Die EU-weite Bürgerinitiative “One Of Us” (Einer von uns) für mehr Lebensschutz und Menschenwürde hat bislang eine Million Unterschriften erhalten. Sie hat damit die notwendige Zahl für Behandlung in EU-Kommission und Parlament erreicht.

Die Bürgerinitiative fordert, dass keine EU-Gelder an Projekte oder Initiativen gehen, bei denen menschliche Embryonen zerstört werden; dies gilt etwa für die embryonale Stammzellenforschung, das Klonen von Menschen oder Entwicklungshilfeprogramme, die ausdrücklich die Abtreibung als Mittel der Familienplanung einbeziehen. Hier kann die Initiative online noch bis 1. Novermber unterschrieben werden.

Die Österreich-Verantwortliche von “One of Us”, Gudrun Kugler, betonte am Donnerstag gegenüber “Kathpress”, dass dieses vorläufige Ergebnis ein Ansporn für intensives Weitersammeln sein müsse. “Wir haben trotz mancher Hürden einen Meilenstein für ganz Europa erreicht. Nun bleibt das nächste Ziel, auf 1,2 Millionen Stimmen zu kommen, um jedenfalls zu erwartende ungültige Stimmen auszugleichen”, so Kugler. In Österreich wurden bislang mehr als 30.000 Unterstützungserklärungen gesammelt.

“Die EU-Finanzierung aller Aktivitäten, bei denen menschliche Embryonen zerstört, d.h. getötet werden, muß unterbunden werden”: Die deutsche Koordinatorin der Initiative, Hedwig von Beverfoerde, zeigte sich zufrieden: “Eine Million Unterstützer in ganz Europa ist ein großartiger Schritt zum besseren Schutz des menschlichen Lebens. Es ist ein doppelter Durchbruch, da wir gleichzeitig in Deutschland das Mindestquorum überschritten haben: seit heute unterstützen über 75.000 Deutsche die Initiative.” Bis 1. November will die Initiative allein in Deutschland 100.000 Unterschriften erreichen.

Seit dem Vertrag von Lissabon können Bürger erstmals eine Initiative auf EU-Ebene einbringen. Dafür sind EU-weit eine Million Unterschriften nötig, damit EU-Kommission und -Parlament das Anliegen verbindlich behandeln müssen. Eine weitere Erfordernis ist, dass in zumindest sieben Länder eine bestimmte Mindestzahl an Unterstützungen erreichen wird; in Österreich sind das 14.500 Stimmen, in Deutschland etwa 75.000. Elf Länder haben dieses jeweilige Limit bisher erbracht: Österreich, Deutschland, Polen, Italien, Ungarn, Slowakei, Litauen, Niederlande, Spanien, Frankreich und Rumänien.

Der diesjährige Marsch des Lebens des deutschen Bundesverbandes Lebensrecht findet übrigens am 21. September in Berlin statt.

„Für Red Bull und Co. sind die bei Jugendlichen sehr beliebten Energy Shots ein Riesengeschäft – für die Gesundheit der Kunden womöglich eine Riesengefahr“, erklärt Matthias Wolfschmidt, stellvertretender Geschäftsführer von foodwatch. Ein Energy Shot von 60 Milliliter enthält die gleichen Mengen Koffein und Taurin wie eine normale Red-Bull-Dose – allerdings in vierfacher Konzentration. „Insbesondere beim Sport oder in Kombination mit Alkohol warnen Wissenschaftler vor möglichen Nebenwirkungen”, so Wolfschmidt. “Trotzdem bewirbt Red Bull die Getränke mit jungen, angesagten Extremsportlern für angeblich ‚erhöhte Leistungsfähigkeit‘. Aus Gründen des vorsorgenden Gesundheitsschutzes müssen Energy Shots verboten werden.“

Das deutsche Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) stufte laut foodwatch bereits im Dezember 2009 in einer Untersuchung für das Bundesverbraucherministerium Energy Shots als „nicht sicher“ ein und sprach sich für ein Verbot aus: Da ein Warnhinweis auf der Packung nicht ausreiche, um eine Überdosierung auszuschließen, empfahlen die Wissenschaftler „das Inverkehrbringen von ‚Energy Shot‘ Produkten zu untersagen“. Auch die französische Lebensmittelbehörde ANSES warnte 2013, dass die Sicherheit der Produkte nicht garantiert werden könne. In den USA ermittelt derzeit zudem die zuständige Food and Drug Administration (FDA), ob mehrere Todesfälle durch Energiegetränke ausgelöst wurden. Problematisch ist dabei nicht allein der erhöhte Koffeingehalt. Die gesundheitlichen Risiken werden auch mit möglichen Wechselwirkungen mit dem hochkonzentriert zugesetzten Inhaltsstoff Taurin sowie mit begleitend konsumiertem Alkohol begründet.

