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	<title>Elmar Leimgruber &#187; Pflege</title>
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		<title>VKI: Unfallversicherungen für Schüler ungenügend</title>
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		<pubDate>Wed, 04 Sep 2013 22:06:56 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Elmar Leimgruber</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Unfallversicherungen für Schüler bieten im Ernstfall wenig Schutz. Zu diesem Ergebnis kommt der Verein für Konsumenteninformation (VKI):  Die hierfür angebotenen Polizzen sind zwar günstig, bieten demnach aber keine ausreichende Deckung. Prinzipiell gilt, dass Unfälle in der Schule und auf dem Schulweg durch die gesetzliche Pflichtversicherung bei der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) gut abgedeckt sind. Ebenso finanziert [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div>
<p><a href="https://www.facebook.com/hashtag/eu"></a><a href="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/Unfallsimulation-IMG_5503.jpg"><img class="alignright size-medium wp-image-10922" title="Unfallsimulation IMG_5503" src="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/Unfallsimulation-IMG_5503-300x200.jpg" alt="" width="240" height="160" /></a>Unfallversicherungen für Schüler bieten im Ernstfall wenig Schutz. Zu diesem Ergebnis kommt der Verein für Konsumenteninformation (VKI):  Die hierfür angebotenen Polizzen sind zwar günstig, bieten demnach aber keine ausreichende Deckung.</p>
<div>Prinzipiell gilt, dass Unfälle in der Schule und auf dem Schulweg durch die gesetzliche Pflichtversicherung bei der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) gut abgedeckt sind. Ebenso finanziert sind Unfälle bei einer Schulland- oder Schulsportwoche. Nicht versichert sind dagegen Unfälle in der Freizeit, etwa zu Hause oder beim Sport &#8211; es sei denn, das Kind verfügt über eine zusätzliche Versicherung.<span id="more-15313"></span><br />
Zum Semesterbeginn werden in österreichischen Schulen oft Zahlscheine &#8220;für die Unfallversicherung&#8221; verteilt. Diese kosten meist nur um die fünf Euro, versprochen wird ein erweiterter Versicherungsschutz in der Schule und bei Schulveranstaltungen. Was dabei genau gedeckt ist, bleibt in der Regel unklar.</p>
<div>VKI-Recherchen ergeben: Der Schutz, der hier von einigen Schüler-Unfallversicherungen angeboten wird, ist aber viel zu gering, um die Folgen eines Unfalls tatsächlich wirksam abzufangen. Bei Dauerinvalidität sind meist Einmalzahlungen zwischen 10.000 und 20.000 Euro vorgesehen. Dies reicht bei Weitem nicht, um die Kosten für Pflege oder einen umfangreichen Wohnungsumbau abzudecken. Im Ernstfall sind die Leistungen also viel zu gering.</p>
<p>Mehrere Versicherer (beispielsweise Helvetia, Merkur oder Wüstenrot)  teilen die kristische Ansicht des VKI und bieten keine solchen Versicherungen an.</p></div>
<div>
<p>Die VKI-Experten empfehlen daher:</p>
<p>- Statt einer Schüler-Unfallversicherung besser einen umfassenden, privaten Unfallschutz mit ganzjähriger, weltweiter Deckung abschließen. Entsprechende Polizzen gibt es für ein zehnjähriges Kind<br />
bereits ab etwa 34 Euro im Jahr.</p>
<p>- Möglicherweise ist auch ein Freizeit-Unfallschutz für die ganze Familie sinnvoll. Hier sollte allerdings darauf geachtet werden, dass alle Familienmitglieder gleichberechtigt geschützt werden (manche Versicherer sehen zum Beispiel 100 Prozent Deckung für den Familienerhalter vor, für Kinder dagegen deutlich weniger).</p>
</div>
</div>
</div>
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		<title>Pflegende Kinder sind Bankrotterklärung der Pflegepolitik</title>
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		<pubDate>Mon, 13 May 2013 22:07:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Elmar Leimgruber</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Es kann doch nicht sein, dass Kinder und Jugendliche ihre kranken Angehörigen pflegen, kritisiert Selbstbestimmt Leben Österreich (SLIÖ) das Sozialministerium scharf: &#8220;42.000 pflegende Kinder und Jugendliche sind die Bankrotterklärung der bisherigen österreichischen Pflegepolitik, die im großen Stil auf pflegende Angehörige gesetzt hat&#8221;, stellt Bernadette Feuerstein von Selbstbestimmt Leben Österreich fest. &#8220;Pflege, Haushaltsführung und psychische Unterstützung [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Es kann doch nicht sein, dass Kinder und Jugendliche ihre kranken Angehörigen pflegen, kritisiert Selbstbestimmt Leben Österreich (SLIÖ) das Sozialministerium scharf: &#8220;42.000 pflegende Kinder und Jugendliche sind die Bankrotterklärung der  bisherigen österreichischen Pflegepolitik, die im großen Stil auf  pflegende Angehörige gesetzt hat&#8221;, stellt Bernadette Feuerstein von  Selbstbestimmt Leben Österreich fest. &#8220;Pflege, Haushaltsführung und psychische Unterstützung sind keine  Tätigkeiten, die von Kindern und Jugendlichen für ihre Angehörigen  durchgeführt werden sollen. Es ist in der UN-Kinderrechtskonvention  verankert, dass Kinder vor dieser Art von Ausbeutung geschützt werden  müssen.&#8221; so Feuerstein. Regelmäßige Pflege und Unterstützung im Alltag  oder bei der Haushaltsführung müssen von familienentlastenden Diensten  erledigt werden, die niederschwellig von außen angeboten und organisiert  werden müssen.<span id="more-14922"></span></p>
