Mit ‘Charakter’ getaggte Artikel

Freitag, 15. April 2011, von Elmar Leimgruber

Spindelegger und die Zukunft Österreichs

Die Situation der ÖVP und die längst notwendigen parteiinternen Reformen habe ich bereits am 8. November 2010 und dann am 31. März 2011 kommentiert. Und nun sind die Würfel also gefallen und plötzlich ging alles schnell, für manche zu schnell:

Michael Spindelegger, der neue ÖVP-Chef und Vizekanzler in Österreich
Foto: BMEIA Jungwirth

Am Mittwoch gab ÖVP-Chef Josef Pröll -auch für die meisten seiner Parteifreunde- überraschend aus Gesundheitsgründen seinen Rücktritt aus allen politischen Ämtern bekannt. Bei aller Kritik am scheidenen Parteiobmann, die -im Gegensatz zu manch anderem heeuchllerischem Kommentar aufrecht bleibt, zolle ich ihm dennoch Respekt und vor allem Dank für diese Entscheidung den Parteivorsitz zu räumen, um so der ÖVP einen politischen Neubeginn zu ermöglichen. Seine Worte zum Abschied stellten zwar einerseits eine Selbstbeweihräucherung dar, andererseits aber waren sie sehr klar sowohl in Bezug auf den Koalitionspartner SPÖ als auch selbstkritisch in bezug auf die durch Korruptionsaffären hervorgerufene Vertrauenskrise der eigenen Partei. Und ich wünsche ihm auf diesem Weg eine baldige hoffentlich vollständige Genesung.

Bereits einen Tag nach dem Rücktritt Prölls (am Donnerstag) beschloss der ÖVP-Parteivorstand einstimmig die Bestellung von Aussenminister Michael Spindelegger als neuen ÖVP-Chef und als Vizekanzler in der rot-schwarzen Regierung. Die Wahl kam zwar nicht wirklich überraschend, aber selbst Spindelegger selbst dürfte nicht mit dieser plötzlichen Amtsübernahme gerechnet haben, wenn ihm auch schon längst Kronprinz-Chancen eingeräumt wurden.

Es liegt nun am neuen ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger, seiner Partei ein klares Profil zu geben, das viele Menschen innerhalb und ausserhalb der ÖVP schon längst vermissen. Und das sind die Themen, die die eigentlichen Themen und aktuell auch die vorrangigsten in der ÖVP sind: Zunächst muss sich die ÖVP ihrer christlich-sozialen Wurzeln besinnen, die auch -ihrem Programm gemäß- in wirtschaftlicher Hinsicht zu einer sozialen Marktwirtschaft führen müssen. Und natürlich muss der von Josef Pröll begonnene Budget-Weg in Richtung Aushungern von Familien und Kindern raschest reformiert werden: Familie und Kinder sind essentiell und existentiell für die Zukunft eines Landes. Und daher müssen diese im Budget absolute Priorität genießen: Familie und Kinder müssen leistbar werden (mit diesem familienfreundlichen Programm hat übrigens Wolfgang Schüssel -vollkommen zu Recht- auch Wahlen gewonnen).

Zudem muss ein gewisser Wohlstand möglichst aller Menschen in Österreich angestrebt werden: Dies gelingt nur durch gezielte Wirtschaftsförderung verknüpft mit der Sicherung und dem Ausbau von Arbeitsplätzen, was übrigens auch maßgeblich zur Finanzierbarkeit von Sozialleistungen beiträgt. Und die Gesetze müssen so refomiert werden, dass -neben der echten Selbständigkeit- vor allem Anstellungsverhältnisse massiv gefördert und dafür arbeitnehmerausbeutende Pseudoselbständigkeiten möglichst unterbunden werden. Der Import von Arbeitskräften aus dem Ausland darf maximal eine vorübergehende Notmaßnahme sein. Dafür aber müssen der Arbeitsmarkt und die Arbeitsplätze durch ziel- und zukunftsgerichtete Bildung und Ausbildung (vgl. auch: http://www.redakteur.cc/uni-zugangsbeschraenkungen/) der Menschen im eigenen Land massiv gefördert werden.

Und natürlich muss es -zwar schmerzhafte, aber dennoch- notwendige Einschnitte im Pensionssystem geben: der Frühpensionierung muss -bis auf wenige klare Ausnahmen- ein definitiver Riegel vorgeschoben werden und bis auf die Kleinpensionen muss es massive Abstriche der Pensionszahlungen geben. Dies ist zwar äußerst unpopulär, aber notwendig, um das staatliche Pensionssystem überhaupt auf Dauer aufrecherhalten zu können.

