Mit ‘Journalisten’ getaggte Artikel

Dienstag, 20. August 2013, von Elmar Leimgruber

Reporter ohne Grenzen (ROG) solidarisiert sich mit Netzwerk investigativer Journalisten

Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt “Schikanen gegen das Netzwerk investigativer Journalisten” wie David Miranda, Laura Poitras und Jacob Appelbaum. ROG ist zutiefst besorgt über das Vorgehen der britischen Behörden gegen David Miranda, den Lebenspartner des Guardian-Journalisten Glenn Greenwald: „Die USA und Großbritannien versuchen offenbar, das Netzwerk zu zerstören, das hinter den journalistischen Veröffentlichungen über die staatlichen Überwachungsprogramme beider Länder steht“, kritisiert der Vorstandssprecher von Reporter ohne Grenzen, Michael Rediske. Großbritannien steht in der ROG-Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 29 von 179 Ländern.
Dass Miranda unter Berufung auf Anti-Terror-Gesetze über die Arbeit Greenwalds befragt wurde, bewertete er als klaren Missbrauch. „Das bestätigt unsere immer wieder geäußerte Befürchtung, dass die seit 2001 in vielen Ländern beschlossenen Anti-Terror-Gesetze für ganz andere, oft beliebige Zwecke der Staatsräson benutzt werden“, sagt Rediske.

Ermittler hatten den Brasilianer Miranda am Sonntag beim Umsteigen auf dem Londoner Flughafen Heathrow stundenlang festgehalten und verhört. Er hatte nach Angaben des in Brasilien lebenden investigativen Reporters Greenwald dessen Recherchepartnerin Laura Poitras in Berlin besucht und ihr im Auftrag des Guardian Datenträger mit verschlüsselten Informationen zu den Recherchen über Geheimdienstprogramme überbracht; auf dem Rückweg trug er Speichermedien bei sich, die ihm Poitras für Greenwald mitgegeben hatte. Auch über die Inhalte dieser Datenträger befragten die Ermittler Miranda und beschlagnahmten sie.

Dieses Vorgehen offenbart laut ROG, wie überbordende Behördenbefugnisse den modernen investigativen Journalismus gefährden: Selbst dort, wo die umfassenden Datensammlungen der NSA nicht greifen, versuchen die Ermittler, die handelnden Personen des investigativen Netzwerks um Greenwald persönlich abzufangen und ihnen unter Vorwänden ihre elektronischen Geräte abzunehmen oder die Inhalte zu kopieren.

Ein ähnlicher Fall sind laut ROG die kontinuierlichen Schikanen gegen Laura Poitras, die zusammen mit Greenwald in zahlreichen Artikeln immer neue Einzelheiten aus den Unterlagen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden publik gemacht hat. Seit sie 2006 einen Dokumentarfilm über die Folgen des Irak-Kriegs herausbrachte – lange vor ihren derzeitigen NSA-Recherchen – wurde Poitras rund sechs Jahre lang bei mehr als vierzig Gelegenheiten an Flughäfen in den USA und im Ausland verhört und ihr Gepäck vom Sicherheitspersonal durchsucht. Dabei waren die Behörden offenbar besonders an ihren Arbeitsunterlagen interessiert; nachdem sie aufhörte, auf Reisen Papiere mitzuführen, konzentrierten sie sich auf ihre Computer und Mobiltelefone und beschlagnahmten diese in einem Fall mehrere Wochen lang. Aufgrund des eingeschränkten Rechtsschutzes bei Befragungen an US-Grenzübergängen wurde Poitras bei diesen Verhören anwaltlicher Beistand verwehrt.

Auch der Journalist, Wikileaks-Aktivist und Verschlüsselungsexperte Jacob Appelbaum hat laut Reporter one Grenzen ähnliche Schikanen erlebt. In einem Fall wurde er bei der Rückkehr von einer Europa-Reise am US-Flughafen Newark drei Stunden lang festgehalten und über die jüngsten Wikileaks-Veröffentlichungen befragt. Dabei kopierten die Ermittler Unterlagen und konfiszierten Appelbaums Computer sowie drei Mobiltelefone.  Wegen seines Einsatzes für den Schutz der Privatsphäre versuchten US-Ermittler, sich per Geheimbeschluss Zugriff auf Daten seines Twitter-Kontos zu verschaffen. Auch Appelbaum war an den Guardian-Enthüllungen zu Prism und anderen NSA-Programmen beteiligt und hat darüber unter anderem für das Nachrichtenmagazin Der Spiegel geschrieben. Ebenso wie Poitras hält er sich derzeit in Deutschland auf, weil sie befürchten, in den USA ständiger Überwachung ausgesetzt zu sein.

