze heiraten. Und nach dem Ende der Causa Berlusconi werde sie nach Mexiko auswandern, um dort ein neues ruhiges Leben zu beginnen, ergänzte der Baumeister. Neben Ruby wird übrigens auch Hollywood-Schauspieler Larry Hagman in Lugners Opernloge zugegen sein.

Und hier sind Eindrücke in Bildern (Fotos) von der Pressekonferenz Lugners mit der anschließenden Autogrammstunde Rubys: