Rechtzeitig zum diesjährigen Safer Internet Day am 10. Februar 2015 hat die ISPA (Internet Service Providers Austria) drei Kapitel aus ihrem Ratgeber “Internet sicher nutzen” auf Einzel-Flyern aufbereitet, die praktische Tipps zu einer Reihe von Herausforderungen im digitalen Alltag liefern, über rechtliche Hintergründe informieren oder auch Auskunft über Melde- und Beratungsstellen geben. Diese kompakten Zusammenfassungen und Tips zur sicheren Internetnutzung gibt es nun  für die Themen “Hasspostings”, “Bewerben & Internet” und “Urheberrecht”.

Die neuen  Einzel-Flyer sind in gedruckter Form verfügbar und stehen – wie auch der Ratgeber “Internet sicher nutzen” – auf der ISPA Webseite zum kostenlosen Download bereit.Die 128-seitige kostenlose Gesamtbroschüre ist für Pädagoginnen und Pädagogen und Erziehungsberechtigte, aber auch für Jugendliche selbst eine wertvolle Orientierungshilfe bei der Entwicklung der leider allzu oft noch vernachlässigten Online-Medienkompetenz.

www.ispa.at/internetsichernutzen
www.ispa.at/bewerbenundinternet
www.ispa.at/hasspostings
www.ispa.at/urheberrecht

Saferinternet.at legt in diesem Jahr den Schwerpunkt auf “Sexting”: Anhand einer Studie mit Jugendlichen wird belegt, dass diese Kombi zwischen Chat und Sexpics-Verschicken unter Jugendlichen stark verbreitet ist. Hier sei einerseit mehr Aufklärung nötig. Jedoch: Allein wenn Jugendliche in einer Beziehung eine pornografische Aufnahme von sich selbst an den Partner oder die Partnerin übermitteln, machten sie sich derzeit der Kinderpornografie strafbar. Diese Einschränkung der selbstbestimmten Sexualität von Jugendlichen müsse daher gesetzlich geändert werden, fordert saferinternet.at. Mehr zum Thema gibts hier.

Energy-Getränke – vor allem die hochkonzentrierten Energy Shots – stehen laut foodwatch im Verdacht, Herzrhythmusstörungen, Nierenversagen, Krampfanfälle und sogar Todesfälle zu verursachen.  Experten der Weltgesundheitsorganisation WHO empfehlen daher schon länger, den Verkauf an Kinder und Jugendliche einzuschränken. “Die EU-Lebensmittelbehörde sowie die zuständige deutsche Behörde warnen vor Risiken der Energy Drinks, Experten der Weltgesundheitsorganisation empfehlen einen Verkaufsstopp an Minderjährige – aber Bundesernährungsminister Schmidt ignoriert beharrlich alle Warnungen”, kritisiert Oliver Huizinga von der Verbraucherorganisation foodwatch.

Die aktuelle Studie der EFSA zeigt, dass Jugendliche, die besonders oft zu Energy Drinks greifen, zu viel Koffein zu sich nehmen. Im Rahmen einer aktuellen Risikobewertung hatte die Behörde vergangene Woche erstmals einen Höchstwert für Koffein ermittelt: Bei einer Dosis von drei Milligramm pro Kilogramm Körpergewicht hätten Erwachsene keine Nebenwirkungen durch Koffein zu erwarten, so die Studie. Auch für Kinder und Jugendliche könnten drei Milligramm Koffein pro Kilogramm Körpergewicht als Orientierungswert dienen. Ein 12-jähriger Junge mit 50 kg Körpergewicht überschreitet nach dieser Rechnung aber bereits mit einer 0,5 L Dose eines Energy Drinks diese Grenze. Millionen Jugendliche in Europa konsumieren allerdings regelmäßig deutlich mehr der Getränke: In fünf von 13 EU-Mitgliedstaaten, die die EFSA-Forscher untersucht hatten, nehmen Jugendliche mehr Koffein auf als empfohlen. In Deutschland gelten bis zu 6,6 Prozent der Jugendlichen als “Hochverzehrer” und überschreiten die EFSA-Höchstmengen für Koffein. Als wesentliche Quelle für die Koffeinaufnahme unter Jugendlichen nennt die EFSA Energy Drinks.