Mittwoch, 7. August 2013, von Elmar Leimgruber

ROG: Türkei agiert gegen Meinungs- und Pressefreiheit

Der Ergenekon-Prozess offenbart Mängel bei Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. Zu diesem Schluss kommt “Reporter ohne Grenzen”. Beim Prozess waren nicht nur ranghohe Militärs (darunter der ehemalige Generalstabchef), welche seit Gründung der Partei Wächter einer laizistischen Türkei sein sollten, wegen (angeblichem) Putschversuchs gegen den islamistischen Premier Erdogan zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden, sondern unter anderem auch Journalisten:
Die langjährigen Haftstrafen gegen mindestens zwölf Journalisten im Rahmen des Ergenekon-Prozesses werfen laut ROG ein Schlaglicht auf die ungelösten Probleme der Türkei mit Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit. „Der Prozess hat einmal mehr gezeigt, wie nötig grundlegende Justizreformen in der Türkei sind“, sagte der Vorstandssprecher von Reporter ohne Grenzen, Michael Rediske. „Überlange Untersuchungshaft, unklare Anschuldigungen und fragwürdige Beweise kennzeichnen auch viele andere Verfahren gegen Journalisten, die etwa wegen ihrer Arbeit für pro-kurdische Medien verfolgt werden.“

Als Beweismaterial in dem am Montag zu Ende gegangenen Prozess dienten unter anderem illegal abgehörte Telefonate sowie Aussagen anonymer Zeugen. Zwei der nun verurteilten Journalisten, Mustafa Balbay und Tuncay Özkan, verbrachten während des Prozesses vier bzw. fünf Jahre in Untersuchungshaft. Zwei Tage vor der Urteilsverkündung wurden laut ROG zudem in Istanbul die Wohnungen mehrerer Journalisten durchsucht, darunter Ilker Yücel und Osman Erbil von der Zeitung Aydinlik sowie Mustafa Kaya und Mehmet Kivanc vom nationalistischen Sender Ulusal Kanal. Die Staatsanwaltschaft verdächtigte sie, zu Demonstrationen gegen den Ergenekon-Prozess aufgerufen zu haben, die „die Verfassungsordnung gefährden“ und die Geschworenen bei der Urteilsfindung unter Druck setzen könnten.

Verurteilt wurde nun unter anderem Mustafa Balbay, früherer Kolumnist der Zeitung Cumhuriyet und Parlamentsabgeordneter der Republikanischen Volkspartei CHP. Er erhielt 34 Jahre und acht Monate Haft. Der ebenfalls politisch aktive frühere Besitzer des Fernsehsenders Biz TV, Tuncay Özkan, wurde zu lebenslanger Haft ohne die Möglichkeit einer vorzeitigen Freilassung verurteilt. Mehmet Haberal, Eigentümer des Senders Baskent TV, erhielt eine Haftstrafe von zwölfeinhalb Jahren, die wegen der langen Untersuchungshaft zur Bewährung ausgesetzt wird. Deniz Yildirim, ehemals leitender Aydinlik-Redakteur, erhielt 16 Jahre und zehn Monate Haft.

Der Aydinlik-Journalist Hikmet Cicek, der zugleich eine führende Figur der Arbeiterpartei ist, wurde zu 21 Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Der Journalist Vedat Yenener erhielt siebeneinhalb Jahre Haft, ebenso der frühere Chef von Ulusal Kanal, Serhan Bolluk. Dessen Nachfolger Adnan Türkkan bekam eine zehneinhalbjährige Haftstrafe. Der Fernsehjournalist Turan Özlü erhielt neun Jahre Haft, der frühere Kolumnist Güler Kömürcü Öztürk sieben Jahre und Ünal Inanc vom Nachrichtenportal Aykiri Haber 19 Jahre und einen Monat. Der Journalist Caner Taspinar ist einer der 21 Freigesprochenen in dem Mammut-Prozess mit insgesamt 275 Angeklagten.

Unabhängig von den nun verhängten Urteilen geht der Prozess gegen 13 Angeklagte weiter, denen vorgeworfen wird, sie hätten durch Bücher und Veröffentlichungen auf der Webseite des oppositionellen Online-Fernsehens Oda TV das Ergenekon-Netzwerk unterstützt und dessen juristische Verfolgung diskreditiert. Unter ihnen sind die bekannten Investigativjournalisten Ahmet Sik und Nedim Sener. Sik gehörte zu den Reportern des Magazins Nokta, die den Ergenekon-Geheimbund aufdeckten und damit ihre strafrechtliche Aufarbeitung erst ermöglichten. Sener machte sich einen Namen als Enthüller von Korruptionsfällen, bevor er intensiv zum Mord an Hrant Dink recherchierte. Die Vorwürfe gegen beide sind äußerst vage. In ihren Verhören wurde deutlich, dass sich die Anschuldigungen der Strafverfolger vor allem auf ihre journalistischen Recherchen zum Ergenekon-Komplex stützen.

