Der Versuch, “ohne Demokratie einen europäischen Superstaat zu errichten”, sei letztlich zum Scheitern verurteilt: Der Euro werde uns schließlich über eine “Mega-Inflation” alles wegnehmen, auch Gold und Immobilien, daher “gibt es keine Alternative zur Verantwortung und Selbstbestimmung der EU-Länder” und damit zum Ausstieg aus der gemeinsamen Währung, ist Hankel einer Meinung mit Stronach: Der Staat und die Währung bindeten nun einmal eine Einheit. Das aktuelle Geldsystem abzuschaffen sei jedoch der falsche Weg: vielmehr müsste es einfach nur streng kontrolliert werden: Schulden müssten mit einer Wertschöpfung einhergehen, so Hankel.

Frank Stronach betonte einmal mehr seine neuen “Werte”, darunter: Arbeiter haben ein Recht drauf, am Profit ihres Arbeitgebers auch finanziell beteiligt zu werden. Und dies müsste auch steuerlich absetzbar sein. Unternehmen und Institutionen, welche ihre Gewinne in Österreich investieren, sollten ihre Steuern damit absetzen können, während jene, die im Ausland investieren, mit dem Höchststeuersatz bestraft werden sollen, fordert Stronach.

Zur Förderung von wirtschaftlichen und technischen Berufen meinte Stronach: “Die Kinder brauchen wieder mehr Spirit.” Und hierfür plant er Schnupperkurse in Betrieben für 16 bis 18-Jährige und zudem Stipendien für Massenstudien zu streichen zugunsten von höheren Stipendien für jene Studien, deren Absolventen am meisten benötigt werden.

Auf das Thema Migration angesprochen, sprach sich Stronach für mehr “Herz für Menschen in Not”, aber man können nicht alle Migrationswilligen hereinlassen. Unschlüssig und damit offen hingegen antwortete Stronach auf die Frage, wie er seine Werte konkret ohne regierungsbeteiligt zu sein?) umsetzen will, nachdem er bestätigt hatte, mit keiner Partei eine Koalition eingehen zu wollen mit den Worten: “Das geht schon trotzdem”:

Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer (links) mit Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder (rechts) und Tirols Landeshauptmann Günther Platter (Bildmitte)
Foto: LPA

Anfang Juni war Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer auf offiziellem Südtirolbesuch (wir berichteten) und nun gestern (30.Juni) waren Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder gemeinsam mit Richard Theiner, dem Chef der regierenden Südtiroler Volkspartei (SVP) und dem Tiroler Landeshauptmann Günther Platter zu Gast bei Bundespräsident Fischer in der Hofburg in Wien und beim österreichischen Außenminister Michael Spindelegger. Österreich werde die Entwicklung der Südtirol-Autonomie weiterhin genau verfolgen, betonte Bundespräsident Heinz Fischer bei seinem Empfang und verwies dabei auf das ausgezeichnete Vertrauensverhältnis zwischen Wien und Bozen.

Das Mailänder Abkommen, aktuelle Durchführungsbestimmungen, die doppelte Staatsbürgerschaft für Südtiroler und die Selbstbestimmung waren die Themen, die Landeshauptmann Luis Durnwalder am Wiener Minoritenplatz mit dem österreichischen Außenminister Michael Spindelegger besprochen hat.

“Uns – der Präsidentschaftskanzlei und der österreichischen Regierung – ist ein regelmäßiger Meinungsaustausch wichtig. Dank des gegenseitigen Vertrauens ist der Informationsfluss bestens. Wir verfolgen jedenfalls die Entwicklungen in Südtirol sehr aufmerksam”, sagte der österreichische Bundespräsident. Vor diesem Hintergrund sprachen Durnwalder, Theiner und der ebenfalls anwesende Chef der Tiroler Landesregierung Günther Platter über den Stand der Beziehungen zwischen Österreich und Italien, besonders in jenen Bereichen, die Südtirol, aber auch das Bundesland Tirol betreffen.

Landeshauptmann Durnwalder hat das Treffen mit Vizekanzler und Außenminister Spindelegger zum Anlass genommen, um die österreichische Regierung über die jüngsten Entwicklungen zu unterrichten. “Ich habe Spindelegger über die Auswirkungen des Mailänder Abkommens und die damit verbundenen Verhandlungen zum Übergang von Kompetenzen vom Staat auf das Land informiert”, erklärte Durnwalder. Außerdem habe die Delegation dem Außenminister die jüngsten Durchführungsbestimmungen erläutert.