Laut der EU-Lebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA) konsumiert fast jeder dritte Erwachsene Energy Drinks, besonders beliebt sind sie bei Kindern und Jugendlichen: 68 Prozent der Teenager greifen zu den Getränken. Davon sind 12 Prozent „high cronic consumers“ (Konsum mindestens viermal wöchentlich) sowie 12 Prozent „high acute consumers“ (mehr als ein Liter pro Konsum).

foodwatch fordert daher ein generelles Verkaufsverbot der hochkonzentrierten Shots. Zudem sollen herkömmliche Energy Drinks deutliche Warnhinweise auf der Verpackung tragen und nur noch ab 18 Jahren verkauft werden dürfen. Über eine E-Mail-Aktion unter www.foodwatch.de/aktion-energyshots können Verbraucher diese Forderung an die deutsche Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) unterstützen.

Das Bundesverbraucherministerium hat im Mai 2012 zwar Höchstwerte für Inhaltsstoffe wie Koffein und Taurin in Energy Drinks erlassen. Diese gelten jedoch nur für Lebensmittel – Red Bull (wie andere Hersteller von Energy Shots genauso) umgeht diese Regelung einfach, indem der Hersteller die Shots offiziell als Nahrungsergänzungsmittel klassifiziert: Der Red Bull Energy Shot enthält mehr als viermal so viel Koffein und Taurin pro Liter als für Energy Drinks erlaubt ist.

Auf Anfrage von foodwatch bestätigte das BfR im Januar 2013 seine grundsätzlich kritische Einschätzung zu den Produkten – wich aber dennoch von seiner ursprünglichen Forderung nach einem Verbot der „Shots“ ab und empfahl stattdessen lediglich „entsprechende Warnhinweise auf dem Etikett anzubringen“.

foodwatch-Experte Matthias Wolfschmidt: „Noch 2009 lautete die Handlungsempfehlung der staatlichen Risikoprüfer an Verbraucherministerin Ilse Aigner ganz klar: Energy Shots verbieten. Doch Frau Aigner hat die wissenschaftliche Untersuchung, die sie selbst in Auftrag gegeben hat, drei Jahre lang einfach ignoriert – obwohl sie bei drohenden Gesundheitsgefahren nicht auf Brüssel warten muss, sondern selber aktiv werden kann. Ohne weitere Begründung rückt das Bundesinstitut für Risikobewertung jetzt plötzlich von seiner Empfehlung für ein Verbot ab – und die Politik bleibt weiter tatenlos.“

Der Pollenwarndienst der MedUni Wien arbeitet an einer Pollenflug-Belastungslandkarte, um Allergiker besser warnen zu können.  Als ersten Schritt zur Pollen-Landkarte haben die Wissenschafter in Österreich, Frankreich und Serbien die Schwellenwerte für Ragweed (Ambrosia) anhand der Eintragungen der User im Pollentagebuch (www.pollendiary.com) erhoben. Ragweed oder auch beifußblättrige Ambrosie ist ein Unkraut, das von August bis Oktober blüht, Kreuzreaktionen mit Beifuß zeigt und Allergikern immer häufiger Probleme bereitet.

Das Resultat der Untersuchungen im Zeitraum zwischen 2009 und 2012: Bei den Allergiker in Serbien beginnen die körperlichen Probleme erst bei 37,7 Pollen pro Kubikmeter Luft, bei den Österreicher bereits bei 9,5 Pollen und bei den Franzosen und Französinnen schon ab 5,2 Pollen/Kubikmeter Luft. “Je höher die Pollenbelastung ist, der man sein bisheriges Leben lang ausgesetzt ist, desto toleranter wird man”, analysiert Katharina Bastl von der Universitätsklinik für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten der MedUni Wien die Ergebnisse: “Möglicherweise gibt es sogar einen Anpassungseffekt, wenn man lange genug in einer Region mit höherer Belastung lebt.”

Mit Hilfe des Pollentagebuchs, das in den elf europäischen Ländern Österreich, Deutschland, Schweiz, Frankreich, Schweden, Finnland, Serbien, Türkei, Ungarn, Litauen und Slowenien bereits über 29.000 Betroffene nutzen, sollen nun auch weitere Schwellenwerte ermittelt werden. Nächstes Forschungsobjekt sind die Gräser-Pollen. Bastl: “Ziel ist es, bei allen für Pollenallergie relevanten Allergenen zu erheben, wo die Schwellenwerte in den einzelnen Ländern liegen, um Allergiker künftig europaweit ganz personalisiert warnen zu können.”

Die Allergologie bildet gemeinsam mit der Immunologie und Infektiologie einen der fünf Forschungscluster der MedUni Wien. In diesen und den anderen vier Fachgebieten werden in der Grundlagen- wie in der klinischen Forschung vermehrt Schwerpunkte an der Medizinischen Universität Wien gesetzt. Die weiteren vier Forschungscluster sind Krebsforschung/Onkologie, vaskuläre/ kardiale Medizin, Neurowissenschaften und Bildgebung (Imaging).