<p>Seit einigen Monaten ist bekannt, dass in Österreich über 42.000 Kinder  und Jugendliche regelmäßig Angehörige pflegen bzw. für sie den Haushalt  führen. 14% der pflegenden Kinder und Jugendlichen, so die vom  Sozialministerium beauftragte Studie, wenden dafür täglich mehr als fünf  Stunden auf.  Das Sozialministerium aber reagiert darauf denkbar  simpel: Pflegende Kinder und Jugendliche werden wie erwachsene pflegende  Angehörige behandelt, d.h., sie sollen Beratung erhalten und vier  Wochen Auszeit pro Jahr, um z.B. ohne schlechtes Gewissen an  Schulskikursen teilnehmen zu können.</p>
<p>Im Sozialministerium von Rudolf Hundstorfer (SPÖ) existiere  offensichtlich kein Unrechtsbewusstsein, wenn z.B. 8-jährige ihrem Vater  bei der Körperpflege helfen oder  12-jährige für die psychische Unterstützung ihrer an Demenz erkrankten  Großmutter zuständig sind. SLIÖ kritisiert diesen Zustand massiv und  fordert den flächendeckenden, dem realen Bedarf entsprechenden Ausbau  persönlicher Assistenz sowie mobiler Unterstützungs- und Pflegedienste.</p>
<p>Seit dem Bericht einer ministeriellen Arbeitsgruppe von 1990 ist bekannt, dass es österreichweit zu wenig mobile Unterstützungsdienste für pflegebedürftige Personen gibt und dass das Angebot dringend ausgebaut werden muss. Dies ist bislang nur unzureichend erfolgt, zu sehr verließen sich Bund und Länder auf pflegende Angehörige. Mit verheerenden Folgen, wie nun zu sehen ist. &#8220;Der flächendeckende Ausbau bedarfsorientierter Unterstützungsdienste sowie der Persönlichen Assistenz darf nicht länger verzögert werden&#8221;, fordert<br />
Feuerstein.</p>
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		<item>
		<title>Caritas fordert leistbare Hospiz für alle</title>
		<link>http://www.redakteur.cc/caritas-fordert-leistbare-hospiz-fur-alle/</link>
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		<pubDate>Wed, 03 Nov 2010 22:15:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Elmar Leimgruber</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Wiens Caritasdirektor Michael Landau Foto: © Wilke Es gibt einen Rechtsanspruch auf Hospiz- und Palliativbetreunung. Und diese muss erreichbar, zugänglich und für alle leistbar sein. Dies erklärte Wiens Caritas-Direktor  Michael Landau gegenüber dem Pressedienst der Erzdiözese Wien. Die öffentliche Hand habe daher die spezialisierten Einrichtungen auch entsprechend flächendeckend zu finanzieren. Außerdem solle die Integration von [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h4 class="mceTemp">
<dl id="attachment_1367" class="wp-caption alignleft" style="width: 160px;">
<dt class="wp-caption-dt"><a href="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/M_Landau__c_Wilke_Juni_01k.jpg"><img class="size-thumbnail wp-image-1367 " title="Wiens Caritas-Direktor Michael Landau" src="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/M_Landau__c_Wilke_Juni_01k-150x150.jpg" alt="Caritasdirektor Michael Landau" width="150" height="150" /></a></dt>
<dd class="wp-caption-dd">Wiens Caritasdirektor Michael Landau<br />
Foto: © Wilke</dd>
</dl>
</h4>
<p>Es gibt einen Rechtsanspruch auf Hospiz- und Palliativbetreunung. Und diese muss erreichbar, zugänglich und für alle leistbar sein. Dies erklärte Wiens Caritas-Direktor  Michael Landau gegenüber dem Pressedienst der Erzdiözese Wien. Die öffentliche Hand habe daher die spezialisierten Einrichtungen auch entsprechend flächendeckend zu finanzieren. Außerdem solle die Integration von Hospiz- und Palliativbetreuung in der Langzeitpflege ausgebaut und die Finanzierung der Freiwilligenarbeit auf eine solide Grundlage gestellt werden.<span id="more-7424"></span></p>
<p>Zugleich erneuerte der Wiener Caritasdirektor im Hinblick auf die &#8220;Familien-Hospizkarenz&#8221; die Forderung nach Einführung eines &#8220;echten Karenzgeldes mit Rechtsanspruch&#8221;. Landau wörtlich: &#8220;So wie Eltern heute ein Recht haben, ihre Kinder in das Leben hineinzubegleiten, müssen Kinder künftig ein Recht und die Möglichkeit haben, ihre Eltern am Ende des Lebens aus dem Leben hinauszubegleiten. Gerade in dieser Phase ist existenzielle Sicherheit unerlässlich, ganz besonders, wenn es um sozial schwache Familien geht&#8221;.</p>