Zweiter Schwerpunkt des Gesprächs war die doppelte Staatsbürgerschaft für Südtiroler. Durnwalder und Theiner haben Spindelegger das Gutachten des Verfassungsrechtlers Walter Obexer übergeben. Außenminister Spindelegger betonte, dass die österreichische Regierung derzeit auf mehreren Ebenen Gutachten einhole, um die Auswirkungen einer doppelten Staatsbürgerschaft festzustellen sowie die Kompatibilität mit der österreichischen Verfassung zu überprüfen. “In den kommenden Monaten, wenn die Gutachten der Regierung vorliegen, wird es ein weiteres Treffen zwischen Bundesregierung und Südtirol geben”, erklärt Durnwalder die nächsten Schritte.

Im Außenministerium ist außerdem über die Begnadigung der Südtirol-Aktivisten gesprochen worden. Spindelegger hat der Delegation um Landeshauptmann Durnwalder mitgeteilt, dass er über dieses Thema mit seinem italienischen Amtskollegen Franco Frattini gesprochen habe. “Spindelegger hat uns zugesagt, dass er nach dem heutigen Treffen erneut das Gespräch mit Frattini suchen werde”, so Durnwalder.

Beim Thema Selbstbestimmungrecht sei man sich einig darüber gewesen, so Durnwalder, dass die Selbstbestimmung zwar ein unveräußerliches Recht eines jeden Volkes sei, dass es derzeit aber keinen Grund gebe, dieses Recht einzufordern, weil Italien die geltenden Verträge einhalte. Deshalb werde man weiter auf die Autonomie bauen. Dies sei derzeit der richtige Weg, erklärte Durnwalder.

Nach den Treffen mit Fischer und Spindelegger unterstrich Landeshauptmann Durnwalder die Wichtigkeit eines funktionierenden Informationsaustausches zwischen Südtirol und Österreich: “Wir sind froh, dass unser Land der Bundesregierung und Bundespräsident Fischer ein wichtiges Anliegen ist und dass uns Regierung und Staatsoberhaupt freundschaftlich verbunden sind.” Nach den Treffen in Wien reiste Durnwalder weiter nach Salzburg, wo er heute, Freitag, am Treffen der Arge Alp-Regierungschefs teilnehmen wird.

Was das Bundesland Tirol angeht, sagten sowohl Bundespräsident Fischer als auch Landeshauptmann Platter, dass man nördlich des Brenners die Südtiroler Anliegen immer unterstütze und dass man nun in verschiedenen Bereichen gemeinsame Lösungen anstrebe und konkretisieren möchte.

Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder mit Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer
Foto: LPA

Die Frage der doppelten Staatsbürgerschaft (italienisch und österreichisch) für Südtiroler nehme er sehr ernst, betonte Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer bei seinem ersten offiziellen Südtirol-Besuch: “Das Thema wird eingehend behandelt und das Außenministerium nimmt derzeit eine detaillierte Prüfung vor. Zunächst gilt es die rechtlichen Aspekte abzuklären, dann erst können politische Schritte gemacht werden. Jede Aussage von politischer Seite wäre also zum heutigen Zeitpunkt verfrüht,” erklärte Fischer, der ergänzte: “Österreich schenkt dem Thema Südtirol nach wie vor große Aufmerksamkeit”.

Bei einem Arbeitsessen in Brixen, das laut dem Südtiroler Landespresseamt (LPA) auf ausdrücklichen Wunsch des österreichischen Bundespräsidenten zustande kam, informierte Fischer Südtirols Landeshauptmann über die Gespräche, die er in den vergangenen Tagen mit dem italienischen Staatsoberhaupt Giorgio Napolitano in Warschau und in Rom geführt hatte.

Der Chef der Landesregierung legte dem Bundespräsidenten unter anderem seinen Standpunkt zu den Volksbefragungen zur Selbstbestimmung, die in einigen Südtiroler Orten stattfinden, dar: “Ich habe Fischer erklärt, dass Unterschriftensammlungen zur Ausübung des Selbstbestimmungsrechts im Gange sind. Wir stehen aber nach wie vor zur Autonomie und wollen diesen Weg weitergehen.” Auch Fischer unterstrich: “Für mich ist Autonomie der griechische Begriff für Selbstbestimmung. Wir stehen voll und ganz zur Autonomie und sind vertragstreu. Österreich will eine lebendige Autonomie und will, dass die Südtiroler sich im Rahmen der Autonomie bestmöglich entwickeln können.”

Schließlich ging es in Brixen auch um die Vorbereitung des nächsten Treffens, das schon für Ende Juni in Wien auf dem Programm steht. Durnwalder: “Wir haben das heutige Treffen auch zum Anlass genommen, um über das Treffen mit Außenminister Spindelegger und weiteren Ministern in Wien zu sprechen und einige Dinge bis dahin in die Wege zu leiten bzw. vorzubereiten.”