Einen ausführlichen Bericht zum Verfahren gegen Ahmet Sik und Nedim Sener ist hier abrufbar, allgemeine Informationen zur Lage der Pressefreiheit in der Türkei sind hier.

Freitag, 2. August 2013, von Elmar Leimgruber

Dr. Karl Renner Publizistikpreis 2013 ausgeschrieben

Der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) schreibt den “Dr. Karl Renner-Publizistikpreis 2013″ in den Kategorien Print, Radio, Fernsehen und Online aus. Ende der Einreichfrist ist der 30. September 2013, 24.00 Uhr.

Vorschläge für Preisträger im Sinne der dieser Aussendung beiliegenden Statuten können alle Mitglieder des Österreichischen Journalisten Clubs als auch die Redaktionen aller Print-, Online- und Funkmedien in Österreich, sowie alle österreichischen Journalistinnen und Journalisten einreichen.

Ende der Einreichfrist ist der 30. September 2013, 24.00 Uhr.

Die Anträge sind zu richten an:

Österreichischer Journalisten Club
Kennwort “Renner-Preis 2013″
A-1010 Wien, Blutgasse 3

Die Jury entscheidet im Oktober 2013.

Die Verleihung des Dr. Karl Renner-Publizistikpreises 2013 findet im Dezember 2013 in Wien statt.

DR. KARL RENNER-PUBLIZISTIKPREIS-JURY 2013 (angefragt):

Vorsitzender: Fred Turnheim
Weitere Mitglieder: Irene Brickner, Mag. Hans Bürger, Mag. Johannes Kaup, Helmut Kletzander, Kurt Kuch, Kurt Langbein, Mag. Christiane Laszlo, Dr. Helene Maimann, Edith Meinhart und Julia Ortner.

RENNERPREIS-KURATORIUM:
ARBEITERSAMARITERBUND ÖSTERREICH, CASINOS AUSTRIA AG; FLUGHAFEN WIEN AG; GEWERKSCHAFT KUNST, MEDIEN, SPORT, FREIE BERUFE – GEWERKSCHAFT DER GEMEINDEBEDIENSTETEN; KAPSCH AG; OBERBANK AG; RED BULL; SIEMENS AG ÖSTERREICH; WIENER STÄDTISCHE VERSICHERUNG AG VIENNA INSURANCE GROUP; UNIQA;

ÖJC-VORSTAND:
Präsident: Fred Turnheim
Vizepräsidentin: Mag. Christiane Laszlo
Weitere Vorstandsmitglieder: Oswald M. Klotz, Harald Vaca, Norbert Welzl;
kooptiert: Frank Bock, Zoran Dobric und Tamara Taufer;

DR. KARL RENNER-PUBLIZISTIKPREIS 2013

STATUTEN

1. Der Österreichische Journalisten Club verleiht für hervorragende, journalistische Leistungen den Dr. Karl Renner Preis für Publizistik in den Kategorien Print, Radio, Fernsehen und Online.

2. Der Preis wird jährlich an österreichische Journalisten (österreichische Staatbürger) oder an in Österreich tätige Redaktionen in den Kategorien Print, Radio, Fernsehen und Online vergeben. Die Vergabe erfolgt für hervorragende Leistungen im Bereich der Publizistik in der jeweils abgelaufenen Periode oder für langjährige, hervorragende Tätigkeit.

3. Es wird je ein Preis in den Kategorien Print, Radio, Fernsehen und Online vergeben. Dabei werden jeweils maximal drei Kandidaten nominiert. Sollte die Jury der Meinung sein, keinen geeigneten Kandidaten vorschlagen zu können, kann die Vergabe auch ausgesetzt werden.

4. Die Preisträgerermittlung erfolgt durch eine unabhängige Jury, die alle Kategorien des Preises bewertet.

5. Diese Jury wird aufgrund eines Vorschlages des Österreichischen Journalisten Clubs eingesetzt. Vorsitzender der Jury ist der ÖJC-Präsident. Wenn weniger als fünf Jurymitglieder bei der Sitzung anwesend sind, wird die Jury vom Präsidenten des ÖJC für den 7. Werktag neuerlich einberufen. Diese Sitzung ist dann auf jeden Fall beschlussfähig.

6. Die Sitzungen der Jury sind vertraulich. Die Bekanntgabe des Preisträgers erfolgt durch den Präsidenten des ÖJC im Rahmen der Preisverleihung. Die Durchführung der Veranstaltung zur Übergabe des Dr. Karl Renner-Publizistikpreises obliegt dem ÖJC.

7. Die Jury entscheidet als Gremium von Einzelpersonen, die Mitglieder der Jury können sich vertreten lassen.

8. Der Präsident und Vizepräsident des ÖJC nehmen zusätzlich an den Sitzungen der Jury mit Stimmrecht teil. Sie werden dafür von Ihrem Vorstand weisungsfrei gestellt.