<p>Bei der Hospiz gehe um Lebensqualität bis zuletzt &#8220;und zwar für jedermann&#8221;, um Sterben in Würde, unabhängig von Wohnort und finanzieller Situation. Dazu seien auch im Bereich Hospiz einheitliche Qualitäts-, Versorgungs- und Finanzierungsstandards unerlässlich, so Landau..</p>
<p>Erst vor wenigen Tagen hatten die Caritas, der Dachverband Hospiz, die Vinzenz-Gruppe und das Rote Kreuz gemeinsam gefordert, das Recht auf ein Sterben in Würde in der Verfassung zu verankern und die<br />
umfassende Hospiz-Begleitung entsprechend auszubauen.</p>
<p>Beiträge zu ähnlichen Themen:</p>
<p>- <a title="Euthanasie-Verbot in die Verfassung" href="http://www.redakteur.cc/caritas_euthanasie/" target="_blank">Caritas und Hospizverband forderen: Euthanasie-Verbot in die Verfassung</a></p>
<p>- <a title="Gewerkschaft will Pflegemilliarde" href="http://www.redakteur.cc/gewerkschaftsbund-will-ausbildungsmilliarde/" target="_blank">Gewerkschaftsbund ortet Pflegenotstand und fordert Milliarde vom Bund</a></p>
<p>- <a title="Euthanasiestudie der deutschen Ärztekammer" href="http://www.redakteur.cc/aerzte-gegen-sterbehilfe/" target="_blank">Ärzte gegen aktive Sterbehilfe</a></p>
<p>- <a title="Familienarbeit anerkennen" href="http://www.redakteur.cc/forum-alpbach-unbezahlte-familienarbeit-anerkennen/" target="_blank">Frauen am Forum Alpbach fordern: Endlich Familienarbeit anerkennen</a></p>
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		</item>
		<item>
		<title>Van der Bellen @ Regierungsbudget: Das ist Studentenquälerei</title>
		<link>http://www.redakteur.cc/van-der-bellen-regierungsbudget-ist-studentenquaelerei/</link>
		<comments>http://www.redakteur.cc/van-der-bellen-regierungsbudget-ist-studentenquaelerei/#comments</comments>
		<pubDate>Wed, 27 Oct 2010 22:22:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Elmar Leimgruber</dc:creator>
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		<description><![CDATA[(v.l.n.r.:) WIFO-Chef Karl Aiginger, Grünen-Eminenz Alexander van der Bellen, Moderator Klaus Webhofer, Sozialminister Rudolf Hundstorfer, Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner Foto: © Leimgruber Das Budget &#8220;ist kein Fehler&#8221;, mit den meisten Studien ist man eh mit 24 Jahren fertig und die Einsparungen im Familienbereich sind zwar zwar &#8220;schmerzhafte, aber sehr vertretbare Maßnahmen.&#8221; Dies betonte Sozialminister Rudolf Hundstorfer [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h4 class="mceTemp">
<dl id="attachment_7356" class="wp-caption alignleft" style="width: 160px;">
<dt class="wp-caption-dt"><a href="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/IMG_7866001k.jpg"><img class="size-thumbnail wp-image-7356 " title="IMG_7866001k" src="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/IMG_7866001k-150x150.jpg" alt="" width="150" height="150" /></a></dt>
<dd class="wp-caption-dd">(v.l.n.r.:) WIFO-Chef Karl Aiginger, Grünen-Eminenz Alexander van der Bellen, Moderator Klaus Webhofer, Sozialminister Rudolf Hundstorfer, Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner<br />
Foto: © Leimgruber</dd>
</dl>
</h4>
<p>Das Budget &#8220;ist kein Fehler&#8221;, mit den meisten Studien ist man eh mit 24 Jahren fertig und die Einsparungen im Familienbereich sind zwar zwar &#8220;schmerzhafte, aber sehr vertretbare Maßnahmen.&#8221; Dies betonte Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) in der Ö1-Sendung &#8220;Im Klartext&#8221; zum Thema &#8220;Zur Kasse bitte! Das rot-weiß-rote Steuer- und Sparpaket&#8221; am Mittwoch Abend (27.10.2010) im ORF Radiokulturhaus. Der Familienausgleichsfond ist mit 6 Mrd. Euro verschuldet und daher sind Familienunterstützungen &#8220;in dieser Form&#8221; nicht weiter finanzierbar, ergänzte Wirtschaftsminister  Reinhold Mitterlehner (ÖVP): &#8220;Es gibt keine wirkliche Alternative zum Familiensparpaket.&#8221;<span id="more-7350"></span></p>
<h4 class="mceTemp">
<dl id="attachment_7357" class="wp-caption alignright" style="width: 160px;">
<dt class="wp-caption-dt"><a href="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/IMG_7880001k.jpg"><img class="size-thumbnail wp-image-7357" title="IMG_7880001k" src="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/IMG_7880001k-150x150.jpg" alt="" width="150" height="150" /></a></dt>
<dd class="wp-caption-dd">Sozialminister Hundstorfer (SPÖ)</dd>
</dl>
</h4>