Und -das muss ich auch aus persönlichem Interesse- ebenfalls erwähnen: Die Anliegen Südtirols müssen für jeden ÖVP-Chef wichtig sein. Es kann nicht angehen, dass -wie letzthin passiert- ein Treffen von Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder mit Spindelegger keine Pressemitteilung des Ministers wert ist, während die Eröffnung eines Österreich-Standes in irgend einem letztlich uninteressanten weit enfernten Land sehr wohl als veröffentlichungswert empfunden wird (vgl. http://www.redakteur.cc/spindelegger-sudtirol/).

So wünsche ich dem neuen ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger klare christlich-soziale Visionen, Inhalte und Positionen, Mut und Umsetzungsgeist, Charakterstärke, Rückgrat und Durchsetzungsvermögen sowohl der eigenen Partei, als auch einflußreichen Medien gegenüber als auch und besonders dem Koalitionspartner SPÖ gegenüber. Ich traue Spindelegger mehr Wachstum durch seine neue Position zu zu, als er bisher als Persönlichkeit in der Öffentlichkeit gezeigt hat. Ich hoffe und wünsche ihm, der ÖVP und Österreich, dass ich mich nicht in ihm täusche.

Dienstag, 22. Februar 2011, von Elmar Leimgruber

Was ist bloß mit den Deutschen los?

Der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg
Foto: bmvg.de

Ich muss das jetzt echt mal sagen:

Und auch wenn ich hier pauschaliere: ich meine hier natürlich nicht alle Deutschen, sondern nur jene, die sich eventuell davon betreffen oder vielleicht sogar gern gedanklich herausfordern lassen:

Einerseits hatte die SPD Hamburg über Jahrzehnte hindurch in den Sumpf geritten, was die darauf folgende CDU beim besten Willen nicht wieder gut machen konnte. Dennoch, und obwohl die mitregierenden Grünen nach nur zwei Jahren die Koalition zum Platzen brachten, wurde die CDU (die zugegebenermaßen auch den falschen Spitzenkandidaten hatte)  jetzt bei den Wahlen in Hamburg abgestraft und die eigentlich Verantwortlichen für die Hamburger Misere, die Sozialdemokraten, erhielten die absolute Mehrheit. Dabei heisst es immer, dass besonders die Norddeutschen sehr rational agieren. Dies schien mir beim Hamburger Wahlergebnis wohl eher nicht der Fall zu sein.

Und in Sachsen-Anhalt, wo heuer ebenfalls gewählt wird, kam eine Emnid-Umfrage für Focus zum ernüchternden Ergebnis, dass die rechtsradikale NPD offenbar immer mehr Sympatisanten findet und unter den Jungwählern sogar ein Potential von 21 Prozent der Wählerstimmen hat. Und die Linke wird wohl dort auch noch an Stimmen zunehmen.

Und dann gibt es da einen gewissen Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, seines Zeichens deutscher Verteidigungsminister (CSU): Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) meines Erachtens nicht nur seit Langem das Beste und Wohltuendste ist (sie schafft die aussergewöhnliche durch die ausgeglichene Balance zwischen Sozialstaat und Wirtschaftsförderung für alle Menschen Kanzlerin zu sein), das Deutschland und Europa passieren konnte, wird sie seit Jahren selbst von so genannten konservativen Medien (allen voran dem Axel Springer Verlag) gezielt öffentlichkeitswirksam demontiert, wohl weil sie geradlinig und eigenständig denkend ist, was vielen Mächtigen offenbar nicht in den Kram passt, weil lieber sie selbst vom Hintergrund aus die Fäden ziehen, als echte Persönlichkeiten zu fördern. Herr zu Guttenberg aber sieht nicht nur gut aus, wirkt wie ein Strahlemann, kann sich wohl gut verkaufen oder besser, er wird bestens verkauft und seit Merkel demontiert wird, wird er im gleichen Maße medial öffentlichkeitswirksam hofiert und aufgepuscht, wohl um ihn “kanzlerfähig” zu machen. Und ja: er wirkt leider so, dass er genau ins Konzept von jenen Mächtigen im Hintergrund passt, weil er das, was sie wollen (und was sich nicht unbedingt mit dem decken muss, was langfristig Deutschland und Europa gut tut), auch schön glaubwürdig von sich geben kann.

