Mit ‘Kommunikation’ getaggte Artikel

Mittwoch, 1. Juli 2015, von Elmar Leimgruber

Reporter Ohne Grenzen verklagen BND (Unterschriftenaktion)

Grafik: ROG-WebseiteDie gemeinnützige internationale Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) verklagt den deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) wegen Verletuung des Fernmeldegesetzes und fordert zu einer Unterschriftenaktion auf. ROG wirft dem Bundesnachrichtendienst vor, den E-Mail-Verkehr der Organisation mit ausländischen Partnern, Journalisten und anderen Personen im Zuge seiner strategischen Fernmeldeüberwachung ausgespäht zu haben:

Der BND “beeinträchtigt massiv die Arbeit von ROG und verletzt die Interessen der Organisation”, so ROG. Die Klage wurde am Dienstag (30. Juni 2015) beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingereicht. In einer Online-Petition ruft ROG daher zudem zur Unterstützung der Klage auf, die auch das Verkehrsanalysesystem “VerAS” einschliesst.

 

Für zahlreiche Journalisten aus Deutschland und aus autoritären Staaten wie Usbekistan, Aserbaidschan oder China sei ROG ein regelmäßiger und wichtiger Ansprechpartner, an den sie sich mit schutzwürdigen Anliegen oder vertraulichen Informationen wenden. Die Ausforschung der Kommunikation durch den BND bedeute jedoch, dass sich die Journalisten mit ihren persönlichen Anliegen nicht mehr darauf verlassen können, dass ihre Kommunikation vertraulich bleibt, kritisiert ROG.

Wie aus dem jährlichen Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums vom 08. Januar 2015 hervorgeht, hat der BND im Zuge der strategischen Fernmeldeüberwachung im Jahr 2013 schätzungsweise hunderte Millionen Mails mit Suchbegriffen durchforstet und schließlich mehr als 15.000 Mails mit Treffern ermittelt, die genauer untersucht wurden. Zu den Schwerpunkten der Arbeit von ROG gehören die Staaten des Nahen und Mittleren Ostens und der ehemaligen Sowjetunion. Im fraglichen Zeitraum stand die Organisation mit zahlreichen Journalisten und zivilgesellschaftlichen Akteuren über Themen wie die Tätigkeit von Geheimdiensten in engem Austausch. Nach allem, was über die vom BND verwendeten Suchbegriffe bekannt ist, muss ROG deshalb davon ausgehen, dass auch zahlreiche E-Mails der Organisation erfasst und weitergehend bearbeitet wurden.

Reporter ohne Grenzen vertritt die Auffassung, dass diese Überwachungspraxis unverhältnismäßig ist und vom Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (kurz G10-Gesetz) nicht gedeckt ist. Angesichts dieser Überwachung sieht ROG den Informantenschutz für Journalisten nicht mehr garantiert und die freie Berichterstattung in Deutschland bedroht. Den Medien ist es nicht mehr ausreichend möglich, ihrer Rolle als vierte Gewalt in einer demokratischen Gesellschaft nachzukommen.

Dabei genießen Journalisten in Deutschland wie auch in anderen demokratischen Ländern ein Zeugnisverweigerungsrecht, das sie dazu berechtigt, gegenüber Ermittlungsbehörden die Quellen ihrer Recherchen zu verschweigen. Auch der Kommunikationsverkehr von Journalisten in der Demokratie steht unter einem besonderen Schutz. Mit seiner Klage will ROG dieses Recht von Journalisten durchsetzen.

Verschiedene Studien sind übereinstimmend zu dem Ergebnis gekommen, dass sich Journalisten angesichts von Massenüberwachung in ihrer Arbeit bedroht fühlen und gezwungen sehen, ihre Arbeitsweise zu ändern oder bestimmte Recherchen nicht weiter zu verfolgen. In Einzelfällen schrecken Informanten sogar davor zurück, Journalisten zu kontaktieren, weil sie fürchten, vom Geheimdienst enttarnt zu werden. Informanten und Whistleblower sind jedoch eine Grundvoraussetzung für unabhängige, journalistische Berichterstattung in einer Demokratie.

Die juristische Überprüfung der Überwachungspraxis durch das Bundesverwaltungsgericht soll auch die Glaubwürdigkeit Deutschlands gegenüber der willkürlichen Praxis autoritärer Staaten wie China, Saudi-Arabien oder Turkmenistan stärken. Die UN-Vollversammlung hat Ende 2013 die Resolution „Right to Privacy in the Digital Age“ verabschiedet, die die Bundesregierung mit initiiert hatte.