In der EU27 belief sich demnach die Summe der Gelder, die von Migranten in ihr Heimatland geschickt wurden, so genannte Heimatüberweisungen von Erwerbstätigen, im Jahr 2011 auf 39,1 Milliarden Euro, ein Anstieg um 2% gegenüber dem Jahr 2010. Dieser Gesamtwert umfasst sowohl Geldflüsse innerhalb der EU27 als auch Geldflüsse in Drittländer. Die Geldflüsse der Heimatüberweisungen von Erwerbstätigen in Drittländer, welche einen Anteil von fast drei Viertel am Gesamtwert hatten, stiegen um 3% und erreichten einen Wert von 28,5 Mrd., während Geldflüsse innerhalb der EU27 nahezu unverändert bei 10,7 Mrd. blieben.

Von den Mitgliedstaaten, für die Daten vorliegen, war der Abfluss von Heimatüberweisungen von Erwerbstätigen im Jahr 2011 am höchsten in Frankreich (9,7 Mrd. Euro bzw. 25% der gesamten EU27 Heimatüberweisungen), Italien (7,4 Mrd. bzw. 19%), Spanien (7,3 Mrd. bzw. 19%), Deutschland (3,0 Mrd. bzw. 8%) und den
Niederlanden (1,5 Mrd. bzw. 4%). In diesen fünf Mitgliedstaaten reichte der Anteil von Heimatüberweisungen in Drittländer an den gesamten Heimatüberweisungen von 64% in Frankreich bis 83% in Italien.

Doch anstelle der Dankbarkeit wurde er abgewählt: Die Franzosen wollen offenbar niemanden an der Spitze ihres Staates, der vernünftig und langfristig agiert und nicht nur provinziell denkt, sondern wen, der nur auf eigene und nationalistische Interessen bedacht ist und der die Schuldenpolitik, die überhaupt erst zu den Krisen der vergangenen Jahren geführt hat, unbedingt fortsetzen, ja noch exzessiver betreiben will: Hollande. Und dabei geht es Frankreich nicht mal so schlecht wirtschaftlich: noch nicht.

So kann, wie bereits in erwähntem Kommentar geschrieben, die Euro-Zone nicht weiterbestehen. Will Hollande den Stabilitätspakt aufschnüren, womit leider zu rechnen ist, stürzt er sein Land finanziell in den Abgrund. Bei dieser Zukunfts-Perspektive sage ich: Schluss mit der Euro-Zone (und zwar besser heute als morgen) oder eine Reduktion dieser auf Deutschland, Österreich und Luxemburg: Wenn einer weiter Geld zum Fenster rausschmeißen will, das nicht da ist, dann soll er das tun, aber da müssen die anderen bislang noch gesunden Staaten davon unbeschadet bleiben. Also bitte dann weg mit dem Euro. Und Frankreich soll sich dann sein selbstgeschaufeltes Grab auch selbst finanzieren.

Ganz anders die Griechen: die sind zwar tatsächlich finanziell und perspektivenmäßig am Ende und zwar schon seit Monaten. Doch sie, der wir in Europa die Demokratie überhaupt zu verdanken haben, haben bei diesen Wahlen echte Reife bewiesen: Wenn  man täglich ums Überleben kämpfen muss und trotzdem nicht mehrheitlich die linken populistischen Aufrührer Syriza wählt und jene Sozialisten, die über Jahrzehnte hindurch erst die hohen Staatsschulden und damit die heutigen Probleme verursacht haben, massiv abstraft und dafür den Konservativen seine Stimme gibt, dann war das zumindest für jene 30 Prozent der Wähler mit Sicherheit ein persönliches Opfer und eine klare Entscheidung der Vernunft:

Solche klar denkenden Menschen wünschte ich mir vielmehr auch in allen anderen Staaten, vor allem in Europa: Das sind die Mutigen und das sind jene, die nicht Populisten wählen, sondern nicht nur aktuell, sondern auf die Zukunft bezogen vernünftige Weichenstellungen setzen, auch wenn der Weg dorthin steinig ist. Das sind reife Wähler, welche es zutiefst verdienen, dass es eine Demokratie gibt, für die wir alle äußerst dankbar sein sollten. Ich ziehe meinen imaginären Hut vor dem reifen Demokratieverständnis von vielen Griechen.

Nur befürchte ich (vgl. dazu auch meinen Kommentar zum Wahlergebnis in Griechenland und Frankreich vor einigen Wochen), dass auch diesesmal keine Regierung zustande kommen wird, weil die Sozialisten aus mangelnder Einsicht, anstatt sich in Schutt und Asche zu hüllen und froh zu sein, mitregieren zu dürfen, aus Angst vor der Syriza ihre Regierungsbeteiligung wohl wieder verweigern werden. Dann wird aber ein Ausstieg aus dem Euro der nächste notwendige Schritt sein müssen (und vor allem jene, welche jetzt Syriza gewählt haben, haben diese Situation dann mitzuverantworten. Einen Austritt aus der Euro-Zone sollten sich übrigens auch andere -vor allem südliche- EU-Länder ernsthaft überlegen: So können sie bei wirtschaftlichen Problemen zumindest über die Geldentwertung kurzfristig gegensteuern.

