Die Spekulation mit Agrar-Rohstoffen treibt die Nahrungsmittelpreise in die Höhe. Investmentbanken wie die Deutsche Bank und Goldman Sachs sowie die Verwalter von Versicherungen, Pensionsfonds und Stiftungen machen sich dadurch mitschuldig an Hungersnöten in den ärmsten Ländern der Welt, kritisiert foodwatch: “Sie investieren Geld, das Menschen für ihre Altersvorsorge sparen oder für gemeinnützige Zwecke stiften, in Wetten auf die Preise für Mais, Weizen und andere Nahrungsmittel”. Zu diesen Ergebnissen kommt der Report “Die Hungermacher”, den die Verbraucherorganisation foodwatch heute gemeinsam mit dem Autor Harald Schumann in Berlin vorstellte.

“Josef Ackermann trägt als oberster Bankenlobbyist und Deutsche-Bank-Chef auch eine persönliche Verantwortung dafür, dass Menschen Hunger leiden, “klagt Bode den Chef der Deutschen Bank an: In einem Offenen Brief an Ackermann, der als Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank Chef einer der größten Investmentbanken der Welt und als Präsident des Weltbankenverbandes IIF zugleich oberster Lobbyist der Finanzwirtschaftist, fordert foodwatch nun: “Die Deutsche Bank soll mit gutem Beispiel vorangehen und aus der Spekulation mit Nahrungsmitteln aussteigen. Die Bankenlobby soll sich effektiver staatlicher Regulierung nicht länger widersetzen, sondern aktiv Regulierungen unterstützen, um den schädlichen Einfluss von Nahrungsmittelspekulationen zu verhindern.” Unter dem Motto “HÄNDE WEG VOM ACKER, MANN!” startete foodwatch unter www.haende-weg-vom-acker-mann.de zudem eine E-Mail-Aktion an Josef Ackermann, bei der Verbraucher diese Forderungen unterstützen können.

Von der europäischen Politik fordert foodwatch:
- wirksame Positionslimits: Um den Einfluss von Finanzanlegern auf die Preisentwicklung von Rohstoffen zurückzudrängen, muss die Zahl spekulativer Warenterminverträge auf höchstens 30 Prozent aller gehandelten Futures limitiert werden.
- den Ausschluss institutioneller Anleger vom Rohstoffgeschäft: Um die Kapitalquellen für Rohstoffspekulationen trocken zu legen, müssen institutionelle Anleger wie Pensionsfonds, Versicherungen und Stiftungen vom Handel mit Rohstoffderivaten ausgeschlossen werden.
- ein Verbot von Publikumsfonds und Zertifikaten für Rohstoffe: Fonds beteiligen Hunderttausende Anleger an einem Wettspiel mit verheerenden Folgen und leiten ohne volkswirtschaftlichen Nutzen Milliarden Dollar auf die Rohstoffmärkte. Zumindest die Anlage in Agrar- und Energierohstoffe muss für Publikumsfonds tabu sein.

Wie gut doch, dass es jetzt zumindest in Österreich den offiziellen so genannten Spritpreisrechner gibt, wo jeder Tankstellenbetreiber seine aktuellen Preise posten muss. Das schafft immerhin Klarheit darüber, wer den Sprit günstig und wer ihn teuer verkauft. Aber dafür müsste die schöne Preisvergleichsmaschine auch wirklich stabil laufen und einigen Traffic verkraften, was aber offensichtlich -zumindest bislang- nicht so war.

Und ja: Natürlich wäre es wünschenswert, wenn die meisten Menschen mit öffentlichen Verkehrmitteln allen voran der Bahn in den Urlaub reisen würden. Dem ist aber nicht so und teilweise aus guten Gründen: Bei weitem nicht jeder will (mit seiner Familie) in die benachbarten Städte fahren, sondern irgendwo aufs Land oder auf einen Berg. Mit Kind und Kegel und bei der dort oft kaum vorhandenen öffentlichen Anbindung ist dies vielfach gar nicht zumutbar. Natürlich wählt man dann -auch als klassicher Öffi-Nützer während der Arbeitszeit-  doch lieber das Auto: trotz der üblichen Staus und trotz der hohen Kosten für Benzin und Diesel. Und ich kanns ja auch wirklich nachvollziehen.

