EU will Alcolocks für LKW-Fahrer und Airbags für Motorräder

Elmar Leimgruber — Tue, 20 Jul 2010 22:11:13 +0000

Trotz erheblicher Fortschritte sterben auf Europas Straßen immer noch 100 Menschen täglich. Die EU-Kommission will daher die Zahl der Verkehrstoten künftig unter anderem durch sicherere Autos, stärkere Verkehrskontrollen und Airbags für Motorradfahrer bis 2020 halbieren. EU-Verkehrskommissar und Kommissions-Vizepräsident Siim Kallas stellte dazu am Dienstag in Brüssel eine Reihe von Initiativen vor.

In den nächsten Jahren treten demnach etliche neue Regelungen in Kraft: Unter anderem werden Lkws und Busse verpflichtend mit Notbremssystemen ausgestattet. Pkw- und Lkw-Insassen werden künftig per Warnsignal aufgefordert, sich anzuschnallen. Für den Bau von Straßen, Tunnels und anderer Infrastruktur gibt die EU nur noch Fördergelder, wenn strenge Sicherheitsstandards eingehalten werden. Die Kommission möchte dies möglichst auf alle EU-Finanzierungen ausdehnen.

Die Kommission appelliert zudem an die EU-Mitgliedsländer, die Verkehrsregeln besser durchzusetzen und zu überwachen. Gerade das Fahren unter Alkoholeinfluss solle nicht nur bestraft, sondern von vornherein verhindert werden. So erwägt die Kommission, für Schulbus- und andere Berufskraftfahrer verbindliche alkoholempfindliche Wegfahrsperren (“Alcolocks”) vorzuschlagen. Verbessert werden soll auch die Qualität der Fahrschulausbildung.

Ein besonderes Augenmerk will die Kommission auf Motorräder und andere Zweiräder legen: Die Unfallzahlen für Motorradfahrer sind deutlich langsamer gesunken als die für andere Fahrer. Die Kommission plädiert unter anderem für automatische Einschalt-Systeme für Motorradscheinwerfer und für bessere Bremssysteme. Er strebt auch Normen für Schutzkleidung an und will unter anderem prüfen, inwieweit sich Airbags in Motorradkleidung integrieren lassen.

Die Zahl der Verkehrstoten in Europa ist laut EU Kommission seit 2001 um voraussichtlich mehr als 40 Prozent gesunken. In Deutschland kamen 2009 auf eine Million Einwohner 51 Verkehrstote, während es 2001 noch 85 Tote waren. “Trotz der Fortschritte ist die Zahl inakzeptabel”, sagte Kallas. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage gelten betrunkene Autofahrer als das gravierendste Problem im Straßenverkehr, gefolgt von Rasern und Handy-Telefonieren ohne Freisprechanlage.

13 Mio. Euro gegen die Krise und für Innovationen

Elmar Leimgruber — Wed, 19 May 2010 22:02:08 +0000

Mit 13,1 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) – 100.000 Euro mehr als noch im Vorjahr – stemmt man sich in Südtirol gegen die Krise und fördert die Innovationsfähigkeit heimischer Unternehmen. Die entsprechende Wettbewerbs-Ausschreibung ist letzthin in Bozen vorgestellt worden.

Dabei wurde auch betont, dass die Entbürokratisierung vorangetrieben werden soll. Bis dato hat das Land im Planungszeitraum 2007 bis 2013 rund die Hälfte der über den ESF zur Verfügung gestellten 160 Millionen Euro investiert.

Die Gesamtsumme von 13,1 Millionen Euro fließt in vier ESF-Achsen: Anpassungsfähigkeit, Beschäftigung, Eingliederung und Humankapital. “Wir greifen mit dieser Ausschreibung auf die im Vorjahr mit dem Staat getroffene Vereinbarung zurück, die zwei primäre Verwendungszwecke für die Gelder vorsieht”, erklärte Laura Favaro, Koordinatorin der ESF-Dienststelle des Landes. Diese seien die Förderung der Aus- und Weiterbildung, mit der Krisenopfer wieder in den Arbeitsmarkt eingebunden werden sollten, sowie die Förderung der Innovationskraft heimischer Betriebe.

Diese Ziele unterstrich auch Landeshauptmann Luis Durnwalder: “Die EU stellt uns über ihre Programme Mittel für die verschiedensten Zwecke zur Verfügung, den ESF nutzen wir vor allem zur Steigerung der Chancen Einzelner auf dem Arbeitsmarkt”, so Durnwalder. Dabei reiche die Palette von der Eingliederung über die Umschulung bis hin zur Wieder-Eingliederung von Frauen, Menschen mit Behinderung und Älteren. “Bei uns herrscht praktisch Vollbeschäftigung und es ist unsere Aufgabe, dies auch in Zukunft beizubehalten bzw. die Situation dort noch zu verbessern, wo dies sinnvoll und möglich ist,” so der Landeshauptmann.

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