Und Ja: ich bin daher auch für mehr direkte Demokratie, obwohl auch hierzulande meist jene Parteien und Politiker gewählt werden, die medial am meisten gepuscht werden und zudem die populistischsten Wahl-Versprechen abgeben. Die Folge davon ist jedoch eine Dauerangst der meisten unserer Politiker, medial verrissen zu werden und/oder bei den nächsten Wahlen nicht wiedergewählt zu werden. Und das macht sie noch schwächer und leichter manipulierpar. Und das ist der eigentliche Grund für den Politik-Frust vieler Menschen: es gibt keine klare Linie und vor allem keine klaren Entscheidungen zumindest dann nicht, wenn sie unpopulär sind:

Das trifft beispielsweise besonders die überaus große Gruppe von Pensionisten (leider auch Bezieher von Luxus-Pensionen), aber auch beispielsweise das leidige viele betreffende, völlig ungerechte und bedauerlicherweise nie endende Problem Friedenszins speziell in Wien, das sonderbarerweise keine einzige Partei anzugreifen wagt. Dafür aber mehren sich vor allem aus Kreisen der SPÖ und der Grünen die extremst populistischen, ebenfalls ungerechten (denn mehr leistet, soll auch mehr verdienen), eigentlich kommunistischen Forderungen nach einer Umverteilung von reich zu arm: Dabei hätte Österreich die Krisen der vergangen Jahre nie so unbeschadet überstanden, wären diese Forderungen umgesetzt worden: die entscheidenden Wirtschaftsträger hätten ihre Betriebe, ihr Kapital und Stiftungen ins Ausland verlegt, gefolgt von hoher Arbeitslosigkeit, gefolgt von Rezession und letztlich wohl mit einem Zusammenbruch des (nicht mehr finanzierbaren Sozial-)Systems und Massenarmut verbunden. Da linke Ideologen aber immer nur gegenwartsbezogen (das was die Leute aktuell hören wollen) und nicht zukunftsorientiert denken, vertreten sie weiter ihre Positionen und versprechen den Menschen Paradieseszustände fürs Jetzt und politische Illusionen, was aber (übrigens auch im rechten politischen Spektrum) funktioniert, wie man bei Wahlen sieht: Leider.

Die wenigsten Menschen in Europa sind heute schon so weit, dass sie jene Parteien und denjenigen wählen, der ihren klar sagt, was Sache ist, dass nun mal gespart werden mus und dass das Ziel sein muss, langfristig von den Staatsschulden wegzukommen: dabei wäre das ehrlich, zukunftsorientiert und seriös. Vielleicht aber wählen die Menschen aber auch lieber lieber Populisten, weil von den vernünftigen Politiker keiner glaubhaft genug ist, dass man ihm auch zutraut, dass er das Land und seine Menschen -zumindest längerfristig- in eine bessere Zukunft hin regiert. Wünschenwert wären als viel mehr echte und Persönlichkeiten mit Verstand, Linie und klaren realisierbaren Visionen, die nicht dem Land schaden (weil man den “Reichen” durch noch höhere Steuern die Freude am Investieren in den Standort Österreich vermiest) in der Politik, die sagen, was Sache ist, auch wenn alle Medien gegen sie polemisieren. Und solche Politiker wünsche ich Österreich und auch allen anderen Staaten in der EU: Dann kann auch ich wieder zuversichtlich sein.

Und daher sind -wie schon öfters betont- Schuldenbremsen in den einzelnen Euro-Staaten unumgänglich. Und das, was starrer Nationalismus der Einzelstaaten vor Jahren verhindert, muss endlich endlich umgesetzt werden: Man wird die Schuldensituation einer Staaten niemals in den Griff bekommen, wenn jeder Staat weiterhin ungehindert sein eigenes Wirtschafts-Süppchen kochen darf: Es führt kein zukunftsgerichteter Weg an einer europäischen Wirtschaftsregierung mit Fiskalpakt (vgl. dazu diese Kommentare) und mit unbedingter Steuerunion vorbei: Will man an einem gemeinsamen Europa bauen, muss man auch bereit sein, europäisch, anstatt provinziell zu agieren. Dann gibt es -vielleicht- noch eine Zukunft für den Euro und damit für ein gemeinsames und starkes Europa.Aber selbst wenn dies alles klappen sollte (woran ich inzwischen leider nicht mehr glaube, da der Nationalismus selbst heute noch in den Euro-Staaten zusehr ausgeprägt ist), bezweifle ich den langfristigen Erfolg des gemeinsamen Euro-Projekts: Ich befürchte, es ist für alle möglichen “Rettungs”-Maßnahmen bereits zu spät. Denn nicht nur die Einzelstaaten können nicht auf Dauer Geld ausgeben, das sie nicht haben, sondern auch die Gemeinschaft selbst hat nicht unbeschränkte Geldmittel. Bei aller notwenigen Solidarität in der Europäischen Gemeinschaft (Alle für einen und alle gemeinsam: nur so ist eine Union überhaupt sinnvoll) kann vermutlich also aktuell nicht mehr um “Rettung” gehen, sondern eher um Schadensbegrenzung.