Durch den süßen Geschmack und das gezielte Marketing sind die Produkte – anders als etwa der ebenfalls stark koffeinhaltige Kaffee – gerade bei Kindern und Jugendlichen beliebt: Einer früheren EFSA-Studie zufolge greifen 68 Prozent der Teenager zu diesen Getränken. Davon sind laut EFSA 12 Prozent “high cronic consumers” (Konsum mindestens viermal wöchentlich) sowie 12 Prozent “high acute consumers” (mehr als ein Liter pro Konsum). Hochverzehrer sind besonders gefährdet, Nebenwirkungen wie Herz-Rhythmus-Störungen, Krampfanfälle oder Nierenversagen zu erleiden. Die aktuelle EFSA-Studie ist hier abrufbar.

Das deutsche Lebensmittelrecht gebietet es, “den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher durch Vorbeugung gegen eine oder Abwehr einer Gefahr für die menschliche Gesundheit sicherzustellen” (LFGB, § 1 (1)). Vorsorgliche Maßnahmen gebietet auch das übergeordnete europäische Lebensmittelrecht. Dieses sei daher umzusetzen, so foodwatch.

Ende 2014 hatte Litauen als weltweit erstes Land ein Abgabeverbot von Energy Drinks an Kinder und Jugendliche in Kraft gesetzt.

Im Rahmen des Jugend Trend-Monitors 2013 wurden über 2.500 Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Youth Panel XXL von DocLX und Marketagent.com im Alter zwischen 14 und 29 Jahren zu den Themen Politik, Sorgen & Träume sowie Musik befragt. Die vollständige Studie ist hier abrufbar.

Gesundheit (31,8%), Geld (25,7%) und Familie (15,7%) sind die Top 3-Nennungen der Befragten für ihre persönliche Zukunft, hätten sie drei Wünsche frei. Eine Mehrheit der Befragten sieht daher auch die private Zukunft top (43,6%), aber nur wenige (26,9%) schätzen auch ihre zukünftige finanzielle Situation rosig ein. Die Angst vor dem Jobverlust (48,2%) steht in der Sorgenskala gleich nach persönlichen Schicksalsschlägen wie Tod (68,3%) oder Erkrankung (63,3%) eines Familienmitglieds oder eines Freundes. Nach wünschenswerten gesellschaftlichen Entwicklungen befragt, zeigen die Jugendlichen Sehnsucht nach “Mehr Respekt im Umgang mit anderen” (62,1%), gefolgt vom Wunsch nach “Gleichberechtigung von Männern und Frauen” (53,7%) sowie “Mehr Wert auf die Familie” zu legen (53,2%).

Musik hat im Leben der 14-29-Jährigen einen sehr hohen Stellenwert. 61,5% der Befragten sprechen ein- oder mehrmals pro Woche mit Freunden über bestimmte Bands oder Songs. Zwei Stunden pro Tag (32,4%: 1 Stunde, 37,0%: 1 bis 3 Stunden) hören sie durchschnittlich Musik. Dabei ist das Radio (46,6%) nach wie vor die Musik-Quelle Nummer 1, gefolgt von Handy/Smartphone (29,1%) und Internet am Computer/Laptop (29,0%). Hört man Radio, sind KroneHit (29,6%) und Ö3 (24,2%) die Lieblingssender der Jugendlichen.