9. Zur Einreichung von Vorschlägen sind alle Mitglieder des ÖJC, die Redaktionen aller Printmedien, sowie Film, Funk- und elektronischer Medien sowie von Onlinemedien in Österreich berechtigt. Eigenbewerbungen sind möglich. Die Nominierung muss innerhalb der Einreichfrist erfolgen und ist den Jurymitgliedern bekannt zu machen.

10. Sämtliche Einreichungen sind von der Jury in einer gemeinsamen Sitzung einzeln zu bewerten. Die Jury bewertet die Einreichungen nach den Kategorien. Für jede Kategorie ist eine Sitzung durchzuführen.

11. Die Jury trifft ihre Wahl ohne Rücksicht auf Zugehörigkeit zu einer politischen Partei, einem Verein oder Interessensgruppen der Kandidaten und mit besonderem Bedacht auf die kritische und erzieherische Funktion der Medien im Dienste der Demokratie.

12. Die Abstimmung der Jury erfolgt geheim. Die drei Letztnominierten werden zur Preisverleihung eingeladen. Zur Vergabe des Dr. Karl Renner Publizistikpreises ist die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich. Bei Feststellung der Stimmenanzahl werden ungültige und Stimmenthaltungen mitgezählt.
Im 1. Wahlgang sind die Bestgereihten nach dem Prinzip der relativ meisten Stimmen festzustellen. Sofern kein Bewerber im 1. Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen erhält, ist der Preisträger durch weitere Wahlgänge aus den Bestgereihten des ersten Wahlganges zu ermitteln.
Haben mehr als drei Bewerber die relativ meisten Stimmen erhalten, ist solange eine Ausscheidungswahl durchzuführen, bis die drei in Endabstimmung kommenden Bewerber feststehen. Der Preisträger wird im Rahmen der Preisverleihung bekannt gegeben.
Je Kategorie kann nur ein Preis vergeben werden.

13. Die Aufbringung der für den Preis erforderlichen Mittel erfolgt durch die Beiträge des Dr. Karl Renner-Publizistikpreis-Kuratoriums, des Österreichischen Journalisten Clubs und durch Sponsoren.

Technische Hinweise:
Film- und Fernsehproduktionen bitte nur auf DVD einsenden. Hörfunksendungen nur auf Audio-CD. Online-Medien bitte nur auf CD-ROM/DVD. Kein Schriftwechsel. Die Nominierten werden telefonisch verständigt. Die eingereichten Bewerbungsunterlagen werden nicht zurückgesandt und gehen in das Eigentum des ÖJC über.

Montag, 27. Mai 2013, von Elmar Leimgruber

Alarm: 5000 Journalisten ohne Jobs

5000 Journalisten sind aktuell allein in Deutschland arbeitlos. Das sind 11,9 Prozent mehr als im Jahr zuvor.  Der Deutsche Journalisten-Verband bezeichnet die Zunahme der Zahl arbeitslos gemeldeter Journalistinnen und Journalisten bei der Bundesagentur für Arbeit als alarmierend.

Im gleichen Umfang wuchs die Zahl der Arbeitsuchenden auf über 9.100. Die Zahl der offenen Stellen verringerte sich um 11,7 Prozent auf 430. „Ein so drastischer Anstieg der arbeitslosen Kolleginnen und Kollegen ist ein Alarmzeichen für die Lage des Journalismus in Deutschland“, kommentiert DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken das Zahlenmaterial. „Dass so viele Journalisten ihre Arbeit verloren haben, steht in krassem Widerspruch zu den alles in allem immer noch stattlichen Renditen der meisten Medienunternehmen.“ Auch die Arbeitsbelastung in den Redaktionen rechtfertige keinen Personalabbau.

„Wer mit journalistischer Qualität Geld verdienen will, braucht dafür arbeitende und nicht arbeitslose Journalisten“, sagte der DJV-Vorsitzende. Er forderte deshalb die Medienunternehmer auf, sich aktiv für den Erhalt journalistischer Arbeitsplätze einzusetzen. „Journalist ist ein qualifizierter Beruf. Eine einmal weggefallene Stelle später neu zu schaffen, kann teurer sein als sie auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu erhalten,“ so Konken.

Freitag, 3. Mai 2013, von Elmar Leimgruber

Internationaler Tag und Feinde der Pressefreiheit 2013

Zum heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai stellt Reporter ohne Grenzen (ROG) die neue Liste der „Feinde der Pressefreiheit“ vor. Sie umfasst rund 40 Staatschefs, paramilitärische Gruppen und kriminelle Netzwerke, die unabhängige Journalisten verfolgen und versuchen, Medien gleichzuschalten. Neue „Feinde der Pressefreiheit“ sind demnach Ägypten, Syrien und Pakistan. Die Liste ist hier abrufbar.