<p>Dieser &#8220;Anschlag auf Familien mit niedrigem Einkommen&#8221; und die &#8220;Studentenquälerei&#8221; hat &#8220;maximalen Schaden angerichtet&#8221;, erzürnte sich hingegen ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen: Diese Massnahmen betreffen 35.000 Studenten, sie kosten für die Betroffenen ein Vierfaches der Studiengebühren, es werden nur Inländer zur Kasse gebeten und nicht auch Ausländer und die Abbrecherquote wird steigen, ist der Wirtschaftsprofessor überzeugt. Zur Pflegefinanzierung wären Erbschaftssteuern sinnvoll gewesen, was die Bankensteuer aussieht, wird sich zeigen, gab sich Van der Bellen skeptisch.</p>
<h4 class="mceTemp">
<dl id="attachment_7358" class="wp-caption alignleft" style="width: 160px;">
<dt class="wp-caption-dt"><a href="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/IMG_7884001k.jpg"><img class="size-thumbnail wp-image-7358" title="IMG_7884001k" src="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/IMG_7884001k-150x150.jpg" alt="" width="150" height="150" /></a></dt>
<dd class="wp-caption-dd">WIFO-Chef Aiginger<br />
Foto: © Leimgruber</dd>
</dl>
</h4>
<p>Das Budget 2011 der österreichischen Bundesregierung führt zwar zu einer Senkung des Staatsdefizits, was aber nur kurzfristig funktioniert, weil die &#8220;falschen Maßnahmen&#8221; gesetzt wurden. Dies kritisierte WIFO-Chef Karl Aiginger: Es ist &#8220;nicht günstig&#8221;, dass bei den Jungen mehr gespart wird wie bei den Pensionen. Zudem sind einerseits Studiengebühren notwendig, andererseits aber effizientere Stipendien und Studentenkredite, forderte Aiginger. Die Steuererhöhung für Treibstoff verteidigte der Wirtschaftsforscher, wünscht sich jedoch, dass zu einem späteren Zeitpunkt so erworbene Zusatzgelder zur &#8220;Entlastung der Arbeit&#8221; verwendet werden. Er regt zudem eine umfassende Verwaltungs-, Schul- und Gesundheitsreform, die Schliessung von unausgelasteten Krankenhäusern (z.B. Heeresspitäler), die Reduzierung von Förderungen sowie eine höhere Besteuerung für Vermögen an.</p>
<h4 class="mceTemp">
<dl id="attachment_7359" class="wp-caption alignright" style="width: 160px;">
<dt class="wp-caption-dt"><a href="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/IMG_7878001k.jpg"><img class="size-thumbnail wp-image-7359" title="IMG_7878001k" src="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/IMG_7878001k-150x150.jpg" alt="" width="150" height="150" /></a></dt>
<dd class="wp-caption-dd">Wirtschaftsminister Mitterlehner<br />
Foto: © Leimgruber</dd>
</dl>
</h4>
<p>&#8220;Die Maßnahmen sind wie sie sind&#8221; und es gibt &#8220;keine Alternativen&#8221;, antwortete Hundstorfer: Die aktuellen Regierungspläne werden dazu führen, dass 40% weniger ab 2014 eine Frühpension beantragen können als heute. Die geplanten Gesetze werden es zudem &#8220;unmöglich machen&#8221;, dass Banken als Antwort auf die Bankensteuer die Gebühren für die Kunden erhöhen, ist der Sozialminister überzeugt. Und der Wegfall der Familienbeihilfe bei arbeitslosen Jugendlichen zwischen 18 und 21 Jahren hängt auch damit zusammen, dass ein Grossteil der aktuell Betroffenen (etwa 4.000) zwar Familienbeihilfe kassiert, sich aber nicht beim AMS meldet und sich daher offenischtlich nicht helfen lässt, kritisierte der Sozialminister.</p>
<h4 class="mceTemp">
<dl id="attachment_7360" class="wp-caption alignleft" style="width: 160px;">
<dt class="wp-caption-dt"><a href="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/IMG_7893001k.jpg"><img class="size-thumbnail wp-image-7360 " title="IMG_7893001k" src="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/IMG_7893001k-150x150.jpg" alt="" width="150" height="150" /></a></dt>
<dd class="wp-caption-dd">Grünen-Eminenz Van der Bellen<br />
Foto: © Leimgruber</dd>
</dl>
</h4>
<p>Es sind zwar noch &#8220;Abrundungen möglich&#8221;, aber auch der bei der Erhöhung der Treibstoff-Steuer geht es für die Regierung nicht darum, &#8220;die Mobilität einzuschränken&#8221;, aber längerfristig kann man es sich nicht leisten, den &#8220;folgenden Generationen Schulden&#8221; zu hinterlassen, erklärte Wirtschaftsminister Mitterlehner. &#8220;Die Verwaltungsreform ist mein Lieblingsthema&#8221;, aber in welchem Bereich konkret kann man weniger Beamte haben? Und über das Thema Grundsteuer will der Wirtschaftsminister &#8220;nicht mal diskutieren&#8221;. Diesem Standpunkt schloss sich auch der Sozialminister an mit dem Argument: Höhere Grundsteuer bedeutet höhere Mieten, &#8220;und das will wohl niemand&#8221;.</p>
<p>Die Diskussionsrunde unter der Leitung von Ö1-Innenpolitikredakteur Klaus Webhofer wurde auf ORF Radio Ö1 live übertragen und wird am Donnerstag, 28.10.2010 um 12:05 Uhr und um 22:45 Uhr im ORF-TV-Sender TW1 ausgestrahlt.</p>
<p><a title="Kommentar: Österreich wird sterben" href="http://www.redakteur.cc/oesterreich-wird-sterben/" target="_blank">Und meinen Kommentar zum Budget 2011 gibts hier.</a></p>
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		<title>Österreich wird sterben &#8211; Kommentar zum Budget 2011</title>