Es erscheint uns jedoch wenig glaubwürdig, wenn die Bundesregierung einerseits versucht, andere Regierungen zu mehr Achtung der Informationsfreiheit zu bewegen, und deutsche Nachrichtendienste gleichzeitig einer ähnlichen Praxis folgen und Bürger ebenfalls massenhaft ausspähen. Die Bundesregierung muss stattdessen die in der Resolution genannten Forderungen auch im eigenen Land umsetzen und sicherstellen, dass die deutschen Geheimdienste sich bei ihren Überwachungsmaßnahmen an geltende Gesetze halten.

ROG klagt deswegen auch gegen den Einsatz des Verkehrsanalysesystems „VerAS“. Mit diesem Programm erhebt und verarbeitet der BND seit dem Jahr 2002 Metadaten auch von deutschen Bürgern, die im Zusammenhang mit ihrer Kommunikation anfallen. Dabei erfasst der Nachrichtendienst neben Telefonverbindungen, SMS und E-Mails auch das Surfen im Internet sowie die Nutzung von sozialen Netzwerken. Für diese Art von Datensammlung und -analyse gibt es keine gesetzliche Grundlage; sie muss deshalb sofort eingestellt werden.

Aus Sicht der Sicherheitsbehörden verfolgt  „VerAS“ das Ziel, Beziehungen zwischen Terrorverdächtigen zu erkennen und auf diese Weise geheime Pläne oder ganze Netzwerke aufzudecken. Dieses Verfahren wird so umfassend angewandt, dass auch Journalisten erfasst werden können, die nur indirekt und über bis zu vier weitere Kommunikationspartner mit einem Terrorverdächtigen in Verbindung gebracht werden können. Auf diese Weise kommt  der BND eigenen Angaben zufolge auf rund 500 Millionen Metadaten pro Monat, die er erfasst. Angesichts dieser immensen Datensammlung ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass auch die Verbindungsdaten von ROG als internationaler Organisation vom BND gespeichert wurden.

“Der Schutz des Post- und Telekommunikationsgeheimnisses ist ein weltweit geachtetes Menschenrecht. Deshalb haben Reporter ohne Grenzen und andere zivilgesellschaftliche Gruppen bereits im März eine umfassende Kontrolle der deutschen Geheimdienste angemahnt. Wir wiederholen heute unsere Forderung, dass es keine Überwachungsmaßnahmen ohne gesetzliche Grundlage geben darf, weder im Inland noch im Ausland”, betont Reporter ohne Grenzen.

Mittwoch, 25. September 2013, von Elmar Leimgruber

Prinzipien zum Schutz der Menschenrechte in der digitalen Welt verabschiedet

Reporter ohne Grenzen (ROG) hat gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Gruppen aus aller Welt 13 Prinzipien zum Schutz der Menschenrechte in der digitalen Welt vorgelegt. Die von mehr als 260 Organisationen unterzeichneten Internationalen Grundsätze für die Anwendung der Menschenrechte in der Kommunikationsüberwachung wurden am Rande der aktuellen Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf vorgestellt und formulieren einen Maßstab dafür, inwieweit Überwachungsgesetze und -praktiken im Einklang mit den Menschenrechten stehen. Sie machen deutlich, dass die derzeitigen Überwachungsmethoden zu weit gehen und eingeschränkt werden müssen.

Konkret fordern die Unterzeichner unter anderem, dass staatliche Maßnahmen der Kommunikationsüberwachung ausschließlich aufgrund gesetzlicher Vorschriften und für rechtmäßige Ziele angewendet werden dürfen. Sie müssen nachweislich notwendig und angemessen sowie bei sorgfältiger Abwägung der Vor- und Nachteile verhältnismäßig sein und von der Justiz oder anderen demokratischen Aufsichtsorganen kontrolliert werden. Regierungen sollten die Anbieter von Hard- und Software niemals zum Einbau von Überwachungsfunktionen in ihre Systeme oder zur Vorratsdatenspeicherung zwingen. Diese Prinzipien müssen für eigene und fremde Bürger im In- wie im Ausland gelten, unabhängig vom Ziel der Überwachung – ob zur Strafverfolgung, zum Schutz der nationalen Sicherheit oder für andere Ziele.