Griechenland ist bereits pleite, und zwar nicht erst jetzt, sondern seit Langem. Dasselbe betrifft -wenn auch nicht im selben Umfang- Zypern, Irland, Portugal, Spanien und Italien (und -wie berichtet- auch weitere Länder) und mit einem zu Geldverschwendung und -vernichtung tendierenden neuen französischen Präsidenten Hollande wohl bald auch Frankreich. Der Euro in seiner aktuellen Form (Staatszusammensetzung) hat keine Zukunft, auch und vor allem, weil den “gesunden” EU-Staaten auch irgendwann mal das Geld ausgeht: Kommt es soweit, stürzen alle in den Abgrund, und nicht nur die so genannten Pleitestaaten. Das kann ja wohl auch nicht das Ziel sein. Im Gegenteil: Europa sollte gemeinsam wirtschaftlich wachsen können und zwar bedingt durch das Wachstum seiner Mitglieder.

Da ich aber davon ausgehen muss, dass die meines Erchtens wünschenswerteste idealste Lösung, die einer echten Europäischen Union, nicht realistisch ist, weil von den Nationalstaaten boykottiert, bleibt nur die Alternative für das Gegenteil: wieder mehr Autonomie in Europa und zum Nationalstaatentum und letztlich weg mit dem Euro oder zumindest eine Beschränkung des Euro auf einen kleinen wirtschaftlich “gesunden” mitteleuropäischen Kern, zu dem jedenfalls Luxemburg, Deutschland und Österreich (seit dem Votum der Franzosen für Hollande zweifle ich auch am unbedingten Euro-Willen Frankreichs) unbedingt dazugehören müssen. Der Euro ist glücklicherweise eine sehr starke Währung, welche aber nur funktioniert, wenn möglichst alle Teilhaber dasselbe wirtschaftliche Level erreichen. Dies scheint -zumindest heute- unmöglich.

Wenn man nun die einzelnen Sünder-Staaten einfach nur dazwingen könnte und es funktionierte auch, -ohne schwerwiegende Folgen für die Bevölkerung- ihr Budget in Ordnung zu bringen, dann hätte man das Problem gelöst. Aber dem ist leider nicht so: Überall dort, wo Staaten drastisch “sparen” müssen, leidet die Bevölkerung. Griechenland ist das beste Beispiel dafür: Die drastischen unmenschlichen Gehaltskürzungen verbunden mit genauso drastischen Steuererhöhungen führen zu Armut und Elend ungeahnten Ausmaßes, wie sie Europa im 21. Jahrhundert nicht mehr erleben dürfte. Und auch Italiens Bevölkerung leidet jetzt schon unter den existenzgefährdenden Sparmaßnahmen der Expertenregierung Monti sosehr, dass sich dort viele wieder die Schande der Nation, Silvio Berlusconi als Regierungschef zurückwünschen.

Sicherlich ist eine gemeinsame Währung angenehm und ich bin begeisterter Anhänger des Euro. Doch die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben leider tragisch aufgezeigt, dass eben nicht jedes Euro-Land dasselbe wirtschaftliche Level haben kann und besonders in wirtschaftlichen Krisen unter der harten Währung mehr Schaden als Nutzen hat. Es wäre daher angebracht und es wäre kein Rückschritt, sondern ein Fortschritt, könnten Staaten mit schwerwiegenden finanziellen Problemen ihre Währung entwerten und damit konkurrenzfähig bleiben. Und nein, dafür muss man nicht erneut Grenzkontrollen einführen und auch den grenzüberschreitenden Zoll innerhalb der EU auch nicht.

Es ist jetzt wirklich der allerletzte Zeitpunkt um zu handeln und es gibt nur zwei Alternativen:
Entweder jeder Euro-Staat ist bedingungslos bereit, auf seine wirtschaftliche Souveränität zugunsten einer europäischen Wirtschafts- und Steuerunion zu verzichten und die strengen EU-Vorgaben einzuhalten. Oder aber man trennt sich zwar nicht von der großen Vision eines gemeinsamen Europa, aber beendet besser heute als morgen diese Währungsunion, die bislang schon unnötig Leid, Armut und Unheil über viele Menschen gebracht hat, vor allem in den so genannten Pleitestaaten.

Da ich Ersteres für unrealistisch halte, erkläre ich das Projekt Euro hiermit als gescheitert und appelliere vor allem an die die europäische Gemeinschaft zusammenhaltene und inspirierende deutsche Kanzlerin Angela Merkel, zugunsten aller Menschen in Europa dem Schrecken ohne Ende ein rasches Ende zu bescheren und damit gleichzeitig allen auch ein Ende ohne Schrecken zu ermöglichen:

Die EU-Länder und vor allem die Menschen in der EU haben eine zweite Chance verdient:Es ist besser jetzt noch rechtzeitig einen leider traurigen Schlussstrich unter die gemeinsame Währung Euro zu setzen und so jeden einzelnen Staat die Möglichkeit einer raschen Genesung zu ermöglichen als dass letztlich auch noch die “gesunden” Staaten pleite gehen. Lassen wir Europa und seine Menschen leben!