Am Handy/Smartphone hat der durchschnittliche Jugendliche 100 Tracks (35,4%: bis 50 Songs, 14,5%: 51 bis 100 Songs, 50,2%: mehr als 100 Songs. Die Youngsters kaufen sich Musik inzwischen vornehmlich digital (75,2%: mp3, Downloads von iTunes etc..), der physische Tonträger (CD) verliert beim Musikkonsum zunehmend an Bedeutung (38,1%). Illegaler Musik-Download wird von 75,1% nicht als Diebstahl bzw. als Straftat, die bestraft werden sollte, wahrgenommen, sondern “auf jeden Fall” bzw. “eher” als Kavaliersdelikt. Bei den bevorzugten Genres haben Pop (55,3%), Rock (50,4%) und House/Techno (40,8%) die Nase vorn, gar nicht können die Jugendlichen Volksmusik (41,1%), Schlager (40,1%) und Heavy Metal (39,4%) ausstehen bzw. würden sie sich diese Musikrichtungen nicht freiwillig anhören.

Nur mehr eine untergeordnete Rolle spielen hingegen Musikvideos. Musik möchte man vorwiegend hören (77,3%), lediglich 14% der Jugendlichen schauen täglich Musikvideos, bevorzugt über YouTube (92,9%), das sich damit zum Musik-Fernsehen von heute entwickelt hat. Weit abgeschlagen rangieren TV-Video-Kanäle wie VIVA (27,7%), gotv (20,9%) und MTV (16,8%). 1-2 mal pro Jahr stehen bei 43% der befragten Jugendlichen auch Livekonzerte (inkl. Konzerte auf Festivals) auf dem Programm. Über Events generell informiert man sich primär im Freundeskreis (64,2%) oder auf Facebook (57,7%).

Welch ein sonderbarer “Zufall”, dass der Jugend Trend Monitor 2013, der sich unter anderem auch mit der politischen Gesinnung der Jugend beschäftigt, jetzt ausgerechnet wenige Tage vor der österreichischen Nationalratswahl erscheint: So tickt demnach Österreichs Jugend: Politik ist für Österreichs Jugendliche zwar nur von geringem Interesse. Wählen gehen sie aber und entscheiden sich da -laut dieser Jugendstudie (entgegen anderen Meinungsforschern, die eher HC Strache für Jugendliche als besonders attraktiv sehen, was auch dessen Anhängerschaft beispielsweise auf Facebook belegt) – am ehesten für die SPÖ. Die FPÖ halten sie für unwählbar, finden sie aber – ebenso wie die Grünen – für die Jugend attraktiv.

Im Interessens-Ranking der Jugendlichen liegt die Politik – erwartungsgemäß – laut Umfrage mit 11,0% weit abgeschlagen. Es dominiert Musik (47,6%) vor Sport (31,3%) und Technik (30,8%). Trotzdem kann man die Jugend nicht generell als politikverdrossen bezeichnen, denn immerhin knapp 29% (28,8%) sprechen wöchentlich mit Freunden über Politik und mehr als drei Viertel der 16-29-Jährigen (76,7%) haben vor, zur Nationalratswahl zu gehen und ihre Stimme abzugeben, für sie ist der Urnengang also  eine demokratische Pflicht.

Mehr als ein Drittel der Jugendlichen und jungen Erwachsenen (35,6%) können sich  dabei vorstellen, der SPÖ ihre Stimme zu geben. Der Partei von Werner Faymann traut man auch die größte Zukunfts-Kompetenz (15,9%) zu, gefolgt von ÖVP und FPÖ. Auf den Plätzen zwei und drei der Parteien, die grundsätzlich wählbar sind, folgen die Grünen (29,2%) und die ÖVP (28,5%), am Ende der Skala finden sich  BZÖ (7,2%) und KPÖ (5.5%). Ambivalent steht die österreichische Jugend der FPÖ gegenüber. Man hält sie zwar – ebenso wie die Grünen (FPÖ: 19,9%, Grüne: 13,8%) – attraktiv für die Jugend, würde HC Strache und Co. aber persönlich nicht wählen (43,1%), es folgen im “Unwählbarkeits-Ranking” das Team Stronach (32,6%) und das BZÖ (31,8%).