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		<pubDate>Sun, 24 Oct 2010 22:01:05 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Elmar Leimgruber</dc:creator>
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			<content:encoded><![CDATA[<p>Das neue -viel zu späte- Budget der österreichischen Bundesregierung stellt vor gedankliche Herausforderungen: Wir haben gewusst, dass wir nach den entscheidenden Wiener Wahlen alle zur Kasse gebeten werden: die einen mehr, die anderen weniger durch. Dass das Sparpaket weniger erschreckend ausfiel als erwartet, mag einerseits beruhigt aufatmen lassen, andererseits aber erfüllt es mich auch mit Sorge, vorallem, weil ich wieder mal den Eindruck habe, dass jegliche Massnahmen mit Blick auf die nächsten Wahlen entschieden werden:<span id="more-7278"></span></p>
<p>Mal abgesehen davon, dass es ein Skandal ist, dass die Budgetsanierung (bislang bekannt) wieder mal ausschliesslich durch Steuern saniert werden soll anstatt den verstaubten roten und schwarzen Parteimachtblöcken ihre Privilegien zu entziehen und anstelle dessen mutige Strukturreformen durchzuführen. Der teils veraltete und unnötige Beamtenapparat (vor allem in höheren Rängen), der zuweilen auch nur deshalb aufrechterhalten wird, um wohlverdiente Parteifreunde oder Angehörige stattlich zu finanzieren, gehört mal kritisch durchleuchtet und von Privilegien und Freunderlwirtschaft befreit. Und natürlich sollten die Politiker die fähigsten, kompetentesten und verantwortungsbewusstesten Menschen in einem Staat sein. Und daher braucht es auch keinerlei Versorgungsposten für irgendwelche &#8220;wohlverdiente&#8221; Parteiponzen. Denn die freie Wirtschaft müsste sie als Beste der Besten nach ihrem Ausstieg aus der aktiven Politik umwerben: Leider wird aber auch das nur ein Traum von mir bleiben. Und nein: Ein Beamter ist im Allgemeinen ganz sicher kein Hackler und daher garantiert nicht privilegiert in Pension zu schicken.</p>
<p>Wirklich mutig in guten Sinne ist das Steuerpaket auch nicht, denn die im realen Hoch-Luxus Lebenden  verschont geblieben (was aber leider zu erwarten war und was leider auch immer so bleiben wird, egal, welche Parteien gerade regieren, denn wer Überfluss an Geld hat, regiert direkt oder indirekt):</p>
<p>Damit meine ich nicht jene zwar nicht besitzlosen, aber dennoch unreichen Mittelständler mit ein bis zwei Häusern, deren effektiver Warenwert die Millionengrenze schnell überschreiten kann, obwohl sie sich mangels &#8220;flüssigem&#8221; Kapital auch nicht mehr leisten können als andere. Vielmehr meine ich damit jene Elite-Überreichen, die oft mehrere Gehälter kassieren und so zu Millionen an Euros Jahreseinkommen gelangen: Ganz abgesehen davon, dass es unmoralisch ist, Jahresgehälter von 500.000 Euro und mehr zu kassieren, wenn einfache Arbeiter und Angestellte mit 1000 Euro monatlich wirtschaften können müssen: die haben einfach, wenn sie schon glauben, was &#8220;Besseres&#8221; zu sein und für die Gesellschaft zu leisten, dies auch durch einen höheren finanziellen Beitrag an die Gesellschaft in Form von &#8220;Reichen-Steuern&#8221; zu leisten. Das ist keine Frage des Neides, sondern der Gerechtigkeit.</p>
<p>Dass Konzerne schärfer besteuert werden (wobei dies natürlich auch ein zweischneidiges Schwert ist) und die Bankensteuer nun kommt (wobei dafür wohl auch wieder indirekt die Kunden zur Kasse gebeten werden würften) und die Stiftungen und die Aktiengewinne nun besteuert werden sollen, ist aber schon mal ein guter Schritt in die richtige Richtung, obwohl ich hier für eine grundsätzliche  Besteuerung von Aktien erst ab einer gewissen Grössenordnung bin.</p>
<p>Die rot-schwarze Regierung hat sich nun aber im Budget für sogenannte Massnahmen entschieden, die darauf abzielen, bei möglichst vielen Menschen gleichzeitig abzukassieren, wodurch der Einzelne  im Verhältnis verhältnismässig wenig bezahlen muss, der Staat dafür aber umsomehr davon profitiert:</p>
<p>Dass die Steuer für Tabakprodukte erhöht wird, begrüsse ich ausdrücklich, weil es im Ermessen eines Jeden liegt, ob er dieses &#8220;Luxusgut&#8221; konsumiert oder nicht. Anders steht es mit der Besteuerung von Flugtickets, was weniger ökologische Ursachen hat, sondern viel mehr ein &#8220;billiger&#8221; von Deutschland kopierter Versuch ist, Geld zu lukrieren.</p>
