Die Rechte im Zusammenhang mit dem geistigen Eigentum sichern mehr als 56 Millionen Arbeitsplätze in der EU, während Urheberrechtsverletzungen und Raubkopien Arbeitsplätze gefährden. Schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige machen mit einer Wertschöpfung von jährlich rund 4700 Milliarden Euro fast 40 Prozent der gesamten Wirtschaftstätigkeit der EU aus. Dies geht aus einer neuen Studie zum Beitrag schutzrechtsintensiver Wirtschaftszweige hervor (“Intellectual Property Rights intensive industries: contribution to economic performance and employment in Europe”), die das Europäische Patentamt (EPA) und das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt nun vorgestellt haben.

“Ich bin der festen Überzeugung, dass die Rechte des geistigen Eigentums für die Förderung von Innovation und Kreativität eine eminent wichtige Rolle spielen”, sagte der für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige EU-Kommissar Michel Barnier. “Ich freue mich über die Veröffentlichung dieser Studie, die bestätigt, dass der Schutz dieser Rechte Wachstum und Arbeitsplätze bedeutet. Sie hilft uns, politische Entscheidungen zu treffen, die auf konkrete Fakten gestützt sind. Aus dieser Studie wird deutlich, dass Rechte des geistigen Eigentums in unserer Wirtschaft allgegenwärtig sind: Von der High-Tech-Industrie bis hin zu den Herstellern von Sportartikeln, Spielzeug und Computerspielen – alle machen sie ausgiebig von Rechten Gebrauch, die häufig nicht nur einer Kategorie, sondern verschiedenen Kategorien von Schutzrechten angehören.”

Benoît Battistelli, der Präsident des Europäischen Patentamts erläutert: “Aus diesem Bericht wird deutlich, dass Patente und andere Schutzrechte nicht nur wirtschaftstheoretisch von Bedeutung sind. Immaterielle Vermögenswerte sind für innovative Unternehmen extrem wichtig geworden. Patente erleichtern oft den Zugang zu Kapital und Geschäftspartnern. Dies gilt besonders für KMU, aber auch für Forschungszentren und Universitäten. Um in unserer globalen Wirtschaft wettbewerbsfähig zu bleiben, muss Europa die Entwicklung und den Einsatz von Innovationen und neuen Technologien noch stärker als bisher fördern.”

Der Präsident des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt António Campinos sagte: “Diese Studie ist das Ergebnis einer engen Zusammenarbeit zwischen Fachleuten aus verschiedenen Agenturen und Ländern und der Verwendung einer transparenten, replizierbaren Methode. Sie setzt sich mit der grundlegenden Frage auseinander, wie wichtig schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige für die Beschäftigung, das BIP und den Handel in der EU sind. Die Antwort ist eindeutig: Sie sind wichtig, sie sind sogar sehr wichtig.”

Die Studie mit Schwerpunkt auf der EU-Wirtschaft sieht als schutzrechtsintensiv jene Wirtschaftszweige an, die eine größere Anzahl von Schutzrechten je Beschäftigten anmelden als andere Bereiche oder in denen die Nutzung dieser Rechte unverzichtbarer Bestandteil ihrer Tätigkeit ist. Die Schutzrechtsintensität wird auf EU-Ebene anhand EU-weiter Messgrößen ermittelt.

Zu den schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweigen gehören Unternehmen mit höchst unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen von Finanz- und Versicherungsdienstleistungen über Werbung und Weinerzeugung, Herstellung von Eiskrem, Tapeten, elektrischer Beleuchtung und Haushaltsgeräten bis hin zu Satellitenkommunikation sowie Erdöl- und Erdgasgewinnung. Viele Unternehmen nutzen mehrere Arten von Schutzrechten gleichzeitig.

Für die USA wurde 2012 eine ähnliche Studie vom Patent- und Markenamt der USA in Zusammenarbeit mit der Economics and Statistics Administration durchgeführt, die zu ähnlichen Ergebnissen für die US-Wirtschaft kam wie die Studie von EPA und HABM für die EU-Wirtschaft.

Die Deutsche UNESCO-Kommission unterstützt daher den bundesweiten Aktionstag “Kultur gut stärken”, der vom Deutschen Kulturrat anlässlich des UNESCO-Welttages zur kulturellen Vielfalt am 21. Mai 2013 ausgerufen wird. Die Vielfalt kultureller Ausdrucksformen ist unverzichtbare Ressource für Freiheit, Grundlage unserer pluralistischen Gesellschaft und Voraussetzung für die Ermöglichung individueller Lebensoptionen. Die Kampagne setzt ein Zeichen für kulturelle Bildung. Im Sinne des UNESCO-Übereinkommens über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen betont der Welttag den Beitrag von Künstlern und Kulturschaffenden zum Dialog der Kulturen.