Die EU-weite Bürgerinitiative “One Of Us” (Einer von uns) für mehr Lebensschutz und Menschenwürde hat bislang eine Million Unterschriften erhalten. Sie hat damit die notwendige Zahl für Behandlung in EU-Kommission und Parlament erreicht.

Die Bürgerinitiative fordert, dass keine EU-Gelder an Projekte oder Initiativen gehen, bei denen menschliche Embryonen zerstört werden; dies gilt etwa für die embryonale Stammzellenforschung, das Klonen von Menschen oder Entwicklungshilfeprogramme, die ausdrücklich die Abtreibung als Mittel der Familienplanung einbeziehen. Hier kann die Initiative online noch bis 1. Novermber unterschrieben werden.

Die Österreich-Verantwortliche von “One of Us”, Gudrun Kugler, betonte am Donnerstag gegenüber “Kathpress”, dass dieses vorläufige Ergebnis ein Ansporn für intensives Weitersammeln sein müsse. “Wir haben trotz mancher Hürden einen Meilenstein für ganz Europa erreicht. Nun bleibt das nächste Ziel, auf 1,2 Millionen Stimmen zu kommen, um jedenfalls zu erwartende ungültige Stimmen auszugleichen”, so Kugler. In Österreich wurden bislang mehr als 30.000 Unterstützungserklärungen gesammelt.

“Die EU-Finanzierung aller Aktivitäten, bei denen menschliche Embryonen zerstört, d.h. getötet werden, muß unterbunden werden”: Die deutsche Koordinatorin der Initiative, Hedwig von Beverfoerde, zeigte sich zufrieden: “Eine Million Unterstützer in ganz Europa ist ein großartiger Schritt zum besseren Schutz des menschlichen Lebens. Es ist ein doppelter Durchbruch, da wir gleichzeitig in Deutschland das Mindestquorum überschritten haben: seit heute unterstützen über 75.000 Deutsche die Initiative.” Bis 1. November will die Initiative allein in Deutschland 100.000 Unterschriften erreichen.

Seit dem Vertrag von Lissabon können Bürger erstmals eine Initiative auf EU-Ebene einbringen. Dafür sind EU-weit eine Million Unterschriften nötig, damit EU-Kommission und -Parlament das Anliegen verbindlich behandeln müssen. Eine weitere Erfordernis ist, dass in zumindest sieben Länder eine bestimmte Mindestzahl an Unterstützungen erreichen wird; in Österreich sind das 14.500 Stimmen, in Deutschland etwa 75.000. Elf Länder haben dieses jeweilige Limit bisher erbracht: Österreich, Deutschland, Polen, Italien, Ungarn, Slowakei, Litauen, Niederlande, Spanien, Frankreich und Rumänien.

Der diesjährige Marsch des Lebens des deutschen Bundesverbandes Lebensrecht findet übrigens am 21. September in Berlin statt.

„Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ)
Foto: Thomas Preiss

Nicht nur deklarierte Abtreibungsgegner, die katholische Kirche, die ÖVP und die FPÖ halten Stögers eigenwilliges Verhalten für einen Fehler und sehen hierin eine grosse auch gesundheitliche Gefahr für die betroffenen Frauen und Mädchen.

Selbst die österreichische Ärztekammer (ÖÄK) warnt heute vor einer “leicht zugänglichen Pille danach” und zeigt sich in einer Aussendung entsetzt, hatte sie sich doch letzthin in der Rezeptfreigabekommission aus medizinischen Gründen gegen die Freigabe ausgesprochen.

Die Ärzte schreiben, dass ihre Experten vom Minister einfach übergangen worden seien und warnen eindringlich, das Nebenwirkungsrisiko zu unterschätzen. Die Hormondosis der “Pille danach” sei weitaus höher als bei der herkömmlichen Pille”, was unter nichtärztlicher Kontrolle schwerwiegende gesundheitliche Folgen haben könne.

Aber Hauptsache, man kann seinen Ideologien frei fröhnen und sowohl die eigenen Genossen als auch die Grünen, die Stöger zu dieser Entscheidung drängten, mit diesem ungustiösen Weihnachtsschmankerl befriedigen…