<p>Etwas komplizierter ist es mit der Erhöhung der Treibstoffsteuer. So fern sich dies ausschliesslich auf Tankstellen-Sprit bezieht, ist es zwar schmerzhaft für einen Grossteil der Bevölkerung, zumal sie autofahrend unterwegs ist, aber durchaus einsichtig, und zwar nicht nur aus ökologischen Gründen, sondern auch aufgrund des kleine Massnahme-grosse Wirkung-Prinzip, was das Lukrieren von Steuergeldern betrifft. Dennoch erwarte ich mir hier von der Bundesregierung, dass sie dann genauso auch für eine Senkung der Spritpreise bei den Benzinlieferanten stark macht. Und diese Steuer darf keinesfalls, obwohl sie dem Staat viel Geld bringt, auch auf Heizöl und Heizgas angewandt werden, zumal Heizung nun mal im Winter zum täglichen Bedarf gehört.</p>
<p>Dass der Bereich Bildung, Forschung und Entwicklung künftig mehr Geld erhalten soll (wenn auch die Universitäten leider nur 80 Mio. Euro mehr erhalten) ist zwar richtig, notwendig und auch sinnvoll. Aber  dass im selben Atemzug die Förderungen für Familien, Kinder, Schüler und Studenten gekürzt und gestrichen werden werden (wofür sich die SPÖ stark machte), könnte man als schlechten Scherz auffassen, wenn es nicht so ernst wäre: Eine Gesellschaft, die nicht dafür Sorge trägt, dass sie genügend Kinder hat und die nicht nur dazu ermutigt, sondern auch finanziell tatkräftigt unterstützt, darf sich nicht wundern, wenn sie nicht nur nicht mehr in der Lage ist, die Pensionen zu bezahlen, sondern letztlich ausstirbt.</p>
<p>Unabhängig von allen ideologischen Diskussionen ist es also im Interesse der Allgemeinheit, kinderfreundlich zu sein und ideale Rahmenbedingungen dafür zu schaffen. Verantwortungsvolle Politiker denken hier nicht nur egoistisch an die nächsten Wahlen, sondern vor allem an die künftigen Generationen. Hier sei vor allem die ÖVP daran erinnert, dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel seinerzeit Wahlen gewann, weil er sich nicht nur zur Familie bekannte, sondern durch zahlreiche Förderungen und Unterstützungen der Öffentlichen Hand das Ja zu Kindern erst finanziell ermöglichte und dass das Abgleiten der &#8220;Volkspartei&#8221; unter Josef Pröll zu einem an die SPÖ billig verkauften und angeglichenen orientierungs- und willenslosen Haufen erst zu den schweren Misserfolgen der letzten Jahre führte.</p>
<p>Alles andere, was die aktuelle rot-schwarze Regierung im Budget geplant hat, kann ich -bei aller Kritik und Unzufriedenheit- noch irgendwie mittragen, obwohl es zusehr den Stempel der SPÖ trägt (daher ist auch der Gewerkschaftsbund nicht unzufrieden damit), die zum Nachteil des Landes leider sehr ideologisch denkt nach dem Motto: Karriere ist wichtiger als Familie. Genau dieses rein kurzsichtige Denken aber wird -ganz abgesehen davon, dass so schon recht wirtschaftlich betrachtet die Pensionen nicht mehr lange finanzierbar bleiben werden- letztlich zum Untergang unserer Gesellschaft führen wie wir sie heute kennen.</p>
<p>Dieses Budget ist zusammengefasst also einseitig und unterm Strich ungenügend: Manche Steuern sind vielleicht sogar sinnvoll, andere vollkommen Fehl am Platz. Dabei wäre schon aus Verantwortung für die künftigen Generationen echtes Sparen angesagt: an den Strukturen, am Machtapparat, an den Privilegien, an der sinnlosen Geldvernichtung für eigenbrötlerische Prestigeprojekte. Hingegen ausgabenmässig zu &#8220;sparen&#8221; durch das Aushungern von Familien und durch das Streichen und Kürzen von Familienbeihilfe und Pflegegeldern, kann man nur vollkommen fehlgeleitet, kurzsichtig und unmenschlich nennen.</p>
<p>Von der unter Werner Faymann immer auf die Wünsche der Kronenzeitung und auf die nächsten Wahlen schielenden Populismuspartei Nummer 1, der SPÖ, erwarte ich mir schon gar nichts mehr. Aber von der ÖVP erwarte ich mir und ich hoffe ich -gegen jede Hoffnung-, dass sie aus ihrem verstaubten Kusch-Eck hervorkriecht, sich an ihre christlichen Werte erinnert, sich daran aufrichtet und endlich wieder Farbe bekennt und die Politik des Landes bestimmt. Sonst wird es in ein paar Jahren das kleinste Problem sein, dass die ÖVP praktisch nicht mehr existiert: wer sollte eine an Bünde verpflichtete, aber im Grunde inhaltslose Partei auch wählen wollen?</p>
<p>Das eigentliche Problem ist aber:  Österreich wird sterben. Ein Land ohne Kinder kann nicht überleben und hat keine Zukunft. Ausser vielleicht durch viele Migranten aus islamischen Ländern, bei denen viele Kinder ein Statussymbol darstellen. Aber vielleicht ist dies ja ganz im Sinne der SPÖ.</p>
<p>Weitere politische Kommentare (Auswahl):</p>
<p>- <a title="Die Hoffnung stirbt zuletzt" href="http://www.redakteur.cc/die-hoffnung-stirbt-zuletzt/" target="_blank">zum Wiener Wahlergebnis</a></p>
<p>- <a title="Es muss anders werden in Wien" href="http://www.redakteur.cc/es-muss-anders-werden-in-wien/" target="_blank">im Vorfeld der Wien-Wahl</a></p>
<p>- <a title="SOS ORF" href="http://www.redakteur.cc/category/warum-wehren-sich-die-orf-journalisten-nicht-gegen-faymanns-bevormundung/" target="_blank">zur Machtergreifung der SPÖ im ORF</a></p>