Gerade deswegen gehört diesem Abzocken der Autofahrer (auch durch bewusst höhere Preise an Wochenenden) ein Riegel vorgeschoben: Wenn hier der Gesetzgeber nicht aktiv eine Anpassung des Spritpreises an den Einkaufswert auch nach unten vorschreibt, dann wird längerfristig auch ein noch so gut gemeinter und auch sinnvoller Spritpreisrechner kauf was bewirken..

Nachtverkehr am Wiener Ring

Wer als Autofahrer in den letzten Tagen die nach oben steigenden Spritpreise wahrgenommen hat, dachte vielleicht daran, dass die Regierung ja eine Erhöhung der Benzinpreise durch Steuern beschlossen hat. Doch falsch gedacht: Das mit der Spritsteuererhöhung stimmt zwar, aber das kommt erst noch auf uns zu: Durch die Erhöhung der Mineralölsteuer werden ab Jänner um vier Cent je Liter Benzin und um fünf Cent je Liter Diesel (ohne Mehrwertsteuer) eingehoben. Aber jetzt schon ist Eurosuper um 8,8 Prozent (9,9 Cent) teurer als im Dezember des Vorjahres. Diesel kostet um 12,9 Prozent (13,2 Cent) mehr als im Dezember 2009. Das zeigt eine bundesweite AK Treibstoffpreis-Analyse von Anfang Dezember bei 1.474 Tankstellen.

Die Arbeiterkammer (AK) fordert daher jetzt eine sozial gerechte Pendlerpauschale und dass die bisherigen Freibeträge in Absetzbeträge umgewandelt werden. So würden auch jene entlastet, die weniger verdienen. Außerdem soll es bei den Spritpreisen mehr Klarheit geben. Bei der neuen Spritpreis-Verordnung ist der geplante neue Preisänderungs-Zeitpunkt zwölf Uhr nicht konsumentenfreundlich. Die AK verlangt neun Uhr – da hier der Spielraum für Preissenkungen bis hin zum Abend länger ist. Denn die Autofahrer haben sich jetzt schon daran gewöhnt, dass die Spritpreise abends am niedrigsten sind und so ihr Tankverhalten darauf abgestellt, sagt die AK.

Damit die Konsumenten noch mehr Klarheit bei den Spritpreisen haben, verlangt die AK eine bundeseinheitliche Produktenreihenfolge und Mindestschriftgröße an den Anzeigetafeln. Außerdem soll ein tägliches Spritpreis-Monitoring beim Wirtschaftsministerium eingeführt werden. Vor den Feiertagen sollte zudem die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) die Preispolitik der Mineralölfirmen genauer unter die Lupe nehmen, zum Beispiel durch Einrichtung eines “Feiertagszuschlag-Monitors”.

Die AK Treibstoffpreis-Analyse zeigt zudem: Diskonter sind günstiger als Markentankstellen: 3,3 Cent pro Liter bei Super und 3,7 Cent bei Diesel. Und an den Autobahn-Tankstellen sind die Preise extrem hoch – wenn möglich, sollten hier Stopps vermieden werden: hier beträgt der Preisunterschied 9 bzw. 10 Cent, was bei einer Tankfüllung bis zu 6 Euro mehr kosten kann, so die AK.

Die durchschnittlichen Preisunterschiede zwischen den “günstigeren” Bundesländern (Oberösterreich, Niederösterreich, Burgenland und Wien) und den teuersten Bundesländern (Vorarlberg und Tirol) betragen bei Eurosuper drei Cent pro Liter und bei Diesel 3,6 Cent pro Liter. Auch innerhalb von Wien und sogar innerhalb einzelner Bezirksgrenzen in Wien  sind die Preisunterschiede groß:

Autofahrer können sich bei Eurosuper zwischen dem teuren ersten Bezirk und dem fünften Bezirk 17,5 Cent pro Liter sparen, bei Diesel 19,2 Cent pro Liter. Innerhalb des zehnten Bezirks zum Beispiel gibt es für Eurosuper einen Preisunterschied bis zu 14 Cent pro Liter – immerhin mehr als acht Euro für eine Tankfüllung. Bei Diesel beträgt die Preisdifferenz allein im ersten Bezirk bis zu 16 Cent pro Liter – also fast zehn Euro für einen Tank.