Zahlreiche Organisationen beziehen zum heutigen Welttag der Pressefreiheit Stellung, darunter der Österreichische Journalisten Club (ÖJC): “Pressefreiheit ist unteilbar. Wenn man die Morde an Journalisten in Mexiko, Syrien und Afghanistan verurteilt, dann muss man auch im eigenen Haus, zum Beispiel bei den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für freie und demokratische Medien, für Ordnung sorgen”, argumentiert ÖJC-Präsident Fred Turnheim und fordert einen “Runden Tisch zur Verbesserung der Pressefreiheit in Österreich”.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) appelliert aus Anlass des Internationalen Tags der Pressefreiheit an die Medienunternehmer in Deutschland, die Arbeitsbelastung der Journalisten zu reduzieren und die redaktionelle Personalausstattung zu verbessern: „Die Pressefreiheit muss gelebt werden“, forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. „Das ist nur möglich, wenn Journalistinnen und Journalisten die Möglichkeit haben, frei und kritisch zu recherchieren.“ Eine unterbesetzte Redaktion sei dazu ebenso wenig in der Lage wie ein freier Journalist, der mehr auf Masse als auf Klasse setzen müsse, um wirtschaftlich zu überleben, so Konken.

Die Österreichische Journalistengewerkschaft fordert zum heutigen Tag freien Zugang zu Information sowie die Sicherung der materiellen Basis der Medien und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. “Österreichs Politiker und Behörden betrachten die Information der Bürgerinnen und Bürger immer noch als Akt obrigkeitlicher Gnade. Wir fordern daher die gesetzliche Verankerung einer behördlichen Informationspflicht”, so Franz C. Bauer, Vorsitzender der Journalistengewerkschaft in der GPA-djp. Der freie Zugang zur Information dürfe nicht Gegenstand behördlicher und politischer Willkür bleiben.

Den diesjährigen Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai nimmt der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) zum Anlass, mit einer Kampagne die Bedeutung von unabhängigen Zeitungen und Magazinen für die Wahrung der Pressefreiheit hervor zu streichen. “Wenngleich Soziale Medien Möglichkeiten des Meinungsaustausches bieten und Suchmaschinen Werkzeuge zur Informationsbeschaffung sind, können sie keine objektive Information gewährleisten oder gar die ‘Watchdog’-Funktion der freien Presse ersetzen”, zeigt sich VÖZ-Präsident Thomas Kralinger überzeugt.

Auf Platz 1 des ROG-Rankings der Pressefreiheit steht nicht mehr Norwegen (jetzt Platz 3) wie im Vorjahr, sondern heuer Finnland, gefolgt von den Niederlanden. Österreich verliert 7 Positionen und stürzt von Platz 5 auf 12. Die Schweiz verliert 6 Positionen und und belegt nun den 14. Platz, während Deutschland nur leicht absackt und jetzt auf Rang 17 liegt.

Neu auf der ROG-Liste der “Feinde de Pressefreiheit stehen u.a. die Muslimbruderschaft in Ägypten, die syrische Rebellengruppe Al-Nusra-Front und bewaffnete Rebellen im pakistanischen Baluchistan. Andere, wie die baskische Untergrundorganisation ETA und den birmanischen Präsidenten Thein Sein, zählt Reporter ohne Grenzen hingegen nicht mehr zu den „Feinden der Pressefreiheit“. Andere „Feinde der Pressefreiheit“ stehen seit Jahren unverändert auf der ROG-Liste. Dazu gehören RUSSLANDS Präsident Wladimir Putin, die Staatschefs von ASERBAIDSCHAN und BELARUS, Ilcham Alijew und Alexander Lukaschenko, Drogenkartelle aus MEXIKO, Mafiagruppen aus ITALIEN und Taliban-Chef Mullah Omar. Neu ist in diesem Jahr die Form, in der ROG die „Feinde“ präsentiert: Sie stellen sich in ironischen Selbstporträts vor oder werden in Form fiktiver Anklagen für ihre Verbrechen gegen die Pressefreiheit zur Rechenschaft gezogen.

In ÄGYPTEN tauschten die Muslimbrüder mithilfe ihrer Mehrheit im Parlament und ihrem Kandidaten Mohammed Mursi als Präsident die Herausgeber und Chefredakteure staatlicher Zeitungen aus und ersetzten sie mit Getreuen. Der von Mursi ernannte Generalstaatsanwalt Talaat Abdullah überzieht kritische Journalisten mit Klagen wegen Verleumdung, Beleidigung des Präsidenten und Verunglimpfung des Islam. Ausländische Korrespondenten werden als Spione diffamiert, einheimische Kollegen mit Gewalt bedroht.