Die Grundsätze sind das Ergebnis mehr als einjähriger Beratungen mit Akteuren der Zivilgesellschaft sowie Experten für Technologie und den Schutz der Privatsphäre. Die Enthüllungen der vergangenen Monate unterstreichen, wie stark die ausufernden Überwachungspraktiken auch westlicher Geheimdienste Meinungs- und Pressefreiheit sowie andere Menschenrechte gefährden. Menschen- und Bürgerrechtsaktivisten in aller Welt werden die gemeinsam erarbeiteten Grundsätze als Maßstab an bestehende und geplante Gesetze anlegen und Änderungen einfordern, wo diese nötig sind.

Der vollständige Wortlaut der Grundsätze in 30 Sprachen sowie die Liste der Unterzeichner ist hier abrufbar. Zusätzliche Unterstützer können die Grundsätze hier unterzeichnen.

Dienstag, 13. August 2013, von Elmar Leimgruber

EU will leistbares Breitbandinternet für alle

Ein Großteil der EU-Bürger ist laut einer aktuellen Studie offen für neue Technologien der Kommunikation, vor allem für mobiles und Breitbandinternet. Sie schrecken allerdings wegen der Kosten noch davor zurück, diese Dienste für Telefongespräche oder das Internet auch tatsächlich zu nutzen. Laut den Statistiken über neue Internetanschlüsse und Internettelefonie öffnen sie sich den Möglichkeiten , die neue Tools und Dienstleistungen bieten, Mobiltelefone sind allgegenwärtig, aber nur die Hälfte davon sind Smartphones.

Breitband- und mobiles Internet müssen für alle EU-Bürger leistbar sein, fordert nun Neelie Kroes, für die digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission: „Die Erwartungen der Verbraucher zu erschwinglichen Preisen zu erfüllen, ist eines der Ziele des Pakets ‚Vernetzter Kontinent’, das die Kommission im September vorstellen wird“.

Der Anteil der Handyverträge, die auch die Internetznutzung umfassen, reicht von 55 % in Schweden, Dänemark, dem Vereinigten Königreich, Finnland, Frankreich und die Niederlanden bis hin zu unter 35 % in Belgien, Griechenland, Ungarn, Zypern, Rumänien, Bulgarien und Portugal. In vielen Ländern mit einem geringen Verbreitungsgrad bei internetfähigen Smartphones beschränken Teilnehmer mit mobilem Internetzugang zudem ihre Online-Zeiten, weil sie befürchten, dass die Internetnutzung zu teuer wird: Dies ist in Ungarn (35 %), Portugal (58 %), Griechenland (53 %), Zypern (52 %), Belgien (47 %) und Rumänien (45 %) der Fall. Sorgen um die Kosten führen gegenwärtig dazu, dass mehr als die Hälfte der EU-Bürger sich bei ihren Handyanrufen ins Inland (55 %) wie ins Ausland (54 %) beschränken. Mehr als 70 % beschränken ihre Inlandsgespräche: In Griechenland sind es 81 %, in Portugal 79 %, in Irland 72 % und in Rumänien 71 %. Eine offizielle Aufstellung der Internetnutzung in der EU 2012 ist hier abrufbar.

Fast 3/4 der Haushalte haben bereits einen Breitbandanschluss: Im Vergleich zu 67,3 % im Jahr 2011 verfügen heute bereits 72,5 % der EU-Haushalte über einen Breitbandanschluss (Quelle: Eurostat). Der Anteil der Haushalte mit Breitbandanbindung stieg in Rumänien sprunghaft um 20 Prozentpunkte und in der Slowakei um 16,7 Prozentpunkte an. In allen Mitgliedstaaten verfügt nun mehr als die Hälfte der Haushalte über einen Breitbandanschluss. Die Grenzen zwischen Telefon und Internet verwischen zusehends: 34 % der Nutzer telefonierten 2012 über das Internet (Voice over Internet Protocol oder „VoIP“) – ein Anstieg um 7 Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahr. 28 % nutzen das Internet, um mit anderen Nutzern innerhalb eines VoIP-Netzes gebührenfrei zu telefonieren, und 4 % nutzen VoIP, um billigere Auslandsgespräche zu führen. Internettelefonate sind vor allem in Bulgarien (57 %), Zypern (55 %), Estland (54 %) sowie in Litauen und Lettland (51 %) sehr beliebt. Bisher weniger verbreitet ist VoIP in Portugal (18 %), Italien (26 %), Spanien (28 %) und Griechenland (29 %); allerdings nutzen immer mehr Menschen diese Kommunikationsmöglichkeit (durchschnittlicher Zuwachs um 7 Prozentpunkte seit 2011). Die zunehmende Verwendung von VoIP scheint dem Trend im Breitbandbereich zu folgen: In Zypern gab es 2012 gegenüber 2011 beispielsweise 11 % mehr Haushalte mit Breitbandanbindung, und die Nutzung von VoIP stieg um 16 Prozentpunkte.

