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	<title>Elmar Leimgruber &#187; Penny Pritzker</title>
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		<title>ÖJC: TTIP gefährdet Verbraucher- und Urheberrechte</title>
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		<pubDate>Mon, 25 Apr 2016 22:41:07 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Elmar Leimgruber</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Während US-Präsident Barack Obama bei seinem Deutschland-Besuch für das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und Europa wirbt &#8211; weil ja auch vor allem die USA davon profitieren, gingen allein jetzt in Deutschland 35.000 Menschen gegen diesen Vertrag auf die Straße. Der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) erinnert in diesem Zusammenhang erneut an seinen Standpunkt: &#8220;Geheime [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Während US-Präsident Barack Obama bei seinem Deutschland-Besuch für das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und Europa wirbt &#8211; weil ja auch vor allem die USA davon profitieren, gingen allein jetzt in Deutschland 35.000 Menschen gegen diesen Vertrag auf die Straße. Der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) erinnert in diesem Zusammenhang erneut an seinen Standpunkt: &#8220;Geheime transatlantische Vereinbarungen zerstören soziale Standards und damit auch das Überleben von Journalisten und Autoren&#8221;, befürchtet ÖJC-Präsident Fred Turnheim:<span id="more-16386"></span></p>
<p>US-Präsident Barack Obama wirbt bei seinem  Deutschland-Besuch für einen  raschen Abschluss der noch immer streng  geheimen Verhandlungen über  <a title="TTIP" href="http://www.redakteur.cc/?s=TTIP" target="_blank">TTIP</a> (Transatlantic Trade and Investment  Partnership) bis Ende des  heurigen Jahres. „Warum drängt der  amerikanische Präsident so auf einen   Abschluss und warum sollen die Völker Europas einen Vertrag zustimmen,   der streng geheim ist“, fragt der Präsident des Österreichischen   Journalisten Clubs (ÖJC) Fred Turnheim, in einer Aussendung.</p>
<p>Hier werde von den Amerikanern &#8220;ein trojanisches Pferd nach Europa  geschmuggelt:  „Sonderrechte für Konzerne, auch für Medienkonzerne, bringen  eine  weitere Amerikanisierung in den Medien nach Europa und gefährden  so  zigtausende Arbeitsplätze für Journalisten und Künstler in den   EU-Mitgliedsstaaten“, zeigt sich Turnheim überzeugt: &#8220;TTIP gefährdet Verbraucherrechte und Urheberrechte in Europa.&#8221;</p>
<div>
<p>Bei den in New York beginnenden Gesprächen gehe es nach Angaben der  EU-Kommission, um den Marktzugang und um Regulierungsfragen. Weiter  unverhandelt blieben jedoch die umstrittenen privaten Schiedsgerichte, die  hebelten die nationalen Gerichtsbarkeiten genau so aus, wie die Umwandlung  des europäischen Urheberrechts in das US-amerikanische Copyright, so Turnheim. Völlig falsch liege auch US-Handelsministerin Penny Pritzker, wenn sie  meine, dass so ein Vertrag „Diskretion“ brauche:</p>
<p>„Wir Bürger und  besonders wir Journalisten müssen wissen, was in diesem Vertrag steht,  bevor wir zustimmen können“, sagt der ÖJC-Präsident, der in der Meinung  der amerikanischen Handelsministerin ein undemokratisches  Rechtsverständnis sieht. Die Wünsche des amerikanischen  Präsidenten sind voll verständlich, haben doch nur die US-Amerikaner und  ihre Wirtschaft wirklich etwas von TTIP. Die österreichische  Bundesregierung und die Abgeordneten zum National- und Bundesrat und zum  Europaparlament werden dringend aufgefordert, den derzeitigen  Verhandlungsstand und den TTIP-Vertrag vollständig der Öffentlichkeit zu  präsentieren.</p>
</div>
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