In SYRIEN, wo seit Beginn des Aufstandes im März 2011 mindestens 23 Journalisten und 59 Bürgerjournalisten getötet wurden, zählt ROG Präsident Baschar al-Assad seit Jahren zu den „Feinden der Pressefreiheit“. Auf der aktuellen Liste stehen jedoch auch gegen ihn kämpfende Rebellen. Die im April 2011 gegründete Al-Nusra-Front greift systematisch Mitarbeiter syrischer Staatsmedien an, entführt Journalisten und bedroht ausländische Korrespondenten, die die Rebellen kritisieren. Neu hinzugekommen sind auf der Liste der „Feinde der Pressefreiheit“ 2013 außerdem religiöse Extremisten auf den MALEDIVEN und bewaffnete Gruppen in PAKISTAN, die in der rohstoffreichen Provinz Baluchistan für mehr Unabhängigkeit kämpfen.

In anderen Ländern hat sich die Situation laut ROG verbessert. Den Präsidenten von BIRMA, Thein Sein, zählt Reporter ohne Grenzen nicht mehr zu den „Feinden der Pressefreiheit“. Im Zuge innenpolitischer Reformen ließ er etliche regimekritische Journalisten frei, schaffte die Vorzensur für Printmedien ab und erlaubt seit April 2013 die Herausgabe privater Tageszeitungen. Ebenfalls von der Liste gestrichen wurde in SPANIEN die baskische Untergrundorganisation ETA, die den bewaffneten Kampf weitgehend eingestellt und Ende 2012 angekündigt hat sich aufzulösen. Nach wie vor müssen einige Journalisten im Baskenland unter Polizeischutz arbeiten, systematische Angriffe gegen Medien beobachtete ROG allerdings im vergangenen Jahr nicht mehr.

 

Mittwoch, 17. April 2013, von Elmar Leimgruber

Deutscher Journalisten-Verband lehnt Vorratsdatenspeicherung ab

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV lehnt die geplante Abänderung des Telekommunikationsgesetzes in Richtung Vorratsdatenspeicherung entschieden ab. Aus Sicht des DJV kann der Informantenschutz in diesem Bereich bei Annahme des Gesetzes nicht gewährleistet werden. Er hat den daher Innenausschuss des Bundesrates aufgefordert, dem Plenum der Länderkammer die Ablehnung des Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft zu empfehlen.

Auch der Kompromiss zum Richtervorbehalt und zur nachträglichen Benachrichtigung Betroffener ändere nichts an der Problematik, kritisiert DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. „Nach dem Gesetz in der vorliegenden Fassung müssen Journalisten befürchten, dass Ermittlungsbehörden die elektronischen Daten ihrer Informanten leichter ausspähen können. Sie könnten dann ihre Quellen nicht mehr wirksam schützen.“ Ein Beleg dafür sei, dass bei Gefahr in Verzug die richterliche Genehmigung zur Bestandsdatenauskunft auch im Nachhinein eingeholt werden dürfe. Nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sei es jedoch für den Quellenschutz unabdingbar, dass ein Richter angerufen werde, bevor die Polizei oder die Staatsanwaltschaft Zugang zu den Quellen erhält. Das sei nicht gewährleistet. Der Bundesrat müsse dem Gesetz deshalb seine Zustimmung verweigern.

Den Gesetzgeber forderte der DJV-Vorsitzende auf, die Diskussion um die Bestandsdatenauskunft zum Anlass zu nehmen, den Informantenschutz zu stärken und Journalisten beim Zeugnisverweigerungsrecht nicht schlechter zu behandeln als Rechtsanwälte, Abgeordnete oder Geistliche. „Ob die Anonymität der Informanten von Journalisten gewahrt bleibt, darf bei Ermittlungsmaßnahmen nicht vom Einzelfall abhängen“, betont Konken.

 

Montag, 8. April 2013, von Elmar Leimgruber

DJV warnt Bildjournalisten vor Vermarktungsportalen

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) warnt hauptberuflich tätige Bildjournalisten vor Vermarktungsportalen, die sich vornehmlich an Amateure wenden. Hintergrund der Stellungnahme ist die kürzlich bekannt gewordene Kooperation der WAZ-Mediengruppe (welche über die österreichische Kronenzeitung auch in Österreich tätig ist) mit dem finnischen Foto- und Videovermarkter Scoopshot. Sie bietet den WAZ-Titeln die Möglichkeit, ihre Fotos künftig über Scoopshot zu beziehen. Offen ist dabei die Höhe der Honorierung, fest steht nur die 30-prozentige Provision für das Portal. „Damit wird dem Honorardumping Tür und Tor geöffnet“, kritisiert der DJV-Vorsitzende Michael Konken.