Da wir zudem seit Jahren -dank jahrzehntelanger Sparverweigerung vor allem von sozialistischen und sozialdemokratisch dominierten Regierungen- Staatsschulden über Staatschulden anhäufen, musste natürlich früher oder später eine Wirtschaftskrise nach der anderen auf unsere Länder hereinstürzen:

Man kann nicht auf Dauer auf Kosten anderer leben und dann auch noch denen die Schuld zuschieben, welche einen jahrzehntelang immer wieder Gelder geborgt haben. Dennoch geschieht es: Seit Jahrzehnten werden Kredite an verschwenderische Regierungen (z.B. Griechenland) gewährt, obwohl sie dies schon längst nicht mehr verdienen. Und wenn dann auch mal die Rückforderungen kommen (was ja klar ist), dann sind plötzlich die Kreditgewährer die “neoliberalen bösen Kapitalisten”, weil sie, wenn sie schon dauernd finanzieren, auch mal dafür entschädigt werden wollen.

Solche Feindbilder, auch medial oder von so genannten “Wirtschaftsexperten” geschaffene, zerstören das Vertrauen der Menschen in die Politik und frustriert sie. Und natürlich klingt es dann vielversprechend und hoffnungsvoll, wenn dann irgendwelche linken Poltiker, die nicht aus der Geschichte lernen wollen, den Menschen wieder -wie vor hundert Jahren- die Mär von der “gerechten Welt”, in der alle alles miteinander teilen, erzählen und verträumt einen “Systemwechsel” proklamieren, der -würde er umgesetzt- wieder zu einem alles lähmenden kommunistischen System führen würde, wie wir es aus der ehemaligen DDR und der Sowjetunion kennen.

Die Folge dieses vollkommen unverantwortlichen Populismus ist die Radikalisierung der Gesellschaft, was aktuell sowohl die Wahlen in Griechenland als auch Frankreich zeigen: Natürlich wählen frustrierte und aufgehetzte Menschen zunehmend radikal: sowohl die radikalen Rechten als auch die radikalen Linken sind die großen Wahlsieger in Griechenland. Und vor dieser Stichwahl jetzt ist auch die Nationale Front Le Pens in Frankreich der eigentliche Wahlsieger in Frankreich. Und auch der knappe Wahlsieg jetzt von Hollande ist auf seine vollkommen unrealistischen Populismussprüche zurückzuführen. Wen wunderts: Wenn die Menschen sparen müssen und zudem aufgehetzt, frustriert und verunsichert sind, wählen viele “aus Not” nun mal den, der ihnen einfache Rezepte bietet und nicht einen politischen Realisten, der den Menschen die Wahrheit sagt.

Man hat das immer schon gewusst und auch immer schon bewusst zu seinen Gunsten eingesetzt: erzeuge einen Feind und die Massen folgen dir. In diesem Fall macht man die so genannten Reichen und Neoliberalen zum Sündenbock und Feind. Und natürlich lassen sich dann viele Menschen, denen es finanziell nicht so gut geht, mitreißen und fallen auf den medial verbreiteten Populismus rein. Und es bleibt zu hoffen -und die ersten Reaktionen Hollandes Richtung Merkel bestätigen meine Hoffnung- dass Hollande jetzt, wo er dank seinem Populismus gewählt wurde, nun endlich zum politischen Realismus zurückkehrt und zusammen mit Deutschland und den anderen EU-Staaten für Frankreich, Europa und seine Menschen arbeitet.

Trotzdem bin ich über zwei Aspekte Wahlergebnisse positiv überrascht und das gibt mir Hoffnung:
- Obwohl beide Regierungsparteien in Griechenland massiv abgestraft wurden, gibts offenbar doch immerhin 19 Prozent der Menschen in Griechenland, die erkannten, dass es ohne Sparkurs -natürlich gepaart mit massiver Wirtschaftsförderung (ohne Wirtschaft gibts keine Arbeitsplätze und kein Geld für die Bevölkerung) – nicht geht (weil Dauerschulden-Anhäufung das Finanzproblem nur verschlimmert) und die also die Konservativen plötzlich zur stärksten Partei wählten.
- Und entgegen der wochenlangen massiven medialen Manipulation und Stimmungsmache gegen Sarkozy und für Hollande war der “Sieg” Hollandes erstaunlich knapp: Obwohl Sarkozy sicherlich einige Fehler machte und obwohl er -wohl auch, weil medial vollkommen falsch dargestellt- der unpopulärste französische Präsident seit Langem war, wurde er dennoch von fast der Hälfte der Franzosen gewählt: das ist beeindruckend.