Einflussreiche “Freunde”, Gönner und Förderer hat er offenbar genug, sonst wäre er als Minister schon längst zurückgetreten worden. Nur von daher ist es auch zu erklären, dass grossangelegte Kampagnen für ihn gestartet wurden, er als armes Medienhetze-Opfer dargestellt wird und selbst (zweifelhafte?) Umfragen unter der Bevölkerung zu seinen Gunsten ausfallen: die Deutschen wollen ihn angeblich weiter als Minister: Für mich wäre dies nur nachvollziehbar, würde man pauschal alle Politiker für Gauner halten und ihm daher auch diese schwere Täuschung nachsehen.

Und ja: Meines Erachtens ist Herr zu Guttenberg -trotz der aktuellen Bestätigung als Minister durch die Kanzlerin- als Minister untragbar und daher rücktrittsreif. Und die Gründe sind so glasklar, dass sie eigentlich jeder nachvollziehen müsste. Doch in Macht-Strukturen ticken die Uhren wohl anders.

Guttenberg stand bislang -trotz vieler Anfeindungen und Probleme- nicht nur für Adel, für Intelligenz und für Schönheit, sondern auch für Integrität und Charakter und auch daher als “zu Höherem berufen”. Dass er sich seinen Doktortitel, noch dazu mit “Summa Cum Laude” aber offenbar erschlichen hat, beweist das Gegenteil von dem, wie er sich selbst in der Öffentlichkeit gibt und wie er vor allem seit Jahren auch medial dargestellt wird. Auf seinen zu Unrecht erworbenen Doktortitel zu verzichten ist nur das Mindeste; das reicht aber bei Weitem nicht. Wie glaubwürdig und wählbar wäre ein künftiger deutscher Bundeskanzler, der schon hier unlauter vorgegangen ist?

Wofür, für welche Werte, für welche Zukunft steht der Verteidigungsminister? Was will er für Deutschland und was für Europa? Wir wissen es leider nicht, weil er vielleicht keine eigenen Visionen ausser der eigenen Karriere hat. Das wäre in der Tat traurig. Er steht aber wohl leider für eine heute vielfach erwünschte Politikergeneration, die gepuscht wird für “höhere Ziele”, weil sie vielleicht charakterschwach und gerade deswegen als “würdig” gesehen werden, die aber andererseits für fotogen und öffentlichkeitswirksam genug gehalten werden, die Wünsche der ganz Mächtigen vom Hintergrund “glaubwürdig” als “das Richtige” zu vertreten und umzusetzen.

Der Adel steht im Allgemeinen für hohe Werte wie Integrität, Charakter und Linie. Guttenberg aber schadet nicht nur sich selbst und Deutschland, sondern indirekt auch dem Adel. Die Glaubwürdigkeit von Politikern ist essentiell. Und wir brauchen in Europa und in jedem einzelnen Staat-und davon bin ich zutiefst überzeugt- nicht irgendwelche “billigen” und unkritischen von Hintergrund-Mächtigen hochgepuschten Befehlsempfänger und Marionetten als Spitzenpolitiker. Sondern wir brauchen starke Persönlichkeiten, die sich ihrer Verantwortung für ihr eigenes Land und für Europa bewusst sind und die gewissenhafte Entscheidungen treffen, unabhängig davon, ob dies den ganz Mächtigen in den Kram passt oder nicht.

Denn wir werden in Europa nach meiner Einschätzung noch äußerst unangenehme Zeiten erleben, die vor allem damit zusammenhängen, dass die eigentlich Mächtigen nichts aus der Wirtschaftskrise gelernt haben und weiter Macht, Einfluss und Geld auf sich konzentrieren. Das kann auf Dauer so nicht weitergehen: Wir brauchen endlich echt mutige Politiker, die zuerst an die Menschen denken und -ohne Rücksichten auf irgendwelche Einzel-Interessen- das Richtige tun zum Wohle der Menschen ihres Landes und auch Europas.

Sonntag, 31. Oktober 2010, von Elmar Leimgruber

Im Kleinen zeigt sich der Charakter

Ja, ich bin tolerant.

Und nein: dafür habe ich trotzdem kein Verständnis:

Diebstahl bleibt Diebstahl!

Ok, es geht um eine Kleinigkeit. Aber diese Kleinigkeit sagt viel über den Charakter eines Menschen aus.

Worum gehts?

Vor einiger Zeit wurden in Wien zwei Minderjährige beobachtet, wie sie die Geldbox eines Zeitungständers ausraubten. Und sie wurden verhaftet. Zu Recht.