„Profi-Journalisten sollten sich nicht in den Wettbewerb mit Laien und Leserreportern begeben, die Fotos ohne jeden journalistischen Anspruch zu Dumpingpreisen liefern“, mahnt Konken. „In Vermarktungsportalen, die auf Breitenwirkung setzen, ist der Unterschied zwischen Profi- und Amateurbildern nicht immer auf den ersten Blick zu erkennen. Es dürfte für Bildjournalistinnen und -journalisten unmöglich sein, für ihre Fotos angemessene Honorare zu bekommen, wenn sie in einer Reihe mit Schnappschüssen von Handykameras stehen, die für Preise im 10-Euro- Bereich angeboten werden.“

 

Konken fordert in diesem Zusammenhang die Tageszeitungen dazu auf, endlich ihre Honorarpolitik zu korrigieren und auch die Freien angemessen zu bezahlen. Zeitungen müssten auch weiterhin mit professionellen Bildjournalisten aus ihrer Region zu fairen Konditionen zusammenarbeiten.

Freitag, 5. April 2013, von Elmar Leimgruber

Reporter ohne Grenzen: Merkel sei hart zu Putin! (Info und Kommentar)

INFO: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel soll bei ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Sonntag (7. April) ihre Sorge um die zunehmende Kontrolle des Internets in Russland zum Ausdruck zu bringen, forert “Reporter ohne Grenzen” (ROG). „Die neuen Regeln, die angeblich Kinder und Jugendliche schützen sollen, sind so schwammig formuliert, dass sie leicht gegen Oppositionelle und kritische Medien benutzt werden können“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr in Berlin. „Es ist hochproblematisch, wenn einige wenige Beamte darüber entscheiden, welche Seiten sich Nutzer anschauen dürfen und welche nicht.“

Seit November 2012 führt laut ROG die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor eine schwarze Liste von Webseiten, die Internetprovider im Land blockieren müssen (Internetzensur). Offiziell dient sie dem Jugendschutz und soll Pornografie und Themen wie Drogenkonsum oder Selbstmord aus dem Netz fernhalten. Doch schon kurz nach dem Start fanden sich darauf auch Seiten von Oppositionellen und angeblichen Extremisten. So sperrte der russische Blog-Anbieter Live Journal im Februar das Konto von Michael Jakowlew, dem Oppositionsführer in Russlands siebtgrößter Stadt Omsk. Kurz zuvor hatte der Youtube-Beitreiber Google vor einem Moskauer Gericht gegen die Sperrung eines angeblich jugendgefährdenden Videos geklagt.

Mehr als 2000 Seiten finden sich Angaben der russischen Piratenpartei zufolge inzwischen auf der schwarzen Liste. Vor allem Seiten über Homosexualität und „Extremismus“, Glücksspiel und Drogen seien in den vergangenen Monaten gesperrt worden, so der russische Journalist Andrej Soldatow. Er hat sich mit seiner Webseite Agentura.ru auf Überwachung und Geheimdienste spezialisiert und dokumentiert akribisch alle bekannten Fälle von Internetzensur. Soldatow berichtet von einem Experiment in der Region Kostroma, wo lokale Internetprovider ihren Nutzern nur noch Zugang zu einem „gesäuberten“ Internet anböten.

Doch es sind nicht nur strenge Internetgesetze, die die Pressefreiheit in Russland bedrohen. Im März verabschiedete das Parlament ein Gesetz, das den Gebrauch von Schimpfwörtern in den Medien verbietet und dafür bis zu 5000 Euro Strafe vorsieht. Dies hielt selbst die russische Regierung für so unpräzise, dass sie die Abgeordneten bat, das Gesetz noch einmal zu überarbeiten. Im November 2012 hatten Abgeordnete der Regierungspartei Einiges Russland versucht, das umstrittene Agentengesetz von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) auf Medien auszuweiten. Medien, die über russische Politik berichten und sich zu 50 Prozent aus dem Ausland finanzieren, müssten sich als ausländische Agenten registrieren, forderten sie in ihrem Gesetzvorschlag.

Nur wenige Medien wagen in dieser Lage noch offene Kritik an der Regierung. Zu ihnen gehören der Internet-Sender Doschd TV, die Boulevard-Zeitung Moskowski Komsomolez, die Zeitung Nowaja Gaseta und der Radiosender Echo Moskwy. Auf der ROG Rangliste der Pressefreiheit steht Russland auf Platz 148 von 179 – nur zwei Plätze vor dem Irak. Nowaja Gaseta-Chefredakteur Dmitri Muratow zeichnete zum 20-jährigen Jubiläum seiner Zeitung ein entsprechend düsteres Bild: In Russland habe die Presse ihre grundlegende Aufgabe aufgegeben, die Mächtigen zu kontrollieren. „Heute kontrollieren die Medien eher die Bevölkerung“, so Muratow.

