Archiv für März 2011

Donnerstag, 31. März 2011, von Elmar Leimgruber

Meine sehr geehrten Damen und Herren: Es reicht!

ÖVP-Parteichef Josef Pröll (links) und sein Generalsekretär Fritz Kaltenegger
Foto: © ÖVP Jakob Glaser

Vorausgeschickt und trotz aller Unschuldsvermutung, die natürlich auch diesen Kommentar auszeichnet: Nein, es ist nicht ein Privileg der ÖVP, korrupte Politker mit an Bord zu haben. Vielmehr ist  JEDE Partei, unabhängig von ihrer Parteifarbe, die (lange Zeit hindurch) an der Regierung ist, in Versuchung, diese Macht zu missbrauchen. Nicht weil deren Politiker an sich korrupter wären als jene der so genannten Oppositionsparteien, sondern weil Macht grundsätzlich dazu verleitet, die Macht nicht nur zum Wohle der Allgemeinheit einzusetzen, sondern auch zu seinem eigenen und zum Vorteil von “Freunderln”.

Und natürlich ist deswegen, weil jetzt gerade zufällig drei ÖVPler mutmaßlich durch Amtsmissbrauch bzw. Korruption öffentlich aufgeflogen sind, nicht die ÖVP die korruptere Partei als die anderen. Und ebenfalls selbstverständlich muss gewissen so genannten Aufdeckungsjournalisten leider vorgeworfen werden, dass sie immer nur im schwarzen, orangen und blauen Umfeld grasen, während es mächtige und äußerst spannende Seilschaften und Netzwerke mit Sicherheit auch bei der SPÖ und bei den Grünen gibt. Etwas weniger Einaugenblindheit und Fixiertheit rein auf bestimmte Parteien zugunsten von mehr Ausgewogenheit und Kritikfähigkeit allen Parteien gegenüber erwarte ich mir schon.

Und dennoch: die ÖVP hat ein schwerwiegendes Problem: Ganz abgesehen von der Ideen- und Perspektivenlosigkeit, die die die Volkspartei seit dem Amtsantritt von Josef Pröll hat, verliert sie seither auch alle Wahlen dramatisch. Der Schock des Wiener Wahlergebnisses ist offenbar nicht tief genug gegangen: Was nützen die besten idealistischen Ideen aus der Basis und von “niederen” Funktionären, wenn von oben her -und man hat tatsächlich das Gefühl aus Machterhaltsgründen- zwar gedankt und gelobt, aber unterm Strich nur geblockt wird.

Es wird Zeit, dass in der ÖVP die so genannten Parteibonzen, die nur teilweise öffentlich als solche in Erscheinung treten (was natürlich nicht nur auf die ÖVP zutrifft) endlich die Macht verlieren und jene an die Macht kommen, die noch genügend Idealismus (für die Bevölkerung arbeiten zu wollen) und aktiven Gestaltungswillen und vor allem eine starke Persönlichkeit für den Job als Politiker mitbringen.

Josef Pröll hat offenbar eine denkbar schlechte Hand, was die Auswahl seines Personals auf höchster Ebene betrifft (unabhängig davon, ob er solche Entscheidungen wirklich selbst treffen darf oder ob sie ihm vorgegeben werden): Angafngen bei der erfolglosen Christine Marek über den Lobbyisten Ernst Strasser, dessen EU-Parlamentskarriere Pröll gegen innerparteiliche Widerstände einfach durchgeboxt hat, dessen Nachfolger im Europaparlament, eine weitere EU-Abgeordnete. Aber was sollte man auch von einem Parteiobmann ein kluges Gespür für Menschen und Entwicklungen erwarten, der selbst vollkommen orientierungslos zu sein scheint und anstatt regieren zu können, dauernd interne Probleme auszutragen hat: einerseits mit aufgedeckten Skandalen, andererseits aber auch, um die verschiedenen Bedürfnisse der parteieigenen Sozialpartner und Stände gegeneinander aufzuwiegen. Unterm Strich aber passiert nichts ausser sinnloses Blabla ohne Inhalte, jedenfalls nichts, was die jetzt schon vielfach frustrierten ÖVP-Wähler und auch -Funktionäre davon überzeugen könnte, dass es wiederum aufwärts geht mit ihrer Partei.

Es gibt daher nur eine Alternative, wenn die ÖVP nicht gänzlich in der Versenkung versinken will: Sie muss sich neu aufstellen und jene machtmässig noch unverdorbenen Nachwachsmenschen an die Macht lassen, die als einzige sowohl den nötigen Idealismus als auch die entsprechende Tatkraft hierfür mitbringen. Und an die Adresse jener Macht- und Wirtschaftsbosse im Hintergrund sei in diesem Zusammenhang gesagt: Schon klar dass ihr euch an eure Macht und Privilegien klammert. Aber das nützt euch letztlich alles nichts: Wenn die ÖVP nicht gewählt wird, weil sie nicht attraktiv und daher auch nicht wählbar ist, dann nützt euch längerfristig euer über Jahrzehnte hindurch aufgebauter Einfluss auf diese Partei rein gar nichts. Denn dann werden eben andere Parteien an die Macht kommen, die regieren.

Die ÖVP ist rein theoretisch eine christlich-soziale Partei: ich stelle aktuell weder was sichtbar Christliches, noch was sichtbar Soziales fest, und schon die Wahlergebnisse unter Josef Pröll zeigen: Die ÖVP ist keine Volkspartei mehr, sondern eine Minderheitspartei: sie vertritt ja auch schon lange nicht mehr das Volk, ja nicht mal mehr wirklich Interessen (es sei denn ihren Selbsterhalt). Aktuell betrachtet ist die ÖVP -hart ausgedrückt- überflüssig. Dabei hätte sie, die so viele Stammwähler hat, so große Chancen, dieses schöne Land groß zu machen für die gesamte Bevölkerung. Aber dazu ist Josef Pröll offensichtlich nicht in der Lage. Und daher muss eine echte Persönlichkeit an die Spitze der ÖVP. Und zwar nicht morgen, sondern am besten schon heute, schon damit der neue bis zu den nächsten Nationalratswahlen noch genügend Zeit hat, sich zu profilieren und die Partei von Grund auf -und das hoffe ich ernsthaft- zu reformieren.