Und natürlich habe ich ein grundsätzlich ein Problem damit, wenn irgendwer irgendwas raubt.

Aber was mich noch bei weitem mehr schockt als dieser Diebstahl ist die Tatsache, dass in dieser Geldbox, obwohl alle Zeitungen weg waren, keine 2 Euros drin waren, sondern nur ein paar Cent.

Ich frage mich: Muss man denn überall Polizei positionieren, damit die Menschen Recht von unrecht unterscheiden können? Oder muss man allerorts Überwachungskameras aufstellen, damit die Leute auch im Kleinen ehrlich sind?

Mal wirklich ehrlich: was macht es für einen Unterschied, ob wer in ein Zeitungsgeschäft geht und dort die Zeitung einfach mitnimmt ohne zu bezahlen oder bei einem Zeitungsständer?

Die richtige Antwort: Gar keinen: Es ist in beiden Fällen dieselbe Straftat: Diebstahl.

Und warum haben offenbar die meisten Menschen keine Hemmungen, beim Zeitungsständer einfach zuzugreifen ohne zu bezahlen? Weils ihnen egal ist oder es offenbar nicht erkennen (wollen), dass es sich hierbei um Unrecht handelt.

Ich sehe das so:

Entweder man legt legt Wert auf eine Bezahlzeitung, und dann bezahlt man auch den regulären angeschriebenen Preis dafür. Oder aber nicht: Dann hat man die Zeitung aber gefälligst auch nicht auf dem Ständer zu entnehmen.

So ist es. Denn im Kleinen zeigt sich der Charakter.

Basta!

Freitag, 18. Juni 2010, von Elmar Leimgruber

Hans Dichand ist tot – Lang lebe Hans Dichand!

Hans Dichands “Erinnerungen” in Buchform


Ja, er war mächtig. Sehr mächtig. Für viele viel zu mächtig. Und gar nicht wenige haben ihm schon lange den Tod gewünscht, was ich äusserst bedenklich finde, offenbart dies doch einen sehr menschenverachtenden Charakter gerade solcher Menschen, die gern ihre eigene “Mitmenschlichkeit” öffentlich zelebrieren.

Hans Dichand ist tot. Er war streitbar: ohne Zweifel. Ich war ihm gegenüber wohlwollend kritisch eingestellt:

Ich habe ihn einerseits bewundert: Er war für mich jener Journalist, der weit über Österreich hinaus nicht nur “Trends” erkannte, sondern der wie kein zweiter sein Ohr beim Volk hatte: Daher habe ich bereits vor knapp zwei Jahren auf meinsenf.net öffentlich über Hans Dichand nachgedacht.

Andererseits hat er sich -als österreichischer Patriot- in den letzten Jahren politisch, vor allem in EU-Fragen- sehr weit rausgelehnt: Es war vielleicht im Sinne Österreichs, ein grosses Fragezeichen hinter die EU-Mitgliedschaft zu stellen, aber es war sicher nicht im Sinne eines gemeinsamen Europa. Dadurch hat er sich sowohl in der EU viele Feinde gemacht, als auch in gewissen Kreisen in Österreich selbst. Aber er war ein Mensch mit einer eigenen Meinung. Und diese hat er auch vertreten. Und das ist sehr gut so. Mögen auch die meisten Politiker sich diesbezüglich ihn zum Vorbild nehmen.

Ich persönlich bin in der EU-Frage immer auf jenem (geänderten) Standpunkt Dichands knapp vor der Abstimmung Österreichs über den EU-Beitritt gestanden, dass es keine Alternative gibt: Österreich gehört -ohne wenn und aber- in die Europäische Gemeinschaft und Union (siehe dazu meinen Grundsatzkommentar über Europa).

Gefährliche Wolken über dem “Krone”-Haus in Wien
Foto: © Leimgruber


Wenn auch Hans Dichand in den letzten Jahren seinen Standpunkt zu Ungunsten der Europäischen Union sogar soweit verändert haben mag, dass selbst ein EU-Austritt Österreichs als Option möglich schien : Ich war und bin hier anderer Meinung und hielte vor ar allem dessen Propagierung für äusserst gefährlich. Aber es muss in einer Demokratie möglich sein, auch in dieser Frage ungestraft verschiedene Standpunkte zu vertreten.

Was mich aber dennoch störte, waren damit in Zusammenhang stehene Polemiken der Kronenzeitung gegen die EU, die meines Erachtens nur Schaden anrichteten, jedoch niemanden wirklich nützten.