ÖBB City Shuttle in Wien Meidling

Und hier gibts nun meinen Senf dazu:

Zum einen halte ich die Erhöhung der Sprit-Steuer  -wie bereits kommentiert- zwar für schmerzhaft, aber vor allem in Zeiten des Sparens nicht nur für gerechtfertigt, sondern auch für gerecht: Wer mehr mit dem Auto unterwegs ist, bezahlt auch mehr. Andererseits: Will man nicht nur mehr Steuern eintreiben, sondern auch was für die Umwelt (und nein liebe Grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou: Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h in Wien schützen nicht die Umwelt, sondern führen zur Dauerumweltbelastung durch Stau; und vor allem: Taxis sind keine zu fördernden öffentlichen Verkehrsmittel!) tun, ergibt es nicht wirklich einen Sinn, die Vielautofahrer mit Penderpauschalen zu belohnen. Da wäre es viel sinnvoller zu überprüfen, wer das Auto für die Fahrt in die Arbeit auch tatsächlich benötigt:

Wer eine Pendlerpauschale benötigt, weil auf der entsprechenden Strecke keine öffentlichen Verkehrsmittel in vernünftigen pendlerfreundlichen Intervallen verkehren können, braucht natürlich finanzielle Entlastungen. In allen anderen Fällen gehören zunächst die öffentlichen Verkehrsmittel massiv ausgebaut (hier müssen -bestensfalls durch die AK finanzierte sinnvolle Bedarfsanalysen her) und deren Intervalle den Bedürfnissen der Pendler angepasst. Dass Zug- und Bus-Strecken eingespart werden, ist aber oft gerade dort nicht nachvollziehbar, wo der Bedarf für Öffis zwar gegeben wäre, sie aber mangels sonderbarer Fahrtzeiten und Intervalle und anderer Anreize dennoch nicht genützt werden. Da muss sich ernsthaft und nachhaltig was ändern, übrigens auch was die vielen -dank gut ausgebautem Öffinetz- keinesfalls notwendigen (weil weder für Transporte benötigt, noch das passende Öffi fehlt) Autofahrten in Wien selbst betrifft.

Wo aber genügend -auch zeitlich passende- öffentliche Verkehrsmittel auf der Strecke vorhanden sind, und der Pendler zudem keinen “fahrenden” Beruf ausübt, gehören die Pendlerpauschalen gestrichen: Das klingt zwar hart, halte ich aber für richtig: Wer zwar die öffentlichen Verkehrmittel als Pendler benützen kann (weil ideale Intervalle und Abfahrszeiten gegeben sind) und ohne Notwendigkeit (das wären z.B. für Transporte) das eigene Auto für den Weg in die Arbeit verwendet, sollte dafür nicht auch noch mit einer Pendlerpauschale belohnt werden. Das ist zwar hart, halte ich aber für richtig so: Wer freiwillig nicht auf Bahn und Bus umsteigt, zahlt auch voll.

Und nun zum eigentlichen Spritpreis zurück: Es fällt echt schon auf, dass immer dann, wenn im Sommer die Hauptreisezeit beginnt oder im Winter die Kälte einbricht, aus heiterem Himmel die Spritpreise steigen. Und dies hat sehr oft nicht, wie man vermuten möchte, mit einer Erhöhung des Rohölpreises zu tun, sondern -wie es von Seiten der Erdöl-Firmen heisst- mit der steigenden Nachfrage.

Für mich klingt das zynisch, auch wenn Wirtschaft leider oft so funktioniert: Brauchst du etwas Sprit, zahlst du den üblichen Preis, brauchst du mehr Sprit, zahlst du pro Liter mehr und brauchst du ihn wirklich, dann zahlst du dich dumm und dämlich. Aber so kanns einfach nicht sein, vor allem nicht bei einem alltäglichen Gut: Es wäre ja auch undenkbar, dass die Preise für Milch und Brot dann steigen, wenn man besonders hungrig ist. Hier müsste der Wirtschaftsminister regulierend eingreifen und genau solches Ausbeuten der Bevölkerung durch die Erdölfirmen gesetzlich unterbinden. Auch hier gehe ich also mit meinem Standpunkt weiter als die Arbeiterkammer.