Der interessanteste ÖVP-Minister in der aktuellen Regierung ist zweifelsohne Michael Spindelegger. Nur: wird er geeigneter als Parteichef und Vizekanzler sein als Josef Pröll? Das lässt sich schwer abschätzen. Aber wenigstens kann es unter Spindelegger schwer noch schlimmer werden wie es aktuell jetzt schon um die Volkspartei steht. Für weitere sinnvolle Personalvorschläge bin ich natürlich ebenfalls offen.

Und der neue (oder die neue: Fekter wäre eine interessante, wenn auch möglicherweise problmatische Option mit klarer Anti-Links-Positionierung) darf dann keine unnötigen Rücksichten mehr nehmen, weder parteiintern noch in Verantwortungsausübung für Österreich und seine Bevölkerung: Sowohl müssen alle Gesetze verschärft werden, welche Korruption unter Parlamentarien ermöglichen. Und zudem muss eine strikte Verwaltungsreform muss her und natürlich muss das Thema Pensionen endlich richtig angepackt werden und nicht dauernd verschoben werden. Und die ÖVP muss wieder eine klare christlich-soziale Linie bekommen und der neue Parteichef muss Linie zeigen und zu der stehen, unabhängig davon, wer dagegen hetzt. Die ÖVP muss, wenn sie überleben will, eine echte Alternative zu den anderen Parteien darstellen. Das war sie unter Schüssel. Und das kann sie auch heute, wenn man in der ÖVP mutig genug ist, Machtansprüche und Privilegien aufzugeben und anstatt dessen jenen die Macht und Verantwortung zu übergeben, die tatsächlich zum Wohle der Bevölkerung in die Politik gegangen sind.

Bleibt die ÖVP hingegen starr und unbeweglich, werden andere Parteien an ihre Stelle rücken, und dies schon sehr bald und zwar grantiert.

Weitere politische Kommentare (Auswahl):

- über den Korruptions-Sumpf

- über das Unsolidarische in der EU

- über die orientierungslosen Deutschen

- Zum Thema Atomenergie

- über Südtirols Nein zu den italienischen Einheitsfeiern

- über die Macht des Wiener Bürgermeisters und seine Marionetten

- über die ÖVP im Sterben

- zum Budget 2011

- zum Wiener Wahlergebnis

- im Vorfeld der Wien-Wahl

- zur Machtergreifung der SPÖ im ORF

- über Freie Medien

- über die österreichische Bundesregierung

- über den Medienmacher Hans Dichand

- über HC Strache

- über SPÖ Niessl

- über Helmut Zilk

- über Bruno Kreisky

Mittwoch, 30. März 2011, von Elmar Leimgruber

Bionudeln mit Schimmelpilzgift

Ausgerechnet zwei Bioprodukte sind gesundheitsgefährlich, weil sie den Grenzwert für ein Schimmelpilzgift überschreiten. Dies geht aus einer aktuellen Untersuchung von 25 Spiralnudelmarken der deutschen Stiftung Warentest hervor. Demnach wurden in den Alnatura-Bio-Spirelli und den Rossmann enerBio Vollkorn-Spirelli ein Schimmelpilzgift nachgewiesen, das deutlich über dem gesetzlich zulässigen Höchstgehalt liegt und daher nicht nur als “mangelhaft” beurteilt wurden, sondern überhaupt nicht “verkehrsfähig” wären. Mit einer Portion dieser Nudeln überschreitet ein 60 kg schwerer Mensch die lebenslang tolerierbare tägliche Aufnahmemenge bereits um die Hälfte. Kinder sollten nicht mehr als 20 g dieser Nudeln täglich essen, erklärt die Stiftung Warentest. Rossmann stoppte indes den Verkauf der belasteten Nudeln sofort, Alnatura rief die betroffene Charge öffentlich zurück.

Die Tester wiesen in den beanstandeten Nudeln das Schimmelpilzgift Deoxynivalenol nach, kurz DON genannt – und zwar deutlich über dem gesetzlich zulässigen Höchstgehalt. DON wird von Pilzen der Gattung Fusarium gebildet. Diese befallen das Getreide, insbesondere Hartweizen, typischerweise schon auf dem Feld und vermehren sich vor allem bei feuchter Witterung. Als gesundheitlich tolerierbar gilt ein Mikrogramm DON pro Kilogramm Körpergewicht und Tag – ein Leben lang. Auch in den Barilla Fusilli n. 98 wies die Stiftung dieses Schimmelpilzgift nach, aber deutlich unter dem zulässigen Höchstgehalt. Zudem enthielten sie Spuren von Mineralöl, ebenso die real Quality Fusilli. Vermutlich stammen die Mineralölbestandteile, deren Risiko noch nicht abschätzbar ist, aus dem Verpackungsmaterial.

Knapper Gesamtsieger dieses Tests sind die Eliche-Hartweizennudeln Buitoni von Nestlé für 1,29 Euro pro 500 Gramm. Diese kosten jedoch  mehr als dreimal so viel wie „gute“ Hartweizenspiralen vom Discounter: Die Fusilli Mamma Gina von Netto Markendiscount sind mit 0,39 Euro für 500 Gramm die besten günstigen. Die besten Eierteigwaren sind die „guten“ Spiralen von Rewe (1,09 Euro), unter den getesteten Vollkorn-Nudeln gabs hingegen keine guten. Der Test von 25 Spiralnudelmarken aus Hartweizen, darunter auch 4 Eierteigwaren und 3 Vollkornprodukte, ist in der April-Ausgabe der Zeitschrift test veröffentlicht.