Dass selbst in Griechenland, dem es wirtschaftlich grottenschlecht geht, dennoch bei aller Schmerzhaftigkeit zumindest 19 Prozent die Notwendigkeit des Sparens erkennen und dass trotz massiver medialer Hetze selbst im Land der Französischen Revolution noch so klar gedacht wird und nicht billigem Populismus gehuldigt wird, gibt mir Zuversicht, dass langfristig hoffentlich -trotz massiver ideologischer Hetze-  in ganz Europa die Vernunft (die Erkenntnis, schmerzhafte, aber notwendige Sparmaßnahmen (Schuldenbremse) in Kombination mit massiver Wirtschaftsförderung zu setzen) siegen wird und nicht billiger Populismus von rechts oder von links.

Mit fast 17 Prozent legt Italien auf der Beliebtheits-Skala gegenüber dem Vorjahr deutlich zu und liegt auf Rang zwei vor dem Drittplatzierten Österreich (7,2 Prozent). Frankreich und Kroatien belegen die Plätze vier und fünf. Sie überholen damit die Türkei, die auf Platz sechs abrutscht. Die ADAC Routenplanung ist nach Angaben des Clubs trotz zunehmender Nutzung von Navigationssystemen der meist gefragte Service des Automobilclubs in den Geschäftsstellen sowie im Internet und ist durch die mobile Nutzung via Smartphones und Tablett-PCs im Aufwärtstrend.

Bei der Regionen-Auswertung der Pkw-Reisenden konnte sich zwar erneut Oberbayern durchsetzen, muss sich aber dieses Jahr den ersten Platz mit Istrien teilen. Die kroatische Region hat deutlich zugelegt und verdrängt damit sogar Südtirol, das leichte Zugewinne hatte, auf Platz drei. An Beliebtheit gewonnen hat der Gardasee als Urlaubsziel und belegt nun Platz vier, dicht gefolgt von Tirol auf Platz fünf. Die Ostsee/Mecklenburgische Seenplatte verliert hingegen schon im zweiten Jahr in Folge und schafft es nur noch auf Platz sechs.

Die Camper blieben 2011 ihren gewohnten Urlaubsländern treu. Deutschland und Italien konnten letztes Jahr die meisten Routenanfragen bei den Gespannfahrern verzeichnen. Allerdings löst das “Stiefel-Land” erstmals Deutschland als Spitzenreiter im Camper-Ranking ab. Auf den Plätzen drei und vier folgen dann wieder Kroatien und Frankreich. Spanien sicherte sich erneut den fünften Platz. Bei den Routenanfragen der Wohnmobilisten sieht es ähnlich aus: Platz eins belegt hier jedoch Deutschland, danach folgen Italien, Frankreich, Kroatien und Spanien. Bei der Regionen-Auswertung der Camper gibt es ebenfalls wenig Bewegung und ausländische Urlaubsgebiete dominieren. Die beliebteste Region der Gespannfahrer und Wohnmobilisten ist nach wie vor Istrien.

Gewinner und Verlierer im Vertrauensranking
Grafik: GfK Verein

Die Deutschen vertrauen staatlichen Institutionen wie Polizei, Justiz und Bundeswehr am meisten, während sie den politischen Parteien stark misstrauen. Wirtschaftlich setzen die Deutschen am meisten auf das Handwerk, am wenigsten vertrauen sie Banken und Versicherungen. Der GfK Verein hat in 25 Ländern die Vertrauensfrage gestellt “Welche Wirtschaftsbranchen und Institutionen genießen das Vertrauen der Bevölkerung?” und hat anschließend die Ergebnisse im GfK Global Trust Report 2011 veröffentlicht.

Der Kirche vertrauen demnach im Durchschnitt alle untersuchten Länder 56 Prozent. Es folgen die Medien, die in Indien und Indonesien mit 81 bzw. 77 Prozent jeweils auf Platz zwei stehen. Der Kirche wird in Südafrika mit 82 Prozent das meiste Vertrauen entgegengebracht, doch auch in den USA ist mit 78 Prozent das Vertrauen in diese Institution überdurchschnittlich hoch und in Russland ist die Kirche mit 60 Prozent Vertrauenschampion der Organisationen. Dagegen ist in Deutschland das Vertrauen mit nur 40 Prozent deutlich geringer.

Im internationalen Vergleich verschiedener Institutionen können Militär und Armee mit 79 Prozent das größte Vertrauen verbuchen. Dabei zeigt sich ein international einheitliches Bild: In Frankreich, Großbritannien, Polen, den USA, Brasilien und Japan beispielsweise liegt das Militär bzw. die Armee ganz vorne. Auf Rang zwei folgen mit 59 Prozent die Medien (TV, Radio, Zeitungen).

Über die 25 Länder insgesamt betrachtet, liegen bei den Wirtschaftsbereichen die Unterhaltungselektronik- und Haushaltsgerätehersteller sowie die Lebensmittelhersteller an der Spitze, diesen Branchen vertrauen mehr als 70 Prozent. Jedoch zeigen sich Unterschiede zwischen den Ländern: In Großbritannien, den USA und Japan führt die Unterhaltungselektronik- und Haushaltsgerätebranche das Ranking an. In Deutschland, Italien und Polen steht das Handwerk an der Spitze. Die Franzosen halten den Handel für besonders verlässlich und in Brasilien vertrauen die Menschen vor allem den Arzneimittelherstellern. In Südafrika, wo das Vertrauen in die Wirtschaft generell besonders hoch ist, liegen die Lebensmittelhersteller mit 83 Prozent vorne, während sie global an zweiter Stelle stehen.