Einer Meinung bin ich hingegegen mit deren Forderung, dass die Preisschilder der Tankstellen einheitlich grösser sein müssen und dass -nicht wie jetzt vorgesehen- erst nach 12 Uhr der Sprit nicht mehr erhöht werden darf, sondern bereits ab 9 Uhr: das wäre wirklich konsumentenfreundlich. Dass aber die Autofahrer -wo man in Österreich zunächst schon durch die NOVA (“Luxus”-Steuer beim Kauf eines Fahrzeuges) bestraft wird und jetzt zudem die Spritsteuer erhöht wird- auch von Seiten der Erdölindustrie immer dann besonders abgezockt wird, wenn man den Sprit am nötigsten hat, das ist untolerierbar und muss ein Ablaufdatum haben.

Entscheidend beeinflusst wurde die Verbrauchsentwicklung durch den starken konjunkturellen Einbruch. Die wirtschaftliche Leistung Deutschlands verringerte sich im Vorjahr um 5 Prozent. Das war der bisher stärkste Rückgang in der gesamten Geschichte der Bundesrepublik. Die Wertschöpfung im verarbeitenden Gewerbe sank um fast 18 Prozent. Vor allem in den energieintensiven Industriezweigen wurde die Produktion besonders stark reduziert, so dass der Energieverbrauch stärker zurückging als die Wirtschaftsleistung. Verbrauchssteigernd und damit dämpfend auf die negative Gesamtentwicklung wirkte sich die im Vergleich zum Vorjahr leicht kühlere Witterung aus. Der Bedarf an Heizenergien erhöhte sich um etwa 2 Prozent, lag damit aber immer noch um 6 Prozent unter dem langjährigen Durchschnitt. Von der höheren Nachfrage nach Heizenergien profitierten vor allem Erdgas und leichtes Heizöl.

Der gesamte Mineralölverbrauch verminderte sich 2009 um 5 Prozent auf 4 631 PJ (158 Mio. t SKE). Das ist der niedrigste Wert seit der deutschen Wiedervereinigung. Neben konjunkturellen Gründen wirkte sich die stark erhöhte Beimischung von Biokraftstoffen, die statistisch bei den erneuerbaren Energien geführt werden, auf die Verbrauchsentwicklung aus. Die Erzeugung der deutschen Raffinerien wurde der rückläufigen Verbrauchsentwicklung angepasst und verminderte sich gegenüber 2008 von rund 118 Millionen Tonnen (Mio. t) auf etwa 111 Mio. t.

Wichtigster Rohöllieferant war übrigens erneut Russland, dessen Lieferungen rund 35 Prozent des inländischen Bedarfs deckten. Der Anteil des Mineralöls am gesamten Energieverbrauch in Deutschland lag mit 34,7 Prozent leicht höher als im Vorjahr.

Der Erdgasverbrauch verringerte sich 2009 gegenüber dem Vorjahr ebenfalls um 5 Prozent auf 2 907 PJ (99,2 Mio. t SKE). Nach einem kräftigen, konjunkturell bedingten Verbrauchseinbruch von fast 12 Prozent im ersten Halbjahr erholte sich die Nachfrage und stieg im zweiten Halbjahr um mehr als 3 Prozent. Durch eine weitere Zunahme des Bestandes an Gasheizungen und der etwas kühleren Witterung lag der Verbrauch bei den privaten Haushalten um etwa 3 Prozent über dem Vorjahr. Der industrielle Erdgasverbrauch verminderte sich vor dem Hintergrund der konjunkturellen Eintrübung um rund 10 Prozent. Der Erdgaseinsatz in Kraftwerken sank infolge des insgesamt niedrigeren Strombedarfs um 11 Prozent. Der Anteil des Erdgases am gesamten Energieverbrauch nahm leicht auf 21,8 Prozent zu.

Der Verbrauch an Steinkohle sank 2009 auf ein “Jahrhunderttief” und erreichte nur noch 1 474 PJ (50,3 Mio. t). Das waren rund 18 Prozent weniger als 2008. Die Entwicklung wurde geprägt durch einen Rückgang des Einsatzes der Steinkohle zur Stromerzeugung infolge der ingesamt niedrigeren Stromerzeugung. Besonders stark war 2009 der Rückgang des Bedarfs an Kohle und Koks in der Eisen- und Stahlindustrie, deren Bedarf um mehr als 30 Prozent schrumpfte. Steinkohle deckte 2009 insgesamt 11 Prozent des inländischen Energiebedarfs.