 

Dienstag, 29. März 2011, von Elmar Leimgruber

Südtirols Landeshauptmann Durnwalder will größeren Bozner Flughafen (Info + Kommentar)

Die Südtiroler Landesregierung hat gestern, Montag, (mit den Gegenstimmen der beiden Landesräte Michl Laimer und Sabina Kasslatter-Mur) den Ausbau des Bozner Flughafens, der bislang nur die Landung von kleinen Verkehrsflugzeugen ermöglichte, beschlossen. Durch einen “Masterplan” soll gewährleistet werden, dass die landeseigene Flughafengesellschaft ABD nicht mehr wie bisher jährlich er neut um die Konzession ansuchen muss, sondern von der staatlichen Luftfahrtbehörder ENAC eine 20-Jahreslizenz erhält, erklärte Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder (SVP). Die Opposition schäumt.

Um die geplante 20 Jahre gültige Konzession zu erhalten, sei ein Entwicklungskonzept für den Bozner Flughafen erstellt worden, das unter anderem eine Verlängerung der Landebahn von derzeit 1296 Metern auf 1406 Metern und eine Ergänzung von mindestens 250 Metern Sicherheitsfläche an beiden Enden vorsieht: “Wir brauchen den Flughafen,” betonte Durnwalder, der zudem unterstrich, dass der Rückzug des Landes vom Flughafen sogar zu einer zusätzlichen Flugbelastung führen würde. Als Beweis dafür führte Durnwalder die über 31.000 Flugbewegungen am Sportflugplatz von Trient an, denen in Bozen 10.670 Landungen und Starts von Sportflugzeugen, 3230 von Militärmaschinen und derzeit “nur” 2560 kommerzielle Flugbewegungen gegenüber stünden. Der ursprünglich vorgesehene Hangar hingegen wird nicht errichtet. Dafür aber ist ein Runder Tisch geplant, an den unter anderem Vertreter der betroffenen umliegenden Gemeinden, der Umweltverbände und der Sozialpartner teilnehmen sollen, kündigte der Landeshauptmann an.

“Die Begründung, nur durch den Ausbau des Flughafens könne die Sport- und Militärfliegerei eingeschränkt werden, muss als Ausrede angesehen werden”, reagierte schon vor Wochen Wilfried Trettl, Bürgermeister der betroffenen Großgemeinde Eppan, der anstelle dem die schon lange erwünschte Überetscher Bahn fordert. “Die Gemeinde Eppan wird sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln gegen den Ausbau des Flugplatzes wehren,” erklärte Trettl. Die Gemeinden des Südtiroler Unterlandes hingegen entschieden “ausgeglichen”: je 28 (von 60) sprachen sich für bzw. gegen den Masterplan der Landesregierung aus.

Die Südtiroler Grünen prophezeien dem Bozner Flughafen trotz Landebahnverlängerung weiterhin Defizite und orten einen Verstoß gegen Mediation und Willen der Bevölkerung. Ähnliche Kritik  kommt auch vom Dachverband für Natur- und Umweltschutz, der Union für Südtirol und von den Südtiroler Freiheitlichen, die der Landesregierung zudem vorwerfen, nicht die Wahrheit zu sagen.

Das politische Prestigeprojekt Bozner Flughafen war von jeher umstritten und in einer Mediation vor einem Jahr hatten sich 80 Prozent der Südtiroler Bevölkerung gegen die weitere öffentliche Finanzierung des schwer defizitären Flughafens (derzeit werden einige Linienflüge nach Rom angeboten) ausgesprochen. Die Befürchtung Durnwalders, dass der Flughafen Bozen nach einem Ausstieg des Landes ähnlich jenem in Trient zu einem reinen Militär- und Sportflughafen mutieren könnte, ist indes sehr realistisch und sollte bei einer sachlichen Diskussion über den Flughafen mitberücksichtigt werden. Wirklich entscheidend sind in dieser Diskussion meines Erachtens aber zwei andere Punkte:

- Wie schafft man eine Vollauslastung der bestehenden Flüge und grundsätzlich: welche Maßnahmen sind nötig, damit der Flughafen kostendeckend (anstatt auf Kosten der Steuerzahler) betrieben kann? Die Landemöglichkeit von größeren Verkehrsflugzeugen ist diesbezüglich wohl hilfreich.

- Die Flüge ab Bozen dürfen weder ein Privileg von ein paar Politikern und finanzkräftigen Wirtschaftstreibenden bleiben, noch dürfen sie vor allem für Touristen nach Südtirol angeboten werden (wie es in den vergangenen Jahren immer wieder Flüge von Wien nach Bozen gab, welche die Südtiroler Bevölkerung aber nicht nützen durfte). Wenn es so bleiben sollte, dann sollten jene wenigen, die ihn nützen können, auch zur Gänze selbst finanzieren.

Wenn der Flughafen Bozen attraktiv sein soll, dann muss er dies für die gesamte Bevölkerung sein. Fliegen ab Bozen muss also -wenn schon- für jedermann aus Südtirol nicht nur möglich, sondern auch finanzierbar sein. Wenn nun also von seiten der Landesregierung der Beschluss für den Ausbau des Flughafens schon gefallen ist, dann appelliere ich dafür, dass alle direkt Betroffenen und die Gesamtbevölkerung auch die Vorteile des Bozner Flughafens nützen können.

Montag, 28. März 2011, von Elmar Leimgruber

Tipps gegen die Frühjahrsmüdigkeit

Die längeren Tage im Frühling und mehr Licht und Sonne vertreiben zwar Depressionen, weil sie die Produktion von Serotonin ankurbeln. Mit den schönen Frühlingsgefühlen kommen zu oft aber Schlaflosigkeit und Frühjahrsmüdigkeit. Dieses schlapp und lustlos Fühlen und die Tagesschläfrigkeit kommen davon her, dass gleichzeitig mit einem Überschuss an Serotonin die Ausschütttung von Melatonin hemmt, schreibt die Wiener Gesundheitsförderung. Dies bringt unseren Schlafrhythmus durcheinander.

Um dieser Frühjahrsmüdigkeit möglichst sinnvoll zu begegnen, empfiehlt die Wiener Gesundheitsförderung, so viel Tageslicht wie möglich zu genießen und dabei aber nicht auf häufiges Durchlüften zu vergessen. So wird das Gehirn mit Sauerstoff versorgt, die Leistungsfähigkeit steigt. Ein paar Dehnungs- oder Streckübungen vor dem offenen Fenster sind ebenfalls zu empfehlen.

