Sicherlich: es kann nicht
angehn, dass der gesamte LKW-Nord-Süd-Transit ungezügelt und
hemmungslos durch Österreich durchrast und dass der österreichische
Staat und damit Frau und Herr Österreicher sowohl für die
Straßeninstandhaltung als auch für die zu erwartenden langfristigen
Schäden für Mensch und Umwelt aufkommen muss.
Es darf auch nicht sein,
dass eine in Oberösterreich vorgesehene gentechnikfreie Landwirtschaftszone
von der EU-Kommission einfach verboten wird.
Genausowenig steht es der EU zu, demokratisch
legitimierte Regierungen (vom Volk gewählte Mandatare bilden gemeinsam
eine Regierungskoalition) innerhalb der Union in Frage zu stellen oder gar zu
sanktionieren, vor allem nicht, wenn nicht alle Staaten mit derselben Strenge
betrachtet werden.
Es musszudem auch erlaubt sein nachzufragen,
ob die Geschwindigkeit der EU-Erweiterung nicht zuweilen an gefährliches
Rasen grenzt.
Sicherlich: Wirtschaft
kann nur dort wachsen, wo sie entwicklungsfähig ist. So erwirtschaften
westeuropäische Unternehmen ihre großen Gewinne zunehmend in den
osteuropäischen Staaten, was dort zu einem massiven Wirtschaftswachstum führt.
Aber so lange westeuropäische Staaten, und damit die jeweilige
Bevölkerung dies finanzieren müssen, darf die zunehmende Skepsis
nicht verwundern.
Österreich geht es
wirtschaftlich besser als vielen anderen westeuropäischen Ländern.
Dennoch nimmt hier die EU-Ablehnung zu.Da die Zukunft Europas
aber bedingungslos in der Europäischen Union und Einigung liegt, gilt es
nun, die internen Streitigkeiten beizulegen, gemeinsame Wege zu finden und Überzeugungsarbeit zu leisten:
Die EU-Staaten müssen
beweisen, dass sie in der Lage sind,. tatsächlich miteinander zu arbeiten,
auf nationale Interessen weitgehend zu verzichten und dafür das Gesamtwohl
der Bevölkerung ganz Europas an die erste Stelle zu setzen. Die
EU-Kommission muss zudem reformiert werden in jenem Sinne, dass sie nicht mehr
eigenwillige Entscheidungen treffen, die zuweilen zutiefst realitätsfern
und gegen die Bevölkerung gerichtet wirken, sondern nur in
Übereinstimmung mit dem EU-Parlament und den Regierungen der Mitgliedsländer.
Denn gegen die Bevölkerung gibt es keine EU, sondern nur mit ihr.
Wenn Österreich nun den
EU-Ratsvorsitz übernimmt, gilt es, in eine neue EU-Ära zu starten, eine
Zeit, in der man nicht gute Ansätze des einen Landes neidvoll im Keim zu
ersticken trachtet, sondern indem jeder Staat konstruktiv und
zukunftsorientiert mitbaut am gemeinsamen Haus Europa. Alle
Menschen, gleich ob Konzern-Chef oder Arbeiter sollen sich als Europäer und zuhause fühlen können, weil man über alles reden und diskutieren kann und dann gemeinsam einen für alle akzeptablen Weg beschließt und auch zusammen geht.
In diesem Sinne wünsche ich uns allen und der gesamten EU Bevölkerung ein friedliches, erfülltes und erfolgreiches Neues Jahr 2006.
© Elmar LeimgruberAlle Rechte vorbehalten!