Der Braunkohlenverbrauch veringerte sich 2009 um 3 Prozent auf 1 508 PJ (51,5 Mio. t SKE) und wurde damit weniger stark von den konjunkturellen Einflüssen erfasst. Die Veränderung ist im Wesentlichen auf die geringere Verfügbarkeit der Kraftwerke zurückzuführen, an die üblicherweise mehr als 90 Prozent der Förderung gehen. Braunkohle deckte ebenfalls rund 11 Prozent des deutschen Energiebedarfs. An der Stromerzeugung hatte die Braunkohle einen Anteil von knapp 25 Prozent.

Die deutschen Kernkraftwerke erzeugten 2009 knapp 135 Milliarden Kilowattstunden (Mrd. kWh). Das waren rund 9 Prozent weniger als im Vorjahr. An der gesamten inländischen Stromerzeugung hatte die Kernenergie einen Anteil von knapp 23 Prozent.

Die Erneuerbaren Energien steigerten ihren Beitrag zur Energiebilanz um rund 3 Prozent auf 1 181 PJ (40,3 Mio. t SKE). Der Anteil am Primärenergieverbrauch stieg von 8,1 Prozent auf 8,9 Prozent. Mehr als drei Viertel der Gesamtmenge entfielen auf Biomasse, die Windenergie trug 11,5 Prozent bei und auf die Wasserkraft entfielen 6 Prozent. Photovoltaik, Solarthermie und Erdwärme kamen jeweils auf Anteile von weniger als 2 Prozent. Rund 54 Prozent des Energieaufkommens aus erneuerbaren Energien wurden 2009 zur Stromerzeugung eingesetzt, 36 Prozent für die Wärmeerzeugung und rund 10 Prozent für die Bereitstellung von Kraftstoffen.

Der ausführliche Bericht zur Entwicklung des Primärenergieverbrauchs 2009 steht ab sofort auf den Internetseiten der AG Energiebilanzen www.ag-energiebilanzen.de zum Download bereit.

Die Sammelbox für CDs und DVDs der KJÖ
Foto: KJÖ Michaela Willisch

CDs und DVDs können recycelt werden. Darauf weisst die Katholische Jugend Österreich (KJÖ) hin: Die Disks bestehen zu einem überwiegenden Teil aus dem wertvollen Kunststoff Polycarbonat, der zu nahezu 100 Prozent recycelt und z.B. wieder für die CD-Produktion verwendet werden kann. Kaputte Silberlinge sollten daher nicht länger im Müll landen, regt die KJÖ an.

Laut Schätzungen landen bislang 95 Prozent der gebrauchten Datenträger im Wiener Restmüll. Durch den Aufbau eines CD-Recycling-Systems in Wien durch “runde sache” will die KJÖ auf dieses Informationsdefizit aufmerksam machen, wertvolle Ressourcen schonen und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten.

Ab sofort werden daher in Wien und Umgebung insgesamt 250 Sammelboxen an verschiedenen Orten wie Schulen aufgestellt, die stark von Jugendlichen frequentiert werden. Diese können über die Homepage rundesache.at bestellt werden. Die gewünschte Boxenanzahl wird im Wiener Raum gratis per Post geliefert. Unter dem Titel “runde sache” hat das entwicklungspolitische Netzwerk der KJÖ, “Enchada”, das Recycling-Projekt gemeinsam mit sieben ehrenamtlich engagierten Jugendlichen auf die Beine gestellt.

Zudem leistet die Jugendorganisation der Katholischen Kirche laut Aussendung auch umwelt- und entwicklungspolitische Bildungsarbeit in Form von Workshops, einer Methodensammlung und einem Kreativwettbewerb. Damit soll aufgezeigt werden, was die CD zu Hause mit der Öl- und Ressourcenausbeutung und schlechten Arbeitsbedingungen in den sogenannten Entwicklungsländern zu tun hat.

Unterstützt wird das Projekt “runde sache” von der österreichischen Post, finanziert wird es über das Programm “Jugend in Aktion” der Europäischen Kommission.

Das finde ich eine sehr gute und wertvolle Arbeit zum Schutz der Schöpfung über eine Generation hinaus.