Eine erste Vorstellung der Ergebnisse der EU-weiten Befragung gab es bereits im Juli, als insbesondere die Tatsache hervorgehoben wurde, dass bei den Internetnutzern die Übertragungsgeschwindigkeiten mittlerweile oberste Priorität haben. 45 % der europäischen Internetnutzer wären bereit, für ein schnelleres Internet ihren Anschluss aufzurüsten oder sich für ein anderes Internet-Angebotspaket zu entscheiden.

Die Umfrage zur elektronischen Kommunikation in Privathaushalten wird seit 2006 jedes Jahr durchgeführt. Die Umfrage soll die Politikentwicklung im Bereich der elektronischen Kommunikation unterstützen, indem Fakten und Trends im Zusammenhang mit den Meinungen von Privathaushalten und Einzelpersonen zur Bereitstellung der wichtigsten elektronischen Kommunikationsdienste regelmäßig erfasst werden.

Die Befragungen für die Erhebung wurden im März 2013 durchgeführt. Dazu wurden 26 786 Teilnehmer aus verschiedenen repräsentativen Gesellschafts- und Altersgruppen der EU-Bevölkerung zu Hause persönlich befragt. Da die Befragungen vor dem offiziellen Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union am 1. Juli 2013 durchgeführt wurden, werden die Ergebnisse für die 27 Länder der EU und für Kroatien getrennt präsentiert; die EU-Durchschnittswerte beziehen sich nur auf die Länder der EU-27.

Montag, 4. Februar 2013, von Elmar Leimgruber

ÖJC und Google Austria kooperieren – New Media Journalism Award 2013 ausgeschrieben

Der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) und Google Austria kooperieren. Wie der ÖJC mitteilt, werden nun die Preisgelder für den New Media Journalism Award und die Veranstaltung zur Preisübergabe von Google Austria gesponsert. Der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) schreibt hiermit den “New Media Journalism Award 2013″ aus. Bewerbungen sind ab sofort bis 15. Mai 2013 möglich. Die Verleihung des Preises erfolgt im Herbst 2013.

Der Journalistenpreis “New Media Journalism Award” wird seit nunmehr acht Jahren für hervorragende journalistische Leistungen im Bereich Online-Journalismus vom Österreichischen Journalisten Club (ÖJC) vergeben. Besonders ausgezeichnet werden dabei der Einsatz von Internet, Video und Sozialen Netzwerken für die Kommunikationsarbeit. Journalistische Websites, tagesaktuelle Blogs, die Bildung einer Community, die Verwendung von Multimedia und die Führung eines offenen Kommunikationsforums und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft werden von einer unabhängigen Journalistenjury bestehend aus den früheren Preisträgern, einem Vertreter von Google Austria und dem Vorstand der größten Journalistenorganisation Österreichs ÖJC unter dem Vorsitz von ÖJC-Präsident Fred Turnheim bewertet.

Bisherige Preisträger waren Georg Holzer, Helmut Spudich, Gerald Reischl, laola 1, das Biber, Supertaalk und paroli, sowie das Team 10 der Axel-Springer-Akademie.

Der Hauptpreis ist mit 3.000 Euro dotiert. Außerdem wird ein Preis für den besten Online-Bericht in der Höhe von 1.000 Euro vergeben. Für junge Journalistinnen und Journalisten gibt es einen Nachwuchspreis. Bewerbungen können formlos, aber bitte mit Lebenslauf und inklusive Belegen der journalistischen Arbeit, bis zum 15. Mai 2013 (Poststempel) eingereicht werden an:

Österreichischer Journalisten Club (ÖJC)
Blutgasse 3
1010 Wien / Österreich
Telefon: +43 /(0)1/9828555-0
Fax: +43 /(0)1/9828555-50
E-Mail: office@oejc.at

Dienstag, 26. Juni 2012, von Elmar Leimgruber

Nachrichtenagenturen: dpa und KNA kooperieren technisch

Die deutschen Nachrichtenagenturen dpa (Deutsche Presse-Agentur) und KNA (Katholische Nachrichten-Agentur) haben eine umfassende technische Zusammenarbeit vereinbart. Einer der Kernbestandteile der neuen Partnerschaft ist, dass die KNA künftig für die crossmediale Produktion sowie für das Nachrichtenmanagement ihrer multimedialen Inhalte eine Version des dpa-Redaktionssystems ines sowie das dpa-Planungssystem PLATO nutzt.