Beim Thema Abendessen müssen sich Österreichs Politiker allerdings Barack Obama geschlagen geben. Für 58,6% ist er der erklärte Favorit für ein gemeinsames Dinner (siehe Chart 3). Da können von der heimischen Politiker-Elite – mit gehörigem Respekt-Abstand – gerade noch Heinz Fischer (23,6%) und Heinz-Christian Strache (22,2%) mithalten. BZÖ-Chef Josef Bucher hingegen wäre für die Mehrzahl der Youngsters ein Grund für “Dinner-Cancelling” (2,8%).

Studiensteckbrief:
- Methode: Computer Assisted Web Interviews (CAWI)
- Instrument: Online-Interviews über die Marketagent.com reSEARCH Plattform
- Respondenten: web-aktive Jugendliche aus Österreich zwischen 14  und 29 Jahren aus dem Youth Panel XXL
- Samplegröße: n = 2.593 Netto-Interviews
- Umfang: 39 offene/geschlossene Fragen
- Befragungszeitraum: 02.08.2013 – 12.09.2013

„Für Red Bull und Co. sind die bei Jugendlichen sehr beliebten Energy Shots ein Riesengeschäft – für die Gesundheit der Kunden womöglich eine Riesengefahr“, erklärt Matthias Wolfschmidt, stellvertretender Geschäftsführer von foodwatch. Ein Energy Shot von 60 Milliliter enthält die gleichen Mengen Koffein und Taurin wie eine normale Red-Bull-Dose – allerdings in vierfacher Konzentration. „Insbesondere beim Sport oder in Kombination mit Alkohol warnen Wissenschaftler vor möglichen Nebenwirkungen”, so Wolfschmidt. “Trotzdem bewirbt Red Bull die Getränke mit jungen, angesagten Extremsportlern für angeblich ‚erhöhte Leistungsfähigkeit‘. Aus Gründen des vorsorgenden Gesundheitsschutzes müssen Energy Shots verboten werden.“

Das deutsche Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) stufte laut foodwatch bereits im Dezember 2009 in einer Untersuchung für das Bundesverbraucherministerium Energy Shots als „nicht sicher“ ein und sprach sich für ein Verbot aus: Da ein Warnhinweis auf der Packung nicht ausreiche, um eine Überdosierung auszuschließen, empfahlen die Wissenschaftler „das Inverkehrbringen von ‚Energy Shot‘ Produkten zu untersagen“. Auch die französische Lebensmittelbehörde ANSES warnte 2013, dass die Sicherheit der Produkte nicht garantiert werden könne. In den USA ermittelt derzeit zudem die zuständige Food and Drug Administration (FDA), ob mehrere Todesfälle durch Energiegetränke ausgelöst wurden. Problematisch ist dabei nicht allein der erhöhte Koffeingehalt. Die gesundheitlichen Risiken werden auch mit möglichen Wechselwirkungen mit dem hochkonzentriert zugesetzten Inhaltsstoff Taurin sowie mit begleitend konsumiertem Alkohol begründet.

Laut der EU-Lebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA) konsumiert fast jeder dritte Erwachsene Energy Drinks, besonders beliebt sind sie bei Kindern und Jugendlichen: 68 Prozent der Teenager greifen zu den Getränken. Davon sind 12 Prozent „high cronic consumers“ (Konsum mindestens viermal wöchentlich) sowie 12 Prozent „high acute consumers“ (mehr als ein Liter pro Konsum).

foodwatch fordert daher ein generelles Verkaufsverbot der hochkonzentrierten Shots. Zudem sollen herkömmliche Energy Drinks deutliche Warnhinweise auf der Verpackung tragen und nur noch ab 18 Jahren verkauft werden dürfen. Über eine E-Mail-Aktion unter www.foodwatch.de/aktion-energyshots können Verbraucher diese Forderung an die deutsche Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) unterstützen.