Bewegung sollte ja das ganze Jahr über auf dem Plan stehen. Gerade im Frühjahr verlegen wir unsere Aktivitäten gerne wieder ins Freie. Ob ausgedehnte Spaziergänge, Nordic Walken oder Radausflüge – Bewegung sorgt nicht nur für Fitness und Ausdauer, es stärkt auch das Immunsystem. Wir haben dadurch wieder mehr Energie für den Alltag.

Auch über die Ernährung können wir der Frühjahrsmüdigkeit entgegen Wirken, rät Judith Blachfelner, Ernährungsexpertin in der
Wiener Gesundheitsförderung: “Salate, Radieschen oder Jungzwiebeln sind meist die ersten Frühlingsboten und bieten neben den Vitaminen auch Mineralstoffe und wichtige bioaktive Inhaltsstoffe, die unser Immunsystem ankurbeln.” Doch solange die frischen Vitaminlieferanten auf sich warten lassen, versorgen uns auch noch die Winter- und Lagergemüse – wie Kohl, Kraut, Karotten, Zwiebeln usw. – mit ausreichend Nährstoffen, so die Wiener Gesundheitsförderung..

Sonntag, 27. März 2011, von Elmar Leimgruber

Bischöfe fordern Überdenken der Atomenergiepolitik – Jugendkatechismus YouCat vorgestellt

Der Vorsitzende der österreichischen Bischofskonferenz, Kardinal Chistoph Schönborn mit dem neuen Generalsekretär Peter Schipka

“Die Kirche steht offen.” Mit diesen Worten lud der Wiener Erzbischof, Kardinal Christoph Schönborn, am Freitag in das neue kirchliche Internetportal: eintreten.at. Mit dieser österreichweiten Web-Initiative sucht die katholische Kirche den Dialog mit Ausgetretenen und  Wiedereintritts-Willigen und bietet Informationen über die Möglichkeiten und konkreten Schritte eines Wiedereintritts und benennt Ansprechpersonen in allen Diözesen, die zu Gesprächen bereit stehen. Nach der Vorstellung der Ergebnisse der Frühjahrs-Vollversammlung der österreichischen Bischöfe, die -wie berichtet- heuer erstmals in Brixen in Südtirol stattfand, präsentierte der Wiener Erzbischof gemeinsam mit Verleger Bernhard Meuser (Pattloch Verlag) und Jugendlichen den neuen Jugendkatechismus der Katholischen Kirche “YouCat“.

Verleger Bernhard Meuser mit Kardinal Schönborn

“Kein Kind kann als Schadenfall betrachtet werden” und daher dürfen aus der Existenz eines Menschen auch keine Schadensansprüche abgeleitet werden, betonte der Kardinal namens der Bischofskonferenz in bezug auf geplante Neuregelungen der ärztlichen Haftpflicht. Die gerichtlichen “Kreuz”-Entscheidungen sowohl in Österreich als auch beim EuGH nahm der Kardinal erfreut zur Kenntnis: Dies sei ein “Zeichen, dass Europa zu seiner Identität steht”: “Religion verstärkt die Identität” und das Kreuz sei ein “passives Zeichen, das nicht indoktriniert”.

Im Rahmen der Aktion “Maßnahmen gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch” hat sich laut Schönborn im “schmerzhaften Jahr der Wahrheit” 2010 bei 499 Personen (davon 53 Prozent vor 1970) der Verdacht erhärtet, dass es zu Übergriffen gekommen ist. Bei 22 Personen ist (weil nach 1992) eine strafrechtliche Relevanz sehr wahrscheinlich, dennoch wurden von kirchlicher Seite 125 Fälle zur Anzeige gebracht.

Kardinal Schönborn präsentiert den Jugendkatechismus YouCat

Die Atomkraft sei eine “Hochrisikoenergie” und Tschernobyl sei immer noch spürbar. Die Bischöfe plädieren daher für ein “ernsthaftes Überdenken der bisherigen Atomenergiepolitik”. Grundsätzlich seien ein “nachhaltiger Umgang mit der Umwelt” und die “Änderung unseres Lebensstils” notwendig, was die “Bereitschaft zum Verzicht” miteinschließe. Das Eingreifen des Westens im Libyenkonflikt hingegen beruhe auf einem UNO-Mandat und die Kirche fälle daher kein Urteil darüber, so der Kardinal.

Schönborn wies auch auf die 2012 stattfindenen Pfarrgemeinderatswahlen hin und bedankte sich öffentlich bei den 430.000 Katholiken, die sich in Österreich ehrenamtlich engagieren. Das vor Kurzem gestartete Kirchenvolksbegehren nannte Schönborn auf Anfrage “diffus” und “konfus”. Die aktuellen Stellungnahmen der Bischofskonferenz im Wortlaut sind hier abrufbar.

Eine jugendliche Mitarbeiterin des YouCat berichtet über ihre Erfahrungen

50 Jugendliche (vier davon gaben auch persönliches Zeugnis bei der Präsentation in Wien) hatten sich unter anderem in zwei Sommercamps an der Verfassung des am Freitag vorgestellten Jugendkatechimus “YouCat” aktiv beteiligt, erklärte Verleger Bernhard Meuser. Und auch die Bilder seien von den Jugendlichen selbst ausgewählt worden. Beim katholischen 6. Weltjugendtag vom 15. bis 21. August 2011 in Madrid, an dem aus Österreich unter anderem auch die Bischöfe Schönborn, Stephan Turnovszky, Klaus Küng, Franz Lackner und Franz Scharl teilnehmen werden,  erhalten alle Jugendlichen den neuen “Ratgeber”, ergänzte der Wiener Erzbischof.

Glaube und überzeugtes Christentum seien seit jeher eine Provokation, aber Christen müssten lernen, “mit Widerständen umzugehen”, erklärte Schönborn. Das Buch mit Vorwort von Papst Benedikt XVI. im klassischen Frage-Antwort-Stil helfe dabei, zuverlässig “Auskunft über den Glauben” zu geben und es stifte und fördere Gemeinschaft. Vom 13. bis 17. April findet die Weltpräsentation des YouCat in Rom statt; die Übersetzung des Buches in 27 Sprachen ist vorgesehen.