Bei aller Freude darüber, dass Österreichs Bundespräsident Fischer heuer nicht nur seinen Urlaub in Südtirol verbrachte, sondern dem Land erstmals einen offiziellen Besuch abstattete und zudem sogar die Wichtigkeit des Themas Südtirol für Österreich betonte:
Wenn es so ist, warum gab es dann keine Presseaussendung der Präsidentschaftskanzlei über den ersten offiziellen Besuch des Bundespräsidenten in Südtirol? Es besteht (wie seinerzeit auch bei Außenminister Spindelegger) leider der Eindruck, dass der Besuch Fischers nur den Südtirolern (falsche?) Sicherheit und Solidarität schenken sollte, dass aber in Wirklichkeit das Thema Südtirol in Österreich selbst so unwichtig ist, dass es besser totgeschwiegen wird. Das wirft kein gutes Licht auf den Bundespräsidenten und auf Österreich.

Eine ungebrochene Lust am Lesen kann auch zu Beginn des neuen Jahrzehnts konstatiert werden, obwohl die Konkurrenz von elektronischen Medien groß ist. 95 Prozent der Kinder geben an, Bücher oder Zeitschriften in ihrer Freizeit zu lesen. Die in diesem Jahr abgefragten 44 Kinderzeitschriften haben 4,35 Millionen regelmäßige Leser – das sind 70,2 Prozent aller 6- bis 13-Jährigen. Dabei ist das wöchentlich erscheinende “Micky Maus-Magazin” aus dem Egmont Ehapa Verlag (der Auftraggeber der Studie) mit 627.000 Lesern Spitzenreiter. Es folgen “Disney Lustiges Taschenbuch” (Egmont Ehapa Verlag) mit 473.000 Lesern und “Just Kick-it!” (Panini Verlag) mit 415.000 Lesern. Bei den Mädchen liegen übrigens die Zeitschriften “Hannah Montana”, “Wendy” und “Yeah” an der Spitze.

Aber auch die neuen Medien werden schon vom Nachwuchs intensiv genutzt. Drei von vier Kindern (4,7 Millionen) verwenden inzwischen zu Hause einen Computer und mehr als 67 Prozent (4,2 Millionen) waren schon einmal Online. 28 Prozent dieser User sind sogar täglich im Internet unterwegs. Digitale Welten werden außerdem mit Spielekonsolen und Handspielgeräten sowie mit PC- und Online-Spielen erkundet. Schon zwei Drittel der 6- bis 9-Jährigen besitzen laut Studie mindestens eine der modernen Games-Maschinen und bei den 10- bis 13-Jährigen sind es sogar 83 Prozent. Längst sind dabei Wii, Playstation oder Nintendo DS keine Jungsdomänen mehr, sondern immer mehr Mädchen entdecken die Spielangebote für sich. Nicht zuletzt deswegen, da insbesondere Konsolen als Spielgeräte für die ganze Familie intergenerativ genutzt werden.

Die zunehmende technische Ausstattung der Kinderzimmer zeugt davon, dass die Kinder trotz aller weltweiten wirtschaftlichen Turbulenzen gut durch die Finanzkrise gekommen sind. Ihr Markenbewusstsein ist sehr ausgeprägt, denn die Marken bieten den Kindern in der zunehmend komplexen Welt Orientierung. Ihr Einfluss auf familiäre (Kauf-)Entscheidungen ist groß und die Eltern kommen den Wünschen des Nachwuchses weitgehend nach. Ralf Bauer, Leiter Markt-/Mediaforschung beim Egmont Ehapa Verlag: “Wir sehen insbesondere bei 6- bis 9-jährigen Kindern einen beeindruckenden Trend zu wachsender Selbstbestimmung und Einflussnahme auch auf familiäre Entscheidungen.

Finanziell bleiben die jungen Konsumenten gut gepolstert. Monatlich fließen ihnen durchschnittlich 23 Euro Taschengeld zu, und Geldgeschenke zum Geburtstag, Weihnachten und Ostern addieren sich auf 186 Euro. Ein Teil dieses Geldes wird gespart, aber oftmals werden damit auch die kleinen Wünsche des Alltags erfüllt. Dies sind vor allem Süßigkeiten, Zeitschriften und Eis.

Die KidsVA 2010 steht mit 1.745 Interviews repräsentativ für 6,2 Millionen deutschsprachige Kinder im Alter von 6 bis 13 Jahren. Die KidsVA wird u.a. für die Marketing- und Werbeplanung junger Zielgruppen genutzt und liefert eine Fülle an Daten für die unterschiedlichsten Forschungsinteressen.