Das Bundesverbraucherministerium hat im Mai 2012 zwar Höchstwerte für Inhaltsstoffe wie Koffein und Taurin in Energy Drinks erlassen. Diese gelten jedoch nur für Lebensmittel – Red Bull (wie andere Hersteller von Energy Shots genauso) umgeht diese Regelung einfach, indem der Hersteller die Shots offiziell als Nahrungsergänzungsmittel klassifiziert: Der Red Bull Energy Shot enthält mehr als viermal so viel Koffein und Taurin pro Liter als für Energy Drinks erlaubt ist.

Auf Anfrage von foodwatch bestätigte das BfR im Januar 2013 seine grundsätzlich kritische Einschätzung zu den Produkten – wich aber dennoch von seiner ursprünglichen Forderung nach einem Verbot der „Shots“ ab und empfahl stattdessen lediglich „entsprechende Warnhinweise auf dem Etikett anzubringen“.

foodwatch-Experte Matthias Wolfschmidt: „Noch 2009 lautete die Handlungsempfehlung der staatlichen Risikoprüfer an Verbraucherministerin Ilse Aigner ganz klar: Energy Shots verbieten. Doch Frau Aigner hat die wissenschaftliche Untersuchung, die sie selbst in Auftrag gegeben hat, drei Jahre lang einfach ignoriert – obwohl sie bei drohenden Gesundheitsgefahren nicht auf Brüssel warten muss, sondern selber aktiv werden kann. Ohne weitere Begründung rückt das Bundesinstitut für Risikobewertung jetzt plötzlich von seiner Empfehlung für ein Verbot ab – und die Politik bleibt weiter tatenlos.“

Den Absprung aus dem Elternhaus haben mit 25 und mehr Jahren etwa 14 Prozent der Befragten noch immer nicht geschafft. Etwa 13 Prozent der Jugendlichen zwischen 14 und 16 ziehen bereits im Alter zwischen 14 und 16 Jahren aus.

Laut dem deutschen Bundesamt für Statistik (BFS) blieben 1978 mehr als die Hälfte (53 Prozent) der 18 bis 26-Jährigen im Haushalt der Eltern wohnen, im Jahr 2008 waren es bereits 56 Prozent. Deutschen Männern scheint der Schritt in die Selbstständigkeit generell schwerer zu fallen: Demnach sind mehr als die Hälfte der Frauen (58 Prozent) bis zum 22. Lebensjahr ausgezogen. Dagegen braucht die starke Fraktion im Schnitt etwa zwei Jahre länger, um der “Mutti-Wäscheservice & Co.” Lebewohl zu sagen. Das ändert sich auch mit zunehmendem Alter kaum: Mit 30 Jahren hat jeder achte Mann (13 Prozent) noch nie selbstständig eine eigene Wohnung bezogen – bei den Frauen sind es nur etwa fünf Prozent. Bis zum 40. Lebensjahr haben die meisten Kinder den ersten Umzug aber doch geschafft: Lediglich vier Prozent der Männer und zwei Prozent der Frauen wohnen dann noch immer bei ihren Eltern.

In südeuropäischen Ländern ist es Normalität, dass Kinder lange von den Annehmlichkeiten des “Hotel Mama” profitieren – bis zu 40 Jahre und länger. Die Finanzkrise hat diese Entwicklung verschärft, viele jüngere Spanier, Griechen und Italiener können sich eine eigene Wohnung schlicht nicht leisten. Aber auch in Deutschland bleiben viele junge Leute immer länger im Kinderzimmer – ein Trend, der besonders bei wohlsituierten Mittelstandfamilien festzustellen ist.

