Die Europäische Kommission will künftig daher verstärkt gegenso genannte “Legal Highs” vorgehen. Bei diesen auch unter dem Namen Designerdrogen bekannten Stoffen handelt es sich um neue psychoaktive Substanzen, die alternativ zu illegalen Drogen wie Kokain und Ecstasy verwendet werden. Diese Substanzen stellen ein großes Risiko für die öffentliche Gesundheit und die Gesellschaft insgesamt dar.

Beispiele: Die Designerdroge 5-IT hat innerhalb von fünf Monaten, d. h. zwischen April und August 2012, 24 Personen in vier Mitgliedstaaten das Leben gekostet. 4-MA, ein Amphetamin-Imitat, wurde mit 21 Todesfällen in vier Ländern allein im Zeitraum 2010-2012 in Verbindung gebracht.

Am stärksten von dem Problem betroffen sind junge Menschen. Die Eurobarometer-Umfrage “Youth attitudes on drugs” aus dem Jahr 2011 zeigt, dass durchschnittlich fünf Prozent der jungen Europäer diese Suchtstoffe zumindest einmal in ihrem Leben konsumiert haben. Spitzenreiter war Irland mit 16 %, nahe gefolgt von Polen, Lettland und Großbritannien mit 10 %. Deutsche Jugendliche mit 3,7 % und österreichische mit 4 % liegen im europäischen Mittelfeld.

Der Plan der EU-Kommission sieht nun vor, Legal Highs wie etwa den aufputschenden Wirkstoff “5-IT” mit lebensgefährlichen Risiken innerhalb von wenigen Monaten zu verbieten. Bisher dauerte das Verfahren zwei Jahre. Davon unbeeinträchtigt soll jedoch die legale industrielle und kommerzielle Nutzung der Substanzen sein. Die Vorschläge folgen Warnungen von Seiten der EBDD (Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht) und von Europol hinsichtlich des Ausmaßes des Problems und einem Bericht von 2011, dem zufolge der derzeitige EU-Mechanismus für die Bekämpfung neuer psychoaktiver Substanzen ausgebaut werden muss.

„Die neuen Suchtstoffe werden in Europa immer problematischer und gefährden vor allem junge Menschen. Bei einem Binnenmarkt ohne Grenzen benötigen wir gemeinsame europäische Vorschriften zur Bekämpfung dieses Problems. Heute schlagen wir rigorose EU-Vorschriften zu den neuen psychoaktiven Substanzen vor. Dazu gehört auch die Möglichkeit, schädigende Substanzen für einen gewissen Zeitraum unmittelbar vom Markt nehmen zu können“, betont Justizkommissarin Viviane Reding.

Die EU-Drogenstrategie für den Zeitraum 2013-2020 legt die Prioritäten für die EU-Drogenpolitik fest. Das Auftauchen und die rasche Verbreitung neuer psychoaktiver Substanzen wird als eine neue Herausforderung angesehen, der entschieden – auch durch den Ausbau bereits vorhandener EU-Rechtsvorschriften – begegnet werden muss.

In den vergangenen Jahren wurde durchschnittlich jede Woche eine neue psychoaktive Substanz in der EU entdeckt, und die Zahlen dürften in den kommenden Jahren noch steigen. Seit 1997 haben die Mitgliedstaaten mehr als 300 Substanzen entdeckt, und ihre Zahl hat sich zwischen 2009 und 2012 verdreifacht (von 24 im Jahr 2009 auf 73 im Jahr 2012).

Vielfach unterschätzt: Die Volksdroge Alkohol
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Das in der Schweiz geplante total revidierte Alkoholgesetz sieht zu lasche Werbevorgaben für Bier und Wein vor. Dies kritisiert die Sucht Info Schweiz in einer Aussendung: “Alkoholwerbung schafft Konsumanreize und positive Einstellungen zum Produkt, gerade auch bei jungen Konsumierenden. Unverständlich ist deshalb die vom Bundesrat in die Vernehmlassung geschickte Vorlage, Lifestyle-Werbung für Bier und Wein zuzulassen”. Sucht Info Schweiz (ehemals SFA) fordert daher, im total revidierten Alkoholgesetz einheitliche Regeln für sämtliche alkoholischen Getränke.

Es sei enttäuschend, dass Lifestyle-Werbung nur für Spirituosen unzulässig bleibt, hingegen für Bier und Wein weiterhin möglich ist: “Attraktive, beruflich, sportlich und sozial erfolgreiche junge Menschen werben für Alkohol und schaffen so eine positive Haltung gegenüber dem beworbenen Produkt”, was ein Lebensgefühl vermittle, “das an Werte wie Sportlichkeit, Jugend oder Erfolg anknüpft.”

Das Gesetz verbiete zwar Werbung für alkoholische Getränke, die sich an Jugendliche unter 18 Jahren richtet. Dennoch aber versuche die Alkoholindustrie aber, junge Konsumierende zu gewinnen. Studien belegten zudem, dass ein früher Konsumeinstieg die Wahrscheinlichkeit erhöht, im Erwachsenenalter einen problematischen Alkoholkonsum zu entwickeln.

“Wissenschaftliche Studien zeigen, dass Alkoholwerbung nicht nur die Einstellung von Jugendlichen gegenüber Alkohol, sondern auch deren Konsumverhalten beeinflusst”, sagt Michel Graf, Direktor von Sucht Info Schweiz. Nebst dem Verbot der Lifestyle-Werbung sollte gemäss Sucht Info Schweiz die Gelegenheit der Gesetzesrevision daher dazu genutzt werden, die Werbung für sämtliche alkoholischen Getränke in den elektronischen Medien (Fernsehen, Radio, Internet) und auch für alkoholfreie Getränke mit gleichem Namen oder Aufmachung wie die alkoholhaltigen Produkte zu verbieten. Die Totalrevision des Alkoholgesetzes ist bis Ende Oktober 2010 in der Vernehmlassung. Ein erster Positionsbezug von Sucht Info Schweiz zu dem vom Bundesrat am 30. Juni 2010 in die Vernehmlassung geschickten Gesetzestext ist online abrufbar.

Sucht Info Schweiz will Probleme verhüten oder vermindern, die aus dem Konsum von Alkohol, anderen psychoaktiven Substanzen oder potenziell abhängigkeits-erzeugenden Verhaltensweisen hervorgehen. Sucht Info Schweiz konzipiert und realisiert Präventionsprojekte, engagiert sich in der Gesundheitspolitik und der psychosozialen Forschung. Sie ist eine private, parteipolitisch unabhängige Organisation mit gemeinnützigem Zweck. Sucht Info Schweiz ist auf nationaler Ebene tätig und pflegt Kontakte zu Institutionen im Ausland. Wir treten daher auch unter den Bezeichnungen Addiction Info Suisse, Dipendenze Info Svizzera und Addiction Info Switzerland auf.

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