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	<title>Elmar Leimgruber &#187; Sibel Günes</title>
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		<title>Türkei: ROG kritisiert Verhaftung von Journalisten</title>
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		<pubDate>Wed, 20 Apr 2011 22:14:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Elmar Leimgruber</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Das Menschenrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit wird in der Türkei nach wie vor massiv unterdrückt. Darauf wiesen am gestrigen Mittwoch Reporter ohne Grenzen (ROG) und die Türkische Journalistenvereinigung (TGC) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Istanbul hin. Die Lage der Medienfreiheit in der Türkei sei besorgniserregend: Investigativ arbeitende Journalisten riskierten, festgenommen, körperlich angegriffen oder bedroht zu [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Das Menschenrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit wird in der Türkei nach wie vor massiv unterdrückt. Darauf wiesen am gestrigen Mittwoch Reporter ohne Grenzen (ROG) und die Türkische Journalistenvereinigung (TGC) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in  Istanbul hin. Die Lage der Medienfreiheit in der Türkei sei besorgniserregend: Investigativ arbeitende  Journalisten riskierten, festgenommen, körperlich angegriffen oder  bedroht zu werden. ROG-Generalsekretär Jean-François Julliard  forderte die türkische  Regierung unter Premierminister Recep Tayyip  Erdogan auf, den Schutz  der Pressefreiheit zu einer „nationalen  Priorität“ zu machen. <span id="more-9164"></span></p>
<p>Auf Kritik von ROG stößt seit mehreren Jahren  vor allem die  missbräuchliche Anwendung strafrechtlicher Regelungen zur  Beschneidung  der Presse- und Meinungsfreiheit. Das Anti-Terror-Gesetz  Nummer 3713  gehört demnach zu den problematischsten rechtlichen Regelungen in  der Türkei. ROG plädiert für eine Überarbeitung des  Gesetzes. Journalisten, die nur  ihre Arbeit machen würden, dürften nicht  mehr auf Grundlage dieser  Bestimmungen zu Gefängnis- oder Geldstrafen  verurteilt werden. So  würden Journalisten beispielsweise wegen  „Propaganda für eine  terroristische Organisation“ angeklagt und vor  Sondergerichten für  organisierte Kriminalität gestellt. Solche Artikel  müssten aus Sicht  von ROG dringend aufgehoben werden.</p>
<p>ROG fordert die türkischen Behörden außerdem  auf, Journalisten, die nur  aufgrund ihrer beruflichen Aktivität  verhaftet wurden, sofort  freizulassen. Türkische  Pressevertreter und Autoren bräuchten angesichts zahlreicher Tabu-Themen  viel Mut, um ihren Beruf auszuüben.</p>
<p>Die Veranstaltung bildete den Abschluss einer  mehrtägigen  Recherchereise von ROG-Vertretern in die Türkei mit dem  Ziel, die Welle  der jüngsten Verhaftungen von Journalisten zu  untersuchen und eine  Bestandaufnahme der Situation der Pressefreiheit  vorzunehmen. Während  des Besuchs in Istanbul vom 13. bis 19. April  trafen die zwei  ROG-Vertreter mit Journalisten, Medienanwälten,  Vertretern von  Berufsverbänden, mit Familienangehörigen verfolgter  Medienschaffender  und mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen. An der gestrigen Pressekonferenz nahmen neben dem  ROG-Generalsekretär auch TGC-Generalsekretärin Sibel Günes sowie ein  Vertreter der Freunde der inhaftierten Journalisten Ahmet Sik und Nedim Sener teil.</p>
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