<p>- <a title="Was sind Freie Medien?" href="http://www.redakteur.cc/was-sind-freie-medien-info-und-kommentar/" target="_blank">über Freie Medien</a></p>
<p>- <a title="Die Wahrheit ist zumutbar" href="http://www.redakteur.cc/bundesregierung-wahrheit/" target="_blank">über die österreichische Bundesregierung</a></p>
<p>- <a title="Hans Dichand ist tot -Lang lebe Hans Dichand" href="http://www.redakteur.cc/im-gedenken-an-hans-dichand/" target="_blank">über den Medienmacher Hans Dichand</a></p>
<p>- <a title="Böse Sache, Herr Strache" href="http://www.redakteur.cc/strache-rassismus/" target="_blank">über HC Strache</a></p>
<p>- <a title="Die SPÖ und die unwiderstehliche Macht des Populismus" href="http://www.redakteur.cc/spoe-populismus/" target="_blank">über SPÖ Niessl</a></p>
<p>- <a title="Über Helmut Zilk" href="http://www.redakteur.cc/helmut-zilk-platz-meine-wurdigung/" target="_blank">über Helmut Zilk</a></p>
<p>- <a title="Im Gedenken an Bruno Kreisky" href="http://www.redakteur.cc/im-gedenken-an-bruno-kreisky/" target="_blank">über Bruno Kreisky</a></p>
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		<title>Forum Alpbach: Unbezahlte Familienarbeit anerkennen</title>
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		<pubDate>Sat, 28 Aug 2010 22:03:14 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Elmar Leimgruber</dc:creator>
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			<content:encoded><![CDATA[<p>Unbezahlte Arbeit muss anerkannt und honoriert werden. Und diese hat ein Geschlecht und das ist weiblich. Zu diesem Resume kamen Experten eines Arbeitskreises beim diesjährigen Forum Alpbach. Unbezahlte Haus- und Familienarbeit, Kindererziehung sowie Alten- und Krankenpflege werden zum Großteil von Frauen geleistet. Die durch Haus- und Familienarbeit erworben Qualifikationen werden jedoch auf dem Arbeitsmarkt kaum berücksichtigt. Frauen tragen somit die Hauptverantwortung für Familienarbeit und erhalten dafür nicht die entsprechende Anerkennung, kritisierten die Teinehmer. Die Ausführungen aller Diskutantinnen und Diskutanten beinhalten zudem die Forderung nach verstärktem Engagement aller gesellschaftlichen Gruppierungen im Bereich unbezahlter Tätigkeiten.<span id="more-6360"></span></p>
<p>Unser Arbeitsbegriff hinkt, ist sich die Mehrheit des Podiums im Arbeitskreis 3 der Alpbacher Reformgespräche sicher. Unbezahlte Haus-  und Familienarbeit, Kindererziehung sowie Alten- und Krankenpflege werden auch in  Österreich zum Großteil von Frauen verrichtet. Diese Familienarbeit war dann auch der Fokus der Diskussionsrunde. Der Leiter des Instituts für Familienforschung und EU-Parlamentarier Othmar Karas verweist auf einen zwölfprozentigen Gehaltsunterschied zwischen Männern und Frauen im europäischen Durchschnitt: &#8220;Und wir in Österreich bilden mit 25 Prozent die rote Laterne!&#8221;, zeigt er sich empört.</p>
<p>Die Bundesvorsitzende von &#8220;Frau in der Wirtschaft&#8221;, Adelheid Fürntrath-Moretti, meinte zwar: &#8220;Das Weibchen schaut in der Natur nun mal auf die Brut. Das mag sich neuen Gegebenheiten anpassen, aber im Grunde genommen ist es so.&#8221; Sie wies aber zudem darauf hin, dass man hinsichtlich unbezahlter Arbeit zwischen dem Muss (Pflege, Haushalt, Familienarbeit) und dem freiwilligen sozialen Engagement unterscheiden müsse. Und: &#8220;Nicht immer alles, was man tut, lässt sich in Geld bewerten. &#8220;Das Ehrenamt ist ein wertvoller Bestandteil unserer Gesellschaft und durch die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungsgeld konnten wir ein positives Signal setzen, um den Frauen im Bereich der erforderlichen unbezahlten Arbeit entgegen zu kommen. Darüber hinaus fordert &#8220;Frau in der Wirtschaft&#8221; auch eine Absetzbarkeit von Ausgaben für Haushaltshilfen&#8221;.</p>
<p>Sabine Beckmann, Politikwissenschafterin an der Hochschule Bremen, wünscht sich mit dem Konzept der &#8220;inclusive citizenship&#8221; einen neuen Arbeitsbegriff. Wolfgang Mazal, Arbeits- und Sozialrechtler an der Universität Wien, kritisiert das frühere Frauenbild: &#8220;Die Nationalökonomie der fünfziger Jahre definiert eben primär Männerarbeit als Erwerbsarbeit, alles andere schien im BIP nie auf.&#8221; Die Vorsitzende der ARGE Österreichische Bauern, Anna Höllerer beklagt, dass Leistungen für Familie und Kinder monetär nicht bewertet sind.</p>
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		<title>Gewerkschaftsbund ortet Pflegenotstand und will Milliarde vom Bund</title>