Freitag, 25. März 2011, von Elmar Leimgruber

Unheilig ist Abräumer der Echos 2011 – Lebenswerk-Echo für Annette Humpe

Grafik: echopop.de

Vor 30 Jahren begann die musikalische Karriere von Annette Humpe und gestern Donnerstag erhielt sie den Echo für ihr Lebenswerk. Die Preise für die beste deutsche Gruppe und den erfolgreichsten deutschen Live-Act gingen an das Duo Ich + Ich (Annette Humpe und Adel Tawil). Der größte Echo-Abräumer 2011 ist hingegen Unheilig: Die Band um den Sänger Der Graf siegte bei der Verleihung des Deutschen Musikpreises ECHO in den Kategorien „Album des Jahres“ und „Gruppe Rock/Alternative national“. Am Vorabend gab es noch den Produzenten-ECHO für den Grafen und die beiden Produzenten Henning Verlage und Kiko Masbaum. Posthum ehrte die Deutsche Phono-Akademie den am 12. Februar verstorbenen Entertainer Peter Alexander und nahm ihn, wie ein Jahr zuvor Michael Jackson, in die „ECHO Hall of Fame“ auf.

Lena Meyer-Landrut wurde bei der am Donnerstagabend im Ersten (ARD) live aus der Messe Berlin übertragenen großen Gala gleich zweimal ausgezeichnet. Die Siegerin des Eurovision Song Contests gewann in den Kategorien „Künstlerin national Rock/Pop“ und „Erfolgreichster Newcomer des Jahres national“. Bester nationaler männlicher Künstler wurde der Geigenvirtuose David Garrett, dessen DVD „Rock Symphonies – Open Air Live“ ebenfalls ausgezeichnet wurde. Die Band Silbermond erhielt den in Kooperation mit den jungen Programmen und Popwellen der ARD verliehenen „Radio ECHO“ sowie einen Ehren-ECHO für soziales Engagement.

Als „Künstlerin international Rock/Pop“ nahm die schottische Singer/Songwriterin Amy Macdonald ihren ECHO ebenso persönlich entgegen wie Robbie Williams, Gary Barlow, Jason Orange, Howard Donald und Mark Owen von Take That, die mit dem Preis „Gruppe international Rock/Pop“ ausgezeichnet wurden. Erfolgreichster internationaler Newcomer ist das englische Duo Hurts. Der sechste ECHO ihrer Karriere wurde Andrea Berg als bester Künstlerin in der Kategorie „Deutschsprachiger Schlager“ überreicht. Als beste Gruppe in der volkstümlichen Musik konnten die Amigos ihren ersten ECHO mit nach Hause nehmen. Der Echo wird seit 1992, demnach seit 20 Jahren, alljährlich von der Deutschen Phono-Akademie, dem Kulturinstitut des Bundesverbandes Musikindustrie e.V., vergeben.

 

Die Echo-Preisträger 2011 im Detail:

Album des Jahres UNHEILIG – „GROSSE FREIHEIT“

Künstler national Rock/Pop DAVID GARRETT

Künstler international Rock/Pop PHIL COLLINS

Künstlerin national Rock/Pop LENA

Künstlerin international Rock/Pop AMY MACDONALD

Gruppe national Rock/Pop ICH + ICH

Gruppe international Rock/Pop TAKE THAT

Künstler Deutschsprachiger Schlager ANDREA BERG

Künstler Volkstümliche Musik AMIGOS

Künstler/Künstlerin/Gruppe HipHop/Urban EMINEM

Gruppe Rock/Alternative national UNHEILIG

Gruppe Rock/Alternative international LINKIN PARK

Erfolgreichster Newcomer des Jahres national LENA

Erfolgreichster Newcomer des Jahres international HURTS

Hit des Jahres ISRAEL „IZ” KAMAKAWIWO’OLE – „OVER THE RAINBOW”

Erfolgreichste DVD-Produktion national DAVID GARRETT – „ROCK SYMPHONIES – OPEN AIR LIVE”

Bestes Video national RAMMSTEIN – „ICH TU DIR WEH“

Radio ECHO SILBERMOND – „KRIEGER DES LICHTS“

Produzent/in/-en-Team des Jahres UNHEILIG-TEAM (HENNING VERLAGE, DER GRAF, KIKO MASBAUM) FÜR „GROSSE FREIHEIT“

Kritikerpreis national PANTHA DU PRINCE – „BLACK NOISE”

Erfolgreichster Act im Ausland national THE BASEBALLS

Erfolgreichster Live-Act national ICH + ICH

Medienpartner des Jahres BRAINPOOL, STEFAN RAAB, ARD UND PROSIEBEN FÜR „UNSER STAR FÜR OSLO“

Handelspartner des Jahres iTUNES

Würdigung des Lebenswerkes ANNETTE HUMPE

Ehren-ECHO für soziales Engagement SILBERMOND

Hall Of Fame PETER ALEXANDER

 

Und hier können Sie in die ausgezeichnet Echo-Musik 2011 reinhören:

Donnerstag, 24. März 2011, von Elmar Leimgruber

Über Lobbying und Korruption

Vorausgeschickt sei: Alles hier von mir Geschriebene und Behauptete beruht natürlich auf der Unschuldsvermutung der betroffenen Personen.

Es ist schon erstaunlich, was sich in den letzten Tagen in Österreich getan hat: Ex-Innenminister und damals auch oberster Polizei-Chef Ernst Strasser wird von Undercover-Journalisten der englischen “Sunday Times” der Korruption überführt. Die Redakteure hatten nach eigenen Angaben mehrere Treffen mit dem Lobbyisten, von dem das das letzte auch geheim auf Video (leider nicht mehr auf youtube, sondern nur mehr kostenpflichtig auf den Webseiten der “Sunday Times”) aufgezeichnet wurde. Darin sagt Strasser unter anderem: “Natürlich bin ich ein Lobbyist… Meine Kunden zahlen mir 100.000 Euro im Jahr… Ich bin immer sehr diskret… Wenn die Sache ins Parlament kommt, können wir versuchen, die Leute im Ausschuss zu beeinflussen…”. Dass Strasser alle ÖVP-Parteiämter niederlegen musste, ist nicht nur verständlich, sondern höchst notwendig. Der Sumpf der Korruption muss in allen Parteien ohne Rücksichten trockengelegt werden.