Helikopter-Eltern wird eine Generation von Müttern und Vätern genannt, die in ständiger Sorge um Bedürfnisse und Fortkommen ihrer Kinder kreist. Symptomatisch zeigt sich das an den Universitäten: Bei Veranstaltungen für Studienanfänger machen Eltern inzwischen teilweise die Hälfte der Besucher aus. Ein Symptom der Entwicklung ist, dass die erwachsenen Kinder sich erst spät abnabeln – und lange Zuhause wohnen. Aber nicht nur die überfürsorglichen Eltern, sondern vor allem die langen Ausbildungszeiten in Deutschland werden für diesen Anstieg verantwortlich gemacht.

Die UNO- Kinderschutzorganisation ruft alle Kinder und Jugendliche deutschlandweit dazu auf, sich an der Aktion zu beteiligen. Nach der Bundestagswahl erhalten die zukünftigen Bundestagsabgeordneten aus den jeweiligen Wahlkreisen die Möglichkeit, über die Onlineplattform auf die gestellten Hausaufgaben zu reagieren.

„Das ist eure Chance, bei der Politik in Deutschland mitzumischen“, sagt Christian Schneider, Geschäftsführer von UNICEF Deutschland. „Welche Kinderrechte sind euch besonders wichtig? Wo werden sie in eurem Wohnort verletzt? Was müsste sich ändern? Über die Plattform könnt ihr direkt diejenigen ansprechen, die die Politik der nächsten Jahre gestalten werden.“

Seit einigen Monaten ist bekannt, dass in Österreich über 42.000 Kinder und Jugendliche regelmäßig Angehörige pflegen bzw. für sie den Haushalt führen. 14% der pflegenden Kinder und Jugendlichen, so die vom Sozialministerium beauftragte Studie, wenden dafür täglich mehr als fünf Stunden auf.  Das Sozialministerium aber reagiert darauf denkbar simpel: Pflegende Kinder und Jugendliche werden wie erwachsene pflegende Angehörige behandelt, d.h., sie sollen Beratung erhalten und vier Wochen Auszeit pro Jahr, um z.B. ohne schlechtes Gewissen an Schulskikursen teilnehmen zu können.

Im Sozialministerium von Rudolf Hundstorfer (SPÖ) existiere offensichtlich kein Unrechtsbewusstsein, wenn z.B. 8-jährige ihrem Vater bei der Körperpflege helfen oder 12-jährige für die psychische Unterstützung ihrer an Demenz erkrankten Großmutter zuständig sind. SLIÖ kritisiert diesen Zustand massiv und fordert den flächendeckenden, dem realen Bedarf entsprechenden Ausbau persönlicher Assistenz sowie mobiler Unterstützungs- und Pflegedienste.

Seit dem Bericht einer ministeriellen Arbeitsgruppe von 1990 ist bekannt, dass es österreichweit zu wenig mobile Unterstützungsdienste für pflegebedürftige Personen gibt und dass das Angebot dringend ausgebaut werden muss. Dies ist bislang nur unzureichend erfolgt, zu sehr verließen sich Bund und Länder auf pflegende Angehörige. Mit verheerenden Folgen, wie nun zu sehen ist. “Der flächendeckende Ausbau bedarfsorientierter Unterstützungsdienste sowie der Persönlichen Assistenz darf nicht länger verzögert werden”, fordert
Feuerstein.

In einem nächsten Schritt soll das IKT (Informations- und Telekommunikations-Technik) -Sicherheitsportal auch aktuelle Sicherheitswarnungen zur Verfügung stellen. Speziell für kleine und mittlere Unternehmen sowie Ein-Personen-Unternehmen ist ein maßgeschneidertes Informationsangebot geplant. Künftig soll auch ein Newsletter sowie ein Online-Check angeboten und eine Mobile-App für Smartphones entwickelt werden.