In Deutschland führen staatliche Institutionen das Vertrauens-Ranking an, was ein Beleg für eine gut funktionierende Demokratie sein kann. An der Spitze steht mit Abstand die Polizei, der 85 Prozent der Deutschen vertrauen. Gute Werte erzielen auch Justiz und Gerichte mit 67 Prozent, Militär und Armee mit 62 Prozent sowie Ämter, Behörden und Verwaltung mit 59 Prozent. Aber nur 29 Prozent vertrauen der Regierung. Wenig Zuversicht haben die Deutschen auch in Nichtregierungsorganisationen – sie erreichen mit 27 Prozent den schlechtesten Wert in Europa. Am wenigsten vertrauen die Deutschen den politischen Parteien – sie erlangen nur 17 Prozent. Andere europäische Länder zeigen allerdings noch größere Politikverdrossenheit: In Frankreich liegt der Vertrauenswert der Parteien bei 12 Prozent, in Italien und Spanien bei nur jeweils 9 Prozent.

77 Prozent der Deutschen gaben an, dass sie anderen Menschen allgemein voll und ganz bzw. überwiegend vertrauen. Nur 21 Prozent sagen, dass sie wenig oder überhaupt kein Vertrauen in andere haben. In Europa wird das Miteinander insgesamt eher positiv eingeschätzt: Eine deutliche Mehrheit der untersuchten Länder weist bei dieser Frage Werte von mehr als 70 Prozent auf. Nur die Italiener legen ein gewisses Misstrauen an den Tag: Lediglich 49 Prozent vertrauen dort ihren Mitmenschen. Dieser Wert wird mit 47 Prozent nur von Argentinien, Ägypten und Nigeria unterboten.

Nur 36 Prozent der Deutschen haben Vertrauen in Banken und Versicherungen – sie bilden damit das Schlusslicht bei der Bewertung von Wirtschaftsbranchen. Der Vergleich mit anderen europäischen Ländern zeigt, dass die Finanzinstitutionen in Italien (24 Prozent), Spanien (30 Prozent) und Frankreich (35 Prozent) noch schlechtere Werte aufweisen. Dafür schätzen die Deutschen das Handwerk am meisten: 88 Prozent der Befragten vertrauen diesem Wirtschaftszweig. Das wird nur in den Niederlanden mit einem Vertrauenswert von 90 Prozent übertroffen.

Die Ergebnisse sind ein Auszug aus dem GfK Global Trust Report 2011 und basieren auf rund 28.000 Interviews, die im Auftrag des GfK Vereins im Herbst 2011 weltweit in insgesamt 25 Ländern durchgeführt wurden. Grundlage der Untersuchung ist die Abfrage des Vertrauens in elf Institutionen, elf Branchen und in die Mitmenschen allgemein mittels folgender Skala: “vertraue ich voll und ganz”, “vertraue ich überwiegend”, “vertraue ich weniger”, “vertraue ich überhaupt nicht”. Der GfK Global Trust Report wird künftig jährlich veröffentlicht. Der GfK Verein ist eine 1934 gegründete Non-Profit-Organisation zur Förderung der Marktforschung und Gesellschafter der GfK SE.

Österreich liegt im HDI-Ranking übrigens auf dem 19. Platz, während die Schweiz Platz 11, Frankreich den 20., Spanien den 23., Italien den 24., Großbritannien den 28. und das schwerverschuldete Griechenland den 29. Platz belegen. Der HDI wurde vor 20 Jahren als Gegenmodell zu rein ökonomischen Entwicklungs-Gradmessern entwickelt. Er berücksichtigt auch statistische Daten zu Gesundheit, Umwelt und Bildung. Der vollständige Bericht kann hier (in englischer Sprache) kostenlos downgeloadet werden.

Die Entwicklungsstudie 2011 trägt den Titel „Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit: Eine bessere Zukunft für alle“. Er stellt fest, dass  sich die ungleiche Verteilung des Einkommens fast überall auf der Welt verschärft hat. Die Region mit der stärksten Ungleichheit ist nach wie vor Lateinamerika, wenn es auch einigen Ländern wie Brasilien oder Chile gelungen ist, die  innerstaatlichen Einkommensunterschiede zu verringern.

Betrachtet man jedoch den IHDI (Inequality-adjusted Human Development Index ) als Ganzes, also einschließlich der Dimensionen Lebenserwartung und Schulbildung, so ist die Ungleichheit in Lateinamerika geringer als in Afrika  südlich der Sahara oder in Südasien. Die Demokratische Republik Kongo, Niger und Burundi bilden heuer übrigens das Schlusslicht im diesjährigen Index der menschlichen Entwicklung (Human Development Index HDI), der 187 Staaten erfasst.