Dennoch sollte man Interessensvertretung und Lobbying über alle Parteigrenzen hinweg aber nicht grundsätzlich mit Korruption verwechseln: Natürlich wird ein von der Wirtschaftskammer oder Bauernbund nominierter Kandidat im Falle seiner Wahl vor allem die Interessen des Bauernstandes bzw. der Wirtschaft vertreten genau so wie ein Vertreter der Arbeiterkammer (AK) vor allem die Interessen der Arbeiternehmer verteidigen wird. Mit diesem Modell der Sozialpartnerschaft fährt Österreich im Grunde seit Jahren gut, weil die so genannten Sozialpartner ja auch die Bevölkerung rappräsentatieren. Auch spricht im Grunde wenig dagegen, dass die Mitglieder der Bundesregierung bunt gemischt aus allen Bundesländern kommen: Sowohl die “Stände” als auch die Bundesländer sollen natürlich auch gemeinsam in der Bundesregierung ihre Interessen vertreten können und -mit Blick auf das Gemeinwohl der Bevölkerung- entsprechend der parlamentarischen Mehrheit auch mitentscheiden können. Das ist auch Interessensvertretung und Lobbying und so praktiziert spricht auch nur wenig dagegen.

Das Problem beginnt dann, wenn es Mandataren nicht mehr um die Interessen des von ihm entsandten Sozialpartners und erst recht nicht mehr um jene des Gemeinwohls geht, sondern um den eigenen, vor allem materiellen Vorteil, wenn also die vertretenen Standpunkte von Abgeordneten gekauft werden, wodurch sich einerseits der entsprechende Mandatar selbst bereichert und andererseits dem Auftraggeber zu Vorteilen verhilft. Diesbezüglich habe ich große Zweifel, dass nur die immer wieder in den Medien vorkommenden “üblichen Verdächtigen” sich schuldig gemacht haben, sondern ich gehe von einem breiten Korruptionssumpf aus, der auch problemlos Parteigrenzen überschreitet.

Mal ganz abgesehen davon, dass sich die Parteien, vor allem Minister, eine wohlgesonnene mediale Berichterstattung offenbar durch häufige teure mehrseitige Werbung in Boulevard-Blättern “kaufen” können: Ich denke da beispielsweise an das österreichische Antikorruptionsgesetz, das ursprünglich ausgerechnet Parlamentarier davon auszunehmen vorsah. Oder um bei Beispielen zu bleiben: Welch ein wunderbarer “Nebeneffekt” ist es doch, dass ein Generikaunternehmen im Umfeld eines Ex-Ministers massiv davon profitiert, weil die betreffende Regierung beschließt, dass Ärzte und Krankenkassen, um Kosten zu sparen, auf günstigere Medikamente, auf Generika umsteigen müssen? Oder wer profitiert letztlich davon, wenn das neue Glückspielgesetz praktisch alle kleinen Betreiber ruiniert? Oder warum erhalten gewisse Firmen gewisse Großaufträge von der Stadt Wien und andere nicht? Und warum ist es beim ORF genauso? Oder warum landet ein Bankenchef im Gefängnis und die entsprechende Richterin auf dem Ministerposten, während der eigentliche Spekulant freigesprochen wird und ein anderer Bankier, dem Ähnliches wie Ersterem vorgeworfen wird, gegen eine 100 Mio. Euro Kaution freigelassen wird und offenbar nie vor Gericht kommt? Oder wie unabhängig ist die österreichische Bundesregierung, wenn SPÖ-Bundeskanzler Faymann bekanntlich wie sein Vorgänger Gusenbauer dem größten Boulevardmedium des Landes sogar schriftlich seine Loyalität versichert hat und nach wie vor (z.B. aktuell Berufsheer und Atomkraft) jederzeit brav das vertritt, was ihm die “Kronenzeitung” thematisch vorgibt?

Natürlich geht es in der Politik vielfach nicht nur um das Allgemeinwohl, sondern zu oft auch um eigene Interessen. Dennoch ist so mancher mediale Schnellschuss unberechtigt. Denn auch hier könnte man gewissen Medien System, Taktik und Boshaftigkeit unterstellen, wenn dauernd fast ausschließlich ÖVP-Politiker in ein schlechtes Licht gerückt werden, während ranghohe SPÖ-Funktionäre in ähnlichem Umfeld nicht mal erwähnt werden. So wird beispielsweise immer wieder ex-ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel medial gescholten, weil er Aufsichtsrat beim deutschen Energieriesen RWE ist, der unter anderem (!) auch Amtomkraftwerke betreibt, der aber auch am österreichischen Kelag-Konzert beteiligt ist. Da er sich bekanntlich nie entgegen des österreichischen Konsenses in punkto Atomenergie geäussert hat, spricht meines Erachtens auch nichts gegen diese seine berufliche Tätigkeit, zumal auch viele andere Abgeordnete aller österreichischen Parteien auch anderen Berufen nachgehen.

Dass ex-SPÖ-Kanzler Viktor Klima im VW-Konzern führend tätig ist, ex-SPÖ-Bundeskanzler Vranitzky für die WestLB tätig war und zudem Aufsichtsrat der Magna und der TUI ist, ex-SPÖ-Bundeskanzler Gusenbauer sogar die Hypo Alpe Adria “beraten” hat und jetzt Aufsichsratvorsitzender der Strabag ist, stört die selbsternannten Aufdecker offenbar nicht. Und dass der derzeit wieder von allen Medien hofierte ex-SPÖ-Vizekanzler Hannes Androsch seinerzeit über ähnliche Skandale wie die aktuellen gestürzt ist, scheint auch vergessen.