“Erstmals bieten wir mit dem Sicherheitsportal Interessierten die Möglichkeit, fundierte Informationen über Themen wie Cyber-Mobbing und Internetkriminalität bei einer verlässlichen Quelle einzuholen. Beispielsweise bekommen Eltern wertvolle Tipps zum sicheren Umgang mit den Neuen Medien Facebook und Twitter, um ihre Kinder vor möglichen Gefahren zu schützen und beim Einstieg in die interaktive Welt zu begleiten. Darüber hinaus stellen wir auf dem Sicherheitsportal ein Verzeichnis von wichtigen Hotlines, Meldestellen und Publikationen zur Verfügung, die bei Problemen weiterhelfen”, zeigt sich Gerhard Popp, Sektionschef der IT-Sektion im Finanzministerium, erfreut:

“Mit dem IKT-Sicherheitsportal ist uns ein großer Wurf gelungen. In kürzester Zeit wurde durch einen Schulterschluss von Verwaltung und Wirtschaft ein Internetportal geschaffen, das in dieser Form einzigartig ist. Laien und Experten, aber auch sensible Gruppen wie Kinder und Jugendliche sowie Unternehmen finden auf rund 2.000 Seiten alle wesentlichen Informationen zum Thema Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnologie”, so Popp.

“Mit dem IKT-Sicherheitsportal haben wir eine wesentliche strategische Maßnahme aus der nationalen IKT-Sicherheitsstrategie erfolgreich umgesetzt. Sensibilisierung und Bewusstseinsbildung sowie konkrete Handlungsempfehlungen sind wichtige Säulen zur nachhaltigen Stärkung der IKT-Sicherheit in Österreich”, ergänzt Manfred Matzka, Präsidialchef des Bundeskanzleramtes.

Ab 11. Januar ist nun das neue Europäische Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität (European Cybercrime Centre) funktionsfähig und steht europäischen Bürgern und Unternehmen bei Bedrohungen durch Cyberkriminalität bei. Bei Online-Betrug, Online-Missbrauch von Kindern und anderen Online-Straftaten – mit Tatverdächtigen überall auf der Welt – sind regelmäßig Hunderte von Opfern gleichzeitig betroffen. Vorgänge dieser Größenordnung sind durch nationale Polizeikräfte nicht erfolgreich zu bewältigen. Die Eröffnung des Europäischen Zentrums zur Bekämpfung der Cyberkriminalität verdeutlicht das neue Vorgehen der EU gegen Cyberkriminalität. Von nun an wird ein stärker zukunftsgerichteter, integrativer Ansatz verfolgt. Das Zentrum soll Erfahrungen und Information bündeln, strafrechtliche Ermittlungen unterstützen und EU-weite Lösungen fördern.

Das Zentrum wird sich auf illegale Online-Tätigkeiten organisierter krimineller Gruppen konzentrieren, insbesondere im Zusammenhang mit e-banking und anderen Online-Finanztätigkeiten sowie der sexuellen Ausbeutung von Kindern im Internet. Im Focus stehen auch Straftaten, die das System der kritischen Infrastrukturen und das Informationssystem in der EU beeinträchtigen.

Das Zentrum wird ferner Forschung und Entwicklung erleichtern, die gezielte Schulung von Strafverfolgern, Richtern und Staatsanwälten gewährleisten und Bewertungen der Bedrohungen, einschließlich Trendanalysen und Frühwarnung, erstellen. Um mehr Cyberkriminalitätsnetze zu zerschlagen, wird das Zentrum die einschlägigen Daten sammeln und verarbeiten und den Strafverfolgungseinheiten in den EU-Staaten ein Helpdesk für Cyberkriminalität bieten. Es wird die EU-Staaten operationell unterstützen (z.B. gegen Eindringen in Computernetze, Betrug, sexuellen Missbrauch von Kindern usw.) und hochkarätiges technisches, analytisches und forensisches Fachwissen in die gemeinsamen Untersuchungen auf EU-Ebene einbringen.