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		<pubDate>Thu, 05 Aug 2010 22:03:13 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Elmar Leimgruber</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Gesundheitsberufe- Gewerkschaftschef Johann Hable Foto: goed.at Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Pflegedienstes die rund um die Uhr, die Samstag, Sonntag, Feiertag und in der Nacht ihren Dienst versehen, würden zu niedrig entlohnt, kritisiert der Vorsitzende der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD), Gesundheits- und Sozialberufe, Johann Hable. Um den drohenden Pflegenotstand zu verhindern, fordert die Gewerkschaft von [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p class="mceTemp">
<dl id="attachment_6091" class="wp-caption alignleft" style="width: 111px;">
<dt class="wp-caption-dt"><a href="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/JohannHable-goed.at_.jpg"><img class="size-full wp-image-6091" title="JohannHable-goed.at" src="http://www.redakteur.cc/wp-content/uploads/JohannHable-goed.at_.jpg" alt="" width="101" height="135" /></a></dt>
<dd class="wp-caption-dd">
<h4 style="text-align: left;">Gesundheitsberufe- Gewerkschaftschef Johann Hable</h4>
<h4 style="text-align: left;">Foto: goed.at</h4>
</dd>
</dl>
<p>Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Pflegedienstes die rund um die Uhr, die Samstag, Sonntag, Feiertag und in der Nacht ihren Dienst versehen, würden zu niedrig entlohnt, kritisiert der Vorsitzende der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD), Gesundheits- und Sozialberufe, Johann Hable. Um den drohenden Pflegenotstand zu verhindern, fordert die Gewerkschaft von der Bundesregierung mindestens eine Milliarde Euro für einen neu zu schaffenden Pflegefond und die Erhöhung der Nettogehälter um mindestens 25 Prozent.</p>
<p>Dank des hervorragenden Konsumverhaltens der Österreicherinnen und Österreicher konnte der Staat in der ersten Hälfte des Jahres 2010 zusätzlich und unerwartet um 3 Milliarden Euro mehr als veranschlagt einnehmen. Hable fordert daher von der Bundesregierung zumindest eine Milliarde Euro aus diesen Mehreinnahmen in den neu zu schaffenden Pflegefond zur Ausbildungsreform und für mehr Pflegepersonal.<span id="more-6088"></span></p>
<p>Derzeit verdiene beispielsweise eine diplomierte Gesundheits- und Krankenschwester ca. Euro 1400,&#8211; netto im Monat, nach ca. 20 Dienstjahren Euro<br />
1800,&#8211; netto im Monat, nach 30 Dienstjahren ca. Euro 2000,&#8211; netto. &#8220;Das ist einfach zu wenig und letztlich ein Skandal den man dem Pflegepersonal<br />
zumutet,&#8221; betonte Hable. Würden seine Forderungen umgesetzt, würde das Lohnschema künftig so aussehen: für eine Jungdiplomierte rund Euro 1750,&#8211; auf die Hand, nach 20 Dienstjahren Euro 2200,&#8211; netto und nach 30 Jahren Dienst und Erfahrungsschatz Euro 2500 bis 3000,&#8211; netto.</p>
<p>Die Gesundheits- und Krankenpflegeschulen Österreichs seien überwiegend trägerbezogen und daher würde grundsätzlich aus Kostengründen für den eigenen Trägerbedarf (Krankenhausbedarf) ausgebildet, so dass die Alten- und Pflegeheime als auch die Hauskrankenpflege kein ausgebildetes Personal bekommen, kritisiert die Gewerkschaft weiters: &#8220;Der Bedarf an gehobenen Pflegediensten ist da, woher soll das Personal genommen werden?&#8221; Dazu komme die Verschärfung, &#8220;dass österreichweit Bewerber in den Gesundheits- und Krankenpflegeschulen abgewiesen werden müssen, da nur 20 bis 30 Ausbildungsplätze pro Krankenpflegeschule für Neuauszubildende aufgenommen werden&#8221;. Junge Leute die sehr gerne einen Pflegeberuf ergreifen wollen, würden abgewiesen und somit frustriert.</p>
<p>Sozialminister Rudolf Hundsdorfer möge daher &#8220;mehr Ausbildungsmittel für die Pflegeausbildung im Rahmen der AMS-Umschulung&#8221; zur Verfügung stellen.<br />
&#8220;Derzeit bekommen Ausbildungswillige zwischen Euro 500,&#8211; und Euro 800,&#8211; vom AMS, das ist viel zu wenig, davon kann keine Familie leben&#8221;.<br />
Auch hier muss es zur wesentlichen Anhebung der Zahlungen kommen. Und Gesundheitsminister Alois Stöger wird ersucht &#8220;dringend, die längst fällige Ausbildungsreform umzusetzen: Wir brauchen eine moderne, zeitgemäße, effiziente Pflegeausbildung.&#8221; Der derzeitige &#8220;Wildwuchs&#8221; in der Ausbildung schreie nach einem &#8220;modernes Berufsgesetz&#8221;, betont Hable.</p>
<p>In der Hauskrankenpflege gebe es zwar viele Teilzeitarbeitsmöglichkeiten, jedoch wird Pflegepersonal mit dem Wunsch Vollzeit zu arbeiten abgewiesen, da diese Form angeblich zu teuer käme. Zudem klagten Teilzeitkräfte in der Hauskrankenpflege, dass sie von ihrem Gehalt zwischen Euro 500,&#8211; bis<br />
Euro 700,&#8211; (viele Alleinerzieherinnen) nicht leben können und daher zusätzlich in der Gastronomie arbeiten müssten. &#8220;Auch in diesem Fall hat die öffentliche Hand einen Handlungsbedarf, jammern alleine ist zu wenig, Geld in die Hand zunehmen und zu handeln ist unabdingbar notwendig,&#8221; so Hable.</p>
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