Was jetzt aber jedenfalls geschehen muss, ist die Gesetze gegen Korruption (gerade durch Parlamentarier) zu verschärfen und die verpflichtende Veröffentlichung von größeren Parteispenden vorzuschreiben. Es muss mehr Transparenz in die Politik. Und natürlich darf es auch Lobbyisten geben, die Interessen (hoffentlich im Sinne des Gemeinwohls)  vertreten. Jedoch müssen jene klar auch als solche auftreten und es darf kein Geld fließen, um Mandatare günstig zu stimmen.

Die Politik muss sauber werden, damit man auch wieder glauben kann, dass die gewählten Volksvertreter ihrem Namen und ihrem vom Volk verliehenen Namen auch gerecht werden.

Mittwoch, 23. März 2011, von Elmar Leimgruber

Das “Activia-Märchen” und die Verbraucherschützer

Die Wirkung von Activia (nach eigenen Angaben)
Grafik: foodwatch

Eine “(fast) perfekte Werbelüge” und “Activia-Märchen” nennt die Verbraucherorganisation foodwatch die aktuelle Werbekampagne des Joghurtriesen Danone: Activia sei keine Wunderwaffe für Darmwohlbefinden und gegen “Blähbauch”: “Activia kann träge Verdauung nicht regulieren, wie das Danone in seiner Werbung suggeriert”, erklärt Anne Markwardt, Leiterin von abgespeist.de, der foodwatch-Kampagne gegen Etikettenschwindel.

“Selbst wenn sich bei manchen subjektiv ein besseres Darmwohlbefinden einstellen mag – das kann man auch mit altbewährten Hausmitteln wie Trockenpflaumen oder einem Spaziergang haben, und zwar sehr viel preisgünstiger. Das Geld für den gefühlten Activia-Effekt wäre besser in eine ausgewogene Ernährung investiert”, betont Markwardt. “Ein Joghurt ist ein Joghurt ist ein Joghurt – und kein Wunderprodukt”. Angesichts eines Zuckeranteils von bis zu 13,4 Prozent (und damit mehr als Cola) könnten Activia-Produkte der Gesundheit sogar abträglich sein, so foodwatch.

Die “Wirkung” von Activia nach eigenen Angaben:
Grafik: foodwatch

Die deutsche Verbraucherschutzorganisation foodwatch kämpft schon seit Langem gegen Werbelügen im Nahrungsbereich und vergibt einmal jährlich den “Goldenen Windbeutel” für die dreisteste Werbelüge des Jahres. Bereits 2009 hatte Danone für seine damalige Actimel-Werbung “nur Actimel schützt ihre Abwehrkräfte” diese “Auszeichnung” erhalten. Im Winter 2009/2010 hatte dann -wie berichtet- die Agrar Markt Austria (AMA), die in Österreich unter anderem ausschließlich einheimische Milchprodukte vermarktet, eine Offensive für Joghurt aus Österreich gestartet und publizierte den Slogan “Jedes Joghurt stärkt ihre Abwehrkräfte”, und auch das sei wissenschaftlich erwiesen.

Danone verklagte daraufhin die AMA in Wien auf Unterlassung, weil man in der Werbekampagne einen Angriff auf ihr Produkt Actimel, das übrigens grossteils in Polen oder in Belgien hergestellt wird, sah. Sowohl das Handelsgericht als auch die folgende Instanz, das Oberlandesgericht Wien, entschieden dann aufgrund der zu ähnlichen Werbeaussage zu Gunsten von Danone. Anschließlich gab es laut Danone eine gütliche Einigung mit der AMA.

Die Danone-Tochter Milupa, welche Babynahrung herstellt, die natürlich ebenfalls omnipräsent in der Werbung mit gesunden und glücklichen Babys durch ihre Produkte wirbt, hat übrigens vor Kurzem mehrere Chargen von Milumil Pre, Milumil HA 1 und Aptamil HA Pre aufgrund vermuteter zu hoher Mineralwerte und Vitamine eine Rückholaktion gestartet. Milupa schrieb hierzu unter anderem: “Grundsätzlich kann es bei erhöhten Mineralstoffwerten zu vorübergehenden Verdauungsproblemen wie Verstopfung, beim Verzehr über 5 – 7 Tage kann es im Extremfall auch zu Erbrechen oder Durchfall kommen. Bei diesen Symptomen rät Milupa einen Arzt aufzusuchen”.

Die Konsumentenschützer von foodwatch haben nun eine Recherche zu Activia auf ihrer Homepage veröffentlicht: Verbraucher können sich hier mit einer E-Mail-Aktion direkt beim Hersteller Danone aufgrund irreführender Werbung beschweren. “Dessen Werbemasche basiert auf Formulierungskniffen und minimalen, aber umso stärker aufgeblasenen Effekten. Auf seiner US-amerikanischen Internetseite (siehe Screenshots) gibt der Konzern selbst zu, dass Activia Verstopfung und andere Verdauungskrankheiten weder behandeln noch vor ihnen schützen könne,” so foodwatch.

Dienstag, 22. März 2011, von Elmar Leimgruber

Informationsvielfalt bringt Wissen und Souveränität

ZDF-Intendant Markus Schächter
Foto: ZDF/ C. Sauerbrei

Der moderne Mensch in seinem Emanzipationsstreben ist zwar in eine neue Abhängigkeit der digitalen Technik geraten.  Dadurch ist Wissen in so großen Mengen erhältlich, “dass es den Einzelnen hilfloser als klüger macht”, ortete ZDF-Intendant Markus Schächter am Montag, 21. März 2011, zur Eröffnung der 44. Mainzer Tage der Fernsehkritik: “Den Menschen zu befähigen, daraus individuelles Wissen zu machen und souverän zu handeln, ist eine unserer großen Aufgaben”: Es müsse weiterhin gelingen, das Wissen aus den Studierstuben herauszuholen und mit dem Leben zu verknüpfen.