Zudem wird laut gemeinsamer Aussendung die KNA ihre Produkte über ein Web-Portal ihren Kunden präsentieren. Dort können Kunden in einen Echtzeitdialog mit KNA-Redaktionen treten und Kritik, Wünsche und Anregungen äußern – ein Prinzip, das auch dpa-Medienkunden vom Portal dpa-news kennen. Darüber hinaus können KNA-Kunden und -Mitarbeiter im digitalen Archiv der Agentur recherchieren.

Die Umstellung der KNA-Systeme soll im zweiten Quartal 2013 abgeschlossen sein. Redaktionell arbeiten die beiden Agenturen auch künftig vollkommen unabhängig voneinander. Die dpa-Tochter dpa-mediatec stellt die technischen Systeme für die Produktion zur Verfügung und den Betrieb sicher. Der Betrieb der Web-Plattform sowie die Auslieferung der KNA-Inhalte erfolgen über den Kommunikationsdienstleister mecom in Hamburg, an dem die dpa und die KNA – zusammen mit weiteren Nachrichtenagenturen – beteiligt sind.

Die dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH ist nach Eigendefinition der unabhängige Dienstleister für multimediale Inhalte. Die Nachrichtenagentur versorgt als Marktführer in Deutschland tagesaktuelle Medien aus dem In- und Ausland. Ein weltumspannendes Netz von Redakteuren und Reportern garantiert nach eigenen Angaben die Nachrichtenbeschaffung nach im dpa-Statut festgelegten Grundsätzen: unparteiisch und unabhängig von Weltanschauungsfragen, Wirtschafts- und Finanzgruppen oder Regierungen. In Österreich ist unter anderem die Austria Presse Agentur (APA) Partner der dpa.

Die 1952 gegründete Katholische Nachrichten-Agentur (KNA) ist eine der etablierten Fachagenturen in Deutschland. In Europa ist sie nach eigenen Angaben die größte und leistungsfähigste katholische Nachrichtenagentur. In Deutschland beziehen mehr als 60 Prozent der Tagespresse, die Bistums- und Kirchenpresse, zahlreiche Magazine, Rundfunk- und TV-Anbieter sowie Internet-Redaktionen täglich KNA-Material. Die KNA berichtet “multimedial, objektiv und journalistisch unabhängig” aus der Welt der Kirchen und Religionsgemeinschaften sowie über alle gesellschaftlichen und politischen Themen, die für die katholische Kirche wichtig sind.

Freitag, 27. April 2012, von Elmar Leimgruber

Heute: Lange Nacht der Forschung

Heute, Freitag, findet die fünfte “Lange Nacht der Forschung” in den Bundesländern Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Niederösterreich, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg und Wien statt. Tirol veranstaltet einen Tag später, am 28.April eine Tiroler Nacht der Forschung, Bildung & Innovation.

Universitäten, Fachhochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen öffnen bei freiem Eintritt ihre Tore für das breite Publikum und alle Interessierten erhalten die Gelegenheit, Wissenschaftern und Wissenschafterinnen über die Schulter zu blicken. An der diesjährigen Langen Nacht nehmen 24 Regionen mit 1.382 Stationen an 184 Standorten teil. Details zum jeweiligen Programm der einzelnen Anbieter österreichweit sind online abrufbar.

Die “Lange Nacht der Forschung” beginnt bei freiem Eintritt je nach Region bzw. Station ab 16 Uhr und bietet bis weit in die Nacht zahlreiche Highlights. Besucher können die aktuellsten Forschungsergebnisse, Technologien und Innovationen der Unternehmen und Universitäten bestaunen sowie die Wirkung neuer Energietechnologien hautnah beobachten. In Experimenten, Vorträgen und Workshops erfahren die Besucher, was hochkarätige Forscher täglich leisten. Für Kinder und Jugendliche wird in den Bundesländern an mehreren Stationen ein Sonderprogramm angeboten. Dazu kommt: Vieles, was beobachtet und getestet werden kann, ist sonst nicht öffentlich zugänglich.

Die “Lange Nacht der Forschung” ist Österreichs größte Initiative zur Kommunikation von Forschung, Technologie und Innovation und wird neben den teilnehmenden Ländern auf der Bundesebene von Wirtschaftsministerium, Wissenschaftsministerium und Forschungsrat unterstützt.