An der offiziellen Eröffnung des Zentrums, das seinen Sitz beim Europäischen Polizeiamt (Europol) im niederländischen Den Haag hat, nimmt auch die EU-Kommissarin für Inneres Cecilia Malmström teil. „Dank des Zentrums wird die EU wesentlich effizienter gegen Cyberkriminalität vorgehen und ein freies, offenes und sicheres Internet verteidigen können. Cyberkriminelle sind clever und setzen neue Technologien direkt für kriminelle Zwecke ein. Mit dem Zentrum wollen wir mindestens genauso clever und schnell sein, so dass wir den Straftaten vorbeugen und sie bekämpfen können“, erklärt Malmström.

„Wir brauchen ein flexibles, adäquates Vorgehen gegen Cyberkriminalität, die keine Grenzen kennt und es Straftätern sehr leicht macht, sich zu verstecken. Als Mittelpunkt der operationellen investigativen und forensischen Unterstützung soll das Zentrum das entsprechende Knowhow sammeln und verbreiten. Da es alle einschlägigen Ressourcen in den EU-Mitgliedstaaten mobilisieren kann, soll es aber auch dazu dienen, die Bedrohung durch Cyberkriminelle- wo auch immer diese operieren – abzuschwächen und zu reduzieren“, verspricht Troels Oerting, Leiter des Europäischen Zentrums zur Bekämpfung der Cyberkriminalität.

Die Einrichtung des Europäischen Zentrums zur Bekämpfung der Cyberkriminalität ((IP/12/317 und MEMO/12/221) ist Teil eines Maßnahmenpakets zum Schutz der Bürger vor Online-Straftaten. Damit werden Legislativmaßnahmen wie die Richtlinie über Angriffe auf Informationssysteme (IP/10/1239 und MEMO/10/463) und die 2011 erlassene Richtlinie zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornographie (IP/11/1255) ergänzt.

Die UN-Generalversammlung in New York hatte dieses Recht im vergangenen Jahr erstmals in der “Erklärung über Menschenrechtsbildung und -training” festgehalten. Die Deutsche UNESCO-Kommission und das Deutsche Institut für Menschenrechte haben jetzt die deutsche Übersetzung der Erklärung mit Fachinstituten aus der Schweiz und Österreich veröffentlicht (hier abrufbar). Sie soll neue Impulse für die Umsetzung des Rechts auf Menschenrechtsbildung in Schule und Beruf in Deutschland geben.

Weltweit, auch in Deutschland, Österreich und der Schweiz, haben die Menschen laut UNO zu geringe Kenntnisse über die Menschenrechte. Bekannt sind meist grundlegende Rechte wie Folterschutz, Meinungsfreiheit und Gleichberechtigung. Kinder und Jugendliche erfahren aber im Schulunterricht nur wenig über die Menschenrechte und lernen diese zu selten als ihre eigenen Rechte kennen. Die Vereinten Nationen betonen deshalb, dass die Staaten die Fähigkeit der Menschen fördern sollen, ihre Rechte wahrzunehmen und die Rechte anderer zu achten.

Seit Jahrzehnten setzen sich daher die Vereinten Nationen dafür ein, die Bildungssysteme an den Menschenrechten auszurichten. Bereits die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 betont die Rolle der Bildung für ein gerechtes und friedliches Zusammenleben. Zwar ist auch die im vergangenen Jahr verabschiedete Erklärung für die Staaten rechtlich nicht verbindlich. Aber sie bietet eine wichtige Grundlage, um den Stellenwert der Menschenrechtsbildung im Bildungssystem zu fördern.

Die nun vorgelegte deutsche Übersetzung der Erklärung haben Experten des deutschsprachigen Netzwerks der Menschenrechtsbildung aus Deutschland, der Schweiz und Österreich übersetzt. Beteiligt waren die Deutsche UNESCO-Kommission in Bonn, das Deutsche Institut für Menschenrechte in Berlin, das Zentrum für Menschenrechtsbildung an der Pädagogischen Hochschule Zentralschweiz in Luzern, das Zentrum polis – Politik Lernen in der Schule in Wien und das Europäische Trainings- und Forschungszentrum für Menschenrechte und Demokratie in Graz.