KURZKOMMENTAR: Sicher ist es notwendig, dass gegen Internetzensur aufgetreten wird. Dies gilt auch und im Besonderen für Russland. Und sicher ist es auch sinnvoll, dass “Frau Europa” Angela Merkel (CDU), die sich immer wieder für Pressefreiheit eingesetzt hat, hier beim russischen Machthaber auftritt. Aber mindestens genauso notwendig wäre es, dass das, was ROG von Merkel verlangt, auch von Deutschlands Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) erwartet wird, der immerhin nun in Diensten Putins steht.

Und bei aller berechtigten Kritik Russland gegenüber sollte nicht vergessen werden, dass Internet-Überwachung und -Zensur inzwischen auch im “freien” Europa auf der Tagesordnung steht und dies hier nicht nur toleriert, sondern offensichtlich sogar erwünscht ist. Erinnert sei hier beispielsweise an die fast kritiklose Umsetzung von Internetkontrollmaßnahmen durch das als besonders liberal geltende Frankreich. Ebenfalls fragwürdig in diesem Zusammenhang ist auch, dass bekanntlich selbst die Vereinten Nationen (UNO) eine weltweite Kontrolle des Internet fordern. Es wäre daher angemessen, dass Reporter ohne Grenzen auch hier mahnt.

Und noch eine grundsätzliche Frage sei abschließend gestattet: In welchem (auch westlichen) Land manipulieren und kontrollieren nicht “öffentliche Meinung” und Medien die Bevölkerung?

Montag, 18. Februar 2013, von Elmar Leimgruber

Prof. Claus Gatterer Preis 2013 für sozial engagierten Journalismus ausgeschrieben

Der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) schreibt den “Prof. Claus Gatterer Preis 2013″ für sozial engagierten Journalismus aus. Vorschläge für Preisträger können alle Mitglieder des Österreichischen Journalisten Clubs sowie Redaktionen aller Print-und Funkmedien in Österreich und Südtirol in deutscher und ladinischer Sprache (mit deutscher Übersetzung) einreichen. Ende der Einreichungsfrist ist der 3. Mai 2013, 24.00 Uhr (Poststempel). Der Preis ist mit 5.000 Euro dotiert.

Die Anträge sind zu richten an den Österreichischen Journalisten Club,
Kennwort “Prof. Claus Gatterer-Preis 2013″,
A-1010 Wien, Blutgasse 3.

Telefonische Auskünfte zum Journalistenpreis erhalten Sie unter der Wiener Rufnummer 98 28 555/0.

Die Jury entscheidet am 13. Mai 2013. Die Verleihung des Prof. Claus Gatterer-Preises 2013 findet Ende Juni 2013 in Wien statt.

Montag, 4. Februar 2013, von Elmar Leimgruber

ÖJC und Google Austria kooperieren – New Media Journalism Award 2013 ausgeschrieben

Der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) und Google Austria kooperieren. Wie der ÖJC mitteilt, werden nun die Preisgelder für den New Media Journalism Award und die Veranstaltung zur Preisübergabe von Google Austria gesponsert. Der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) schreibt hiermit den “New Media Journalism Award 2013″ aus. Bewerbungen sind ab sofort bis 15. Mai 2013 möglich. Die Verleihung des Preises erfolgt im Herbst 2013.

Der Journalistenpreis “New Media Journalism Award” wird seit nunmehr acht Jahren für hervorragende journalistische Leistungen im Bereich Online-Journalismus vom Österreichischen Journalisten Club (ÖJC) vergeben. Besonders ausgezeichnet werden dabei der Einsatz von Internet, Video und Sozialen Netzwerken für die Kommunikationsarbeit. Journalistische Websites, tagesaktuelle Blogs, die Bildung einer Community, die Verwendung von Multimedia und die Führung eines offenen Kommunikationsforums und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft werden von einer unabhängigen Journalistenjury bestehend aus den früheren Preisträgern, einem Vertreter von Google Austria und dem Vorstand der größten Journalistenorganisation Österreichs ÖJC unter dem Vorsitz von ÖJC-Präsident Fred Turnheim bewertet.

Bisherige Preisträger waren Georg Holzer, Helmut Spudich, Gerald Reischl, laola 1, das Biber, Supertaalk und paroli, sowie das Team 10 der Axel-Springer-Akademie.

Der Hauptpreis ist mit 3.000 Euro dotiert. Außerdem wird ein Preis für den besten Online-Bericht in der Höhe von 1.000 Euro vergeben. Für junge Journalistinnen und Journalisten gibt es einen Nachwuchspreis. Bewerbungen können formlos, aber bitte mit Lebenslauf und inklusive Belegen der journalistischen Arbeit, bis zum 15. Mai 2013 (Poststempel) eingereicht werden an:

Österreichischer Journalisten Club (ÖJC)
Blutgasse 3
1010 Wien / Österreich
Telefon: +43 /(0)1/9828555-0
Fax: +43 /(0)1/9828555-50
E-Mail: office@oejc.at