Ja, Hans Dichand hatte grosse Macht. Und diese hat er auch genützt, aber nicht für sich selbst, sondern für sein Land, für Österreich und seine Menschen. Kritisiert wurde er vor allem dafür, dass er angeblich Politikern vorschrieb, welche Politik sie zu vertreten hätten, wofür sie dann seine wohlwollende Berichterstattung erzalten würden: Früher wurde von ihm des öfteren die Grünen-Bewegung lautstark unterstützt, dann auch immer wieder Hans Peter Martin. Lange Zeit hindurch wurde der inzwischen verstorbene Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (FPÖ) von Dichand gefördert, ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) soll ihm seinen Wahlsieg zu verdanken haben und dessen Nachfolger, der aktuelle SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann soll diesen Job erst aufgrund massiver Unterstützung durch den Königsmacher Dichand erhalten haben.

Und dennoch: Ist ein -zugegebenermassen mächtiger und einflussreicher- Medienmacher schuld daran, wenn (Möchtegern-)Spitzenpolitikern kein eigenes Profil haben, aber trotzdem so machtgeil und funktionsbessessen sind, dass sie sich von ihm kaufen lassen? Kann man das wirklich ihm zum Vorwurf machen?

Sicher: Seine Macht nicht in Verantwortungsbewusstsein auszuüben, sondern zu missbrauchen, wäre Unrecht. Aber wer handelt unmoralischer? Der, der ein unmoralisches Angebot macht oder der, der es annimmt? Ich finde, Zweiterer zeigt damit eindeutig seine Nichteignung als Spitzenpolitiker. Da aber Populisten vom unmündigen Wahlvolk immer brav gewählt und damit in ihrer Politik gestärkt werden und da jeder machtbesessene Poltiker wiedergewählt werden will, kann mans ihnen nicht mal wirklich verübeln, dass eigene Meinungen und Überzeugungen sowie Prinzipientreue nicht gerade ihren Charakter prägen.

Insofern muss man einfach sagen: jeder auch noch so einflussreiche Medienmacher hat nur so viel Macht, als man glaubt, dass er sie hat. So wie er immer seinen Standpunkt klar vertreten hat, so erwarte ich mir dies auch von den Politikern: Welche Achtung sollte ein Medienmacher auch vor Politikern haben, die ihn vergöttern?

Eva Dichand (hier im Bild mit “heute”-Co-Herausgeber Wolfgang Jansky
Foto: obs, AHVV Verlags GmbH, Elisabeth Kessler

Mit Hans Dichand verliert Österreich einen “Politiker”, der eine klare Linie und Ziele hatte: diese zu vertreten und zu erreichen, war sein Bestreben. Er war sich seiner Verantwortung für Österreich und seine Menschen bewusst. Und Macht nur der Macht willen anzustreben war ihm ein Greuel, weswegen ihn mit Möchtegern-Nachfolger Wolfgang Fellner nicht wirklich tiefe Freundschaft verband.

Ich trauere um ihn. Und ich befürchte, jene Medienschlacht, die schon vor Jahren um die Macht bei der Krone und in der Mediaprint begann, wird jetzt erst richtig beginnen: Und all die weniger Fähigen und daher rein Machtgeilen werden alles daran setzen, seine Nachfolge anzutreten.

Aber Hans Dichand ist unersetzbar. Er hat über 50 Jahre hindurch – und zwar meist sehr weise- als Kaiser im Hintergrund regiert. Aber eine Nachfolege muss es geben, und die sollte sehr vernünftig und sehr weise geregelt werden. Denn Eines ist sicher: Was Hans Dichand für Österreich und seine Menschen geleistet hat, darf jetzt mit seinem Tod nicht zu Ende sein. Und die im gesamten Medienbereich zu erwartende Schlacht um seine Nachfolge muss auch nicht sein.

Die wirklich sinnvolle Lösung ist diese: auch wenn ich mit diesem meinem Standpunkt schon ins x-te Fettnäpfchen dieses heutigen Beitrags trete: Das ist meine Meinung: Eva Dichand (erfahren, intelligent, besonnen, klug, zukunftsorientiert) ist die Richtige für diese Position: sie möge die Geschicke der Kronenzeitung (in welcher offiziellen Funktion auch immer) in Zukunft leiten, aber: Wer grosse Macht hat, trägt auch grosse Verantwortung.

Hans Dichand ist tot – Lang lebe Hans Dichand!

krone.at hat übrigens ein Online-Kondolenzbuch bereitgestellt.