Die stählerne Maria Theresia und die Genossen

Österreichs Innenministerin Maria Theresia Fekter (ÖVP)Österreichs Innenministerin Maria Theresia (wer denkt da nicht -was naheliegend ist- an die grosse gleichnamige Kaiserin) Fekter (ÖVP) sorgt wieder mal für politische Unwetter:

Österreichs Innenministerin Maria Theresia Fekter (ÖVP)

In Zusammenarbeit und mit Zustimmung des zuständigen Bürgermeisters soll im Südburgenland ein Erstaufnahmezentrum für Asylanten errichtet werden.

Da im Burgenland aber 2010 Landtagswahlen stattfinden (und gestern wurde durch die SPÖ auch die Landtags-Legislaturperiode frühzeitig aufgelöst; welch ein Zufall) “musste” natürlich Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) dagegen protestieren: Die Bevölkerung sei übergangen worden und er werde daher eine Volksabstimmung darüber abhalten lassen, auch weil dann aus Sicherheitsgründen mehr Polizei nötig sei, meinte er gestern im ORF Fernsehen.

Solch fremdenfeindliche Töne von einem Spitzen-SPÖ-Mann? Das überrascht mich wirklich.

Ich bin davon überzeugt, dass wo immer auch eine Volksabstimmung darüber stattfindet, ob ein Asylantenheim errichtet werden soll: die Mehrheit der betroffenen Bevölkerung wird -bei dieser aufgeheizten Stimmung- dagegen sein. Um das zu wissen, braucht man keine Volksabstimmung durchzuführen. Andererseits: Es braucht nun mal Flüchtlings-Heime. Und irgendwo müssen sie errichtet werden.

Und weil der Landshauptmann alles dran setzt, um dieses Zentrum im Südburgenland zu verhindern, wird die stählerne Lady Fekter die Höchstgerichte in dieser Causa anrufen…

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5 Antworten zu “Die stählerne Maria Theresia und die Genossen”

  1. [...] alternativen Energien lautstark protestieren. Und unsere tapfere österreichische Innenministerin Maria Theresia Fekter verhält sich derzeit sonderbarerweise genauso (wie übrigens auch ihr bayerischer Amtskollege und [...]

  2. [...] – Die stählerne Maria Theresia und die Genossen [...]

  3. [...] als Volksvertreter auch die Anliegen der Bevölkerung zu vertreten. Und das sei am Rande auch nochmal im Zusammenhang mit einem möglichen dritten Asylerstaufnahmezentrum gesagt -und hier zitiere ich [...]

  4. [...] unlängst hatte ich über das von Innenministerin Fekter geplante Flüchtlingserstaufnahmezentrumn in Eberau [...]

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