Der soziale Aspekt von Wissen sei entscheidend: Wissen solle befähigen, Zusammenhänge zu verstehen und sinnvoll an der Gesellschaft teilzunehmen. “Unsere Programme, egal ob am Fernsehschirm oder im Netz, können als Massenmedium jedem eine Handlungshilfe sein”, betonte der Intendant.

Spiel, soziale Kommunikation und Kommerz stünden im Zentrum der so genannten Neuen Medien. “Wissensinhalte laufen am Rande mit – und dennoch können sie ein Gewinner dieser Medienrevolution sein”, sagte der ZDF-Intendant. Das ZDF als öffentlich-rechtlicher Medium bewege die Frage: Wie wird aus der Fülle an Information jenes Wissen, das die Menschen tatsächlich emanzipiert? “Wenn die Medien die Menschen nicht zum Handeln und Urteilen befähigen, bleibt unsere Wissensgesellschaft eklatant unter ihren Möglichkeiten”, so Schächter im Rahmen der zweitägigen Verstaltung: “Wissen, was zählt – Wenn Fernsehen und Internet verschmelzen”.

ZDF-Intendant Markus Schächter hat übrigens unlängst den Start von mobilen Applikationen für die  ZDFmediathek für März angekündigt: “Wir werden unsere Internet-Portale schrittweise auch als Apps für die derzeit größten Plattformen, also für  Smartphones und Tablets, Apple und Android, bereitstellen. Den Beginn macht die ZDFmediathek in diesem Frühjahr. Entsprechende Angebote für ‘heute.de’,  ‘ZDF.de’ und tivi-Videothek planen wir für Sommer 2011, ‘sport.zdf.de’ folgt dann Anfang 2012.”

Die neuen Ausgabewege Smartphones, Tablet-PCs und andere mobile Geräte könnten eine zusätzliche Reichweite schaffen, die mit herkömmlichen Webseiten nicht zu erzielen sei. Anwendungsprogramme (Applikationen) für diese seien heute daher “nichts anderes als ein nächster Schritt dieser bewährten Strategie”. Und grundsätzlich müsse das ZDF “Apps für seine staatsvertraglich bestimmten Angebote” zwar kostenlos anbieten, allerdings nicht für gewisse Sendeformate, “die nicht vom Telemedienkonzept umfasst sind,” so Schächter.

Montag, 21. März 2011, von Elmar Leimgruber

Hilfe zu Rechtsfragen im Internet

Was alles darf man im Internet? Was dürfen Online-Plattformen wie Facebook, ebay und Twitter? Wo kommen Konsumentenschutzgesetze zur Anwendung? Das neue Konsument-Buch “Ihr Recht im Internet” vom österreichischen Verein für Konsumentwninformation (VKI) bietet Hilfe zur Selbsthilfe und sensibilisiert für richtiges Verhalten im Internet:

Ein simpler Mausklick kann vieles besiegeln: Die Buchung für den Traumurlaub, den Kauf der so lange gesuchten, vergriffenen Buchausgabe oder den Kontakt mit dem – so hofft man – Partner fürs Leben. Was aber tun, wenn der Onlinehändler die bestellte Ware nicht liefert, sich scheinbare Gratisangebote als kostenpflichtig entpuppen oder ein Anwaltsschreiben ins Haus flattert, demzufolge man eine Urheber- und Markenrechtsverletzung beim Verkauf eines Produktes auf eBay begangen hat? Fakt ist: Wer das Internet nutzt, ist auf vielfache Weise mit Rechtsfragen konfrontiert.

Wie groß der Bedarf an Beratung in diesem Bereich ist, zeigen aktuelle Zahlen des Europäischen Verbraucherzentrums (EVZ). Diese von
der Europäischen Kommission und dem Verein für Konsumenteninformation (VKI) etablierte Beratungsstelle steht Verbrauchern unter anderem in den Bereichen Internetabzocke und Onlinekauf hilfreich zur Seite: Rund 8.000 Konsumentinnen und Konsumenten suchten im Jahr 2010
dahingehend Rat. Tendenz steigend.

Das neue, vom Verein für Konsumenteninformation (VKI) herausgegebene Konsument-Buch “Ihr Recht im Internet” zielt nach eigenen Angaben darauf ab, Internetnutzer jeglichen Alters mit rechtlichem Basiswissen auszustatten. “Die Grundidee des Buches ist, dass man nicht jeder Form der Abzocke im Internet hilflos ausgeliefert ist. Hilfe zur Selbsthilfe ist möglich”, erläutert Buchautor und Rechtsanwalt Thomas Höhne. “Umgekehrt thematisiert der Ratgeber aber auch Pflichten von Konsumenten – etwa wenn diese eine eigene Homepage betreiben, sich intensiv an Foren und sozialen Netzwerken beteiligen oder auf Auktionsplattformen wie eBay aktiv sind. Rechtliche Graubereiche sind im Internet keine Seltenheit. Mit dem neuen Konsument-Ratgeber ist man aber jedenfalls auf der sicheren Seite,” verspricht Höhne.

Zwei Beispiele:

1) Ist der lizenzlose Download von geschützten Musik- und Filmdateien aus Internettauschbörsen aber nun legal oder illegal? Höhne: “Das
lizenzlose Downloaden geht rechtlich mit Sicherheit nicht in Ordnung. Allerdings hat dies bis dato kein einziges Gericht als illegal beurteilt. Die Gerichte haben sich bisher nur mit dem Upload beschäftigt und hier ist die Rechtslage eindeutig: Dies ist illegal.”

2) “Der Verkauf von nachgemachten Markenwaren ist verboten. Doch auch falls es sich um Originalware handelt, die außerhalb der EU bzw. des
EWR gekauft wurde, verstößt dies mit großer Wahrscheinlichkeit gegen Marken- und Urheberrecht”, erklärt Barbara Forster vom Europäischen Verbraucherzentrum.

Das neu vom Verein für Konsumenteninformation (VKI) herausgegebene Konsument-Buch “Ihr Recht im Internet” umfasst 151 Seiten und ist um 14,90 Euro im Buchhandel und beim VKI unter 01/588 774 (zuzüglich Versandkosten) erhältlich. Das Buch kann auch online auf www.konsument.at bestellt werden.