Diese Medaille wird dem Preisträger übergeben: “Die Weltformel ist totale Demut. Die Weltformel, bestehend aus Quadrat, Kreis, Dreieck und dem Unendlichkeitszeichen bildet die Grundlage jeglicher Existenz. Die Weltformel will nichts anderes, als den totalen Frieden.” (Jonathan Meese)

Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl wurde gestern mit dem diesjährigen “Roland Berger Preis für Menschenwürde” geehrt. Kohl wurde mit dem “Roland Berger Preis für Menschenwürde” für sein politisches Lebenswerk ausgezeichnet. Der jährlich vergebene Roland Berger Preis ist mit einer Million Euro dotiert und wird von Bundespräsident Horst Köhler übergeben. Davon wird mit 700.000 Euro an der Universität Heidelberg eine “Helmut Kohl Gastprofessur für Europäische Kultur und Politische Philosophie” errichtet, und 300.000 Euro werden für den Neubau eines Kinderkrankenhauses in Sri Lanka eingesetzt, das Helmut Kohl seit der Tsunami Katastrophe Ende 2004 unterstützt.

Mit der Wahl Helmut Kohls als Preisträger 2010 würdigt die Roland Berger Stiftung dessen unermüdlichen Einsatz für die Einheit Deutschlands: “Für Helmut Kohl war die deutsche Einheit nie Utopie”, sagte der Gründer und Vorsitzende des Kuratorium der Roland Berger Stiftung Prof. Roland Berger in seinem Grußwort zur Preisverleihung. “Sie war ihm immer eine Lebensaufgabe. Er hat sein gesamtes politisches Leben lang am Ziel der deutschen Einheit und an der Präambel unseres damaligen Grundgesetzes festgehalten, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden. Dass in einem Teil Deutschlands Menschen unterdrückt und ihrer bürgerlichen Freiheitsrechte beraubt wurden, widersprach Helmut Kohls Werten von Freiheit und Selbstbestimmung zutiefst.”

Hessens Ministerpräsident Roland Koch nahm den Preis stellvertretend für Helmut Kohl entgegen und überbrachte dabei auch die Grüße des Preisträgers, der aus gesundheitlichen Gründen nicht persönlich anwesend war. Auch der offizielle Festakt zu seinem 80. Geburtstag findet deshalb am 5. Mai in Ludwigshafen statt.In seiner Dankesrede überbrachte Roland Koch die Grüße des Preisträgers. Helmut Kohl habe ihn gebeten, seinen Dank unter das Leitmotiv des Beginns der deutschen Nationalhymne zu stellen: “Einigkeit und Recht und Freiheit – diese Trias war für Helmut Kohl nie nur ein Lippenbekenntnis. Sie wurde zu seinem politischen Programm bei allen Herausforderungen seines politischen Wirkens”, erklärte Koch.

Mit dem langjährigen Bundeskanzler verbänden die Deutschen vor allem die deutsche Einheit als dessen größte politische Leistung. Die deutsche Frage sei für Kohl jedoch nie ohne Europa zu beantworten gewesen, sagte der Hessische Ministerpräsident weiter. Der vor Gott rechenschaftspflichtige Mensch sei für Helmut Kohl der Grund für die Unabdingbarkeit der Freiheit. Roland Koch: “Ein Leben ohne Menschenwürde, ohne Menschenrechte ist mit diesem Bild vom Menschen unvereinbar.” Wenn Helmut Kohl heute, mit 80 Jahren und 20 Jahre nach der Wiedervereinigung, zurückblicke, dann tue er dies, so Roland Koch wörtlich, “sicherlich in Demut, in Dankbarkeit und – das fällt mir leichter zu sagen als es ihm gefallen wäre – auch mit Stolz.

Helmut Kohl erhält die Auszeichnung “für sein historisches politisches Lebenswerk, das seinen Höhepunkt gefunden hat in der Vertiefung der europäischen Integration und der Wiedervereinigung Deutschlands sowie in dessen Eingliederung in das vereinigte Europa und das westliche Bündnissystem. Helmut Kohl vollendete die deutsche Einheit, als sich die historische Chance dazu bot. Damit wurde für die fast 17 Millionen Bürger des ehemaligen Unrechtsstaates DDR ein Leben in Freiheit und Menschenwürde gemäß Artikel 1 des Grundgesetzes Wirklichkeit”, begründet das Preisvergabekomitee der Roland Berger Stiftung seine Wahl.

Die bisherigen Preisträger des seit 2008 vergebenen Preises sind die Kambodschanerin Somaly Mam (2008), die internationale Organisation Reporter ohne Grenzen und die iranische Menschenrechtsaktivistin und Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi (2009). Weitere Informationen zum Roland Berger Preis für Menschenwürde und zu den Preisträgern sind online verfügbar: www.rolandbergerstiftung.org.