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Freitag, 8. Februar 2013, von Elmar Leimgruber

EU-Kommission will Online-Kriminalität wirksamer bekämpfen

Die EU-Kommission spricht sich einerseits für ein „offenes und chancenreiches Internet“ aus. Andererseits aber entwickelt sie auch eine EU-Strategie für Cybersicherheit, um Online-Kriminalität wirksamer zu bekämpfen. Dazu hat sie gestern (Donnerstag) gemeinsam mit der  Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, eine Cybersicherheitsstrategie vorgestellt. Ziel ist die „Entwicklung einer einheitlichen Cyberraumstrategie der EU auf internationaler Ebene und Förderung der Grundwerte der EU“.

Vorgesehen sind demnach konkrete Maßnahmen, um die Widerstandsfähigkeit von Informationssystemen im Cyberraum zu erhöhen, die internationale Politik zur Cybersicherheit zu stärken und die Cyberverteidigung der EU zu verbessern. Ein zusätzlich vorgestellter Richtlinienentwurf zur Netz- und Informationssicherheit (NIS) sieht verpflichtende Sicherheitsmaßnahmen für die EU-Staaten, die Betreiber zentraler Internetdienste und kritischer Infrastrukturen sowie die Betreiber von Energie-, Verkehrs-, Bank- und Gesundheitsdiensten vor.

EU-Kommissionsvizepräsidentin Neelie Kroes, zuständig für die Digitale Agenda, erklärte hierzu: „Je mehr die Menschen vom Internet abhängen, umso mehr verlassen sie sich darauf, dass es auch sicher ist. Ein sicheres Internet schützt unsere Freiheiten und Rechte und unsere Wirtschaftstätigkeit.“ EU-Innenkommisarin Cecilia Malmström ergänzte: „In vielen EU-Ländern fehlt das notwendige Instrumentarium, um organisierte Cyberkriminalität verfolgen und bekämpfen zu können. Alle Mitgliedstaaten sollten daher nationale Stellen einrichten, die wirksam gegen Cyberstraftaten vorgehen. Diese können vom Sachverstand und der Unterstützung des Europäischen Zentrums zur Bekämpfung der Cyberkriminalität (EC3) profitieren.“